Die zulässige Klage hat keinen (weiteren) Erfolg.

Die angegriffenen Entscheidungen des Beklagten sind rechtmäßig. Der Kläger ist durch sie nicht beschwert im Sinne des § 54 Abs. 2 S. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG). Der Kläger kann nicht verlangen, dass der Beklagte zu seinen Gunsten einen höheren Gesamt-GdB als 30 feststellt; diese Bewertung entspricht im Übrigen auch dem im Laufe des sozialgerichtlichen Verfahrens vom Beklagten abgegebenen und vom Kläger angenommenen Teilanerkenntnis vom 17. März 2008.

1. Gemäß § 69 Abs. 1 S. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX) stellen die für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden auf Antrag des behinderten Menschen das Vorliegen einer Behinderung und dem Grad der Behinderung fest. Dabei werden die Auswirkungen auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft als Grad der Behinderung in Zehnergraden abgestuft festgestellt (§ 69 Abs. 1 S. 4 SGB IX). Dabei gelten die im Rahmen des § 30 Abs. 1 des Bundesversorgungsgesetzes festgelegten Maßstäbe entsprechend (§ 69 Abs. 1 S. 5 SGB IX).

Nach § 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX sind Menschen behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichend und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Menschen sind unter den weiteren Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 SGB IX schwerbehindert, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt. Eine Feststellung ist nur zu treffen, wenn ein GdB von wenigstens 20 vorliegt. Bei der Bewertung der Einzel-GdB und der Bildung des Gesamt-GdB sind die Bewertungsrichtlinien der „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und im Schwerbehindertenrecht“, Ausgabe 2008 (Anhaltspunkte) zu Grunde zu legen. Das Bundessozialgericht hat mehrfach - etwa im Urteil vom 18. Dezember 1996 - 9 RV 17/95 - zu der Anwendbarkeit der Anhaltspunkte und zu den Grenzen der gerichtlichen Überprüfung Stellung genommen. Die Anhaltspunkte sind danach trotz des Fehlens einer formalen Ermächtigungsnorm im Interesse einer Gleichbehandlung aller Behinderten als „antizipierte Sachverständigengutachten“ zu beachten, entfalten im Schwerbehindertenrecht trotz fehlender Ermächtigungsgrundlage normähnliche Wirkung und unterliegen nur eingeschränkt richterlicher Kontrolle (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 23. Juni 1993, - 9/9a RVs 1/91, in SozR 3 - 3870, § 4 Nr. 6; vgl. zur Verbindlichkeit der Anhaltspunkte ferner: Bundessozialgericht, Urteil vom 18. September 2003, - B 8 SB 3/02 R).

Gemäß Ziffer 19 Abs. 1 und 3 der Anhaltspunkte ist bei der Feststellung des Gesamt-GdB in der Regel von der Behinderung auszugehen, die den höchsten Einzel-GdB bedingt. Sodann ist im Hinblick auf alle weiteren Behinderungen zu prüfen, ob und inwieweit hierdurch das Ausmaß der Behinderung größer wird, d. h. ob wegen der weiteren Behinderungen dem ersten GdB 10 oder mehr Punkte hinzuzufügen sind, um der Gesamtbehinderung gerecht zu werden. Rechenmethoden sind hierbei nicht heranzuziehen. Grundsätzlich führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen Einzel-GdB von 10 bedingen, ganz regelmäßig nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung, die in der Gesamtbeurteilung berücksichtigt werden könnte. Dies gilt auch bei Vorliegen mehrerer solcher leichter Behinderungen. Auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem Einzel-GdB von 20 ist der Schluss auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung vielfach nicht gerechtfertigt (Ziffer 19 Abs. 4 der Anhaltspunkte). Maßgeblich für die Bemessung des Gesamt-GdB ist daher, ob einzelne Funktionsbeeinträchtigungen voneinander unabhängig sind (und damit verschiedene Bereiche im Ablauf des täglichen Lebens betreffen) oder ob sie sich sogar nachteilig aufeinander auswirken, Ziffer 19 Abs. 3 der Anhaltspunkte.

Ein Gesamt-GdB von 50 (und damit die Schwerbehinderteneigenschaft, § 2 Abs. 2 SGB IX) kann nach Ziffer 19 Abs. 2 der Anhaltspunkte nur angenommen werden, wenn die Gesamtauswirkungen der verschiedenen Behinderungen so erheblich sind wie die Auswirkungen eines Leidens, für das in Ziffer 26 der Anhaltspunkte bereits ein Einzel-GdB von 50 vorgesehen ist. Dies ist beispielsweise der Fall bei dem Verlust einer Hand, dem Verlust eines Beines im Unterschenkel, einer vollständigen Versteifung großer Teile der Wirbelsäule, bei Herz-Kreislauf-Schäden oder Einschränkungen der Lungenfunktion mit Leistungsbeeinträchtigung bereits bei leichter Belastung oder bei Hirnschäden mit mittelschwerer Leistungsbeeinträchtigung.

2. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist die Feststellung eines höheren Gesamt-GdB als 30 nicht gerechtfertigt. Dies ergibt sich zur Überzeugung der Kammer aus dem Gesamtergebnis der Beweisaufnahme, d. h. aus allen im Verwaltungs- und Gerichtsverfahren gewonnenen medizinischen Erkenntnissen, insbesondere aber aus dem medizinischen Sachverständigengutachten des Facharztes für Innere Medizin Dr. med. L. vom 09. August 2008 nebst seiner ergänzenden gutachtlichen Stellungnahme vom 17. November 2008. Die dortigen Ausführungen sind in sich schlüssig und widerspruchsfrei und daher auch überzeugend. Sie lassen eine umfassende Würdigung der von dem Kläger vorgebrachten Beschwerden erkennen. Hinweise darauf, dass Befunde nicht oder nicht zutreffend erhoben oder gewürdigt worden sind, vermochte die Kammer nicht zu erkennen. Der Sachverständige hat die bei dem Kläger bestehenden dauernden Funktionsbeeinträchtigungen und ihre Auswirkungen nach umfassender eigener Untersuchung und unter Berücksichtigung der ihm vorgelegten medizinischen Unterlagen zutreffend festgestellt und in Übereinstimmung mit den Anhaltspunkten bewertet. Die von dem Sachverständigen vorgeschlagenen Einzelbewertungen entsprechen dabei der Bewertungsrichtlinie der Anhaltspunkte und halten sich in deren Rahmen.

a) Die Kammer folgt dem gerichtlichen Sachverständigen in seiner Einschätzung, dass die dauernden Funktionsbeeinträchtigungen im Zusammenhang mit dem Herzleiden mit einem Einzel-GdB von 30 zu bewerten sind. Der Sachverständige hat zunächst zutreffend darauf hingewiesen, dass die bei dem Kläger vorliegenden Funktionsstörungen im Zusammenhang mit seinem Herzleiden im Vordergrund stehen. Nach Ziffer 26.9, Seite 71 der Anhaltspunkte ist die Zuerkennung eines Grades der Behinderung von 20 bis 40 dann gerechtfertigt, wenn die Krankheiten des Herzens mit einer Leistungsbeeinträchtigung bei mittelschwerer Belastung (z. B. forsches Gehen, mittelschwere körperliche Arbeit), bei Beschwerden und Auftreten pathologischer Messdaten bei Ergometerbelastung mit 75 Watt (wenigstens 2 Minuten) einhergehen. Allein diese Voraussetzungen liegen bei dem Kläger nach den vorliegenden Unterlagen und nach den Ausführungen des gerichtlichen Sachverständigen nicht vor. Der Sachverständige hat insoweit überzeugend darauf hingewiesen, dass der Kläger in der Vergangenheit mit Blick auf die Ergometriebelastung mit 100 bis 150 Watt belastbar gewesen ist. Auch im Rahmen der ambulanten Untersuchung bei dem Sachverständigen konnte eine Ergometriebelastung bis 100 Watt festgestellt werden. Vor diesem Hintergrund liegen die Voraussetzungen der Anhaltspunkte, nach denen ein Einzel-GdB von 20 bis 40 erst bei Beschwerden und Auftreten pathologischer Messdaten bei Ergometerbelastung mit 75 Watt gerechtfertigt wären, nicht vor. Allerdings hat der Sachverständige auch zutreffend darauf hingewiesen, dass die bei dem Kläger glaubhaft vorliegenden subjektiven Beschwerden im Zusammenhang mit der Herzerkrankung, mithin die Schweißausbrüche, die Angstgefühle, die aktuell vorhandenen Brustschmerzen bei Belastung, zusätzlich zu berücksichtigen sind, so dass der Einzel-GdB von 30 für den Erkrankungskomplex der Herzfunktion unter Einschluss der von dem Kläger subjektiv geklagten und damit zusammenhängenden Beschwerden gerechtfertigt ist. Weil in diesem Teilwert - entgegen der Auffassung des Klägers - gerade nicht nur lediglich die Ergometriedaten Berücksichtigung fanden, kann auch der insoweit vorgebrachte Einwand des Klägers dem Begehren nicht zum Erfolg verhelfen.

b) Auch hinsichtlich der Einschätzung, dass dem Bluthochdruckleiden kein Einzel-GdB zugeordnet werden kann, der den im Vordergrund stehenden Teilwert für die Herzerkrankung weiter erhöhen könnte, folgt die Kammer den überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen. Dieser hat zutreffend darauf hingewiesen, dass nach Ziffer 26.9, Seite 71 der Anhaltspunkte bei dem Kläger nur von einer leichten Form des Bluthochdruckes ausgegangen werden kann, weil sich die für eine mittelschwere Form sprechenden Veränderungen am Herzen im Sinne einer Linksherzhypertrophie oder aber Nierenveränderungen (Proteinurie) bei dem Kläger nicht feststellen ließen und im Übrigen keine Hinweise auf Schädigungszeichen des Bluthochdruckes am Herzen oder im Bereich der Nieren gibt. Daher vermochte die Kammer auch der Bewertung des Herrn Dr. med. G. in seinem Befundbericht vom 19. Dezember 2007, die nach alledem nicht mit den Bewertungsrichtlinien der Anhaltspunkte in Einklang zu bringen ist, nicht zu folgen.

c) Hinsichtlich des von dem Kläger beklagten Morbus Raynaud (weißlich-bläuliches Verfärben der Finger) führt dieses Leiden als funktionelles kardiovaskuläres Syndrom nicht zu einer Erhöhung des führenden Teilwertes für die Herzerkrankung; der Sachverständige hat insoweit in Übereinstimmung mit den Anhaltspunkten (Ziffer 26.9, Seite 76) darauf hingewiesen, dass hierfür kein Einzel-GdB gerechtfertigt sei.

d) Soweit der Kläger geltend macht, auch psychisch beeinträchtigt zu sein, ist zunächst darauf hinzuweisen, dass gemäß Ziffer 18 Abs. 8, Seite 23 der Anhaltspunkte die mit der Herzerkrankung üblicherweise einhergehenden psychischen Beschwerden bereits in den in den Anhaltspunkten verwendeten Tabellenwerten enthalten sind und ohnehin bereits bei der Bewertung des Herzleidens mit einem Einzel-GdB von 30 Berücksichtigung fanden. Im Übrigen hat der Kläger im Rahmen der mündlichen Verhandlung selbst angegeben, sich nicht in psychologische oder psychiatrische Behandlung begeben zu wollen, was nach Auffassung der Kammer dafür spricht, dass ein eigenständig zu bewertendes Krankheitsbild nicht vorliegt; der Kläger selbst sieht seine psychischen Beeinträchtigungen offenbar auch nicht als (gesondert) behandlungsbedürftig an. Auch hat der den Kläger behandelnde Dr. med. G. weder im Vorverfahren noch im gerichtlichen Verfahren trotz ausdrücklicher Nachfrage entsprechende Befunde mitgeteilt; die in dem Attest vom 23. November 2008 nunmehr genannte postoperative psychische Störung ist - in Übereinstimmung mit den Ausführungen des gerichtlichen Sachverständigen - in dem Einzel-GdB von 30 für das Herzleiden enthalten. Daher ist die Vergabe eines eigenständigen Teilwertes für den Funktionskomplex der Psyche nicht gerechtfertigt. Eine weitere gerichtliche Sachverhaltsaufklärung ohne konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen eines entsprechenden eigenständig zu bewertenden Krankheitsbildes käme einer Ermittlung „ins Blaue hinein“ gleich, die auch der im sozialgerichtlichen Verfahren geltende Untersuchungsgrundsatz nicht gebietet (vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage 2008, § 103, Rdn. 5 und 12c), zumal der gerichtliche Sachverständige weitere medizinische Sachverhaltsaufklärung nicht für erforderlich hielt.

3. Liegen mehrere Beeinträchtigungen der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft vor, so ist gemäß § 69 Abs. 3 S. 1 SGB IX der GdB nach den Auswirkungen der Beeinträchtigungen ihrer Gesamtheit unter Berücksichtung ihrer Wechselseitigen Beziehung festzustellen. Nach Ziffer 19 Abs. 3, Seite 25 der Anhaltspunkte ist bei der Beurteilung des Gesamt-GdB in der Regel von der Funktionsbeeinträchtigung auszugehen, die den höchsten Einzel-GdB bedingt, und dann im Hinblick auf alle weiteren Funktionsbeeinträchtigungen zu prüfen, ob und in wieweit hierdurch das Ausmaß der Behinderung größer wird. Von Ausnahmefällen abgesehen führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung. Auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung zu schließen (vgl. Ziffer 19 Abs. 4, Seite 26 der Anhaltspunkte). Zur Vorbereitung der Bildung des Gesamt-GdB nach Ziffer 18 Abs. 4, Seite 22 der Anhaltspunkte, Funktionssysteme wie Gehirn einschließlich Psyche, Augen, Ohren, Atmung, Herz/Kreislauf, Verdauung, Harnorgane, Geschlechtsapparat, Haut, Blut einschließlich blutbildendes Gewebe und Immunsystem, innere Sekretion und Stoffwechsel, Arme, Beine und Rumpf zusammenfassend zu beurteilen. Für die Bildung der Einzel-GdB sind die für die Bildung des Gesamt-GdB dargelegten Grundsätze entsprechend anzuwenden.

Dem ist der Beklagte nicht zu beanstandender Weise nachgekommen. Entsprechend den Ausführungen des Sachverständigen wird den bei dem Kläger vorliegenden dauernden Funktionsbeeinträchtigungen mit einem Gesamt-GdB von 30 hinreichend Rechnung getragen. Insbesondere überzeugte die Kammer - wie bereits ausgeführt - die von dem Sachverständigen vorgenommene Bewertung des Herzleidens zusammen mit den subjektiven Beschwerden mit einem Einzel-GdB von 30. Da weitere Funktionsbeeinträchtigungen, die mindestens einen Teilwert von 20 erreichen oder die - bei einem geringeren Teilwert - derart gravierend sind, dass sie den höchsten Teilwert zu erhöhen vermögen, nicht vorliegen, können sich diese auch nicht ungünstig auf den ersten Erkrankungskomplex - mithin die Beeinträchtigungen im Zusammenhang mit dem Herzleiden - auswirken, so dass ein Gesamt-GdB von 30 angemessen und leidensgerecht ist.

Selbst wenn man von einer eigenständigen psychischen Erkrankung ausginge und diese in Übereinstimmung mit Ziffer 26.3, Seite 48 der Anhaltspunkte als leichtere psychovegetative oder psychische Störung mit einem Einzel-GdB von 20 in die Gesamtwürdigung einfließen ließe, würde sich diese Funktionsbeeinträchtigung wegen der in der Einschätzung des höchsten Teilwertes für das Herzleiden bereits enthaltenen psychischen Komponente nicht erhöhend auswirken; dies käme nämlich einer unzulässigen doppelten Berücksichtigung von dauernden Funktionsbeeinträchtigungen gleich.

4. Gemäß Ziffer 19 Abs. 2 der Anhaltspunkte sind - wie ausgeführt - bei der Gesamtwürdigung der verschiedenen Funktionsbeeinträchtigungen unter Berücksichtung aller sozialmedizinischen Erfahrungen Vergleiche mit Gesundheitsschäden anzustellen, zu denen in der Tabelle feste GdB-Werte angegeben sind. Danach liegen bei dem Kläger keine dauernden Funktionseinschränkungen vor, die mit den nach den Anhaltspunkten einen Gesamt-GdB von 50 bedingenden Funktionseinschränkungen, wie etwa beim Verlust einer Hand oder eines Beines im Unterschenkel oder einer völligen Versteifung großer Abschnitte bei der Wirbelsäule oder bei Herz-Kreislaufschäden oder Einschränkungen der Lungenfunktion bereits bei leichter Belastung vergleichbar wären.

5. Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 Abs. 1 S. 1 SGG und entspricht dem im Laufe des Verfahrens bereits abgegebenen Teilanerkenntnis des Beklagten; die darüber hinaus gehende Klage war erfolglos, so dass der Beklagte nicht mit weiteren außergerichtlichen Kosten des Klägers zu belasten ist.