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Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung
(Kfz-Richtlinie)

Bibliographie

Titel
Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung (Kfz-Richtlinie)
Redaktionelle Abkürzung
Kfz-RL,NI
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
64000

RdErl. d. MF v. 11.5.2012 - 12-00 50 a -

Vom 11. Mai 2012 (Nds. MBl. S. 398)

Geändert durch RdErl. vom 16. November 2015 (Nds. MBl. S. 1539)

- VORIS 64000 -

Bezug:
RdErl. v. 4.10.2002 (Nds. MBl. S. 911), zuletzt geändert durch RdErl. v. 30.11.2004 (Nds. MBl. S. 861)
- VORIS 64000 -

In der Anlage wird die Neufassung der Kfz-Richtlinie bekannt gegeben. Sie tritt am 11.6.2012 in Kraft. Der Bezugserlass tritt mit Ablauf des 10.6.2012 außer Kraft.

Den Gemeinden, Landkreisen und den der Aufsicht des Landes unterstehenden sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts wird empfohlen, die Kfz-Richtlinie entsprechend anzuwenden.

Redaktionelle InhaltsübersichtAbschnitt
Grundsätze für die Beschaffung von Dienstkraftfahrzeugen1
Anzahl, Größenordnungen und Fahrzeugklassen2
Aussonderung und Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen im Eigentum des Landes3
Verwertung von auszusondernden Dienstkraftfahrzeugen4
Ständige Benutzung der Dienstkraftfahrzeuge durch bestimmte Personen5
Privatfahrten6
Einsatz, Verwaltung und technische Überwachung der Dienstkraftfahrzeuge7
Führen von Dienstkraftfahrzeugen8
Pflichten der Kraftfahrzeugführerinnen und Kraftfahrzeugführer9
Fahrtenbuch10
Verhalten bei Unfällen11
Kraftfahrzeugversicherungen und Schadenshaftung12
Anmietung von Kraftfahrzeugen13
Abweichende Regelungen14
Steuerliche Regelungen15
Geltungsbereich16
Entschädigung bei Benutzung durch nicht zur Landesverwaltung gehörende Dienststellen und bei Privatfahrten einschließlich Fahrten zwischen Wohnung und DienststelleAnlage 1
Dienstkraftfahrzeug-Kostenblatt - kann unter Beachtung der steuerrechtlichen Regelungen auch elektronisch geführt werden -Anlage 2
Fahrtenbuch des landeseigenen DienstkraftfahrzeugesAnlage 3
Merkblatt für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer über das Verhalten bei Unfällen mit DienstkraftfahrzeugenAnlage 4
Klassifizierung von Kraftfahrzeugen nach Fahrzeugsegmenten durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Anlage 5
Unfallmeldung für Unfälle mit DienstkraftfahrzeugenAnhang