Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist zulässig. Sie ist jedoch nicht begründet. Das SG hat zu Recht festgestellt, dass der Klägerin eine Rente wegen EU oder BU nach altem Recht oder wegen Erwerbsminderung nach neuen Recht nicht zusteht.

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Rente wegen EU aus § 44 Sozialgesetzbuch - Sechstes Buch (SGB VI) in der bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Fassung (a.F.). Die genannte Vorschrift ist gem. § 300 Abs. 2 SGB VI weiter anwendbar, soweit der Eintritt eines Leistungsfalles vor dem 1. Januar 2001 zu prüfen ist. Erwerbsunfähig sind nach § 44 Abs. 2 Satz 1 1. Halbsatz SGB VI a.F. Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande sind, eine Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit auszuüben oder Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zu erzielen, das 630,00 DM (entspricht 322,11 EUR) übersteigt. Erwerbsunfähig ist nach § 44 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB VI a.F. nicht, wer eine Tätigkeit vollschichtig ausüben kann.

Die Klägerin ist nicht erwerbsunfähig, da sie nach dem Gesamtergebnis der Ermittlungen noch in der Lage ist, vollschichtig körperlich leichte Arbeiten mit bestimmten, nicht atypischen qualitativen Einschränkungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verrichten. Der Senat schließt sich insoweit zunächst der Einschätzung der beiden von der Beklagten beauftragten Gutachterinnen Dipl.-Med. I. und Dr. J. an. Die Ergebnisse ihrer Gutachten sind in sich schlüssig und für den Senat insbesondere hinsichtlich der geäußerten Einschätzung des Restleistungsvermögens nachvollziehbar. Nach den genannten Gutachten stehen bei der Klägerin die orthopädischen Beeinträchtigungen im Vordergrund. Die bestehenden Beeinträchtigungen schließen zwar ein vollschichtiges Leistungsvermögen für körperlich schwere und mittelschwere Arbeiten aus. Sie sind jedoch nicht so gravierend, dass hieraus auch ein zeitlich eingeschränktes Leistungsvermögen für körperlich leichte Arbeiten resultiert. Nach dem Gutachten von Dipl.-Med. I. vom 23. Mai 2000 war die Beweglichkeit der Wirbelsäule insgesamt nur leicht- bis mittelgradig eingeschränkt. Die Seitneigung und die Rotation des Kopfes war mit Messwerten nach der Neutral-0-Methode mit 35-0-35 bzw. 55-0-55 gegenüber den Normalwerten von 45-0-45 bzw. 60-0-60 nur leichtgradig eingeschränkt. Der Messwert nach Schober für die Lendenwirbelsäule war mit 10:13 cm gegenüber dem Normalwert mittelgradig und der Messwert nach Ott für den Bereich der Brustwirbelsäule war mit 30:32 cm ebenfalls mittelgradig eingeschränkt. Die Reflexe waren zwar schwach aber auslösbar. Sensible und motorische Störungen bestanden nicht. Die Nervendehnungstests nach Babinski, Lasègue und Bragard waren negativ. Die Beweglichkeit der Hüftgelenk war altersentsprechend und die Beweglichkeit der Kniegelenke kaum geringgradig eingeschränkt. Nach dem Gutachten von Dr. J. vom 18. August 2000 waren sowohl der bestehende Diabetes mellitus als auch die arterielle Hypertonie medikamentös gut eingestellt. Hinsichtlich der peripheren Durchblutungsstörungen im Bereich der Beine war eine Versorgung mit Kompressionsstrümpfen angezeigt. Insgesamt rechtfertigen diese Beschwerden nicht die Annahme eines zeitlich eingeschränkten Leistungsvermögens für körperlich leichte Arbeiten.

Demgegenüber kann auch eine Verringerung des Leistungsvermögens während des gerichtlichen Verfahrens nicht festgestellt werden. Insbesondere ergibt sich aus den vom SG beigezogenen weiteren Befundberichten und Arztbriefen keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Klägerin gegenüber den früheren Begutachtungen. Eine wesentliche Änderung, die die Annahme eines zeitlich eingeschränkten Leistungsvermögens auf untervollschichtig rechtfertigen könnte, ist nicht eingetreten. Sie wird insbesondere nicht durch die im Februar 2002 durchgeführten Hüft-TEP rechts bewirkt. Der Senat schließt sich insoweit der Einschätzung der vom SG bestellten Sachverständigen, der Ärztin für Chirurgie Dr. K., in deren Gutachten vom 30. August 2002 an. Auch dieses Gutachten ist in sich schlüssig und für den Senat insbesondere hinsichtlich der von der Sachverständigen geäußerten Einschätzung des Leistungsvermögens nachvollziehbar. Nach dem Gutachten bestand am rechten Hüftgelenk eine reizlose Narbe nach Implantation einer TEP. Zwar war die Beweglichkeit noch teilweise schmerzhaft eingeschränkt. Es bestanden jedoch keine Lockerungszeichen und keine Hinweise auf einen nicht erfolgten Einbau der TEP. Die Beweglichkeit der linken Hüfte war lediglich geringgradig eingeschränkt.

Nach den vorliegenden Erkenntnissen liegt bei der Klägerin auch keine "Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen" oder eine "schwere spezifische Leistungsbehinderung" im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) (Urteil vom 11. Mai 1999 - B 13 RJ 71/97 R = Breith. 1999, 1038) vor, die ausnahmsweise die Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit erforderlich gemacht hätten.

Darüber hinaus hat die Klägerin auch keinen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen BU. Versicherte haben nach § 43 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI a.F. bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit, wenn sie berufsunfähig sind. Berufsunfähig sind nach § 43 Abs. 2 Satz 1 SGB VI a.F. Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte derjenigen von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten gesunken ist. Berufsunfähig ist nach § 43 Abs. 2 Satz 3 1. Halbsatz SGB VI a.F. nicht, wer eine zumutbare Tätigkeit vollschichtig ausüben kann. Dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen. Die Klägerin kann mit dem ihr verbliebenen vollschichtigen Leistungsvermögen auf Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes verwiesen werden, ohne dass die konkrete Benennung einer Verweisungstätigkeit erforderlich wäre. Denn sie genießt keinen Berufsschutz im Sinne des vom BSG entwickelten Mehrstufenschemas für die Arbeitertätigkeiten, da es sich bei der zuletzt von ihr ausgeübten Beschäftigung als Raumpflegerin um eine ungelernte Tätigkeit gehandelt hat.

Die Klägerin ist auch nicht voll oder teilweise erwerbsgemindert i. S. des § 43 SGB VI in der seit dem 1. Januar 2001 geltenden Fassung (n.F.). Nach § 43 Abs. 3 SGB VI n.F. ist nicht erwerbsgemindert, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann. Da hier nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme von einem vollschichtigen Leistungsvermögen auszugehend ist, fehlen bereits aus diesem Grunde die Voraussetzungen für die Annahme einer im Rahmen von § 43 SGB VI n.F. relevanten Erwerbsminderung. Im Hinblick auf die fehlende BU kommt für die Klägerin auch nicht die Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei BU gem. § 240 SGB VI n.F. in Betracht.

Die Kostenentscheidung beruht auf der Anwendung der §§ 183, 193 SGG.

Anlass für die Zulassung der Revision besteht nicht, § 160 Abs. 2 SGG.