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Verwaltungsvorschriften zum Bundesbaugesetz
(VV-BBauG)

Bibliographie

Titel
Verwaltungsvorschriften zum Bundesbaugesetz (VV-BBauG)
Amtliche Abkürzung
VV-BBauG
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
21074000000001

RdErl. d. MS v. 10.2.1983 - 301 - 21013

Vom 10. Februar 1983 (Nds. MBl. S. 317)

Geändert durch RdErl. vom 19. Januar 1984 (Nds. MBl. S. 209)

- GültL 392/15 -

- VORIS 21074 00 00 00 001 -

- Im Einvernehmen mit MI, MW, ML, MWK und MB -

Bezug:

RdErl. vom 31.10.1980 (Nds. MBl. S. 1513), zuletzt geändert durch RdErl. vom 26.8.1981 (Nds. MBl. S. 811), berichtigt durch RdErl. vom 13.10.1981 (Nds. MBl. S. 1222)
- GültL 391/114; 392/11, 12, 13 -

Der Bezugserlaß wird hiermit geändert (Vierte Änderung) und unter Berücksichtigung der vorangegangenen Änderungen insgesamt neu bekanntgemacht.

InhaltsübersichtAbschnitt
TEIL I.
Allgemeines, Rechtsgrundlagen
Anwendungsbereich1
Bundesbaugesetz2
Städtebauförderungsgesetz3
Rechtsvorschriften des Bundes zum Bundesbaugesetz4
Rechtsvorschriften des Landes zum Bundesbaugesetz5
Andere Verwaltungsvorschriften, Bekanntmachungen Technischer Regeln, Empfehlungen und Hinweise zum Bundesbaugesetz 6
Unterrichtung des MS7
TEIL II.
Bauleitplanung
Grundsatz der Planmäßigkeit (§ 1 Abs. 1)8
Zweistufigkeit der Bauleitplanung (§ 1 Abs. 2, § 8 Abs. 2 bis 4)9
Planungspflicht (§ 1 Abs. 3)10
Anpassung an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung (§ 1 Abs. 4)11
Fachplanungen11a
Entwicklungsplanung (§ 1 Abs. 5)12
Allgemeine Ziele der Bauleitplanung (§ 1 Abs. 6 Satz 1)13
Konkrete Planungsleitlinien (§ 1 Abs. 6 Satz 2)14
Öffentliche und private Belange (§ 1 Abs. 7)14a
Rahmenbedingungen für die Bauleitplanung, Bestandsaufnahmen und Prognosen15
Auswirkungen der Bauleitplanung15a
Abwägungsgebot (§ 1 Abs. 7)16
Rechtliche Schranken der Abwägung17
Erforderlichkeit einzelner Darstellungen und Festsetzungen18
Besondere Vorschriften für den Flächennutzungsplan (§ 5)19
Besondere Vorschriften für den Bebauungsplan (§ 8 Abs. 1, § 9)20
Planunterlagen für Bauleitpläne21
Planzeichen, textliche Darstellungen und Festsetzungen22
Erläuterungsbericht (§ 5 Abs. 7), Begründung (§ 9 Abs. 8)23
Urschriften, Abschriften, Urkunden24
Aufstellungsbeschluß (§ 2 Abs. 1 Satz 2)25
Ausarbeitung von Bauleitplänen (§ 2 Abs. 3 Satz 2)26
Abstimmung mit benachbarten Gemeinden (§ 2 Abs. 4)27
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 2 Abs. 5)28
Beteiligung von Mitgliedsgemeinden (§ 4 Abs. 9), Stadtbezirken und Ortschaften29
Beratung der Gemeinden durch die Genehmigungsbehörde30
Frühzeitige Bürgerbeteiligung (§ 2a Abs. 2 bis 5)31
Förmliches Auslegungsverfahren (§ 2a Abs. 6)32
Behandlung der Bedenken und Anregungen33
Änderungen des Planentwurfs (§ 2a Abs. 6 und 7)34
Feststellungsbeschluß, Satzungsbeschluß (§ 10)35
Genehmigung von Bauleitplänen (§§ 6, 11, 155c)36
Wirksamwerden der Bauleitpläne, Bekanntmachung37
Übersendung von Planabschriften38
Unbeachtlichkeit von Rechtsverletzungen39
Rechtsunwirksame Bauleitpläne40
Änderung und Ergänzung von Bauleitplänen41
Aufhebung und Außerkrafttreten von Bebauungsplänen42
Übergeleitete Pläne43
Teil III.
Sicherung der Infrastruktur
Festsetzungen nach § 9a44
Teil IV.
Grundsätze für soziale Maßnahmen, Sozialplan
Grundsätze für soziale Maßnahmen (§ 13a Abs. 1)45
Sozialplan (§ 13a Abs. 2 bis 4)46
Teil V.
Veränderungssperre, Zurückstellung von Baugesuchen
Veränderungssperre (§§ 14, 16 bis 18)47
Zurückstellung von Baugesuchen (§ 15)48
Teil VI.
Bodenverkehr
Genehmigungsvorbehalt (§ 19 Abs. 1, 2, 4 und 5)49
Genehmigungsbehörde (§ 19 Abs. 3 Satz 1)50
Genehmigungsverfahren (§ 19 Abs. 3 Sätze 2 bis 7)51
Zurückstellung von Anträgen (§ 15 Abs. 2)52
Versagungsgründe53
Genehmigung (§ 19 Abs. 3, § 21)54
Negativzeugnis (§ 23 Abs. 2)55
Teil VII.
Gesetzliche Vorkaufsrechte der Gemeinde
Allgemeines Vorkaufsrecht (§ 24)56
Besonderes Vorkaufsrecht nach § 24a57
Besonderes Vorkaufsrecht nach § 2558
Besonderes Vorkaufsrecht nach § 25a59
Besonderes Vorkaufsrecht in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen (§§ 17 und 57 Abs. 1 Nr. 4 StBauFG)60
Verfahren (§ 24 Abs. 4 und 5, § 24a Satz 3, § 25 Abs. 1 Satz 2, § 25a Satz 2)61
Ausübung zugunsten anderer (§ 27)62
Entschädigung für ältere Erwerbsrechte (§ 28)63
Ausübung zum Verkehrswert (§ 28a)64
Veräußerungspflicht (§ 26)65
Teil VIII.
Zulässigkeit von Vorhaben
Anwendungsbereich der §§ 29 bis 3766
Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes (§ 30)67
Zulässigkeit von Vorhaben auf Grund von Ausnahmen (§ 31 Abs. 1)68
Zulässigkeit von Vorhaben auf Grund von Befreiungen (§ 31 Abs. 2)69
Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung (§ 33)70
Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§ 34)71
Zulässigkeit privilegierter Vorhaben im Außenbereich (§ 35 Abs. 1)72
Zulässigkeit sonstiger Vorhaben im Außenbereich (§ 35 Abs. 2, 3, 4 und 5)73
Zulässigkeit von Vorhaben auf Grund des Bestandsschutzes oder einer eigentumskräftig verfestigten Anspruchsposition74
Verfahren75
(nicht besetzt)76
(nicht besetzt)77
Teil IX.
(nicht besetzt)
(nicht besetzt)78 bis 84
Teil X.
Erhaltung baulicher Anlagen
Förmliche Festlegung von Erhaltungsgebieten (§ 39h Abs. 1)85
Zurückstellung von Anträgen auf Abbruch, Umbau oder Änderung baulicher Anlagen (§ 39h Abs. 2)86
Genehmigung von Anträgen auf Abbruch, Umbau oder Änderung baulicher Anlagen (§ 39h Abs. 3 bis 5, 7 und 8)87
Übernahmeanspruch, Enteignung (§ 39h Abs. 6; § 85 Abs. 1 Nr. 5)88
Teil XI bis Teil XVII.
(nicht besetzt)89 bis 199
Teil XVIII.
Schlußvorschriften
Aufhebung von Verwaltungsvorschriften200
Überleitungsvorschriften201
Inkrafttreten202
Verzeichnis der Anlagen
Planungen und sonstige Nutzungsregelungen nach anderen gesetzlichen Vorschriften im Sinne von § 5 Abs. 6 oder § 9 Abs. 6 BBauGAnlage 1
Muster für Präambel des FlächennutzungsplanesAnlage 2
Muster für Präambel des Bebauungsplanes (ohne örtliche Bauvorschriften)Anlage 3
Muster für Präambel des Bebauungsplanes (mit örtlichen Bauvorschriften)Anlage 4
Muster für Verfahrensvermerke beim FlächennutzungsplanAnlage 5
Muster für Verfahrensvermerke beim BebauungsplanAnlage 6
Verzeichnis der Träger öffentlicher BelangeAnlage 7
Antrag auf Genehmigung eines Flächennutzungsplans (F-Plan) (Muster)Anlage 8
Antrag auf die Genehmigung eines Bebauungsplanes (B-Plan) (Muster)Anlage 9
Zustimmungsverzichte nach § 31 Abs. 3 und § 36 Abs. 2 Satz 2Anlage 10