Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG)
Bibliographie
- Titel
- Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG)
- Amtliche Abkürzung
- NBesG
- Normtyp
- Gesetz
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 20441
Vom 20. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 308 - VORIS 20441 -) (1)
Geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 2. März 2017 (Nds. GVBl. S. 53)
Inhaltsübersicht | §§ |
---|---|
Erster Teil | |
Allgemeine Vorschriften | |
Geltungsbereich | 1 |
Bestandteile der Besoldung | 2 |
Regelung durch Gesetz, Anpassung der Besoldung | 3 |
Anspruch auf Besoldung | 4 |
Zuordnung von Funktionen zu Ämtern und von Ämtern zu Besoldungsgruppen | 5 |
Dienstpostenbewertung, Einweisung in und Verteilung der Planstellen | 6 |
Höhe des Grundgehalts | 7 |
Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder Übertragung einer anderen Funktion | 8 |
Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand, bei Entlassung von politischen Beamtinnen und Beamten oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit | 9 |
Besoldung bei mehreren Hauptämtern | 10 |
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung, Altersteilzeit und Beurlaubung zur Betreuung, Pflege oder Begleitung | 11 |
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit | 12 |
Kürzung der Besoldung bei Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung | 13 |
Verlust des Anspruchs auf Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst | 14 |
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung | 15 |
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstkleidungszuschuss | 16 |
Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht | 17 |
Verjährung von Ansprüchen | 18 |
Rückforderung von Bezügen | 19 |
Aufwandsentschädigungen, sonstige Geldzuwendungen | 20 |
Zahlungsweise | 21 |
Zweiter Teil | |
Besondere Vorschriften für einzelne Gruppen von Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richtern | |
Erstes Kapitel | |
Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und B | |
Künftig wegfallende Ämter, Grundamtsbezeichnungen | 22 |
Einstiegsämter | 23 |
Obergrenzen für Beförderungsämter | 24 |
Erfahrungsstufen der Besoldungsordnung A, Erfahrungszeit | 25 |
Nicht anerkennungsfähige Zeiten | 26 |
Öffentlich-rechtliche Dienstherren, Hauptberuflichkeit | 27 |
Beamtinnen und Beamte auf Zeit im kommunalen Bereich | 28 |
Zweites Kapitel | |
Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnung W | |
Leistungsbezüge | 29 |
Vergaberahmen | 30 |
Professorinnen und Professoren an der Polizeiakademie Niedersachsen | 31 |
Drittes Kapitel | |
Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte | |
Obergrenzen für Beförderungsämter | 32 |
Erfahrungsstufen der Besoldungsgruppen R 1 und R 2, Erfahrungszeit und nicht anerkennungsfähige Zeiten | 33 |
Dritter Teil | |
Familienzuschlag | |
Höhe des Familienzuschlags | 34 |
Stufen des Familienzuschlags | 35 |
Änderung des Familienzuschlags | 36 |
Vierter Teil | |
Zulagen, Prämien, Vergütungen und Zuschläge | |
Amtszulage | 37 |
Allgemeine Stellenzulage | 38 |
Besondere Stellenzulage | 39 |
Ausgleichszulage bei Wegfall von besonderen Stellenzulagen | 40 |
Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel | 41 |
Ausgleichszulage für hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen | 42 |
Forschungs- und Lehrzulage | 43 |
Zulage für die vorübergehende Wahrnehmung von Aufgaben eines höherwertigen Amtes | 44 |
Zulage bei befristeter Übertragung herausgehobener Funktionen | 45 |
Zulage für besondere Erschwernisse | 46 |
Mehrarbeitsvergütung | 47 |
Vergütung für zusätzliche Arbeit | 48 |
Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien | 49 |
Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst | 50 |
Zusätzliche Vergütung bei verlängerter Arbeitszeit im Feuerwehrdienst | 51 |
Unterrichtsvergütung im Vorbereitungsdienst | 52 |
Prämien und Zulagen für besondere Leistungen | 53 |
Personalgewinnungszuschlag | 54 |
Zuschlag beim Hinausschieben des Ruhestandes | 55 |
Fünfter Teil | |
Auslandsbesoldung | |
Auslandsbesoldung | 56 |
Sechster Teil | |
Anwärterbezüge | |
Grundsatz | 57 |
Anwärtergrundbetrag | 58 |
Anwärtersonderzuschlag | 59 |
Herabsetzung der Anwärterbezüge und Wegfall des Anspruchs | 60 |
Anwärterbesoldung nach Ablegung der den Vorbereitungsdienst abschließenden Prüfung | 61 |
Anrechnung anderer Einkünfte | 62 |
Siebenter Teil | |
Jährliche Sonderzahlungen und vermögenswirksame Leistungen | |
Jährliche Sonderzahlungen | 63 |
Vermögenswirksame Leistungen | 64 |
Achter Teil | |
Übergangs- und Schlussvorschriften | |
Übergangsregelungen für Ausgleichszulagen | 65 |
Übergangsregelung bei vor dem 1. Januar 2010 bewilligter Altersteilzeit | 66 |
Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung | 67 |
Übergangsregelung für Beamtinnen und Beamte der Bundesbesoldungsordnung C | 68 |
Überleitung der vor dem 29. Juli 2014 gewährten Leistungsbezüge | 69 |
Überleitung der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter in die Ämter und Funktionszusätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R | 70 |
Grundgehaltssätze für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und C sowie für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsgruppen R 1 und R 2 in der Zeit vom 1. September 2011 bis zum 31. Dezember 2016 | 71 |
Zuordnung der vorhandenen Beamtinnen und Beamten der Besoldungsordnungen A und C sowie der vorhandenen Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsgruppen R 1 und R 2 zu den Erfahrungsstufen und Ableistung der Erfahrungszeit | 72 |
Anpassung der Erfahrungsstufen zum 1. Januar 2017 | 73 |
Anlagen | |
Besoldungsordnung A | Anlage 1 |
Besoldungsordnung B | Anlage 2 |
Besoldungsordnung W | Anlage 3 |
Besoldungsordnung R | Anlage 4 |
Grundgehaltssätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R | Anlage 5 |
Zusätze zu den Grundamtsbezeichnungen der Besoldungsordnung A für Landesbeamtinnen und Landesbeamte | Anlage 6 |
Familienzuschlag | Anlage 7 |
Höhe der Amtszulagen | Anlage 8 |
Allgemeine Stellenzulage | Anlage 9 |
Höhe der Allgemeinen Stellenzulage | Anlage 10 |
Besondere Stellenzulagen | Anlage 11 |
Höhe der besonderen Stellenzulagen | Anlage 12 |
Mehrarbeitsvergütung | Anlage 13 |
Auslandszuschlag | Anlage 14 |
Anwärtergrundbetrag | Anlage 15 |
Grundgehaltssätze für die Besoldungsgruppen C 1 bis C 4 | Anlage 16 |
Höhe der Stellenzulagen und Zulagen | Anlage 17 |
Überleitungsübersicht | Anlage 18 |
Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts, zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2017 und 2018 sowie zur Änderung anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom 20. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 308, 2017 S. 64)