Verordnung über die Wahl zur Kammerversammlung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen (LwKWVO)
Bibliographie
- Titel
- Verordnung über die Wahl zur Kammerversammlung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen (LwKWVO)
- Amtliche Abkürzung
- LwKWVO
- Normtyp
- Rechtsverordnung
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 78120
Vom 15. Januar 2008 (Nds. GVBl. S. 3 - VORIS 78120 -)
Zuletzt geändert durch Verordnung vom 18. Juni 2020 (Nds. GVBl. S. 162)
Aufgrund des § 18a, auch in Verbindung mit § 16 Abs. 2 Satz 2, sowie des § 12 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen in der Fassung vom 10. Februar 2003 (Nds. GVBl. S. 61, 176), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. November 2007 (Nds. GVBl. S. 637), wird verordnet:
Inhaltsübersicht(1) | §§ |
---|---|
Erster Abschnitt | |
Wahlzeit, Wahlkreise, Wahlorgane, Wahlehrenämter | |
Wahlzeit | 1 |
Wahlkreise | 2 |
Wahlleitung | 3 |
Berufung der Wahlleiterinnen und Wahlleiter, Bildung und Tätigkeit der Wahlausschüsse | 4 |
Wahlehrenämter | 5 |
Unterstützung durch die Landwirtschaftskammer | 6 |
Zweiter Abschnitt | |
Wahlbekanntmachung, Wählerverzeichnis | |
Wahlbekanntmachung | 7 |
Führen des Wählerverzeichnisses | 8 |
Eintragung in das Wählerverzeichnis | 9 |
Wählerverzeichnis bei Ersatzwahlen | 10 |
Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis, Beurkundung des Wählerverzeichnisses | 11 |
Berichtigung des Wählerverzeichnisses | 12 |
Abschluss des Wählerverzeichnisses | 13 |
Dritter Abschnitt | |
Wahlvorschläge | |
Wahlvorschläge | 14 |
Rücktritt, Tod und Verlust der Wählbarkeit von Bewerberinnen und Bewerbern | 15 |
Vorprüfung der Wahlvorschläge und Mängelbeseitigung | 16 |
Zulassung der Wahlvorschläge | 17 |
Bekanntgabe der Wahlvorschläge | 18 |
Nicht stattfindende Wahl | 19 |
Vierter Abschnitt | |
Wahlmittel, Wahlhandlung | |
Amtliche Erstellung der Wahlmittel, Ausstellen der Wahlausweise | 20 |
Übersendung der Wahlmittel an die Wahlberechtigten | 21 |
Stimmabgabe | 22 |
Fünfter Abschnitt | |
Feststellung des Wahlergebnisses | |
Einberufung des Kreiswahlausschusses, Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis | 23 |
Zahl der Wählerinnen und Wähler | 24 |
Zahl der Stimmen | 25 |
Ungültige Stimmabgabe | 26 |
Wahlniederschrift | 27 |
Feststellung des Gesamtergebnisses der Wahl | 28 |
Annahme der Wahl, Bekanntmachung des Gesamtergebnisses der Wahl | 29 |
Sechster Abschnitt | |
Wahlprüfung, Verwahrung von Wahlunterlagen, Wahlkosten | |
Wahleinspruch | 30 |
Entscheidung über den Wahleinspruch | 31 |
Verwahrung von Wahlunterlagen | 32 |
Wahlkosten | 33 |
Inkrafttreten | 34 |
Anlagen | |
Wählerliste | Anlage 1 |
Aufforderung zur Eintragung in das Wählerverzeichnis | Anlage 2 |
Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis - Wahlgruppe 1 - | Anlage 3 |
Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis - Wahlgruppe 2 - | Anlage 4 |
Beurkundung des Wählerverzeichnisses | Anlage 5 |
Abschluss des Wählerverzeichnisses | Anlage 6 |
Wahlvorschlag | Anlage 7 |
Zustimmungserklärung | Anlage 8 |
Bescheinigung über die Wählbarkeit der Bewerberin/des Bewerbers für die Wahl zur Kammerversammlung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen | Anlage 8a |
Bescheinigung über die Wahlberechtigung einer natürlichen Person als Unterzeichnerin/Unterzeichner für die Wahl zur Kammerversammlung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen | Anlage 8b |
Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge | Anlage 9 |
Wahlausweis | Anlage 10 |
Äußerer Briefumschlag | Anlage 11 |
Innerer Briefumschlag | Anlage 12 |
Niederschrift über die Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis | Anlage 13 |
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.