Der Senat trifft diese Entscheidung nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss (§ 130 a Satz 1 VwGO), weil er die Berufung einstimmig für begründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält.

Die Berufung der Klägerin ist begründet. Die Verfügung der Beklagten vom 11. Mai 2007 ist rechtswidrig und verletzt die Klägerin in ihren Rechten (§ 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO). Das Urteil des Verwaltungsgerichts ist deshalb zu ändern und die Verfügung vom 11. Mai 2007 aufzuheben.

Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Zurruhesetzungsverfügung wegen Dienstunfähigkeit kommt es auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung an (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.4.2012 - BVerwG 2 C 17.10 -, [...] Rn 9 m. w. N.; Nds. OVG, Beschluss vom 3.8.2012 - 5 LB 234/10 -, [...] Rn 36; Beschluss vom 7.12.2011 - 5 ME 352/11 -; Beschluss vom 6.9.2007 - 5 ME 236/07 -, [...] Rn 20).

Nach § 55 Abs. 1 Satz 1 NBG in der im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung der Beklagten vom 11. Mai 2007 maßgeblichen Fassung (NBG a. F.) ist ein Beamter auf Lebenszeit in den Ruhestand zu versetzen, wenn er dienstunfähig ist. Der Beamte ist dienstunfähig, wenn er wegen seines körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist (§ 54 Abs. 1 Satz 1 NBG a. F.). Als dienstunfähig kann der Beamte auch dann angesehen werden, wenn er wegen Krankheit innerhalb von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat und keine Aussicht besteht, dass er innerhalb weiterer sechs Monate wieder voll dienstfähig wird (§ 54 Abs. 1 Satz 2 NBG a. F.).

Der Kreis der möglichen Ursachen der Unfähigkeit zur Erfüllung der Dienstpflichten ist begrenzt auf den körperlichen Zustand des Beamten sowie auf gesundheitliche Gründe. Dadurch wird die zur Versetzung in den Ruhestand führende Dienstunfähigkeit abgegrenzt gegenüber anderen Eignungsmängeln. Wenn sich im Laufe der Zeit mangelnde Begabung für die eingeschlagene Fachrichtung oder jedenfalls für die konkreten Dienstaufgaben herausstellt, ist dies kein Fall der Dienstunfähigkeit (vgl. Plog/Wiedow, BBG, Band 1 a, § 42 BBG a. F. Rn 7). Eine zur Dienstunfähigkeit im jeweiligen Amt führende "Schwäche der geistigen Kräfte" kann demgegenüber bereits vorliegen, wenn der Beamte wegen seiner geistig-seelischen Konstitution schon unterhalb der Schwelle einer psychischen Erkrankung nicht mehr im Stande ist, seine Pflicht zur harmonischen Zusammenarbeit mit den übrigen Bediensteten, seinen Vorgesetzten, oder - im Falle eines Lehrers oder Schulleiters - mit den Eltern zu erfüllen und dadurch den notwendigen Verwaltungsablauf erheblich beeinträchtigt. Zur Erfüllung des Begriffs der Dienstunfähigkeit reicht es aus, wenn die geistig-seelische Verfassung des Beamten mit Blick auf die Erfüllung seiner amtsgemäßen Dienstgeschäfte bedeutende und dauernde Abweichungen vom Normalbild eines in dieser Hinsicht tauglichen Beamten aufweist. Dabei ist diese Abweichung nicht an dem Normalbild eines im medizinischen Sinne gesunden Menschen zu messen, sondern an der Verfassung eines vergleichbaren und durchschnittlichen, zur Erfüllung seiner amtsgemäßen Dienstgeschäfte tauglichen Amtsinhabers. Es ist daher maßgebend, ob der Beamte aufgrund seiner gesamten Konstitution und seines Verhaltens, ohne dass eine Erkrankung im engeren Sinne vorliegen muss, zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 3.2.2005 - 4 S 2398/04 -, [...] Rn 8; Nds. OVG, Beschluss vom 3.8.2012, a. a. O., Rn 38; Beschluss vom 6.9.2007, a. a. O., Rn 16).

Es steht nicht zur Überzeugung des Senats fest, dass die Klägerin im maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung der Beklagten vom 11. Mai 2007 gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 NBG a. F. dienstunfähig war.

Die Dienstunfähigkeit der Klägerin ist in der auf Veranlassung der Beklagten gefertigten Stellungnahme des Amtsarztes Dr. D. vom 6. März 2007 und dessen ergänzender Stellungnahme vom 16. Januar 2009 bejaht worden. In den auf Veranlassung der Klägerin gefertigten privatärztlichen Stellungnahmen ist der Gesundheitszustand der Klägerin dagegen anders eingeschätzt worden (vgl. Attest Dr. G. vom 15.2.2007, Befund Medizinisches Labor H. vom 20./28.2.2007, Attest Dr. G. vom 29.5.2007, Attest Dr. G. vom 17.2.2009, Stellungnahme Priv. Doz. Dr. I. vom 13.4.2009).

Im Hinblick auf die massiven Einwände, die die Klägerin gegen die auf Veranlassung der Beklagten gefertigten amtsärztlichen Stellungnahmen vorgetragen hat, und der Einwände, die die Beklagte gegen die auf Veranlassung der Klägerin gefertigten privatärztlichen Stellungnahmen geäußert hat, hat der Senat von Amts wegen Beweis darüber erhoben, ob die Klägerin in dem für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 11. Mai 2007 wegen ihres körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten als Lehrerin dauernd unfähig war, durch Einholung eines Gutachtens und zweier ergänzender Stellungnahmen des Facharztes für Innere Medizin Dr. E., Oberarzt an der Medizinischen Klinik II des Klinikums F.. Der Sachverständige Dr. E. ist in seinem ausführlich begründeten Gutachten vom 14. Februar 2012 zu dem Ergebnis gelangt, dass die Klägerin im maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 11. Mai 2007 nicht wegen ihres körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten als Lehrerin dauernd unfähig war. Der daraufhin wiederum von der Beklagten eingeschaltete Amtsarzt Dr. D. hat in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 16. März 2012 und in seinen weiteren Stellungnahmen vom 6. August 2012, 18. Oktober 2012, 11. Januar 2013 und 17. Januar 2013 zwar an seiner Einschätzung festgehalten. Seine Ausführungen vermögen jedoch nichts daran zu ändern, dass der gerichtlich bestellte Sachverständige Dr. E. in seinem Gutachten vom 14. Februar 2012 und in seinen ergänzenden Stellungnahmen vom 7. Mai 2012 und 30. November 2012, die er unter ausführlicher Auseinandersetzung mit den amtsärztlichen Stellungnahmen und der von der Beklagten erst im Verlaufe des Berufungsverfahrens vorgelegten Untersuchungsdokumentation (Beiakte D) gefertigt hat, zu einer anderen Einschätzung gelangt ist.

Angesichts der einander widersprechenden Gutachten und Stellungnahmen, insbesondere des eine Dienstunfähigkeit verneinenden Gutachtens und der Stellungnahmen des gerichtlich bestellten Sachverständigen, kann auch in Ansehung der gegenteiligen Einschätzung des Amtsarztes die entscheidungserhebliche Frage, ob die Klägerin im maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 11. Mai 2007 im Sinne des § 54 Abs. 1 Satz 1 NBG a. F. dienstunfähig war, nicht mit der gebotenen Sicherheit bejaht werden. Dieser Umstand geht zu Lasten der Beklagten, da dieser die materielle Beweislast für die Dienstunfähigkeit der Klägerin obliegt (vgl. OVG Koblenz, Beschluss vom 6.4.2010 - 2 A 10095/10 -, [...] Rn 5; Nds. OVG, Beschluss vom 3.8.2012, a. a. O., Rn 49). Es ist Aufgabe der Beklagten, zu belegen, dass die Klägerin im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 11. Mai 2007 dienstunfähig war. Dem Senat obliegt es, zu klären, ob die Beklagte nach den ihr zur Verfügung stehenden Erkenntnissen annehmen durfte, dass die Klägerin im Sinne des § 54 Abs. 1 Satz 1 NBG a. F. dienstunfähig war. Dies durfte die Beklagte - wie ausgeführt wurde - nicht.

Die Beklagte kann demgegenüber nicht mit Erfolg geltend machen, die Klägerin sei unter Zugrundelegung der Norm des § 54 Abs. 1 Satz 2 NBG a. F. als dienstunfähig angesehen worden. Insoweit muss sich die Beklagte entgegenhalten lassen, dass sie sich erstmals im zweitinstanzlichen Verfahren auf § 54 Abs. 1 Satz 2 NBG a. F. berufen hat. Die Verfügung vom 11. Mai 2007 ist nicht - jedenfalls nicht in präziser und nachvollziehbarer Form - auf diese Vorschrift gestützt worden. Davon ist zutreffend auch das Verwaltungsgericht in dem angefochtenen Urteil ausgegangen (vgl. UA S. 9 unten). Die Beklagte hat - insoweit aus ihrer Sicht folgerichtig - auch eine Prognose, dass keine Aussicht besteht, dass die Dienstfähigkeit der Klägerin innerhalb der nächsten sechs Monate wieder voll hergestellt ist, in der Verfügung vom 11. Mai 2007 nicht - jedenfalls nicht in mit der gebotenen Deutlichkeit, die eine Nachprüfung ermöglicht - getroffen. Dies wäre jedoch erforderlich gewesen (vgl. ebenso zu § 26 BeamtStG Reich, Beamtenstatusgesetz, § 26 Rn 12; Metzler-Müller/Rieger/Seeck/Zentgraf, Beamtenstatusgesetz, 2. Aufl. 2012, § 26 Anm. 2.2.3).

Es kommt hinzu, dass die Voraussetzungen des § 54 Abs. 1 Satz 2 NBG a. F. in dem für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 11. Mai 2007 nicht erfüllt waren. Für die erleichterte Form der Feststellung der Dienstunfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 NBG a. F. genügt keine bloß unsichere Prognose, ob der Beamte wieder voll dienstfähig wird. Die Prognose muss vielmehr mit der gebotenen Sicherheit sachlich gerechtfertigt werden können (vgl. ebenso zu § 44 Abs. 1 Satz 2 BBGOVG Münster, Beschluss vom 3.2.2012 - 1 B 1490/11 -, [...] Rn 4). Im Falle der Klägerin kann angesichts der einander widersprechenden Gutachten und Stellungnahmen, insbesondere des eine Dienstunfähigkeit verneinenden Gutachtens und der Stellungnahmen des gerichtlich bestellten Sachverständigen, auch in Ansehung der gegenteiligen Einschätzung des Amtsarztes nicht mit der gebotenen Sicherheit angenommen werden, dass im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 11. Mai 2007 keine Aussicht bestand, dass die Klägerin innerhalb weiterer sechs Monate wieder voll dienstfähig wird.

Es kann deshalb offenbleiben, ob die Beklagte gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 NBG a. F. eine Ermessensentscheidung treffen musste, um auf die gesetzliche Vermutung zurückgreifen zu können (vgl. zu § 27 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 12.1.2007, BT-Drucks. 16/4027 S. 28; (vgl. zu § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG Metzler-Müller/Rieger/Seeck/ Zentgraf, a. a. O.; vgl. zu § 42 Abs. 1 Satz 2 BBG a. F. Plog/Wiedow, a. a. O., § 42 BBG Rn 4d).