Die Berufung ist unbegründet.

Das Verwaltungsgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Der angefochtene Bescheid des Rechtsvorgängers der Beklagten vom 3. August 1998 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides der Bezirksregierung Hannover vom 10. Februar 1999 ist rechtmäßig und verletzt den Kläger daher nicht in seinen Rechten.

Die Anordnung des Rechtsvorgängers der Beklagten, den Zaun, den Totholzwall und die Erdwälle zu beseitigen sowie das Material aus dem Landschaftsschutzgebiet zu entfernen, findet in § 63 Sätze 1 und 2 des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes - NNatSchG - vom 20. März 1981 (Nds. GVBl. S. 31) in der hier maßgeblichen Fassung vom 17. Dezember 1997 (Nds. GVBl. S. 539) ihre Rechtsgrundlage. Nach dieser Bestimmung trifft die Naturschutzbehörde nach pflichtgemäßem Ermessen die Maßnahmen, die im Einzelfall erforderlich sind, um die Einhaltung der Rechtsvorschriften über Naturschutz und Landschaftspflege sicherzustellen; sind Natur und Landschaft rechtswidrig zerstört, beschädigt oder verändert worden, kann die Naturschutzbehörde auch die Wiederherstellung des bisherigen Zustandes anordnen.

Der Kläger hat durch die Errichtung des Zauns, des Totholzwalls und der Erdwälle auf den Flurstücken ... und ... der Flur ... der Gemarkung Empede sowohl Rechtsvorschriften über Naturschutz- und Landschaftspflege verletzt als auch die Landschaft rechtswidrig verändert, weil diese Maßnahmen formell und materiell gegen die Verordnung zum Schutz des Landschaftsteiles "Schneerener Geest-Grinder Wald" vom 2. August 1967 in der Fassung der 3. Änderungsverordnung vom 7. Juni 1993 - VO - verstoßen.

Nach § 3 Abs. 1 Buchst. a VO bedarf die Errichtung oder wesentliche äußere Veränderung von baulichen Anlagen aller Art - auch soweit für sie keine bauaufsichtliche Genehmigung erforderlich ist - der vorherigen Erlaubnis der unteren Naturschutzbehörde. Außerdem sind das Aufschütten oder Einbringen von Stoffen aller Art und sonstige Veränderungen der Bodengestalt nach § 3 Abs. 1 Buchst. g VO erlaubnispflichtig. Gleichwohl hat der Kläger mit der Aufstellung des Zauns und der Anlage der Erdwälle bauliche Anlagen errichtet und die Bodengestalt im Landschaftsschutzgebiet verändert, ohne im Besitz einer Erlaubnis der unteren Naturschutzbehörde zu sein. Außerdem hat er das Material für den Zaun und den Totholzwall sowie einen großen Teil der zur Errichtung der Erdwälle verwendeten Erdmassen ohne vorherige Erlaubnis der unteren Naturschutzbehörde in das Landschaftsschutzgebiet eingebracht. Daher sind die von ihm durchgeführten Maßnahmen formell illegal. Der dagegen erhobene Einwand, dass die Erdwälle keine Aufschüttung im Sinne des § 3 Abs. 1 Buchst. g VO darstellten, ist offensichtlich unbegründet. Der Kläger geht auch zu Unrecht davon aus, dass die Anlage des Totholzwalls keiner Erlaubnis bedarf, weil dieser eine Benjeshecke sei. Dabei kann unerörtert bleiben, ob der Totholzwall als Benjeshecke zu bezeichnen ist. Die Errichtung des Totholzwalls ist jedenfalls deshalb nach § 3 Abs. 1 Buchst. g VO erlaubnispflichtig, weil er aus Material, das in das Landschaftsschutzgebiet eingebracht wurde, errichtet worden ist.

Die Errichtung des Zauns, des Totholzwalls und der Erdwälle ist zudem materiell rechtswidrig, weil eine landschaftsschutzrechtliche Erlaubnis für diese Maßnahmen nicht erteilt werden kann.

Nach § 3 Abs. 2 Satz 1 VO wird die Erlaubnis für Maßnahmen nach § 3 Abs. 1 VO versagt, wenn das Vorhaben geeignet ist, eine der in § 2 Abs. 1 VO genannten Verunstaltungen, Schädigungen oder Beeinträchtigungen hervorzurufen. § 2 Abs. 1 VO bestimmt seinerseits, dass in dem geschützten Gebiet Handlungen verboten sind, die geeignet sind, die Landschaft zu verunstalten, die Natur zu schädigen oder den Naturgenuss zu beeinträchtigen. Danach kommt die Erteilung einer Erlaubnis für die vom Kläger durchgeführten Maßnahmen nicht in Betracht, obwohl die §§ 2 Abs. 1, 3 Abs. 2 Satz 1 VO nur wirksam sind, soweit sie Handlungen betreffen, die die Landschaft verunstalten.

Die Verordnung zum Schutz des Landschaftsteiles "Schneerener Geest-Grinder Wald" ist aufgrund der §§ 5 und 19 des Reichsnaturschutzgesetzes - RNatSchG - vom 26. Juni 1936 i. d. F. vom 20. Januar 1938 (Nds. GVBl. Sb. II S. 908) erlassen worden. Das Bundesverwaltungsgericht hat durch Urteil vom 26. März 1955 entschieden, dass ganze Gebiete, d.h. flächenhafte Ausschnitte aus einer größeren Landschaft, auf der Grundlage dieser Bestimmungen nur unter Schutz gestellt werden können, um das Landschaftsbild vor verunstaltenden Eingriffen zu bewahren (- I C 101.52 - Buchholz 406.40, § 24 NatSchG, Nr. 1). Diese insbesondere aus dem Zusammenhang von § 5 Satz 1 und Satz 2 RNatSchG hergeleitete Auffassung hat das Bundesverwaltungsgericht durch Urteil vom 12. Juli 1956 (- 1 C 91.54 - Buchholz 406.40, § 24 NatSchG, Nr. 3) ausdrücklich bestätigt. Auch in dieser Entscheidung hat es betont, dass die Erstreckung des in erster Linie bestimmten Bestandteilen der Landschaft wie Bäumen, Alleen, Hecken usw. zugedachten Schutzes auf flächenmäßige Ausschnitte aus einer größeren Landschaft, die sogenannten Landschaftsteile, nur mit der Maßgabe zulässig ist, dass der Schutz sich auf die Bewahrung vor Verunstaltungen beschränkt (ebenso: Nds. OVG, Urt. v. 14.12.2000 - 3 L 733/00 -; Beschl. v. 11.7.2000 - 3 M 729/00 -). Ausgehend davon sind die §§ 2 Abs. 1, 3 Abs. 2 Satz 1 VO nichtig, soweit sie sich auf Handlungen erstrecken, die geeignet sind, die Natur zu schädigen oder den Naturgenuss zu beeinträchtigen. Das hat zur Folge, dass die Errichtung des Zauns, der Erdwälle und des Totholzwalls nur dann materiell gegen die Verordnung zum Schutz des Landschaftsteiles "Schneerener Geest-Grinder Wald" verstößt, wenn diese Anlagen geeignet sind, die Landschaft zu verunstalten. Das ist indessen der Fall.

Die Landschaft wird durch Maßnahmen verunstaltet, die in der Umgebung als hässlich empfunden werden, das ästhetische Empfinden verletzen und Kritik sowie die Forderung nach Abhilfe hervorrufen (Blum/Agena/Franke, Niedersächsisches Naturschutzgesetz, Kommentar, § 3 Rn. 7; Louis, Niedersächsisches Naturschutzgesetz, Kommentar, Bd. 1, § 3 Rn. 3, § 26 Rn. 8 C; OVG Saarlouis, Urt. v. 5.6.1981 - 2 R 115/80 - NuR 1982, S. 28). Ob das der Fall ist, ist vom Standpunkt eines gebildeten und für den Gedanken des Natur- und Landschaftsschutzes aufgeschlossenen Betrachters zu beurteilen (BVerwG, Urt. v. 13.4.1983 - 4 C 21.79 - NuR 1983, S. 274, 275; Urt. v. 12.7.1956, a.a.O.; Blum/Agena/ Franke, § 3 Rn. 7). Aus der Sicht eines derartigen Betrachters verunstalten sowohl der mit Stacheldraht versehene Zaun als auch der Totholzwall und die Erdwälle die Landschaft in dem geschützten Landschaftsteil "Scheerener Geest-Grinder Wald".

Das Verwaltungsgericht hat aufgrund einer Ortsbesichtigung die Überzeugung gewonnen, dass der Zaun auf die Landschaft verunstaltend wirkt. Die zahlreichen Fotografien, die sich in den Gerichtsakten und den Beiakten befinden, bestätigen diese Beurteilung, von der auch die Widerspruchsbehörde ausgegangen ist. Der Einwand des Klägers, dass der Zaun größtenteils zugewachsen sei, ändert daran nichts. Der mit Stacheldraht versehene Zaun ist gleichwohl als Fremdkörper in der Landschaft, der das ästhetische Empfinden verletzt und die Forderung nach Abhilfe hervorruft, deutlich wahrnehmbar.

Für den Totholzwall gilt nichts anderes. Der Totholzwall ist ausweislich der Fotografien in den Gerichtsakten und den Beiakten größtenteils aus Baumstämmen, Baumstümpfen, Wurzelwerk und starken Ästen errichtet worden und erscheint als eine künstlich angelegte, hässliche Barriere in der Landschaft, die das Landschaftsbild nach ästhetisch-optischen Kriterien ebenfalls erheblich verunstaltet.

Vom Standpunkt des gebildeten, für den Gedanken des Natur- und Landschaftsschutzes aufgeschlossenen Betrachters sind auch die Erdwälle geeignet, die Landschaft zu verunstalten. Die Wälle, die sich deutlich von natürlichen Bodenerhöhungen unterscheiden, bilden in der Landschaft einen Fremdkörper und rufen bei einem aufgeschlossenen Betrachter Missfallen sowie die Forderung nach Abhilfe hervor. Das gilt umso mehr, als die Wälle insgesamt mehrere hundert Meter lang sind, an manchen Stellen sehr steile Böschungen aufweisen und zahlreiche große Bäume einschließen. Dass die Erdwälle inzwischen bewachsen sind, ändert daran nichts, weil sie ausweislich der Fotographien in dem für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Verfügung maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheides (vgl. zur vergleichbaren Rechtslage im Baurecht: BVerwG, Beschl. v. 11.8.1992 - 4 B 161.92 - NVwZ 1993, S. 476; Nds. OVG, Urt. v. 19.1.1995 - 1 L 2911/92 -) ohne weiteres als landschaftsfremde Barrieren, die das ästhetische Empfinden eines besonnenen Betrachters erheblich verletzen, zu erkennen waren. 

Die Anordnung, den Zaun, den Totholzwall und die Erdwälle zu beseitigen und das Material aus dem Landschaftsschutzgebiet zu entfernen, ist auch im Sinne des § 63 Satz 1 NNatSchG erforderlich, weil die Verunstaltung der Landschaft nur durch die Entfernung dieser Anlagen beseitigt werden kann. Andere Maßnahmen, die gleichermaßen geeignet sind, den Kläger aber weniger belasten, stehen nicht zur Verfügung.

Der Kläger kann der Beseitigungsanordnung auch nicht mit Erfolg entgegenhalten, dass Teile der Erdwälle bereits als natürliche Bodenerhöhungen vorhanden gewesen seien. Der Rechtsvorgänger der Beklagten hat ihm durch die angefochtene Verfügung nur aufgegeben, die aufgeschütteten Erdwälle zu beseitigen. Die Beseitigungsanordnung erstreckt sich daher nicht auf die natürlichen Bodenerhöhungen, die von den künstlichen Aufschüttungen unterschieden werden können. Folglich geht die angefochtene Verfügung nicht über das zur Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes Erforderliche hinaus.

Gegen die Anordnung, den Zaun zu beseitigen, kann der Kläger auch nicht einwenden, dass der Zaun erforderlich sei, um den Gefahren, die von dem Gewässer und den Böschungen ausgingen, zu begegnen. Das Verwaltungsgericht hat zutreffend darauf hingewiesen, dass der Kläger seiner Verkehrssicherungspflicht durch das Aufstellen von Warnschildern Genüge tun kann, zumal der Teich, der durch den Bodenabbau entstanden ist, nicht bis an die Grenzen des Flurstücks, an denen der Zaun errichtet worden ist, heranreicht. Im Übrigen bedarf es zur Abwehr von Gefahren keines Zauns, der mehr als 2 m hoch und mit scharfem Draht versehen ist. Daher liegen die Voraussetzungen, unter denen nach § 71 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 53 Abs. 1 Satz 1 NNatSchG eine Befreiung von dem Verbot des § 2 Abs. 1 VO erteilt werden könnte, ersichtlich nicht vor. Mit dem Einwand, dass der Zaun auch dazu diene, das Gelände vor Vandalismus und Müllablagerungen zu schützen, hat der Kläger ebenfalls keine Gründe vorgetragen, die eine Befreiung vom Verbot der Verunstaltung der Landschaft rechtfertigen würden.  

Der Kläger kann ferner nicht mit Erfolg geltend machen, dass der Rechtsvorgänger der Beklagten den Zaun am 29. April 1994 abgenommen habe. Der Rechtsvorgänger der Beklagten hat dem Kläger unter dem 29. April 1994 zwar bescheinigt, dass die Abnahme der Rekultivierungsmaßnahmen erfolgt sei und dabei Mängel augenscheinlich nicht festgestellt werden konnten. Die Errichtung des Zauns gehört aber nicht zu den Rekultivierungsmaßnahmen, die der Großraum Hannover in der landschaftsschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigung vom 31. Januar 1969 angeordnet hat. Daher kann nicht davon ausgegangen werden, dass sich die Abnahme durch den Rechtsvorgänger der Beklagten auch auf den Zaun erstreckt hat. Dass der Kläger den Zaun in seinem Antrag auf Abnahme der Rekultivierungsmaßnahmen erwähnt hat, ändert daran nichts. Die Abnahme betrifft ausweislich des Abnahmescheins vom 29. April 1994 nur die Rekultivierungsmaßnahmen. Abgesehen davon hätte eine Abnahme den Rechtsvorgänger der Beklagten nicht daran gehindert, die Beseitigung des Zauns, für den der Kläger keine Baugenehmigung vorweisen kann, zu verlangen.

Aus dem Umstand, dass der Rechtsvorgänger der Beklagten die Beseitigung des Zaunes nicht schon 1994 verlangt hat, kann der Kläger auch nichts gegen die Rechtmäßigkeit der Beseitigungsanordnung herleiten. Das Verhalten des Rechtsvorgängers der Beklagten hat kein schutzwürdiges Vertrauen darauf begründet, dass der Zaun dauerhaft bestehen bleiben kann. Der Kläger kann sich ferner nicht darauf berufen, dass der ehemalige Landkreis Neustadt die Errichtung des Zauns aus Gründen der Verkehrssicherheit verlangt habe. Er übersieht, dass der Großraum Hannover sowohl in der Ausnahmegenehmigung vom 31. Januar 1969 (Auflage 8) als auch in der Bodenabbaugenehmigung vom 19. September 1979 (Auflage 14) ausdrücklich angeordnet hat, nach Beendigung des Bodenabbaus alle technischen und baulichen Anlagen zu beseitigen. Daher hätte auch der Zaun nach Abschluss des Bodenabbaus abgebaut werden müssen. Folglich kann auch keine Rede davon sein, dass der Zaun Bestandsschutz genießt.

Die Behauptung des Klägers, der Rechtsvorgänger der Beklagten habe auch den Totholzwall und die Erdwälle abgenommen, überzeugt ebenfalls nicht. Die Beklagte hat in der mündlichen Verhandlung unwidersprochen vorgetragen, dass der Totholzwall und die Erdwälle, deren Beseitigung angeordnet worden ist, erst nach der Abnahme der Rekultivierungsmaßnahmen am 29. April 1994 angelegt worden sind.

Die Beseitigungsanordnung verstößt auch nicht gegen § 4 Abs. 2 des Niedersächsischen Gefahrenabwehrgesetzes - NGefAG - in der Fassung vom 20. Februar 1998 (Nds. GVBl. S. 101), der bei dem Erlass naturschutzrechtlicher Anordnungen nach § 63 Satz 3 NNatSchG zu beachten ist. § 4 Abs. 2 NGefAG untersagt zwar Maßnahmen, die zu einem Nachteil führen, der zu dem erstrebten Erfolg erkennbar außer Verhältnis steht. Die dem Kläger auferlegten Maßnahmen zeitigen derartige Folgen jedoch nicht.

Dem Kläger ist zwar einzuräumen, dass sich auf und in den Erdwällen und dem Totholzwall inzwischen verschiedene Tier- und Pflanzenarten angesiedelt haben, die bei einer Beseitigung der Wälle vertrieben bzw. zerstört werden. Der Beklagten ist aber darin zuzustimmen, dass diese Beeinträchtigung der Flora und Fauna geringer als die Verunstaltung der Landschaft durch den Totholzwall und die Erdwälle wiegt. Das gilt um so mehr, als zu erwarten ist, dass die Flächen, auf denen sich die Erdwälle und der Totholzwall befinden, in relativ kurzer Zeit von standorttypischer Flora und Fauna wiederbesiedelt werden. Damit führt die Beseitigung der Erdwälle und des Totholzwalls keineswegs zu einem Nachteil, der zu dem erstrebten Erfolg erkennbar außer Verhältnis steht. Für die Beseitigung des Zauns gilt nichts anderes. Die angefochtene Verfügung ist auch nicht deshalb unverhältnismäßig, weil die dem Kläger auferlegten Maßnahmen erhebliche Kosten verursachen. Die finanzielle Belastung des Klägers rechtfertigt sich durch das im vorliegenden Fall erhebliche öffentliche Interesse am Schutz der Landschaft, das in den Bestimmungen der Verordnung zum Schutz des Landschaftsteiles "Schneerener Geest-Grinder Wald" besonders zum Ausdruck kommt (vgl. Blum/Agena/Franke, § 63 Rn. 50, 52). Außerdem sind die Aufwendungen nur darauf zurückzuführen, dass der Kläger durch die Errichtung des Zauns, des Totholzwalls und der Erdwälle und damit aufgrund eigener zielgerichteter Handlungen gegen naturschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen hat.

Schließlich ist auch der Einwand des Klägers, dass der Rechtsvorgänger der Beklagten und die Widerspruchsbehörde unangemessene Fristen zur Durchführung der ihm auferlegten Maßnahmen gesetzt hätten, unerheblich. Der Kläger übersieht, dass die gesetzten Fristen gegenstandslos geworden sind, weil er der Beseitigungsanordnung wegen der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs und seiner Klage (§ 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO) nicht innerhalb dieser Fristen nachkommen musste (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.10.1979 - 1 C 20.75 - DVBl. 1980, S. 745; Große-Suchsdorf/Lindorf/ Schmaltz/Wiechert, Niedersächsische Bauordnung, Kommentar, 7. Auflage, § 89 Rn. 116, m.w.N.). Das hat zur Folge, dass auch die Zwangsgeldandrohung, die nach § 63 Satz 3 NNatSchG  i. V. m. § 70 Abs. 1 Satz 2 NGefAG mit einer Fristsetzung verbunden sein muss, gegenstandslos geworden ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.10.1979, a.a.O.; Große-Suchsdorf/Lindorf/Schmaltz/Wiechert, § 89 Rn. 116). Daher kommt auch die Aufhebung der Zwangsgeldandrohung nicht in Betracht (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.10.1979, a.a.O.; Große-Suchsdorf/Lindorf/Schmaltz/Wiechert, § 89 Rn. 116, m.w.N.). Zur Klarstellung weist der Senat aber darauf hin, dass die Beklagte die Zwangsgelder unter Setzung einer neuen Frist nochmals androhen müsste, um diese nach erfolglosem Ablauf der Frist festsetzen zu können.