Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung
(Kfz-Richtlinie)
Bibliographie
- Titel
- Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung (Kfz-Richtlinie)
- Redaktionelle Abkürzung
- Kfz-RL,NI
- Normtyp
- Verwaltungsvorschrift
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 64000
RdErl. d. MF v. 11.5.2012 - 12-00 50 a -
Vom 11. Mai 2012 (Nds. MBl. S. 398)
Geändert durch RdErl. vom 16. November 2015 (Nds. MBl. S. 1539)
- VORIS 64000 -
Bezug:
RdErl. v. 4.10.2002 (Nds. MBl. S. 911), zuletzt geändert durch RdErl. v. 30.11.2004 (Nds. MBl. S. 861)
- VORIS 64000 -
In der Anlage wird die Neufassung der Kfz-Richtlinie bekannt gegeben. Sie tritt am 11.6.2012 in Kraft. Der Bezugserlass tritt mit Ablauf des 10.6.2012 außer Kraft.
Den Gemeinden, Landkreisen und den der Aufsicht des Landes unterstehenden sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts wird empfohlen, die Kfz-Richtlinie entsprechend anzuwenden.
Redaktionelle Inhaltsübersicht | Abschnitt |
---|---|
Grundsätze für die Beschaffung von Dienstkraftfahrzeugen | 1 |
Anzahl, Größenordnungen und Fahrzeugklassen | 2 |
Aussonderung und Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen im Eigentum des Landes | 3 |
Verwertung von auszusondernden Dienstkraftfahrzeugen | 4 |
Ständige Benutzung der Dienstkraftfahrzeuge durch bestimmte Personen | 5 |
Privatfahrten | 6 |
Einsatz, Verwaltung und technische Überwachung der Dienstkraftfahrzeuge | 7 |
Führen von Dienstkraftfahrzeugen | 8 |
Pflichten der Kraftfahrzeugführerinnen und Kraftfahrzeugführer | 9 |
Fahrtenbuch | 10 |
Verhalten bei Unfällen | 11 |
Kraftfahrzeugversicherungen und Schadenshaftung | 12 |
Anmietung von Kraftfahrzeugen | 13 |
Abweichende Regelungen | 14 |
Steuerliche Regelungen | 15 |
Geltungsbereich | 16 |
Entschädigung bei Benutzung durch nicht zur Landesverwaltung gehörende Dienststellen und bei Privatfahrten einschließlich Fahrten zwischen Wohnung und Dienststelle | Anlage 1 |
Dienstkraftfahrzeug-Kostenblatt - kann unter Beachtung der steuerrechtlichen Regelungen auch elektronisch geführt werden - | Anlage 2 |
Fahrtenbuch des landeseigenen Dienstkraftfahrzeuges | Anlage 3 |
Merkblatt für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer über das Verhalten bei Unfällen mit Dienstkraftfahrzeugen | Anlage 4 |
Klassifizierung von Kraftfahrzeugen nach Fahrzeugsegmenten durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) | Anlage 5 |
Unfallmeldung für Unfälle mit Dienstkraftfahrzeugen | Anhang |