Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG)

Bibliographie

Titel
Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG)
Amtliche Abkürzung
NPsychKG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
21069040000000

Vom 16. Juni 1997 (Nds. GVBl. S. 272 - VORIS 21069 04 00 00 000 -)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. Januar 2007 (Nds. GVBl. S. 50)

Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Allgemeines
Anwendungsbereich1
Grundsätze2
Zuständigkeit3
Zweiter Teil
Hilfen
Leistungen nach anderen Rechtsvorschriften4
Verpflichtung zu Hilfen5
Zweck und Art der Hilfen6
Sozialpsychiatrischer Dienst7
Sozialpsychiatrischer Verbund8
Sozialpsychiatrischer Plan9
Zusammenarbeit, Übertragung von Aufgaben10
Mitteilung von Feststellungen, Behandlungsermächtigung11
Dritter Teil
Schutzmaßnahmen
Erster Abschnitt
Allgemeines
Allgemeine Bestimmungen12
Zweiter Abschnitt
Untersuchung
Untersuchung13
Dritter Abschnitt
Unterbringung
Begriff der Unterbringung14
Eignung von Krankenhäusern15
Voraussetzung der Unterbringung16
Antragserfordernis17
Vorläufige Einweisung18
Vierter Abschnitt
Betreuung während der Unterbringung
Grundsätze19
Untersuchung20
Ärztliche Behandlung21
Freiheitsbeschränkungen22
Persönliche Habe, Besuchsrecht23
Ausübung religiöser und weltanschaulicher Bekenntnisse24
Post- und Fernmeldeverkehr25
Form der Unterbringung, Beurlaubung26
Fünfter Abschnitt
Beendigung der Unterbringung
Entlassung27
Aussetzung der Vollziehung einer Unterbringungsmaßnahme28
Weiterer Krankenhausaufenthalt29
Vierter Teil
Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung, Besuchskommissionen
Berufung und Aufgaben30
Verordnungsermächtigung31
Fünfter Teil
Datenschutz
Datenverarbeitung32
Besonders schutzwürdige Daten33
Unterrichtung in besonderen Fällen34
Datenspeicherung35
Auskunft und Löschung36
Sechster Teil
Kosten
Kosten der Unterbringung37
Siebenter Teil
Kosten der Landkreise und kreisfreien Städte
Deckung der Kosten38
Achter Teil
Schlussvorschriften
Einschränkung der Grundrechte39
In-Kraft-Treten, Übergangsbestimmungen40