Niedersächsisches Beamtenversorgungsgesetz (NBeamtVG)

Bibliographie

Titel
Niedersächsisches Beamtenversorgungsgesetz (NBeamtVG)
Amtliche Abkürzung
NBeamtVG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
20442

In der Fassung der Bekanntmachung vom 2. April 2013 (Nds. GVBl. S. 73 - VORIS 20442 -)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. September 2022 (Nds. GVBl. S. 611)

Inhaltsübersicht(1)§§
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
Geltungsbereich, Gleichstellung1
Arten der Versorgung2
Regelung durch Gesetz3
Abschnitt II
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag
Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts4
Ruhegehaltfähige Dienstbezüge5
Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit6
Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit7
Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten8
Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten9
Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst10
Sonstige Zeiten11
Ausbildungszeiten12
Nicht zu berücksichtigende Zeiten13
Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet14
Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung15
Höhe des Ruhegehalts16
Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes17
Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte auf Lebenszeit und auf Probe18
Beamtinnen und Beamte auf Probe und auf Zeit in leitender Funktion19
Abschnitt III
Hinterbliebenenversorgung
Allgemeines20
Bezüge für den Sterbemonat21
Sterbegeld22
Witwen- und Witwergeld23
Höhe des Witwen- und Witwergeldes24
Witwen- und Witwerabfindung25
Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen, nicht witwergeldberechtigte Witwer und frühere Ehefrauen und Ehemänner26
Waisengeld27
Höhe des Waisengeldes28
Zusammentreffen von Witwen- oder Witwergeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen29
Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von entlassenen Beamtinnen und Beamten auf Lebenszeit und auf Probe30
Beginn der Zahlungen31
Abschnitt IV
Bezüge bei Verschollenheit
Zahlung der Bezüge32
Abschnitt V
Unfallfürsorge
Allgemeines33
Dienstunfall34
Einsatzversorgung35
Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen36
Erstattung von Aufwendungen für Heilverfahren, für Kleider- und Wäscheverschleiß, für Überführung und Bestattung sowie Erstattung von Verdienstausfall und Arbeitsentgelt37
Erstattung von Pflegeaufwendungen und von Verdienstausfall der Pflegeperson38
Unfallausgleich39
Unfallruhegehalt40
Erhöhtes Unfallruhegehalt41
Unterhaltsbeitrag für frühere Beamtinnen und Beamte sowie frühere Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte42
Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes43
Unfall-Hinterbliebenenversorgung44
Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie45
Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene46
Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung47
Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung48
Schadensausgleich in besonderen Fällen49
Nichtgewährung von Unfallfürsorge50
Meldung und Untersuchungsverfahren51
Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche52
Abschnitt VI
Übergangsgeld, Ausgleich
Übergangsgeld53
Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte54
Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen55
Abschnitt VII
Gemeinsame Vorschriften
Zahlung der Versorgungsbezüge56
Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag, jährliche Sonderzahlung57
Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschlag58
Kinderzuschlag zum Witwen- und Witwergeld59
Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag60
Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen61
Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht62
Rückforderung von Versorgungsbezügen63
Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen64
Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge65
Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten66
Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung67
Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments68
Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung69
Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge70
Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung71
Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung72
Erlöschen der Witwen-, Witwer- und Waisenversorgung73
Anzeigepflicht74
Anwendungsbereich75
Abschnitt VIII
Sondervorschriften
Entzug von Hinterbliebenenversorgung76
Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge77
Abschnitt IX
Versorgung besonderer Beamtinnen- und Beamtengruppen
Beamtinnen und Beamte auf Zeit78
Hochschulpersonal79
Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte80
Abschnitt X
Altersgeld
Anspruch auf Altersgeld81
Höhe des Altersgeldes82
Zahlung des Altersgeldes83
Hinterbliebenenaltersgeld84
Anwendbare Vorschriften85
Zusammentreffen von Alters- und Hinterbliebenenaltersgeld mit Versorgungsbezügen und anderen Versorgungsleistungen86
Auskunftsanspruch87
Abschnitt XI
Übergangsregelungen und allgemeine Anpassungen
Übergangsregelungen für zwischen dem 31. Dezember 2001 und dem 1. Dezember 2011 eingetretene Versorgungsfälle88
Übergangsregelungen für vor dem 1. Januar 2002 eingetretene Versorgungsfälle89
Übergangsregelungen für am 1. Dezember 2011 vorhandene Beamtinnen und Beamte90
Übergangsregelung für am 1. Januar 2017 vorhandene Versorgungsempfängerinnen, Versorgungsempfänger, Beamtinnen und Beamte90a
Allgemeine Anpassung91
Ruhegehaltfähige Dienstzeit92
Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Beamtinnen und Beamte93
Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis94
Hinterbliebenenversorgung95
Hochschullehrerinnen, Hochschullehrer, Wissenschaftliche Assistentinnen und Wissenschaftliche Assistenten, Lektorinnen und Lektoren 96
Abschnitt XII
Schlussvorschriften
Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften97
Verwendung von Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richtern aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands 98
Verteilung der Versorgungslasten bei erneuter Berufung in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet99
Meldung von Dienstunfalldaten an Eurostat100
Anlage
Höhe der Zuschläge nach den §§ 58 bis 61Anlage

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.