Kammergesetz für die Heilberufe
(HKG)(1)

Bibliographie

Titel
Kammergesetz für die Heilberufe (HKG)
Amtliche Abkürzung
HKG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
21064070000000

In der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Dezember 2000 (Nds. GVBl. S. 301 - VORIS 21064 07 00 00 000 -)

Zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Oktober 2005 (Nds. GVBl. S. 296)

Auf Grund des Artikels 3 des Gesetzes zur Änderung des Kammergesetzes für die Heilberufe und zur Errichtung einer Psychotherapeutenkammer vom 16. Dezember 1999 (Nds. GVBl. S. 423) wird nachstehend der Wortlaut des Kammergesetzes für die Heilberufe vom 19. Juni 1996 (Nds. GVBl. S. 259) in der nunmehr geltenden Fassung unter Berücksichtigung

des Artikels 3 des Gesetzes vom 12. September 1996 (Nds. GVBl. S. 418),

des Gesetzes vom 11. Dezember 1996 (Nds. GVBl. S. 487) und

des Artikels 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 1999 (Nds. GVBl. S. 423) bekannt gemacht.

Inhaltsübersicht(1)§§
Erster Teil
Die Kammern
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
Kammern für Heilberufe1
Mitglieder der Kammern2
Vorübergehende Berufsausübung im Rahmen des Dienstleistungsverkehrs nach Europarecht3
Anmeldung bei der Kammer4
Meldungen der Kammern an andere Behörden5
Kammersatzung6
Finanzwesen7
Beiträge, Kosten8
Zweites Kapitel
Aufgaben
Aufgaben der Kammern9
Ethikkommission10
Schlichtungsstellen11
Versorgungseinrichtungen12
Besondere Sozialeinrichtung der Apothekerkammer13
Übertragener Wirkungskreis14
Lebendspendekommission14a
Auskunftspflichten gegenüber der Kammer15
Drittes Kapitel
Organe
Kammerversammlung und Vorstand16
Bildung der Kammerversammlung17
Wahlgrundsätze und Wahlverfahren18
Wahlkreise19
Zahl der Mitglieder der Kammerversammlungen20
Wählbarkeit21
Wahlordnungen22
Bildung von Gruppen23
Sitzungen der Kammerversammlung24
Aufgaben der Kammerversammlung25
Genehmigung und Bekanntmachung von Satzungen und Beschlüssen26
Ausschüsse der Kammerversammlung, Entsendung in Gremien27
Vorstand28
Aufgaben des Vorstandes29
Sitzungen des Vorstandes30
Vertretung der Kammer31
Zweiter Teil
Berufsausübung
Grundlagen der Berufsausübung32
Berufspflichten, Berufsordnung33
Dritter Teil
Weiterbildung
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
Gebietsbezeichnungen, Teilgebietsbezeichnungen, Zusatzbezeichnungen34
Anerkennung35
Führen von Bezeichnungen36
Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten37
Inhalt und Dauer der Weiterbildung38
Anrechnung von Weiterbildungszeiten39
Prüfungsverfahren40
Weiterbildungsordnungen41
Zweites Kapitel
Ärztliche Weiterbildung
Erster Abschnitt
Spezifische Ausbildung in der Allgemeinmedizin
Weiterbildung in der Allgemeinmedizin42
Spezifische Ausbildung in der Allgemeinmedizin43
Anrechnungen44
Zeugnis45
Zweiter Abschnitt
Weiterbildung in Gebieten und Teilgebieten
Gebiets- und Teilgebietsbezeichnungen46
Gebiet "Öffentliches Gesundheitswesen"47
Zulassung von Weiterbildungsstätten48
Ermächtigung zur Weiterbildung49
Dauer und Inhalt der Weiterbildung50
Drittes Kapitel
Weiterbildung der Apothekerinnen und Apotheker
Gebietsbezeichnungen51
Zulassung von Weiterbildungsstätten52
Inhalt der Weiterbildung53
Viertes Kapitel
Tierärztliche Weiterbildung
Gebiets- und Teilgebietsbezeichnungen54
Zulassung von Weiterbildungsstätten55
Inhalt der Weiterbildung56
Fünftes Kapitel
Zahnärztliche Weiterbildung
Gebietsbezeichnungen57
Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten58
Inhalt der Weiterbildung59
Sechstes Kapitel
Psychotherapeutische Weiterbildung
Gebiets-, Teilgebiets- und Zusatzbezeichnungen59a
Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten59b
Inhalt der Weiterbildung59c
Vierter Teil
Berufsvergehen
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
Ahndung von Berufsvergehen60
Aussetzung, Bindungswirkung61
Subsidiarität62
Berufsgerichtliche Maßnahmen63
Rüge64
Verfolgungsverjährung65
Tilgung, Vernichtung von Unterlagen66
Zweites Kapitel
Berufsgerichtsbarkeit
Berufsgerichte, Gerichtshof für die Heilberufe67
Besetzung68
Vom Richteramt ausgeschlossene Personen69
Bestellung der Mitglieder70
Vertretung der Mitglieder71
Hinderung der Amtsausübung, Erlöschen des Amtes72
Geschäftsordnung, Geschäftsstelle, Kosten73
Drittes Kapitel
Verfahrensvorschriften
Ermittlungen74
Einstellung des Verfahrens75
Rügeverfahren76
Einspruch gegen eine Rüge77
Antrag auf Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens78
Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens79
Entsprechende Anwendung des Niedersächsischen Disziplinargesetzes80
Hauptverhandlung81
Entscheidung ohne Hauptverhandlung82
Berufung83
Wiederaufnahme des Verfahrens84
Kosten, Vollstreckung85
Fünfter Teil
Datenverarbeitung, Aufsicht
Datenverarbeitung und Auskunftspflichten85a
Aufgaben der Aufsicht86
Aufsichtsbefugnisse87
Sechster Teil
Schlussbestimmungen
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten88

(1) Amtl. Anm.:

Dieses Gesetz dient auch der Umsetzung folgender EG-Richtlinien:
  1. 1.
    Richtlinie 93/16/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Erleichterung der Freizügigkeit der Ärzte und zur gegenseitigen Anerkennung ihrer Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise (ABl. EG Nr. L 165 S. 1), geändert durch Artikel 14 der Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 (ABl. EG Nr. L. 206 S. 1)
  2. 2.
    Richtlinie 78/1026/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 für die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Tierarztes und für Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts und des Rechts auf freien Dienstleistungsverkehr (ABl. EG Nr. L 362 S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 7 der Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 (ABl. EG Nr. L 206 S. 1),
  3. 3.
    Richtlinie 78/686/EWG des Rates vom 25. Juli 1978 für die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Zahnarztes und für Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts und des Rechts auf freien Dienstleistungsverkehr (ABl. EG Nr. L 233 S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 5 der Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 (ABl. EG Nr. L 206 S. 1),
  4. 4.
    Richtlinie 2001/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. April 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Anwendung einer guten klinischen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen mit Humanarzneimitteln (ABl. EG Nr. L 121 S. 34).

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.