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Vollzugsgeschäftsordnung (VGO)

Bibliographie

Titel
Vollzugsgeschäftsordnung (VGO)
Amtliche Abkürzung
VGO
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
34300

AV d. MJ v. 24.11.2017 (1464 - 303.25)

Vom 24. November 2017 (Nds. Rpfl. 2018 S. 14)

- VORIS 34300 -

AV d. MJ v. 1.7.1976 - Nds. Rpfl. S. 166 -
AV d. MJ v. 2.5.2011 - Nds. Rpfl. S. 195 -
- VORIS 34300 -

Die AV d. MJ v. 1.7.1976 in der Fassung vom 2.5.2011 wird mit Wirkung zum 1.1.2018 geändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:

Inhaltsübersicht(1)Abschnitt
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Erledigung der Verwaltungsgeschäfte3
Auskünfte und Überlassung von Akten an Dritte4
Geschäftsbehandlung5
Fristen und Termine6
Zweiter Teil
Aufnahmeverfahren
Erster Abschnitt
Ablauf des Aufnahmeverfahrens
Grundsätze der Aufnahme7
Anlagen zum Aufnahmeersuchen bei (Ersatz-)Freiheitsstrafe, Jugendstrafe und Sicherungsverwahrung8
Vorläufige Aufnahme9
Verlegung bei Unzuständigkeit10
Soforthilfe11
Aufnahmeverhandlung, Personal- und Vollstreckungsblatt12
Aufnahmeverfügung13
Unterrichtung der Gefangenen14
Erkennungsdienstliche Maßnahmen15
Berechnung der Strafzeit16
Zugangsgespräch17
Beiziehen von Gefangenenpersonalakten18
Zweiter Abschnitt
Mitteilungen
Mitteilung bei Verlegung wegen Unzuständigkeit19
Unterrichtung des medizinischen Dienstes20
Belehrung, Unterrichtung ausländischer konsularischer Vertretungen21
Mitteilung der Aufnahme an die Einweisungsbehörde und die neue Vollstreckungsleitung22
Mitteilung der Aufnahme an die Polizeidienststelle, die Ausländerbehörde, das Jugendamt und die Personensorgeberechtigten23
Mitteilung der Aufnahme an die Meldebehörde24
Bezug von Sozialleistungen25
Mitteilungen im Rahmen des Opferschutzes26
Dritter Abschnitt
Besonderheiten
Abwendung des Vollzugs der Ersatzfreiheitstrafe durch Tilgung der Geldstrafe27
Untersuchungshaft, vorläufige Unterbringung, Sicherungshaft und vorläufige Festnahme28
Einstweilige Unterbringung nach § 126a StPO29
Auslieferungshaft, Durchlieferungshaft, Abschiebungshaft30
Zivilhaft31
Mehrere Freiheitsentziehungen32
Überstellung, Durchgangshaft33
Dritter Teil
Verwaltungsgeschäfte im Laufe des Vollzuges
Korrektur unrichtig gewordener Daten34
Besuche35
Ein- und ausgehende Schreiben36
Rück- und Nachsenden von Post37
Überhaft38
Vorführung oder Ausführung zu einem Gerichtstermin, Ausantwortung39
Überstellung40
Verlegung41
Verbringen in ein Krankenhaus außerhalb des Vollzuges42
Vollzugslockerung, vollzugsöffnende Maßnahme oder Strafunterbrechung43
Entweichung, sonstiger unberechtigter Aufenthalt außerhalb der Anstalt44
Mitteilungen über die Unterbringung im offenen Vollzug45
Mitteilungen bei Geburten46
Mitteilungen bei Todesfällen und schweren Krankheitsfällen47
Vierter Teil
Entlassung
Grundsatz48
Vorbereitung der Entlassung49
Durchführung der Entlassung50
Mitteilung der Entlassung51
Fünfter Teil
Gefangenenpersonalakten und Sicherungsverwahrtenpersonalakten
Führung und Bestandteile der Gefangenenpersonalakten und der Sicherungsverwahrtenpersonalakten52
Fortführung und Verbleib der Gefangenenpersonalakten und Sicherungsverwahrtenpersonalakten53
Sechster Teil
Elektronische Erfassung personenbezogener Gefangenendaten
Übersicht54
Personalstammdaten Gefangener55
Veränderungen im Bestand56
Frühbericht57
Siebter Teil
Justizvollzugsstatistik
Aufbau und Umfang58
Tabelle StV 1 (Monatsstatistik)59
Übersicht Gefangenendaten, Tabellen StV 2 bis StV 5 (Stichtagserhebung)60
Tabellen StV 6 bis StV 12 (Jahresstatistik)61
Achter Teil
Aufenthalt auf freiwilliger Grundlage
Aufnahme oder Verbleib auf freiwilliger Grundlage62
Neunter Teil
Schlussvorschrift
Inkrafttreten63

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.