Entscheidungsgründe

I.

Die gemäß §§ 8 Abs. 2, 64 Abs. 1 und 2 ArbGG statthafte Berufung der Klägerin ist zulässig. Sie ist frist- und formgerecht eingelegt und begründet worden (§§ 519, 520 Abs. 1 und 3 ZPO, § 66 Abs. 1 und 2 ArbGG).

II.

Die Berufung ist auch begründet. Die Klägerin hat gegen das beklagte Land einen Anspruch auf Vergütung nach der Entgeltgruppe 13 TV-L (auch) für die Zeit vom 31. Juli 2017 bis zum 9. September 2018 nebst Zinsen im zuerkannten Umfang.

1.

Nach § 12 Absatz 1 Satz 3 TV-L (in der Fassung und nach Maßgabe des § 3 TV EntgO-L) ist eine Lehrkraft in der Entgeltgruppe eingruppiert, die sich für die gesamte von ihr nicht nur vorübergehend auszuübende Tätigkeit aus den Eingruppierungsregelungen ergibt. Dabei erfolgt die Eingruppierung der Klägerin nach Abschnitt 5 TV EntgO-L.

Die Eingruppierungsvorschriften dieses Abschnitts lauten, soweit vorliegend von Belang:

Ziffer 1 Abs. 1: ¹Die Lehrkraft ist in der Entgeltgruppe eingruppiert, die nach Satz 3 der beim Arbeitgeber geltenden Besoldungsgruppe entspricht, in welche sie eingestuft wäre, wenn sie unter Zugrundelegung ihrer fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen im Beamtenverhältnis stünde. ²Sind in dem beim Arbeitgeber geltenden Besoldungsgesetz Beförderungsämter in einer höheren Besoldungsgruppe als dem Eingangsamt ausgebracht, erfolgt eine Höhergruppierung unter denselben Voraussetzungen wie eine Beförderung bei einer vergleichbaren beamteten Lehrkraft.

³Es entspricht

*) Stufe 3 nach 5 Jahren in Stufe 2, Stufe 4 nach 9 Jahren in Stufe 3, keine Stufe 5 und 6

**) Lehrkräfte in dieser Entgeltgruppe erhalten eine monatliche Angleichungszulage gemäß Anhang 1

Ziffer 1 Abs. 2: ¹Hat die Lehrkraft ihre Tätigkeit an einer anderen als ihrer Lehramtsbefähigung entsprechenden Schulform auszuüben und

wäre sie bei einem Einsatz entsprechend ihrer Lehramtsbefähigung nach Absatz 1 Satz 3 einer höheren Entgeltgruppe zuzuordnen als eine Lehrkraft mit einer dieser anderen Schulform entsprechenden Lehramtsbefähigung,

ist für die Zuordnung nach Absatz 1 Satz 3 die Lehramtsbefähigung zugrunde zu legen, die dieser anderen Schulform entspricht.

²Sind in dem beim Arbeitgeber geltenden Besoldungsgesetz für die Laufbahn, die der Schulform entspricht, an der die Lehrkraft ihre Tätigkeit auszuüben hat, Beförderungsämter in einer höheren Besoldungsgruppe als dem Eingangsamt ausgebracht, erfolgt eine Höhergruppierung in die nach Absatz 1 Satz 3 entsprechende Entgeltgruppe unter denselben Voraussetzungen wie eine Beförderung bei einer vergleichbaren beamteten Lehrkraft an dieser Schulform.

³Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend, wenn die Lehrkraft ihre Tätigkeit

a) in einem anderen als ihrer Lehramtsbefähigung entsprechenden Schulzweig

oder

b) in einer anderen als ihrer Lehramtsbefähigung entsprechenden Schul- bzw. Klassenstufe

auszuüben hat. 4Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht für Lehrkräfte mit der Befähigung

a) für das Lehramt an Förderschulden/Sonderschulen,

b) für das Lehramt für Sonderpädagogik,

die sonderpädagogische Fördermaßnahmen durchführen.

Ziffer 2b: Hat die Lehrkraft ihre Tätigkeit an/in einer anderen als ihrer Lehrerausbildung nach dem Recht der ehemaligen DDR entsprechenden Schulform auszuüben und wäre sie bei einem Einsatz entsprechend ihrer Lehrerausbildung nach Absatz 1 Satz 4 einer höheren Entgeltgruppe zuzuordnen als eine Lehrkraft mit einer dieser anderen Schulform entsprechenden Lehrerausbildung, ist für die Zuordnung nach Absatz 1 Satz 4 die Lehrerausbildung zugrunde zu legen, die dieser anderen Schulform entspricht. Entsprechendes gilt für die Zuordnung nach Klassenstufen (...).

2.

Danach ist die Klägerin bereits ab 31. Juli 2017 in der Entgeltgruppe 13 TV-L eingruppiert. Die ihr an der IGS übertragenen Tätigkeiten sind der Entgeltgruppe 13 nach Abschnitt 5 Ziffer 1 Abs. 1 und Abs. 2 TV EntgO-L zuzuordnen. Die Klägerin ist ausgebildete Lehrkraft für das Lehramt an Gymnasien. Das ist zwischen den Parteien nicht streitig. Darüber hinaus hat sie von Beginn ihrer Tätigkeit an im zeitlich erforderlichen Umfang Unterrichtstätigkeiten einer Gymnasiallehrerin erbracht. Insoweit ist die IGS mit der Schulform eines Gymnasiums gleich zu setzen.

a)

Dabei kann unterstellt werden, dass die Klägerin ihre Tätigkeit an/in einer anderen als ihrer Lehrerausbildung nach dem Recht der ehemaligen DDR entsprechenden Schulform bzw. Klassenstufe auszuüben hat und Ziffer 1 Abs. 2 TV EntgO-L anzuwenden ist. Denn auch dann ist die Klägerin der Entgeltgruppe 13 zuzuweisen, da die von ihr zu erbringenden Tätigkeiten im erforderlichen Umfang derjenigen von Lehrkräften an Gymnasien entspricht.

aa)

Unerheblich ist, dass die Klägerin nicht an einem Gymnasium oder in den höheren Klassen der IGS unterrichtete, sondern zu Beginn ihrer Tätigkeit bis zum 9. September 2018 (nur) in der Sekundarstufe der IGS - dort in den Klassenstufen fünf bis zehn - eingesetzt wurde. Für die Eingruppierung entscheidend ist, dass die Klägerin nicht nur Stoff von Haupt- und Realschulen, sondern in eingruppierungsrelevantem Umfang auch den eines Gymnasiums zu unterrichten hat.

bb)

Das indes war schon seit dem 31. Juli 2017 der Fall, denn die Klägerin erbrachte auch zu diesem Zeitpunkt bereits in einem nicht unerheblichen Maß Leistungen, die dem Aufgabenbereich eines Gymnasiallehrers entsprechen. Ihre Tätigkeit als Lehrkraft der IGS für die fünften bis zehnten Klassen der Sekundarstufe umfasste nicht nur Stoff, der in Haupt- oder Realschulen zu unterrichten ist. Vielmehr enthielt sie in einem nach Tarifrecht erforderlichen Umfang und einer eingruppierungsrechtlichen Wertigkeit Leistungen, die der Tätigkeit einer Lehrkraft an Gymnasien entsprechen (vgl. BAG vom 27. März 2014 - 6 AZR 571/12 - juris Rn. 17; vom 3. Juli 2014 - 6 AZR 1088/12 - juris Rn. 22; vom 17. April 2013 - 4 AZR 915/11 - Rn. 40; vgl. dazu auch BAG vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - juris Rn. 30).

(1)

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist es für die Eingruppierung nicht erforderlich, dass die für die Höherwertigkeit maßgebenden Einzeltätigkeiten innerhalb des Arbeitsvorgangs zeitlich überwiegend anfallen. Vielmehr genügt es, dass die Anforderungen in rechtlich nicht ganz unerheblichem Ausmaß anfallen und ohne sie ein sinnvoll verwertbares Arbeitsergebnis nicht erzielt würde (zuletzt: BAG vom 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16 - juris Rn.38; aber auch BAG vom 27. März 2014 - 6 AZR 571/12 - aaO; vom 3. Juli 2014 - 6 AZR 1088/12 - aaO; vom 17. April 2013 - 4 AZR 915/11 - aaO; vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - aaO). Diese für Heraushebungsmerkmale gebildete Rechtsprechung kann ohne Weiteres auf die Eingruppierung der Klägerin nach der Entgeltordnung für Lehrer angewendet werden. Denn die Regelungen sind vergleichbar.

(2)

Danach erfüllt die Klägerin die für die Eingruppierung in Entgeltgruppe 13 Abschnitt 5 Ziffer 1 TV EntgO-L erforderlichen Voraussetzungen. In rechtlich nicht ganz unerheblichem Ausmaß fällt bei der Tätigkeit in der Sekundarstufe der IGS - dort der Klassenstufen fünf bis zehn - Unterrichtsstoff an, der Schülern an Gymnasien unterrichtet wird, und ohne den nach dem Konzept dieser Schulform ein sinnvoll verwertbares Arbeitsergebnis nicht erzielt würde.

(a)

Bis zur siebten Klasse werden die Schüler im Klassenverband unterrichtet. Das heißt alle Schüler nehmen am Unterricht teil, also auch solche, die mit dem Wissen und den Fähigkeiten eines Gymnasiasten ausgestattet sind. Für diese Gruppe wird Unterrichtsstoff angeboten, der der jeweiligen Klassenstufe eines Gymnasiums entspricht.

Beim Unterricht und den Aufgabenstellungen findet eine sogenannte Binnendifferenzierung statt: Klassenarbeiten werden mit Aufgaben von unterschiedlichem Niveau angeboten; sie entsprechen den Anforderungen eines Gymnasiums, einer Haupt- und einer Realschule. Um die Gruppe, die nicht eindeutig dem Anforderungsprofil eines "Gymnasiasten" zuzuweisen sind, zu erreichen und einer größeren Gruppe an Schülern höherwertige Abschlüsse zu ermöglichen, sind die Lerngruppen heterogen. Die Schüler dürfen selbst entscheiden, welche Aufgaben sie bearbeiten; sogar eine Kombination der gestellten Aufgaben ist möglich. Daraus folgt eine deutliche Verzahnung des zu unterrichtenden Stoffes; das schließt aus, den Unterricht in einzelne Arbeitsabschnitte aufzuteilen, denn er enthält durchgehend und durchlässig Anforderungen eines Gymnasiums ebenso wie solche von Haupt- und Realschulen.

Ab Klasse acht werden zudem die Fächer Englisch, Deutsch und Mathematik in ein Grund- und ein Erweiterungsniveau aufgeteilt; ab der neunten Klasse wird in dieser Weise noch in den Naturwissenschaften differenziert. Ohne die Kombination von Stoff mit unterschiedlichem Niveau während des Unterrichts und in den Klassenarbeiten wäre in Anwendung des Konzepts der IGS ein verwertbares Arbeitsergebnis nicht zu erzielen.

(b)

Die Stellungnahme des Niedersächsischen Kultusministeriums unterstreicht diese Annahme: Charakteristisches Merkmal der IGS ist die nach Schuljahrgängen gegliederte Organisation und Arbeitsweise. Die Lerngruppen sind heterogen. Die Schüler, die über unterschiedliche Lernvoraussetzungen, Befähigungen und Neigungen verfügen, werden auf der Grundlage von Kerncurricula unterrichtet, also mit solchen, die alle drei Anforderungen abbilden. Ab dem siebten Schullehrgang wird in den Kernfächern leistungsdifferenziert unterrichtet; dabei wird die Anschlussfähigkeit an die Arbeit der gymnasialen Oberstufe in der höheren Anspruchsebene sichergestellt, ein deutliches Kennzeichen für Unterricht mit gymnasialem Niveau in rechtlich nicht ganz unerheblichem Ausmaß.

(c)

Nicht entgegen steht das Prinzip der sukzessiven Steigerung der Anspruchsniveaus bei gleichzeitigem Offenhalten der Lernwege. Das Gegenteil ist der Fall. Ab dem siebten Schuljahrgang wird in den Lerngruppen zunehmend auf gymnasialem Niveau (breite und vertiefte Allgemeinbildung) unterrichtet; damit soll einem größeren Kreis an Schülern das Erreichen eines höheren Abschlusses ermöglicht werden. Grundsätzlich erfolgt eine "Orientierung nach oben". Das gebietet, den leistungsstarken Schülern schon der Klassen fünf und sechs Unterrichtsstoff eines Gymnasiums anzubieten, aber gleichzeitig darauf zu achten, dass die anderen Schüler den Anschluss nicht verlieren.

(d)

Nr. 5 des Erlasses "Die Arbeit in Schuljahrgängen 5 bis 10 der IGS" vom 1. August 2014 (Differenzierung und Förderung) bestätigt das Ergebnis. Der Inhalt bedarf keiner weiteren Erörterung. Er spricht für sich.

(e)

Nicht zuletzt ist zu berücksichtigen, dass die an der IGS unterrichtenden verbeamteten Gymnasiallehrer nach der Besoldungsgruppe A 13 besoldet werden. Nach Ziffer 1 Abs. 1 Satz 1 TV EntgO-L ist die Lehrkraft in der Entgeltgruppe eingruppiert, die nach Satz 3 der beim Arbeitgeber geltenden Besoldungsgruppe entspricht, in welche sie eingestuft wäre, wenn sie unter Zugrundelegung ihrer fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen im Beamtenverhältnis stünde. Stünde die Klägerin in einem Beamtenverhältnis, wäre sie in Besoldungsgruppe A 13 eingestuft. Dieser Besoldungsgruppe entspricht die Entgeltgruppe 13.

b)

Nicht erforderlich ist, dass die Klägerin zu mindestens der Hälfte ihrer Lehrerausbildung entsprechende Tätigkeiten ausübt. Denn Arbeitsvorgänge werden für die Eingruppierung der Lehrkräfte nach § 3 TV-EntgO-L nicht gebildet. Ein Fall der Vorbemerkung Nr. 2 Satz 1 des 5. Abschnitts zur TV EntgO-L liegt nicht vor.

aa)

§ 12 TV-L in der Fassung des § 3 TV EntgO-L enthält zwar die grundlegenden Eingruppierungsvorschriften des TV-L. Die Entgeltordnung Lehrkräfte beinhaltet die einzelnen Eingruppierungsregelungen bzw. Tätigkeitsmerkmale. Die Regelung nach § 3 TV EntgO-L ist so eng wie möglich an die allgemeine Eingruppierungsbestimmung des § 12 TV-L angelehnt und übernimmt dessen Absatz 1 Sätze 1 bis 3 inhaltlich unverändert. Damit gilt für Lehrkräfte grundsätzlich die Tarifautomatik gleichermaßen wie für die übrigen unter den TV-L fallenden Beschäftigten.

Nicht übernommen wurden allerdings Regelungen, wie sie in den Sätzen 4 bis 8 des § 12 Absatz 1 TV-L über Arbeitsvorgänge und Anforderungen enthalten sind. Sie wurden von den Tarifvertragsparteien für entbehrlich gehalten. Bei der Tätigkeit einer Lehrkraft bedarf es damit keiner Aufgliederung in Arbeitsvorgänge mit zeitlicher Bewertung. Hier führt die zusammenfassende Betrachtung der Gesamttätigkeit, z. B. Lehrer an einer Hauptschule oder Lehrer an einer Gesamtschule für die Fächer Deutsch und Geschichte, zur zutreffenden Eingruppierung. Sonderfällen, in denen Lehrkräfte Tätigkeiten an verschiedenen Schulformen oder nach unterschiedlichem Abschnitt der Entgeltordnung Lehrkräfte dauerhaft auszuüben haben, ist unmittelbar in der Entgeltordnung Lehrkräfte Rechnung getragen worden (siehe z. B. Nr. 2 der Vorbemerkungen zu allen Abschnitten der Entgeltordnung Lehrkräfte) (vgl. Sponer/Steinherr, TVöD Gesamtausgabe juris Rn 14 ff.).

Ein Sonderfall nach der Vorbemerkung Nr. 2 Satz 1 des 5. Abschnitts zur TV EntgO-L ist indes nicht gegeben. Denn weder unterrichtet die Klägerin an verschiedenen Schulformen noch in mehreren Schulzweigen noch in mehreren Schul- bzw, Klassenstufen, deren Anforderung zeitlich abtrennbar dem Niveau einer Haupt- oder Realschule oder eines Gymnasiums entspricht. Wie oben ausgeführt, werden die Schüler bis zur siebten Klasse im Klassenverband unterrichtet. Danach findet eine Binnendifferenzierung statt. Eine Aufteilung des Unterrichtsstoffes innerhalb der einzelnen Klassenstufen ist sinnvoll nicht möglich. Eine solche widerspräche dem gewünschten Arbeitsergebnis nach dem Konzept einer IGS.

bb)

Aber auch unterstellt, für die Eingruppierung in Entgeltgruppe 13 TV-L sei eine zu mindestens der Hälfte der Ausbildung eines Gymnasiallehrers entsprechende Tätigkeit erforderlich, ergibt sich nichts anderes. Der von der Klägerin zu erteilende Unterricht, der in einem nach Tarifrecht erforderlichen Umfang die Anforderung der Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppe 13 TV-L erfüllt, ist als einheitlicher Arbeitsvorgang anzusehen. Er kann nicht nach Zeitanteilen, insbesondere nach der für die jeweilige Schulform geltenden Pflichtstundenzahl aufgeteilt werden im Sinne der Vorbemerkung Nr. 2 Satz 2 des 5. Abschnitts zur TV EntgO-L.

(1)

Arbeitsvorgänge sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unter Hinzurechnung von Zusammenhangstätigkeiten und unter Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsausübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheiten der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeiten eines Angestellten; tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit können nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden (vgl. für viele: BAG vom 25. Februar 2009 - 4 AZR 20/08 - juris Rn. 18 mwN; vom 19. Mai 2010 - 4 AZR 912/08 - juris Rn. 16 mwN; ausf. BAG vom 25. August 2010 - 4 AZR 5/09 - juris Rn. 22 ff. mwN; vom 23. August 1995 - 4 AZR 341/94 - juris Rn. 3). Dabei ist maßgebend für die Eingruppierung nicht die von dem Angestellten tatsächlich ausgeübte, sondern die von ihm nicht nur vorübergehend auszuübende Tätigkeit. Um welche Tätigkeit es sich dabei handelt, bestimmt sich nach dem Arbeitsvertrag (vgl. BAG vom 26. März 1997 - 4 AZR 489/95 - juris Rn. 33).

(2)

Danach sind alle der Klägerin übertragenen Aufgaben als ein einheitlicher Arbeitsvorgang zu verstehen. Das von der Klägerin zu erbringende Arbeitsergebnis ist die Unterrichtung und Ausbildung der Schüler an der von der Beklagten betriebenen IGS sowie deren Prüfung. Ihre Tätigkeit dient diesem einheitlichen Zweck. Eine Aufteilung der von der Klägerin auszuübenden Tätigkeit in verschiedene Arbeitsvorgänge, etwa in die Unterrichtung unterschiedlicher Klassenstufen nach Schulformen oder gar innerhalb einer Klasse ist nicht möglich. Es ließe unberücksichtigt, dass die Schüler die in den Klassenarbeiten angebotenen Aufgaben sogar übergreifend auswählen können und eine Zuordnung kaum, zumindest regelmäßig erst im Nachhinein feststellbar wäre, zumal das Arbeitsergebnis der Klägerin nicht auf einzelne Tätigkeiten oder Aufgabenbereiche, sondern insgesamt auf die (erfolgreiche) Ausbildung der Schüler gerichtet ist. Dies verdeutlichen namentlich ggf. anfallende Zusammenhangstätigkeiten. Dazu gehören auch die Überwachung der Fehlzeiten und des Leistungsstandes sowie Schülergespräche und Lernberatung. Alle Tätigkeiten sind auf das genannte Arbeitsergebnis bezogen und nicht trennbar. Vor diesem Hintergrund wäre es nicht sachgerecht, eine Differenzierung innerhalb des von der Klägerin zu erteilenden Unterrichts nach dem zeitlichen Anteil der einzelnen Wissensgebiete, der Förderung der Schüler oder der Wahrnehmung der angebotenen Aufgabenstellung innerhalb einer Unterrichtsstunde nach der für die jeweilige Schulform geltenden Pflichtstundenzahl vorzunehmen.

3.

Der Zinsanspruch beruht auf §§ 286, 288 Abs. 1 BGB (vgl. BAG vom 26. Januar 2011 - 4 AZR 167/09 - juris Rn. 47ff.), § 291 BGB (Rechtshängigkeitszinsen).

III.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 91 ZPO in Verbindung mit § 64 Abs. 6 ArbGG.

IV.

Wegen grundsätzlicher Bedeutung war die Berufung zuzulassen, § 72 Abs. 1, 2 ArbGG.