Landgericht Hannover
Urt. v. 17.10.2023, Az.: 24 O 58/23
Bibliographie
- Gericht
- LG Hannover
- Datum
- 17.10.2023
- Aktenzeichen
- 24 O 58/23
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 2023, 55666
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- ECLI:DE:LGHANNO:2023:1017.24O58.23.00
In dem Rechtsstreit
xxx
- Kläger -
Prozessbevollmächtigte:
Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen xxx
Geschäftszeichen: xxx
gegen
xxx
- Beklagte -
Prozessbevollmächtigte:
Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen xxx
Geschäftszeichen: xxx
hat das Landgericht Hannover - 4. Kammer für Handelssachen - durch die Vorsitzende Richterin am Landgericht xxx an Stelle der Kammer auf die mündliche Verhandlung vom 26.09.2023 für Recht erkannt:
Tenor:
- I.
Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu verhängenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollziehen am Geschäftsführer der Beklagten, zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu werben:
- 1.
für das Produkt xxx:
- 1.1.
"Wir haben ein xxx hier, ein natürliches Schmerzmittel, was Sie jeden Tag einnehmen können, was keine Nebenwirkungen hat.",
- 1.2.
"Sie bekommen hoch dosiert eine, eine, eine Alternative zu xxx, eine Alternative zu xxx",
- 1.3.
"Ich hab heute Morgen...eine Patientin behandeln dürfen, die hat 'ne beidseitige Knie-Arthrose, hat, bevor Sie bei mir war, Schmerzen gehabt ohne Ende. Der Arzt wollte operieren, hat gesagt, "Komm! Wir machen 'nen paar künstliche Gelenke rein. Du läufst auf der Felge. Funktioniert nicht mehr.". Ja? Und das war aufgrund von Entzündungen! Ja? Und das muss man sich mal vorstellen. Also sind wir hingegangen, haben die Entzündung rausgeholt, und zwar so, dass sie mittlerweile nahezu schmerzfrei ist. Und das binnen 'nen halben Jahr! Also das war 'ne Sensation",
- 1.4.
"Und jetzt gerade kurz vor der Pause, bevor hier wir miteinander reden, letzte Patientin, im Vormittag ist gerade raus, chronische Darmentzündung. Ja? Eine so genannte Proktitis ulcerosa, ja, also sowas Ähnliches wiéne Colitis ulcerosa, also am Enddarm, ganz schlimme Entzündung am Enddarm! Ja? So! Die hat richtig, richtig Beschwerden, ständig Durchfälle und so weiter und sofort, ist für die Patientin natürlich 'ne wahnsinnig unangenehme Geschichte. Ja? Und auch da haben wir's geschafft, die hat xxx bekommen, Du hast es gerade schon auf der Grafik gezeigt, xxx, gibt's Studien, ja, die wirken, dass der xxx besser wirkt bei chronischen Darmentzündungen als xxx, als ein chemisches Medikament mit sehr vielen schweren Nebenwirkungen. Und das war der perfekte Beweis. Bei der Patientin hat's genauso gut funktioniert. Ja? Und die ist die ganzen Nebenwirkungen los",
- 1.5.
"Also egal, ob Sie jetzt chronische Gelenkentzündungen haben, Arthritis, Arthrose, rheumatische Erkrankung, da funktioniert das phantastisch, setze ich unglaublich gerne in der Praxis ein, dafür, aber auch zum Beispiel bei entzündlichen Erkrankungen der Haut, Neurodermitis. Ja? Oder wenn Sie auch so richtige entzündliche Hautwucherungen haben, hab ich auch schon 'nen paar Mal in der Praxis gehabt, das funktioniert sensationell gut",
- 1.6.
"Wir könnten uns jetzt tatsächlich auch noch über Long-Covid unterhalten. Auch das ist ein chronisches Entzündungsgeschehen. Da entzünden sich unsere Blutgefäße. Ja? Also auch da haben wir mittlerweile medizinisch 'ne Wirkung feststellen können",
- 1.7.
"Viele Patienten merken nach, ähm, na, schon so der ersten Woche leichte Veränderungen. Nach 2, 3, 4 Wochen wird's dann immer deutlicher und immer besser und immer besser und immer besser",
- 1.8.
"Das ist bei Nahrungsergänzungsmitteln sowieso immer 'ne Sache, schön kontinuierlich dranbleiben, dann bauen Sie in Ihrem Körper 'nen Spiegel auf und dann wird's kontinuierlich besser und besser und besser und besser",
- 1.9.
"reines xxx, ohne Nebenwirkungen",
- 1.10.
"Kommen nur Boswelliasäuren aus xxx hinzu, binden sie das entzündungsfördernde Enzym. Dadurch programmieren die Boswelliasäuren die 5-LIPOXYGENASE zu einem entzündungshemmenden Enzym um. Damit erweist sich xxx als natürlicher Entzündungshemmer",
- 1.11.
"xxx jetzt auch gegen Asthma Bronchiale",
- 1.12.
"Und der, und der NDR, der schreibt sogar, xxx habe bei Multipler Sklerose, bei MS eine Wirkung wie xxx",
- 1.13.
"Wenn Sie Entzündungen in Ihrem Körper haben, dann passiert etwas ganz, ganz Spannendes. Ja? Ein, ein Enzym fördert die Entzündung in Ihrem Körper. Also irgendwo geht was kaputt. Es entsteht 'ne Entzündung. Ein Enzym kommt dazu, fördert diese Entzündung, fördert diese Entzündung. So! Jetzt kommt xxx da rein. Und xxx macht jetzt was unglaublich Spannendes. Der xxx sorgt dafür, dass dieses Enzym umgepolt wird. Und jetzt sorgt das genau gegen die Entzündung. Das heißt, das, was vorher die Entzündung gemacht hat, sorgt jetzt dafür, dass die Entzündung weggeht",
- 1.14.
"Ich bin nach 3 Wochen wieder da reingekommen, die konnte vorher die Schultern kaum hochbekommen, ja, und ich bin nach 3 Wochen da reingekommen und sie hat gesagt, "Guck mal! Guck mal! Ich kann meine Schultern bewegen.". Und das ohne Operation! Ohne Schmerzmittel! Ohne irgendwas! Sondern nur dadurch, dass sie 3 Wochen lang den xxx genommen hat, den xxx mit Curcuma. Wir haben die Entzündungen gelindert. Der Kalk ist zurückgegangen",
- 1.15.
"Also, Curcuma an sich hat 'ne ganz, ganz spannende Funktion. Dazu wirkt's natürlich auch antientzündlich, wirkt aber auch durchblutungsfördernd",
- 1.16.
"Curcuma ist wahnsinnig vielseitig, ja, natürlich auch bei Darmentzündungen und bei Gelenkbeschwerden",
- 1.17.
"Das ist aber auch zum Beispiel, wenn Sie Gewicht verlieren wollen, ist das wahnsinnig wichtig, weil, nur mit den Gallensäuren können Sie Ihr Fett im Körper vernünftig verstoffwechseln. Anders funktioniert das gar nicht",
- 1.18.
"Dann wird's bei Alzheimer sehr, sehr gerne eingesetzt. Ganz häufig hat Alzheimer mit Mikroentzündungen im Gehirn zu tun und in den Blutgefäßen im Gehirn. Auch da wirkt das natürlich sensationell.",
- 1.19.
"Herzkrankheiten, Diabetes, und auch Hautekzeme",
- 1.20.
"Und Sie sehen hier, beim WOMAC-Index, dass nach 4 Wochen, ja, dass wir hier eine vergleichbare Wirkung haben, der Schmerzlinderung und der Beweglichkeitsförderung, wie beim xxx. Also hier, Curcuma ist, wirkt genauso gut wie Ibuprofen, nur eben halt ohne diese ganzen Nachteile",
- 1.21.
"Und die zweite Studie, die ist tatsächlich, ähm, finde ich, noch, noch, noch beindruckender, hier hat man ganz klar festgestellt, bei arthritischen Beschwerden wirkt Curcumin tendenziell sogar besser als Diclofenac",
- 1.22.
"Und xxx ...ist vollkommen nebenwirkungsfrei", - 1.23.
"Und eine Sache dürfen Sie auch nicht vergessen, ähm, Sie, Sie kaufen ja hier nicht einfach irgendwelche Kapseln, sondern Sie investieren in eine Lösung gegen Ihre Beschwerden",
- 1.24.
"Wann brauchen Sie Weihrauch? Wann brauchen Sie Curcuma? Ganz einfach! Wenn irgendwo in Ihrem Körper Entzündungen sind. Irgendwo! Vollkommen egal, wo! Wenn Sie chronische Gelenkentzündungen haben, zum Beispiel Arthrose, Arthritis, rheumatische Erkrankungen, ja, das tut weh! Das ist natürlich mit Entzündungen verbunden. Entzündungen wollen wir nicht haben. Weihrauch und Curcuma kann da 'nen echter Segensbringer sein.",
- 1.25.
"Wenn Sie aber vielleicht auch entzündliche Hauterkrankungen haben, Neurodermitis, Schuppenflechte aufgekratzt, atopische Ekzeme, ja, haben wir ganz, ganz häufig, auch Hautwucherungen, entzündliche, ähm, Gefäßgeschichten, ja, dann funktioniert das phantastisch. Ja? Da ist xxx 'nen echter Segensbringer",
- 1.26.
"Aber zum Beispiel auch, wenn Sie chronische Darmentzündungen haben, Morbus Chron, Colitis ulcerosa, Reizdarm, Reizdarm, 'ne absolute Modediagnose. Ja? Bei mir hier, in der Praxis, kommt fast jeder Zweite, Dritte mit, ähm, mit den Worten, "Ja, mein Arzt hat noch gesagt, ich hab 'nen Reizdarm. Ich vertrag manche Sachen nicht mehr so gut.". Ja, hat man denn mal reingeguckt, was da wirklich los ist? Hat man denn mal geschaut, was im Darm wirklich passiert? Ja, und auch da sehen wir ganz, ganz häufig in der Praxis, dass es eben sehr, sehr gut mit Weihrauch und Curcuma funktioniert, gerade, wenn's auf den Darm bezogen ist",
- 1.27.
"Also wenn Siéne Darm-Kur, kombinieren mit xxx und Curcuma, gerade, wenn's entzündlich ist, das funktioniert phantastisch",
- 1.28.
"Das heißt, auch zum Beispiel, auch beim Tennisarm. Wenn Sie so'n, so'n Tennisarm haben oder so Karpaltunnelsyndrom haben, ja, auch da können Entzündungen entstehen, auch hier funktioniert das",
- 1.29.
"Rückenschmerzen, ja, jedes einzelne kleine Gelenk in Ihrem Rücken, in Ihrer Wirbelsäule kann sich entzünden und kann dadurch 'nen Schmerz auslösen, also auch da hilft das",
- 1.30.
"xxx bei Schmerzen und Entzündungen",
- 1.31.
"Mit xxx und Curcuma, gerade mit diesem Komplex, erreichen wir tatsächlich auch eine Schmerzlinderung, eine, eine Abschwellung, eine Minderung der Entzündung, ja, das, medizinisch statistisch auch wirklich nachgewiesen, und das vollkommen nebenwirkungsfrei",
- 1.32.
"Also gerade bei Schmerzen und Entzündungen, ni, manchmal in den Gelenken oder auch im Darm oder sowas, da funktioniert das einfach sehr, sehr, sehr gut",
- 1.33.
"xxx wird jetzt auch eingesetzt, gegen Asthma bronchiale",
- 1.34.
"Dann funktionierts nämlich auch bei Asthma bronchiale oder chronische Bronchitis, der ganze Raucherhusten, das hat ganz, ganz häufig auch mit kleinen Entzündungen der Blutgefäße in der Lunge zu tun. Und überall, wo Entzündungen sind, da funktioniert xxx und Curcuma phantastisch, deswegen natürlich auch bei Asthma bronchiale und chronische Bronchitis",
- 1.35.
"Das ist für mich...vom NDR, bei Multipler Sklerose sagt man "xxx wirkt wie xxx", - 1.36.
"Und das hat wahnsinnige Nebenwirkungen. Und xxx, übrigens, nebenwirkungsfrei! Ja? Da passiert nichts. Und gerade bei MS-Patienten, ähm, die haben auch ganz, ganz viel mit Entzündungen zu tun, Multiple Sklerose, auch da haben wa entzündliche Veränderungen, meistens im Nervensystem, und, ähm, da zeigen die Statistiken ganz klar oder die Studien ganz klar, xxx wirkt wie Kortison. Ja? Also wir haben das gleiche Ergebnis, aber ohne die Nebenwirkungen",
- 1.37.
"Ich hab hier heute...sehr liebe Patientinnen von mir, tatsächlich, eine beidseitige Kniearthrose, so schwer, dass der Doc gesagt hat, "Okay, nee, wir tun da jetzt mal künstliche Kniegelenke rein.", ja, und, "Du läufst auf der Felge,", "meine liebe Dame und", deswegen machen wair jetzt mal 'nen bisschen was Künstliches rein.". Wollte sie nicht. Ist zu mir gekommen. Wir haben behandelt und, ähm, haben das halt auch mit xxx und Curcuma zusammen gemacht. Ja? Die ist nach, ähm, ja, 'nen guten halben Jahr ist sie soweit, dass sie nahezu schmerzfrei ist, bei komplett arthrotischen Knien nahezu schmerzfrei ist. Und der Arzt sagt, "Na, gut, dann brauchen wir jetzt auch nicht mehr operieren",
- 1.38.
"Und das ist eben was, was wir hier mit dem xxx machen. Wir gehen an die Grunderkrankung. So auch bei dieser Patientin. Wir haben, ja, mittlerweile, guckt die nicht mehr, "Oh, wo ist die nächste Toilette? Wo ist die nächste Toilette?", sondern sie kann einfach durch die Stadt laufen, ohne irgendwelche Probleme",
- 1.39.
"Wir erreichen mit den natürlichen Mitteln so faszinierend viel in so kurzer Zeit, ja, was chemische Medikamente meistens nicht schaffen, weil sie einfach nur Prozesse blockieren und nicht heilen. Und mit dem, mit dem Weihrauch setzen wir eben ganz anders an. Wir setzen genau da an, wo das Problem entstanden ist, nämlich an der Entzündung selber. Und deswegen funktioniert das so gut",
- 1.40.
"Das Curcumin ist dem xxx tendenziell sogar überlegen. Ja? Die Patienten haben durch das Curcumin noch weniger Schmerzen als durch xxx. Ja? Sind noch beweglicher geworden",
- 1.41.
"Da reden wir jetzt über Arthrose. Der Schmerzindex, das ist Wahnsinn, der Schmerzindex vergleichbar mit Ibuprofen hier",
- 1.42.
"Und hier haben Sie, bei dem Curcuma-Extrakt, eben diese ganzen Nebenwirkungen nicht, aber eine absolut nahezu fast eins zu eins identische Wirkung wie das xxx Ja? Sie müssen's halt einfach nur 'nen bisschen durchnehmen. Und dann sehen Sie, der WOMAC-Index sinkt und sinkt und sinkt. Ja? Das hat man mit xxx ausprobiert und mit Curcumin. Und Sie sehen's hier! Ja? Nach nur 4 Wochen haben wir den Schmerz mit beidem fast halbiert",
- 1.43.
"Wir setzen's natürlich traditionell ein bei
1.43.1. Gelenkbeschwerden,
1.43.2. Rheumatische Erkrankungen!,
1.43.3. Arthritis! Arthrose!,
1.43.4. Auch bei Darmentzündungen, chronischen Darmentzündungen! Morbus Crohn! Colitis ulcerosa! Reizdarm!,
- 1.44.
"Das sind alles Sachen, wo Sie phantastisch xxx und Curcuma einsetzen können",
- 1.45.
"Natürlich bei Verdauungsstörungen!",
- 1.46.
"Förderung der Gallensaftproduktion!",
- 1.47.
"Das ist natürlich aber auch wichtig, wenn Sie zum Beispiel auch Gewicht verlieren möchten. Weil, nur wenn die Gallensaftproduktion richtig funktioniert, können Fette in Ihrem Körper auch wirklich und vollständig verarbeitet werden",
- 1.48.
"Alzheimer! Alzheimer ist tatsächlich auch noch 'nen ganz, ganz großes Thema. Alzheimer und Herzkrankheiten! ist auch noch 'nen richtig, richtig großes Thema. Warum Alzheimer? häufig hat Alzheimer und Demenz mit Mikroentzündungen im Gehirn zu tun. Ja? Und dann müssen Sie genau zwei Sachen machen, wenn das passiert. Dann müssen Sie einmal Ihr Immunsystem anstrengen, dass das besser funktioniert, um die Entzündung abzubauen. Sie müssen antientzündlich wirken. Und das schaffen Sie mit xxx und Curcuma. Also auch bei Alzheimer haben wir, sehr, sehr tolle Studien und sehr tolle Ergebnisse damit",
- 1.49.
"Auch hier müssen Sie natürlich zwei Sachen machen, nämlich das Immunsystem anregen und antientzündlich arbeiten. Und genau da setzt xxx und Curcuma an, Antientzündlichkeit, nämlich auch bei Hautekzemen, das ist natürlich auch noch 'nen wichtiger Punkt. Ja? Antientzündlich! Wenn wir antientzündlich arbeiten, arbeiten wir immer auch schmerzstillend, immer abschwellend. Also wenn Sie auch nur hin und wieder einfach ein angeschwollenes Knie haben, dann hat das häufig mit Entzündung zu tun. Um diese Entzündung wegzukriegen, brauchen Sie ein hochqualitatives Mittel, eine hochqualitative Substanz, ähm, damit das auch funktioniert. Und das ist xxx und Curcuma. wir bieten's Ihnen an in der besten Qualität, die es momentan auf dem internationalen Markt gibt",
- 1.50.
"Jeder, der irgendwo mit Entzündungen zutun hat, ganz gleich, ob Sie, ähm, vielleicht entzündliche Gelenkerkrankungen haben, rheumatische Erkrankung, Arthritis, Arthrose, ja, da ist es 'nen ganz, ganz wichtiges Thema. Wenn Sie chronische Darmentzündungen haben, Morbus Crohn, Colitis ulcerosa, Reizdarm, alles sehr quälende Geschichten, ja, auch hier hat sich xxx in, in unfassbar vielen Studien sensationell gut durchgesetzt, ja, auch gegen andere chemische Medikamente wie xxx. Ja? Das ist wirklich sensationell",
- 1.51.
Wenn Sie auch Hauterkrankungen haben, entzündliche Hauterkrankungen, Neurodermitis, Schuppenflechte juckt, wird aufgekratzt, ja, solche Geschichten, bis hin zu Rosazea oder Rosazea hat auch viel mit entzündeten Blutgefäßen zu tun, oder auch einfach Hautwucherungen, die sich entzünden, auch das hab ich schon, X-fach in der Praxis gehabt, tatsächlich, das kommt auch sehr häufig vor, auch da wirkt xxx sensationell gut",
- 1.52.
"für die Damenwelt auch ganz wichtig, wo man xxx noch einsetzen kann, bei häufigen Blasen- und Harnleiterentzündungen",
- 1.53.
"Aber auch hier sehen Sie, Harnwegserkrankungen werden da ganz häufig mit behandelt und das mit sehr, sehr gutem Ergebnis",
- 1.54.
Und natürlich auch Atemwegserkrankungen! Asthma bronchiales! Chronische Bronchitis! Ja? haben wir ganz, ganz tolle Erfolge mit. Warum? Weil auch hier, Entzündungen der kleinen Blutgefäße sind Entzündungen, ähm, der, der, ähm, der Lungenbläschen sind und sowas. Das sind ganz dünne feine Häutchen. Und hier ist es ganz wichtig auch, ähm, gegen die Entzündung zu arbeiten und zwar sehr, sehr schnell",
- 1.55.
"... und auf einmal geht's dem Knie besser, dem Kalk, die Schultern verkalken nicht mehr, ja, dem Darm geht's besser, Sie müssen nicht, haben nicht mehr dauernd diese Durchfälle. Ja? Das sind alles Sachen, die ich hier ganz, ganz häufig in der Praxis beobachte. Und das ist ganz, ganz toll zu sehen, wie viel Lebensqualität all meine Patienten dadurch zurückgewinnen",
jeweils sofern dies geschehen, wie aus Anlage K 4 ersichtlich.
- 2.
für das Produkt xxx
- 2.1.
"Entgiften Sie, entschlacken Sie Ihren Körper mit einer ausgeklügelten, rein pflanzlich...ausgeklügelten Kombination",
- 2.2.
"Wenn Sie am Nachmittag oft Ihre Heißhungerattacken haben, ich garantiere Ihnen eins, nehmen Sie eine Feel-New-Kapsel am Tag und dieser Heißhunger wird drastisch, drastisch, drastisch, drastisch weggehen",
- 2.3.
"zusätzlich entschlacken Sie Ihren Körper,
- 2.4.
"entgiften Sie Ihren Körper durch diese ganzen Umwelteiflüsse, die stattfinden!,
- 2.5.
"zur Unterstützung des Immunsystems", - 2.6.
"sie möchten die wirklich kontinuierlich durchnehmen, weil sie so tolle Erfahrungen gemacht haben, nicht nur, was die Heißhungerattacken betrifft, nicht nur, was die Entgiftung, die Entschlackung betrifft",
- 2.7.
"sondern die gesamte Haut wird natürlich auch von innen heraus straffer, schöner durch die Mineralerde",
- 2.8.
"Koriander von innen heraus super reinigend, super entgiftend, super entschlackend",
- 2.9.
"Und hier können Sie abnehmen durch Entschlacken mit gesunden Inhaltsstoffen",
- 2.10.
"Wenn wir etwas essen, die Nahrungsgifte müssen ja irgendwo hin. Die werden oft in unseren Fettdepots gespeichert. Und wenn Sie die mithilfe von Entschlacken aus dem Körper rauskriegen, tun Sie Ihrem Körper was Gutes und nehmen dann automatisch auch ab",
- 2.11.
"Und vor allem...ich liebe den Entgiftungseffekt, ich liebe den Entschlackungseffekt",
- 2.12.
"Ich kann besser durchschlafen",
- 2.13.
"Ich nehme meine xxx...Ich nehme die wirklich jeden Tag, und vor allem Dingen wegen dem Entgiften..",
- 2.14.
"Es geht einfach ums Abnehmen. Und gerade, wenn Sie da Schwierigkeiten haben, wenn Sie müde sind, lustlos, vielleicht sogar Verstimmungen haben, dass Sie sagen, "Ich hab so schlechte Laune.", Sie werden häufig krank, Sie haben Probleme mit der Haut, vielleicht sogar Mundgeruch oder Darmprobleme, da ist es perfekt für Sie, wenn Sie ans Entschlacken denken, wenn Sie versuchen, auf gesunder Art und Weise schnell abnehmen zu können, da ist es perfekt, wenn Sie jetzt entschlacken mit den xxx, weil die dafür sorgen können, dass eingelagerte Nahrungsgifte den Körper verlassen und dann wird das Abnehmen viel, viel leichter.
- 2.15.
"Es hilft auch immer bei der Konzentration", - 2.16.
"Und es ist für den Körper, für den gesamten Organismus, für die Reinigung",
- 2.17.
"Ich empfehle Ihnen nicht nur jetzt unsere xxx auch zur Unterstützung des Immunsystems, ich behaupte ja steif und fest, ich hab auch diese ganze Coronazeit sehr gut durchstanden wegen unserer xxx
jeweils sofern dies geschieht wie in Anlage K 6 wiedergegeben.
- 3.
für das Produkt xxx":
- 3.1.
"wenn der Körper nicht übersäuert oder nicht basisch ist, darüber muss man sich mal Gedanken machen, können Krebszellen gar nicht erst entstehen",
- 3.2.
"Krebszellen können sich in 'nem ausgewogenen Körper gar nicht erst entwickeln! Die entwickeln sich immer in 'nem übersäuerten Körper. Also das ist ganz, ganz wichtig, 'nen Säurebasenhaushalt ausgeglichen zu haben",
- 3.3.
"Sie haben hier übrigens nicht nur die positiven Darmbakterien drin, die Ihren Darm unterstützen, sehr, sehr viele, werden wir auch gleich drüber sprechen, sondern hier wirklich die Möglichkeit, den gesamten Darm anzukurbeln, wirklich hier auch, wenn Sie auf die Toilette gehen und so weiter, dass Sie feststellen werden, die Verdauung ist angekurbelt und vor allem die Gesundheit des Darmes steht hier ganz, ganz vorne mit dabei. Sie haben eine Bakterienkulturmischung, die über 3 Milliarden, das müssen Sie sich mal vorstellen, über 3 Milliarden positiver Darmbakterien entspricht. Und das pro Tag! Also Sie unterstützen hier pro Tag den Darm mit 3 Milliarden positiver Darmbakterien",
- 3.4.
"Ein übersäuerter Körper kann nicht abnehmen. Und es kommt Phase drei, die Fettstoffwechselkapseln, um die, Fettstoffwechselkapseln, die Ihren Körper ankurbeln, das Fett, und zwar das alte Fett, das auf der Hüfte, am Bauch, am Po, Oberschenkel, Oberarme und so weiter sitzt, abzutragen",
- 3.5.
"Sie entgiften Ihren Körper",
- 3.6.
"Sie entschlacken den Körper",
- 3.7.
"Sie sanieren komplett den Darm",
- 3.8.
"Aber jetzt, im Frühjahr, wo wir aus dem Winter herauskommen, die Darmfunktion unterstützen, den Säurebasenhaushalt unterstützen, den Fettstoffwechsel",
- 3.9.
"wenn Sie sagen, Sie möchten den Fettstoffwechsel ankurbeln, wir haben hier den Fettstoffwechsel mit xxx",
- 3.10.
"xxxist nicht nur gut für den Kopf",
- 3.11.
"Wenn Sie Probleme haben mit Vergesslichkeit, xxx kann da extrem gut unterstützen",
- 3.12.
"xxx unterstützt den Fettstoffwechwel, kann beim Abnehmen helfen genauso wie xxx",
- 3.13.
"xxx hilft auch, dass der Homocystein-Stoffwechsel in Gleichgewicht gerät. Und Homocystein soll verantwortlich sein für viele Herzkreislauferkrankungen",
- 3.14.
"Hier unterstützen wir die Leber und den Fettstoffwechsel, wer da Probleme mit dem Abnehmen hat, ist hier perfekt aufgehoben, das kombiniert mit einem stabilen Säurebasenhaushalt",
jeweils sofern dies geschieht wie in Anlage K 6 wiedergegeben.
Hinsichtlich der Aussagen zu 1.22, 1.35, 2.5 und 2.15 wird die Klage abgewiesen.
- II.
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 476,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 %punkten über dem Basiszinssatz über 238,00 € seit dem 31.03.2023 sowie über weitere 238,00 € seit dem 14.04.2023 zu zahlen.
- III.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte.
- IV.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, und zwar wegen der Kosten gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages und bezogen auf die Unterlassungsverpflichtung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 100.000 €.
Tatbestand
Der gerichtsbekannte Kläger nimmt die gerichtsbekannte Beklagte wegen zahlreicher (insgesamt 86) Werbeaussagen auf Unterlassung in Anspruch.
Die streitgegenständlichen Werbeaussagen zu dem Produkt xxx beziehen sich auf die Werbesendung xxx, die auf xxx am 31.01.2023 in der Zeit von 14 - 15 Uhr ausgestrahlt wurde (Niederschrift s. Anlage K 4).
Die streitgegenständlichen Werbeaussagen zu den Produkten xxx und xxx beziehen sich auf die Werbesendung xxxx, die auf xxx am xxx in der Zeit von 13 - 14 Uhr ausgestrahlt wurde (Niederschrift s. Anlage K 6).
Das Produkt xxx enthält als Zutaten u.a. xxx.
Bei dem im Produkt enthaltenen xxx handelt es sich dem Vorbringen der Beklagten zufolge um ein sogenanntes Botanical, für die die weitere Bearbeitung seitens der EFSA zunächst noch zurückgestellt ist. Die gesundheitsbezogene Wirkaussage (Health-Claim) in Bezug auf Gelenksgesundheit ("Boswellia serrata hilft, die Gelenke kühl und angenehm zu halten") wurde bereits beantragt, bisher jedoch noch nicht entschieden.
xxx darf dem Vorbringen der Beklagten zufolge in Lebensmitteln verwendet werden und ist laut einer WHO-Monographie in der Dosierung 1-3g Droge/Tag zur Behandlung bei Arthritis, Asthma bronchiale, Morbus Crohn, Colitis ulcerosa und Rheuma geeignet und laut einer ESCOP (European Scientific Cooperative on Phytotherapy)-Monographie in einer Dosierung von 250-3600 mg/Tag zur Linderung von schmerzhafter Osteoarthrits und symptomatischer Behandlung von entzündlichen Darmerkrankungen geeignet.
Das Produkt xxx enthält u. a. grüne Mineralerde, Korianderblattextrakt, Selenangereicherte Hefe, die Vitamine E, B6 und B 12 sowie Folsäure und Selen. Dafür sind nach der VO (EU) Nummer 432/2012 folgende gesundheitsbezogene Angaben zugelassen:
- trägt zur Verringerung von Müdigkeit und Ermüdung bei (Vitamin B6, Vitamin B12, Folsäure)
- trägt zu einer normalen Funktion des Immunsystems bei (Selen, Vitamin B6, Vitamin B12, Folsäure)
- trägt zu einem normalen Energiestoffwechsel bei (Vitamin B6, Vitamin B12)
- trägt dazu bei, die Zellen vor oxidativem Stress zu schützen (Selen, Vitamin E)
- trägt zu einer normalen psychischen Funktion bei (Vitamin B6, Folsäure, Vitamin B12)
- trägt zu einer normalen Funktion des Nervensystems bei (Vitamin B6, Folsäure und Vitamin B12)
Die xxx enthält in Phase 1 (Darm Caps) unter anderem Roggenballaststoffe und Bakterienkulturen aus Laktobazillen. Für die Roggenballaststoffe ist die gesundheitsbezogene Angaben zugelassen: Tragen zu einer normalen Darmfunktion bei.
Für das in den Säure-Basen-Caps (Phase 2) enthaltene Zink besteht der zugelassene Health-Claim: Zink trägt zu einem normalen Säuren-Basen-Haushalt bei
Die Fettstoffwechsel Caps (Phase 3) enthalten unter anderem Taurin, Zink und Cholin. Für das enthaltene xxx bestehen die zugelassenen Health-Claims:
- xxx trägt zu einem normalen Fettstoffwechsel bei
- xxx trägt zu einer normalen Leberfunktion bei
- xxx trägt zu einem normalen Homocysteinspiegel bei
Nach vergeblicher Abmahnung mit Schreiben vom 21.03.2023 (Anlage K 5) und vom 30.03.2023 (Anlage K 7) erhob der Kläger mit Klageschrift vom 24.05.2023 Unterlassungsklage bei dem Landgericht Hannover.
Der Kläger ist der Auffassung, dass es sich bei den beanstandeten Aussagen teilweise um unzulässige krankheitsbezogene Aussagen handele, im Übrigen um nicht zugelassene und damit ebenfalls unzulässige gesundheitsbezogene Aussagen. Die von der Beklagten in Bezug genommenen einzelnen Studien seien nach der Rechtslage nicht genügend. Soweit für einzelne der Inhaltsstoffe bestimmte gesundheitsbezogene Aussagen zugelassen seien, rechtfertige dieses nicht die getätigten Wirkzusagen, schon gar nicht in Bezug auf das Gesamtprodukt.
Der Kläger beantragt:
- I.
Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu verhängenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollziehen am Geschäftsführer der Beklagten, zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu werben:
- 1.
für das Produkt xxx":
- 1.1.
"Wir haben ein xxx hier, ein natürliches Schmerzmittel, was Sie jeden Tag einnehmen können, was keine Nebenwirkungen hat.",
- 1.2.
"Sie bekommen hoch dosiert eine, eine, eine Alternative zu xxx, eine Alternative zu xxx",
- 1.3.
"Ich hab heute Morgen...eine Patientin behandeln dürfen, die hat 'ne beidseitige Knie-Arthrose, hat, bevor Sie bei mir war, Schmerzen gehabt ohne Ende. Der Arzt wollte operieren, hat gesagt, "Komm! Wir machen 'nen paar künstliche Gelenke rein. Du läufst auf der Felge. Funktioniert nicht mehr.". Ja? Und das war aufgrund von Entzündungen! Ja? Und das muss man sich mal vorstellen. Also sind wir hingegangen, haben die Entzündung rausgeholt, und zwar so, dass sie mittlerweile nahezu schmerzfrei ist. Und das binnen 'nen halben Jahr! Also das war 'ne Sensation",
- 1.4.
"Und jetzt gerade kurz vor der Pause, bevor hier wir miteinander reden, letzte Patientin, im Vormittag ist gerade raus, chronische Darmentzündung. Ja? Eine so genannte Proktitis ulcerosa, ja, also sowas Ähnliches wiéne Colitis ulcerosa, also am Enddarm, ganz schlimme Entzündung am Enddarm! Ja? So! Die hat richtig, richtig Beschwerden, ständig Durchfälle und so weiter und sofort, ist für die Patientin natürlich 'ne wahnsinnig unangenehme Geschichte. Ja? Und auch da haben wir's geschafft, die hat xxx bekommen, Du hast es gerade schon auf der Grafik gezeigt, xxx, gibt's Studien, ja, die wirken, dass der xxx besser wirkt bei chronischen Darmentzündungen als xxx, als ein chemisches Medikament mit sehr vielen schweren Nebenwirkungen. Und das war der perfekte Beweis. Bei der Patientin hat's genauso gut funktioniert. Ja? Und die ist die ganzen Nebenwirkungen los",
- 1.5.
"Also egal, ob Sie jetzt chronische Gelenkentzündungen haben, Arthritis, Arthrose, rheumatische Erkrankung, da funktioniert das phantastisch, setze ich unglaublich gerne in der Praxis ein, dafür, aber auch zum Beispiel bei entzündlichen Erkrankungen der Haut, Neurodermitis. Ja? Oder wenn Sie auch so richtige entzündliche Hautwucherungen haben, hab ich auch schon 'nen paar Mal in der Praxis gehabt, das funktioniert sensationell gut",
- 1.6.
"Wir könnten uns jetzt tatsächlich auch noch über Long-Covid unterhalten. Auch das ist ein chronisches Entzündungsgeschehen. Da entzünden sich unsere Blutgefäße. Ja? Also auch da haben wir mittlerweile medizinisch 'ne Wirkung feststellen können",
- 1.7.
"Viele Patienten merken nach, ähm, na, schon so der ersten Woche leichte Veränderungen. Nach 2, 3, 4 Wochen wird's dann immer deutlicher und immer besser und immer besser und immer besser",
- 1.8.
"Das ist bei Nahrungsergänzungsmitteln sowieso immer 'ne Sache, schön kontinuierlich dranbleiben, dann bauen Sie in Ihrem Körper 'nen Spiegel auf und dann wird's kontinuierlich besser und besser und besser und besser",
- 1.9.
"xxx, ohne Nebenwirkungen",
- 1.10.
"Kommen nur Boswelliasäuren aus Weihrauch hinzu, binden sie das entzündungsfördernde Enzym. Dadurch programmieren die Boswelliasäuren die 5-LIPOXYGENASE zu einem entzündungshemmenden Enzym um. Damit erweist sich Weihrauch als natürlicher Entzündungshemmer",
- 1.11.
"xxx jetzt auch gegen Asthma Bronchiale",
- 1.12.
"Und der, und der NDR, der schreibt sogar, Weihrauch habe bei Multipler Sklerose, bei MS eine Wirkung wie Kortison",
- 1.13.
"Wenn Sie Entzündungen in Ihrem Körper haben, dann passiert etwas ganz, ganz Spannendes. Ja? Ein, ein Enzym fördert die Entzündung in Ihrem Körper. Also irgendwo geht was kaputt. Es entsteht 'ne Entzündung. Ein Enzym kommt dazu, fördert diese Entzündung, fördert diese Entzündung. So! Jetzt kommt Weihrauch da rein. Und Weihrauch macht jetzt was unglaublich Spannendes. Der Weihrauch sorgt dafür, dass dieses Enzym umgepolt wird. Und jetzt sorgt das genau gegen die Entzündung. Das heißt, das, was vorher die Entzündung gemacht hat, sorgt jetzt dafür, dass die Entzündung weggeht",
- 1.14.
"Ich bin nach 3 Wochen wieder da reingekommen, die konnte vorher die Schultern kaum hochbekommen, ja, und ich bin nach 3 Wochen da reingekommen und sie hat gesagt, "Guck mal! Guck mal! Ich kann meine Schultern bewegen.". Und das ohne Operation! Ohne Schmerzmittel! Ohne irgendwas! Sondern nur dadurch, dass sie 3 Wochen lang den xxx genommen hat, den xxx mit Curcuma. Wir haben die Entzündungen gelindert. Der Kalk ist zurückgegangen",
- 1.15.
"Also, Curcuma an sich hat 'ne ganz, ganz spannende Funktion. Dazu wirkt's natürlich auch antientzündlich, wirkt aber auch durchblutungsfördernd",
- 1.16.
"Curcuma ist wahnsinnig vielseitig, ja, natürlich auch bei Darmentzündungen und bei Gelenkbeschwerden",
- 1.17.
"Das ist aber auch zum Beispiel, wenn Sie Gewicht verlieren wollen, ist das wahnsinnig wichtig, weil, nur mit den Gallensäuren können Sie Ihr Fett im Körper vernünftig verstoffwechseln. Anders funktioniert das gar nicht",
- 1.18.
"Dann wird's bei Alzheimer sehr, sehr gerne eingesetzt. Ganz häufig hat Alzheimer mit Mikroentzündungen im Gehirn zu tun und in den Blutgefäßen im Gehirn. Auch da wirkt das natürlich sensationell.",
- 1.19.
"Herzkrankheiten, Diabetes, und auch Hautekzeme",
- 1.20.
"Und Sie sehen hier, beim WOMAC-Index, dass nach 4 Wochen, ja, dass wir hier eine vergleichbare Wirkung haben, der Schmerzlinderung und der Beweglichkeitsförderung, wie beim xxx. Also hier, Curcuma ist, wirkt genauso gut wie xxx, nur eben halt ohne diese ganzen Nachteile",
- 1.21.
"Und die zweite Studie, die ist tatsächlich, ähm, finde ich, noch, noch, noch beindruckender, hier hat man ganz klar festgestellt, bei arthritischen Beschwerden wirkt Curcumin tendenziell sogar besser als xxx",
- 1.22.
"Und xxx ...ist vollkommen nebenwirkungsfrei",
- 1.23.
"Und eine Sache dürfen Sie auch nicht vergessen, ähm, Sie, Sie kaufen ja hier nicht einfach irgendwelche Kapseln, sondern Sie investieren in eine Lösung gegen Ihre Beschwerden",
- 1.24.
"Wann brauchen Sie xxx? Wann brauchen Sie Curcuma? Ganz einfach! Wenn irgendwo in Ihrem Körper Entzündungen sind. Irgendwo! Vollkommen egal, wo! Wenn Sie chronische Gelenkentzündungen haben, zum Beispiel Arthrose, Arthritis, rheumatische Erkrankungen, ja, das tut weh! Das ist natürlich mit Entzündungen verbunden. Entzündungen wollen wir nicht haben. xxx und Curcuma kann da 'nen echter Segensbringer sein.",
- 1.25.
"Wenn Sie aber vielleicht auch entzündliche Hauterkrankungen haben, Neurodermitis, Schuppenflechte aufgekratzt, atopische Ekzeme, ja, haben wir ganz, ganz häufig, auch Hautwucherungen, entzündliche, ähm, Gefäßgeschichten, ja, dann funktioniert das phantastisch. Ja? Da ist xxx 'nen echter Segensbringer",
- 1.26.
"Aber zum Beispiel auch, wenn Sie chronische Darmentzündungen haben, Morbus Chron, Colitis ulcerosa, Reizdarm, Reizdarm, 'ne absolute Modediagnose. Ja? Bei mir hier, in der Praxis, kommt fast jeder Zweite, Dritte mit, ähm, mit den Worten, "Ja, mein Arzt hat noch gesagt, ich hab 'nen Reizdarm. Ich vertrag manche Sachen nicht mehr so gut.". Ja, hat man denn mal reingeguckt, was da wirklich los ist? Hat man denn mal geschaut, was im Darm wirklich passiert? Ja, und auch da sehen wir ganz, ganz häufig in der Praxis, dass es eben sehr, sehr gut mit xxx und Curcuma funktioniert, gerade, wenn's auf den Darm bezogen ist",
- 1.27.
"Also wenn Siéne Darm-Kur, kombinieren mit xxx und Curcuma, gerade, wenn's entzündlich ist, das funktioniert phantastisch",
- 1.28.
"Das heißt, auch zum Beispiel, auch beim Tennisarm. Wenn Sie so'n, so'n Tennisarm haben oder so Karpaltunnelsyndrom haben, ja, auch da können Entzündungen entstehen, auch hier funktioniert das",
- 1.29.
"Rückenschmerzen, ja, jedes einzelne kleine Gelenk in Ihrem Rücken, in Ihrer Wirbelsäule kann sich entzünden und kann dadurch 'nen Schmerz auslösen, also auch da hilft das",
- 1.30.
"xxx bei Schmerzen und Entzündungen",
- 1.31.
"Mit xxx und Curcuma, gerade mit diesem Komplex, erreichen wir tatsächlich auch eine Schmerzlinderung, eine, eine Abschwellung, eine Minderung der Entzündung, ja, das, medizinisch statistisch auch wirklich nachgewiesen, und das vollkommen nebenwirkungsfrei",
- 1.32.
"Also gerade bei Schmerzen und Entzündungen, ni, manchmal in den Gelenken oder auch im Darm oder sowas, da funktioniert das einfach sehr, sehr, sehr gut",
- 1.33.
"xxx wird jetzt auch eingesetzt, gegen Asthma bronchiale",
- 1.34.
"Dann funktionierts nämlich auch bei Asthma bronchiale oder chronische Bronchitis, der ganze Raucherhusten, das hat ganz, ganz häufig auch mit kleinen Entzündungen der Blutgefäße in der Lunge zu tun. Und überall, wo Entzündungen sind, da funktioniert xxx und Curcuma phantastisch, deswegen natürlich auch bei Asthma bronchiale und chronische Bronchitis",
- 1.35.
"Das ist für mich...vom NDR, bei Multipler Sklerose sagt man "xxx",
- 1.36.
"Und das hat wahnsinnige Nebenwirkungen. Und xxx, übrigens, nebenwirkungsfrei! Ja? Da passiert nichts. Und gerade bei MS-Patienten, ähm, die haben auch ganz, ganz viel mit Entzündungen zu tun, Multiple Sklerose, auch da haben wa entzündliche Veränderungen, meistens im Nervensystem, und, ähm, da zeigen die Statistiken ganz klar oder die Studien ganz klar, xxx wirkt wie Kortison. Ja? Also wir haben das gleiche Ergebnis, aber ohne die Nebenwirkungen",
- 1.37.
"Ich hab hier heute...sehr liebe Patientinnen von mir, tatsächlich, eine beidseitige Kniearthrose, so schwer, dass der Doc gesagt hat, "Okay, nee, wir tun da jetzt mal künstliche Kniegelenke rein.", ja, und, "Du läufst auf der Felge,", "meine liebe Dame und", deswegen machen wair jetzt mal 'nen bisschen was Künstliches rein.". Wollte sie nicht. Ist zu mir gekommen. Wir haben behandelt und, ähm, haben das halt auch mit xxx und Curcuma zusammen gemacht. Ja? Die ist nach, ähm, ja, 'nen guten halben Jahr ist sie soweit, dass sie nahezu schmerzfrei ist, bei komplett arthrotischen Knien nahezu schmerzfrei ist. Und der Arzt sagt, "Na, gut, dann brauchen wir jetzt auch nicht mehr operieren",
- 1.38.
"Und das ist eben was, was wir hier mit dem xxx machen. Wir gehen an die Grunderkrankung. So auch bei dieser Patientin. Wir haben, ja, mittlerweile, guckt die nicht mehr, "Oh, wo ist die nächste Toilette? Wo ist die nächste Toilette?", sondern sie kann einfach durch die Stadt laufen, ohne irgendwelche Probleme",
- 1.39.
"Wir erreichen mit den natürlichen Mitteln so faszinierend viel in so kurzer Zeit, ja, was chemische Medikamente meistens nicht schaffen, weil sie einfach nur Prozesse blockieren und nicht heilen. Und mit dem, mit dem xxx setzen wir eben ganz anders an. Wir setzen genau da an, wo das Problem entstanden ist, nämlich an der Entzündung selber. Und deswegen funktioniert das so gut",
- 1.40.
"Das Curcumin ist dem xxx tendenziell sogar überlegen. Ja? Die Patienten haben durch das Curcumin noch weniger Schmerzen als durch xxx. Ja? Sind noch beweglicher geworden",
- 1.41.
"Da reden wir jetzt über Arthrose. Der Schmerzindex, das ist Wahnsinn, der Schmerzindex vergleichbar mit xxx
- 1.42.
"Und hier haben Sie, bei dem Curcuma-Extrakt, eben diese ganzen Nebenwirkungen nicht, aber eine absolut nahezu fast eins zu eins identische Wirkung wie das Ibuprofen. Ja? Sie müssen's halt einfach nur 'nen bisschen durchnehmen. Und dann sehen Sie, der WOMAC-Index sinkt und sinkt und sinkt. Ja? Das hat man mit Ibuprofen ausprobiert und mit Curcumin. Und Sie sehen's hier! Ja? Nach nur 4 Wochen haben wir den Schmerz mit beidem fast halbiert",
- 1.43.
"Wir setzen's natürlich traditionell ein bei
1.43.1. Gelenkbeschwerden,
1.43.2. Rheumatische Erkrankungen!,
1.43.4. Auch bei Darmentzündungen, chronischen Darmentzündungen! Morbus Crohn! Colitis ulcerosa! Reizdarm!,
- 1.44.
"Das sind alles Sachen, wo Sie phantastisch xxx und Curcuma einsetzen können",
- 1.45.
"Natürlich bei Verdauungsstörungen!",
- 1.46.
"Förderung der Gallensaftproduktion!",
- 1.47.
"Das ist natürlich aber auch wichtig, wenn Sie zum Beispiel auch Gewicht verlieren möchten. Weil, nur wenn die Gallensaftproduktion richtig funktioniert, können Fette in Ihrem Körper auch wirklich und vollständig verarbeitet werden",
- 1.48.
"Alzheimer! Alzheimer ist tatsächlich auch noch 'nen ganz, ganz großes Thema. Alzheimer und Herzkrankheiten! ist auch noch 'nen richtig, richtig großes Thema. Warum Alzheimer? häufig hat Alzheimer und Demenz mit Mikroentzündungen im Gehirn zu tun. Ja? Und dann müssen Sie genau zwei Sachen machen, wenn das passiert. Dann müssen Sie einmal Ihr Immunsystem anstrengen, dass das besser funktioniert, um die Entzündung abzubauen. Sie müssen antientzündlich wirken. Und das schaffen Sie mit xxx und Curcuma. Also auch bei Alzheimer haben wir, sehr, sehr tolle Studien und sehr tolle Ergebnisse damit",
- 1.49.
"Auch hier müssen Sie natürlich zwei Sachen machen, nämlich das Immunsystem anregen und antientzündlich arbeiten. Und genau da setzt xxx und Curcuma an, Antientzündlichkeit, nämlich auch bei Hautekzemen, das ist natürlich auch noch 'nen wichtiger Punkt. Ja? Antientzündlich! Wenn wir antientzündlich arbeiten, arbeiten wir immer auch schmerzstillend, immer abschwellend. Also wenn Sie auch nur hin und wieder einfach ein angeschwollenes Knie haben, dann hat das häufig mit Entzündung zu tun. Um diese Entzündung wegzukriegen, brauchen Sie ein hochqualitatives Mittel, eine hochqualitative Substanz, ähm, damit das auch funktioniert. Und das ist xxx und Curcuma. wir bieten's Ihnen an in der besten Qualität, die es momentan auf dem internationalen Markt gibt",
- 1.50.
"Jeder, der irgendwo mit Entzündungen zutun hat, ganz gleich, ob Sie, ähm, vielleicht entzündliche Gelenkerkrankungen haben, rheumatische Erkrankung, Arthritis, Arthrose, ja, da ist es 'nen ganz, ganz wichtiges Thema. Wenn Sie chronische Darmentzündungen haben, Morbus Crohn, Colitis ulcerosa, Reizdarm, alles sehr quälende Geschichten, ja, auch hier hat sich Weihrauch in, in unfassbar vielen Studien sensationell gut durchgesetzt, ja, auch gegen andere chemische Medikamente wie xxx. Ja? Das ist wirklich sensationell",
- 1.51.
Wenn Sie auch Hauterkrankungen haben, entzündliche Hauterkrankungen, Neurodermitis, Schuppenflechte juckt, wird aufgekratzt, ja, solche Geschichten, bis hin zu Rosazea oder Rosazea hat auch viel mit entzündeten Blutgefäßen zu tun, oder auch einfach Hautwucherungen, die sich entzünden, auch das hab ich schon, X-fach in der Praxis gehabt, tatsächlich, das kommt auch sehr häufig vor, auch da wirkt Weihrauch sensationell gut",
- 1.52.
"für die Damenwelt auch ganz wichtig, wo man Weihrauch noch einsetzen kann, bei häufigen Blasen- und Harnleiterentzündungen",
- 1.53.
"Aber auch hier sehen Sie, Harnwegserkrankungen werden da ganz häufig mit behandelt und das mit sehr, sehr gutem Ergebnis",
- 1.54.
Und natürlich auch Atemwegserkrankungen! Asthma bronchiales! Chronische Bronchitis! Ja? haben wir ganz, ganz tolle Erfolge mit. Warum? Weil auch hier, Entzündungen der kleinen Blutgefäße sind Entzündungen, ähm, der, der, ähm, der Lungenbläschen sind und sowas. Das sind ganz dünne feine Häutchen. Und hier ist es ganz wichtig auch, ähm, gegen die Entzündung zu arbeiten und zwar sehr, sehr schnell",
- 1.55.
"... und auf einmal geht's dem Knie besser, dem Kalk, die Schultern verkalken nicht mehr, ja, dem Darm geht's besser, Sie müssen nicht, haben nicht mehr dauernd diese Durchfälle. Ja? Das sind alles Sachen, die ich hier ganz, ganz häufig in der Praxis beobachte. Und das ist ganz, ganz toll zu sehen, wie viel Lebensqualität all meine Patienten dadurch zurückgewinnen",
jeweils sofern dies geschehen, wie aus Anlage K 4 ersichtlich.
- 2.
für das Produkt xxx
- 2.1.
"Entgiften Sie, entschlacken Sie Ihren Körper mit einer ausgeklügelten, rein pflanzlich...ausgeklügelten Kombination",
- 2.2.
"Wenn Sie am Nachmittag oft Ihre Heißhungerattacken haben, ich garantiere Ihnen eins, nehmen Sie eine xxx am Tag und dieser Heißhunger wird drastisch, drastisch, drastisch, drastisch weggehen",
- 2.3.
"zusätzlich entschlacken Sie Ihren Körper,
- 2.4.
"entgiften Sie Ihren Körper durch diese ganzen Umwelteiflüsse, die stattfinden!,
- 2.5.
"zur Unterstützung des Immunsystems",
- 2.6.
"sie möchten die wirklich kontinuierlich durchnehmen, weil sie so tolle Erfahrungen gemacht haben, nicht nur, was die Heißhungerattacken betrifft, nicht nur, was die Entgiftung, die Entschlackung betrifft",
- 2.7.
"sondern die gesamte Haut wird natürlich auch von innen heraus straffer, schöner durch die Mineralerde",
- 2.8.
"Koriander von innen heraus super reinigend, super entgiftend, super entschlackend",
- 2.9.
"Und hier können Sie abnehmen durch Entschlacken mit gesunden Inhaltsstoffen",
- 2.10.
"Wenn wir etwas essen, die Nahrungsgifte müssen ja irgendwo hin. Die werden oft in unseren Fettdepots gespeichert. Und wenn Sie die mithilfe von Entschlacken aus dem Körper rauskriegen, tun Sie Ihrem Körper was Gutes und nehmen dann automatisch auch ab",
- 2.11.
"Und vor allem...ich liebe den Entgiftungseffekt, ich liebe den Entschlackungseffekt",
- 2.12.
"Ich kann besser durchschlafen",
- 2.13.
"Ich nehme meine xxx...Ich nehme die wirklich jeden Tag, und vor allem Dingen wegen dem Entgiften..",
- 2.14.
"Es geht einfach ums Abnehmen. Und gerade, wenn Sie da Schwierigkeiten haben, wenn Sie müde sind, lustlos, vielleicht sogar Verstimmungen haben, dass Sie sagen, "Ich hab so schlechte Laune.", Sie werden häufig krank, Sie haben Probleme mit der Haut, vielleicht sogar Mundgeruch oder Darmprobleme, da ist es perfekt für Sie, wenn Sie ans Entschlacken denken, wenn Sie versuchen, auf gesunder Art und Weise schnell abnehmen zu können, da ist es perfekt, wenn Sie jetzt entschlacken mit den xxx, weil die dafür sorgen können, dass eingelagerte Nahrungsgifte den Körper verlassen und dann wird das Abnehmen viel, viel leichter.
- 2.15.
"Es hilft auch immer bei der Konzentration",
- 2.16.
"Und es ist für den Körper, für den gesamten Organismus, für die Reinigung",
- 2.17.
"Ich empfehle Ihnen nicht nur jetzt unsere xxx auch zur Unterstützung des Immunsystems, ich behaupte ja steif und fest, ich hab auch diese ganze Coronazeit sehr gut durchstanden wegen unserer xxx",
jeweils sofern dies geschieht wie in Anlage K 6 wiedergegeben.
- 3.
für das Produkt xxx":
- 3.1.
"wenn der Körper nicht übersäuert oder nicht basisch ist, darüber muss man sich mal Gedanken machen, können Krebszellen gar nicht erst entstehen",
- 3.2.
"Krebszellen können sich in 'nem ausgewogenen Körper gar nicht erst entwickeln! Die entwickeln sich immer in 'nem übersäuerten Körper. Also das ist ganz, ganz wichtig, 'nen Säurebasenhaushalt ausgeglichen zu haben",
- 3.3.
"Sie haben hier übrigens nicht nur die positiven Darmbakterien drin, die Ihren Darm unterstützen, sehr, sehr viele, werden wir auch gleich drüber sprechen, sondern hier wirklich die Möglichkeit, den gesamten Darm anzukurbeln, wirklich hier auch, wenn Sie auf die Toilette gehen und so weiter, dass Sie feststellen werden, die Verdauung ist angekurbelt und vor allem die Gesundheit des Darmes steht hier ganz, ganz vorne mit dabei. Sie haben eine Bakterienkulturmischung, die über 3 Milliarden, das müssen Sie sich mal vorstellen, über 3 Milliarden positiver Darmbakterien entspricht. Und das pro Tag! Also Sie unterstützen hier pro Tag den Darm mit 3 Milliarden positiver Darmbakterien",
- 3.4.
"Ein übersäuerter Körper kann nicht abnehmen. Und es kommt Phase drei, die Fettstoffwechselkapseln, um die, Fettstoffwechselkapseln, die Ihren Körper ankurbeln, das Fett, und zwar das alte Fett, das auf der Hüfte, am Bauch, am Po, Oberschenkel, Oberarme und so weiter sitzt, abzutragen",
- 3.5.
"Sie entgiften Ihren Körper",
- 3.6.
"Sie entschlacken den Körper",
- 3.7.
"Sie sanieren komplett den Darm",
- 3.8.
"Aber jetzt, im Frühjahr, wo wir aus dem Winter herauskommen, die Darmfunktion unterstützen, den Säurebasenhaushalt unterstützen, den Fettstoffwechsel",
- 3.9.
"wenn Sie sagen, Sie möchten den Fettstoffwechsel ankurbeln, wir haben hier den Fettstoffwechsel mit xxx",
- 3.10.
"xxx ist nicht nur gut für den Kopf",
- 3.11.
"Wenn Sie Probleme haben mit Vergesslichkeit, xxx kann da extrem gut unterstützen",
- 3.12.
"xxx unterstützt den Fettstoffwechwel, kann beim Abnehmen helfen genauso wie xxx",
- 3.13.
"xxx hilft auch, dass der Homocystein-Stoffwechsel in Gleichgewicht gerät. Und Homocystein soll verantwortlich sein für viele Herzkreislauferkrankungen",
- 3.14.
"Hier unterstützen wir die Leber und den Fettstoffwechsel, wer da Probleme mit dem Abnehmen hat, ist hier perfekt aufgehoben, das kombiniert mit einem stabilen Säurebasenhaushalt",
jeweils sofern dies geschieht wie in Anlage K 6 wiedergegeben.
- II.
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger (2 x 238,00 Euro =) 476,00 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz über 238,00 Euro seit 31. März 2023 sowie über 238,00 Euro seit dem 14. April 2023 zu zahlen.
Die Beklagte hat in der mündlichen Verhandlung die Unterlassungsansprüche zu I.3. betreffend das Produkt xxx anerkannt und beantragt im übrigen,
die Klage abzuweisen.
Betreffend das Produkt xxx verweist sie darauf, dass die entzündungshemmenden Eigenschaften des Botanicals Boswellia serrata durch diverse Studien belegt und anerkannt seien. Auch betreffend den xxx sei in Laboruntersuchungen ein leicht entzündungshemmender Effekt belegt.
Die Beklagte ist der Auffassung, dass die Hervorhebung der entzündungshemmenden und verdauungsfördernden Eigenschaften daher zulässig sei. Betreffend die Freiheit von Nebenwirkungen bedürfe es auch keines Nachweises durch eine zusätzliche randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie, weil der Einsatz von Weihrauch in einem Lebensmittel zulässig sei.
Betreffend das Produkt xxx verweist die Beklagte darauf, dass für die Inhaltsstoffe Vitamin E, Vitamin B6 und B 12, Folsäure und Selen bestimmte gesundheitsbezogene Angaben zugelassen seien. Davon seien die Aussagen zu 2.5 und 2.15 gedeckt.
Hinsichtlich der im weiteren enthaltenen Heilerde sei wegen des ausgeprägten Bindungsvermögens für Bakterien, Säuren, Gifte und Stoffwechselprodukte die entgiftende Wirkung anerkannt. Diese entgiftende Wirkung der Heilerde sowie die Wirkung der enthaltenen Vitamine auf den Energiestoffwechsel und die psychischen Funktionen wirkten sich auch positiv auf das Gewichtsmanagement des Körpers aus. Dieses führt sie weiter aus.
Die Beklagte beanstandet im allgemeinen eine unzureichende Darlegung der behaupteten Verstöße im einzelnen sowie eine teilweise doppelte Erfassung kerngleicher Aussagen (betrifft: 1.12/1.35 und 1.9/1.22).
Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird auf die wechselseitigen Schriftsätze der Parteien nebst Anlagen sowie das Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 26.09.2023 verwiesen.
Entscheidungsgründe
Die Klage ist im Wesentlichen begründet.
I.
Betreffend die Unterlassungsansprüche zu I.3. ist die Klage bereits aufgrund des insoweit abgegebenen Anerkenntnisses begründet.
II.
In Bezug auf die unter I.1. geltend gemachten Unterlassungsansprüche verstoßen die Aussagen zu 1.1 -1.8, 1.10 -1.16, 1.18 -1.21, 1.23 - 1.34, 1.36 - 1.45, 1.48 -1.55 aus den in der Klageschrift unter III. 1. aufgeführten Gründen gegen das Verbot krankheitsbezogener Werbung gemäß Art. 7 Abs. 3 und 4 der VO (EU) Nr. 1169/2011 vom 25.10.2011 (LMIV). Danach dürfen Informationen über und die Werbung für Lebensmittel diesem keine Eigenschaften der Vorbeugung, Behandlung oder Heilung einer menschlichen Krankheit zuschreiben oder den Eindruck dieser Eigenschaften entstehen lassen.
Die Aussagen zu 1.17 und 1.46 sind als nicht zugelassene gesundheitsbezogene Angaben unzulässig gemäß Art. 10 Abs. 1 der VO (EG) Nr. 1924/2006 (LGVO).
Lebensmittel sind alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt oder von denen nach vernünftigem Ermessen erwartet werden kann, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand von Menschen aufgenommen werden (Art. 2 der VO (EG) Nummer 178/2002, Art. 2 Abs. 1 a) der VO (EG) Nummer 1169/2011). Danach sind Nahrungsergänzungsmittel, wie hier beworben, als Lebensmittel anzusehen.
1.)
Tatsächlich werden in den angegriffenen Aussagen zu I. den Inhaltsstoffen xxx entzündungshemmende Wirkungen und damit dem Produkt xxx eine konkrete Wirksamkeit zur Behandlung zahlreicher entzündlicher und chronisch entzündlicher Krankheiten (Arthritis, Arthrose, Rheuma, entzündliche Darmerkrankungen, entzündlicher Hauterkrankungen, Asthma bronchiale, chronische Bronchitis, Multiple Sklerose, Alzheimer) zugeschrieben, und zwar mit einer nebenwirkungsfreien medizinischen Wirksamkeit, die geeignet ist, nebenwirkungsreiche chemische Wirkstoffe (insbesondere Cortison) zu ersetzen.
a)
Soweit die Beklagte darauf verweist, dass die entzündungshemmenden Eigenschaften des Botanicals Boswellia serrata durch diverse Studien belegt und anerkannt seien und auch betreffend das xxx in Laboruntersuchungen ein leicht entzündungshemmender Effekt belegt sei, rechtfertigt dieses wegen des eindeutigen Verbotes aufgrund der genannten Verordnung nicht die Bewerbung des Verkaufsproduktes mit einer medizinischen Wirksamkeit gegen die zahlreichen genannten entzündlichen und chronisch-entzündlichen Erkrankungen.
b)
Selbst unter Außerachtlassung des ausdrücklichen Verbotes krankheitsbezogener Werbung wären die Werbeaussagen als gesundheitsbezogene Aussagen nach Art. 10 Abs. 1 der VO (EG) Nr. 1924/2006 (LGVO) verboten, weil sie nicht in die Liste der zugelassenen Angaben gemäß den Artikeln 13 (Andere gesundheitsbezogene Angaben als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos) und 14 (Angaben über die Verringerung eines Krankheitsrisikos) LGVO aufgenommen sind. Die Liste befindet sich im Anhang zur EU-Verordnung Nr. 432/2012. Angaben zu xxx finden sich dort nicht.
c)
Soweit die Beklagte darauf verweist, dass es sich bei dem im Produkt enthaltenen xxx um ein sogenanntes xxx handele, für die die weitere Bearbeitung seitens der EFSA zunächst noch zurückgestellt sei, ist dieses im vorliegenden Fall nicht weiter zu vertiefen, weil die gesundheitsbezogene Wirkaussage in Bezug auf Boswellia serrata ("hilft, die Gelenke kühl und angenehm zu halten"), für die eine Zulassung beantragt wurde, die streitgegenständlichen Wirkaussagen nicht annähernd tragen würde.
d)
Auch die von der Beklagten im weiteren hervorgehobene angebliche Unstimmigkeit zwischen dem absoluten Verbot krankheitsbezogener Aussagen durch Art. 7 Abs. 3 LIMV und dem relativen Verbot nicht zugelassener gesundheitsbezogene Aussagen gemäß der EG Verordnung Nr. 1924/2006 bedarf hier keiner näheren Vertiefung. Ein echter Wertungs-Widerspruch könnte nämlich allenfalls dann vorliegen, wenn eine krankheitsbezogene Aussage als - spiegelbildlich - gesundheitsbezogene Aussage zugelassen und damit zulässig wäre, was hier aus den dargestellten Gründen nicht der Fall ist.
e)
Betreffend die Aussagen zu 1.12 und 1.35 teilt das Gericht die Auffassung des Klägers, dass die Beklagte sich in Nummer 1. 12 die mitgeteilte Berichterstattung des NDR in der Aussage zu eigen mache. Zu streichen ist allerdings entsprechend dem zutreffenden Hinweis der Beklagten die lediglich wiederholende Aussage unter 1.35.
f)
Betreffend die Aussagen 1.9 und 1.22 teilt das Gericht ebenfalls die Auffassung des Klägers, dass die Aussage zur Freiheit von Nebenwirkungen des xxx im Kontext der übrigen krankheitsbezogenen Aussagen wesentlich ist, weil insbesondere die Eignung des Produktes als nebenwirkungsfreier, gleich wirksamer Ersatz für etablierte Arzneimittel mit dem Risiko von Nebenwirkungen (insbesondere Cortison) ein zentraler Bestandteil der Werbeaussage ist. Zu streichen ist allerdings entsprechend dem zutreffenden Hinweis der Beklagten die lediglich wiederholende Aussage unter 1.22.
III.
In Bezug auf das Produkt xxx folgt das Gericht der nur pauschal begründeten Auffassung des Klägers, die Aussagen zu 2.1, 2.4, 2.8 und 2.10 -2.14 verstießen ebenfalls gegen das Verbot krankheitsbezogener Werbung gemäß Art. 7 Abs. 3 und 4 der VO (EU) Nr. 1169/2011 vom 25.10.2011 (LMIV), nicht.
1.)
Sämtliche streitgegenständlichen Aussagen zu dem vorgenannten Produkt sind nach Auffassung der Kammer nicht als krankheitsbezogenen, sondern als gesundheitsbezogen zu bewerten. Die Gefahr eines Wertungswiderspruchs, auf den die Beklagte zu Recht hingewiesen hat, erfordert insoweit eine klare Differenzierung, die nur dadurch bewirkt werden kann, dass krankheitsbezogenen nur solche Angaben sind, die auf konkret benannte Krankheiten zielen und damit dem beworbenen Lebensmittel/Produkt eine medizinische Wirksamkeit im Sinne der Vorbeugung oder Heilung zumessen, die das absolute Verbot nach Art. 7 Abs. 3 und 4 der VO (EU) Nummer 1169/2011 rechtfertigt. Demgegenüber sind sämtliche Angaben, die lediglich auf eine allgemeine Förderung des Wohlbefindens und daraus folgend Verringerung eines Erkrankungsrisikos im allgemeinen zielen, lediglich als gesundheitsbezogen im Sinne des Art. 10 Abs. 1 der VO (EG) Nr. 1924/2006 (LGVO) anzusehen.
Die Auslobungen zur entgiftenden und entschlackenden Wirkung des beworbenen Produktes zielen nach Auffassung der Kammer nicht auf die Austreibung einer Krankheit, denn eine "Verschlackung" ist - wie der Kläger nach Kenntnis des Gerichts in anderen Verfahren bereits ausgeführt hat - schulmedizinisch, wenn überhaupt, jedenfalls nicht im Sinne einer Krankheit anerkannt. Die beworbene entgiftende und entschlackende Wirkung zielt, wie in einigen der zitierten Aussagen auch näher ausgeführt wird, auf eine Reinigung des Körpers von Schadstoffen und Rückständen aus der Umwelt oder sonstigen Lebensmitteln im Interesse einer verbesserten Allgemeinsituation des Körpers und Erkrankungsvorbeugung im allgemeinen sowie Erleichterung des Abnehmens.
2.)
Die Aussagen zu I. 2.1.-2.4 und 2.6 -2.17 sind jedoch als nicht zugelassene gesundheitsbezogene Angaben unzulässig gemäß Art. 10 Abs. 1 der VO (EG) Nr. 1924/2006 (LGVO). Auf die zutreffenden Ausführungen unter III.2. der Klageschrift wird verwiesen.
Ausgenommen sind die Aussagen zu 2.5 ("zur Unterstützung des Immunsystems") und 2.15 ("es hilft auch immer bei der Konzentration"), die aus den von der Beklagten in der Klageerwiderung unter III. 2. b) zutreffend hervorgehobenen Erwägungen von den zugelassenen xxx zu den Inhaltsstoffen Selen, Vitamin B6, Vitamin B12 und Folsäure gedeckt sind.
Zwar sind, worauf der Kläger zutreffend hinweist, nach den xxx nur entsprechende Angaben zu dem entsprechenden Stoff gedeckt, nicht zu dem Verkaufsprodukt. Die Inhaltsstoffe und die dafür zugelassenen xxx sind jedoch ausweislich der Anlage K6 an anderer Stelle, insbesondere auch in der Produktbeschreibung aufgeführt. Dies erachtet die Kammer für die fraglichen Auslobungen der Unterstützung des Immunsystems und der Konzentration durch das Produkt als ausreichend.
IV.
Die unzulässigen Werbeaussagen sind als irreführende und damit unlautere geschäftliche Handlungen i.S.d. §§ 3, 3a, 5 UWG anzusehen.
Der Anspruch des Klägers auf Ersatz der der Höhe nach unstreitigen Abmahnkostenpauschale ist begründet gemäß § 13 Abs. 3 UWG.
Die Kostenentscheidung beruht auf § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, die Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit auf § 709 ZPO. Für die Höhe der Sicherheitsleistung betreffend den Unterlassungsausspruch sind nicht nur die bei der Zwangsvollstreckung anfallenden Kosten bedeutsam, sondern auch ein möglicher Schaden, den die Beklagte als Schuldnerin im Fall der Zwangsvollstreckung im Zusammenhang mit dem Unterlassungsausspruch erleiden kann.