Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO)

Bibliographie

Titel
Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO)
Amtliche Abkürzung
VV-LHO
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
64100

RdErl. d. MF v. 11.7.1996 - 19-1004 (3) -

Vom 11. Juli 1996 (Nds. MBl. S. 1868)

Zuletzt geändert durch Runderlass vom 16. November 2022 (Nds. MBl. S. 1623)

- VORIS 64100 -  (1)

Von MF erstellte konsolidierte Fassung auf der Grundlage der in den amtlichen Verkündungsblättern veröffentlichten Texte. Zusätzlich aufgenommene Hinweise sind kursiv gedruckt und dienen der Erläuterung.

Hinweise:

1.
Soweit in den VV-LHO Paragraphen ohne Angabe des Gesetzes aufgeführt sind, beziehen sie sich auf die Landeshaushaltsordnung.

2.
Die VV-LHO werden wie folgt zitiert:

2.1
innerhalb der VV-LHO zu demselben Paragraphen der LHO "Nr. ...",

2.2
innerhalb der VV-LHO, aber zu einem anderen Paragraphen der LHO "Nr. ... zu § ...",

2.3
außerhalb der VV-LHO "VV-LHO" (allgemein) oder "VV Nr. ... zu § ... LHO".

Redaktionelle InhaltsübersichtAbschnitt
(weggefallen)1
Zu § 72
(weggefallen)2.1
Zu § 83
Zu § 94
Zu § 115
Zu § 136
Zu § 147
Zu § 158
Zu § 169
Zu § 1710
Zu § 17a10a
Zu § 1911
Zu § 2012
Zu § 2113
Zu § 2214
Zu § 2315
Abgrenzung der Zuwendungen von den Entgelten aufgrund von Verträgen, die unmittelbar den Preisvorschriften für öffentliche Aufträge unterliegen15.1
Zu § 2416
Zu § 2617
Betriebsanweisung für den Landesbetrieb17.1
Wirtschaftsplan für den Landesbetrieb17.2
Wirtschaftsplan für den Landesbetrieb17.3
Wirtschaftsplan für den Landesbetrieb17.4
Wirtschaftsplan für den Landesbetrieb17.5
Soll-Ist-Vergleich des Wirtschaftplans für den Landesbetrieb17.6
Soll-Ist-Vergleich des Wirtschaftplans für den Landesbetrieb17.7
Übersicht über Einnahmen und Ausgaben der Zuwendungsempfänger17.8
Grundsätze für den Einsatz von DV-Systemen und IT-Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen in Landesbetrieben17.9
Zu § 3418
(weggefallen)18.1
(weggefallen)18.2
(weggefallen)18.3
(weggefallen)18.4
Zu § 3519
Zu § 3720
Zu § 3821
Haushaltsüberwachungsliste für Verpflichtungsermächtigungen
- HÜL-VE -
21.1
Rechtsverpflichtungen durch Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen21.2
Antrag auf Erteilung der Einwilligung zu einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung21.3
Zu § 3922
Zu § 4023
Zu § 4324
Zu § 4425
Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur institutionellen Förderung (ANBest-I)25.1
Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) 25.2
Verwaltungsvorschriften für Zuwendungen an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften in der Rechtsform einer juristischen Person des öffentlichen Rechts (VV-Gk)25.3
Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften (ANBest-Gk) 25.4
Baufachliche Ergänzungsbestimmungen des Landes Niedersachsen zu den Verwaltungsvorschriften zu § 44 LHO sowie zu den Verwaltungsvorschriften für Zuwendungen an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften in der Rechtsform einer juristischen Person des öffentlichen Rechts (ZBauL)25.5
Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-BauL)25.6
Zu § 4526
Zu § 4627
Zu § 4728
(weggefallen)29
Zu § 4930
Zu § 5031
Zu § 5432
Zu § 5533
Grundsätze für die Vergabe von Sachverständigenleistungen33.1
Anhang 1 (zu Nummer 2 der Anlage zur VV Nr. 3.1 zu § 55 LHO)33.1.1
Anhang 2 (zu Nummer 4.1 der Anlage zur VV Nr. 3.1 zu § 55 LHO)33.1.2
Anhang 3 (zu Nummer 6 der Anlage zur VV Nr. 3.1 zu § 55 LHO)33.1.3
Zu § 5634
Zu § 5735
Zu § 5836
Zu § 5937
Kleinbeträge37.1
Zu § 6138
Zu § 6339
Zu § 6439a
Zu § 6540
Zu § 6641
Zu § 6742
Zu § 6843
Grundsätze für die Prüfung von Unternehmen nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz43.1
Zu § 6944
Zu §§ 70 bis 72 und 74 bis 80 LHO45
Bestimmungen über Bargeld, Schecks und Quittungen45.1
Zahlstellenbestimmungen (ZBest.)45.2
Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung bei Einsatz von HKR-IT-Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen - GoBIT-HKR45.3
(weggefallen)45.4
(weggefallen)45.5
(weggefallen)46
(weggefallen)46.1
Zu § 7347
(weggefallen)48
(weggefallen)49
(weggefallen)50
(weggefallen)50.1
(weggefallen)50.2
(weggefallen)51
Zu § 9652
Zu § 11653

VORIS-Nr. geändert durch Nr. 1 der Bek. vom 10. Februar 2006 (Nds. MBl. S. 142)