FwVO,NI - Feuerwehrverordnung

Verordnung über die kommunalen Feuerwehren
(Feuerwehrverordnung - FwVO -)

Bibliographie

Titel: Verordnung über die kommunalen Feuerwehren (Feuerwehrverordnung - FwVO -)
Amtliche Abkürzung: FwVO
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Niedersachsen
Gliederungs-Nr.: 21090

Vom 30. April 2010 (Nds. GVBl. S. 185, 284 - VORIS 21090 -)

Zuletzt geändert durch Verordnung vom 17. Mai 2011 (Nds. GVBl. S. 125)

Aufgrund des § 37 Abs. 1 Nrn. 1 bis 3 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes (NBrandSchG) vom 8. März 1978 (Nds. GVBl. S. 233), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Dezember 2009 (Nds. GVBl. S. 491), und des § 115 Abs. 5 des Niedersächsischen Beamtengesetzes vom 25. März 2009 (Nds. GVBl. S. 72), geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. November 2009 (Nds. GVBl. S. 437), wird verordnet:

Inhaltsübersicht(1)	§§

Erster Teil
Gliederung, Mindeststärke und Mindestausrüstung der Freiwilligen Feuerwehren

Aufbau	1
Taktische Einheiten	2
Mindeststärke	3
Mindestausrüstung	4
Sonderregelung in einer Gemeinde mit Berufsfeuerwehr	5
Befreiungen	6

Zweiter Teil
Eintritt in den Dienst, Verleihung von Dienstgraden und Übertragung bestimmter Funktionen bei den Freiwilligen Feuerwehren

Eintritt in den Dienst	7
Verleihung von Dienstgraden, Übertragung bestimmter Funktionen	8
Zuständigkeit	9
Dienstgrade bei Wechsel der Freiwilligen Feuerwehr	10
Unzulässigkeit von Dienstgraden	11
Kommissarische Wahrnehmung von Funktionen	12
Ausnahmen	13

Dritter Teil
Dienstkleidung, Dienstgradabzeichen, Funktionsbezeichnungen und persönliche Ausrüstung

Erster Abschnitt
Freiwillige Feuerwehren

Persönliche Ausrüstung und Dienstkleidung	14
Abzeichen	15

Zweiter Abschnitt
Berufsfeuerwehren

Dienstgradabzeichen für Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamte sowie Körperschaftsbeamtinnen und Körperschaftsbeamte im Feuerwehrdienst	16

Vierter Teil
Schlussvorschriften

Übergangsvorschriften	17
Inkrafttreten	18

Anlagen

Typisierung und Mindestausstattung der Feuerwehrfahrzeuge (zu § 4 Abs. 1)	Anlage 1
Dienstgrade, Voraussetzungen und Funktionen (zu § 8 Abs. 1)	Anlage 2
Persönliche Ausrüstung für Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren (zu § 14 Abs. 1)	Anlage 3
Dienstkleidung für Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren (zu § 14 Abs. 1)	Anlage 4
Dienstkleidung für Mitglieder der Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehren (Jugendfeuerwehr) (zu § 14 Abs. 5)	Anlage 5
Dienstgradabzeichen der Freiwilligen Feuerwehr (zu § 15 Abs. 1)	Anlage 6
Funktionsabzeichen Freiwillige Feuerwehr (zu § 15 Abs. 2)	Anlage 7
Kennzeichnung einsatzspezifischer Funktionen (zu § 15 Abs. 4)	Anlage 8
Dienstgradabzeichen für Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamte sowie Körperschaftsbeamtinnen und Körperschaftsbeamte im Feuerwehrdienst (zu § 16)	Anlage 9

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

§§ 1 - 6, Erster Teil - Gliederung, Mindeststärke und Mindestausrüstung der Freiwilligen Feuerwehren

§ 1 FwVO - Aufbau

Bibliographie

Titel: Verordnung über die kommunalen Feuerwehren (Feuerwehrverordnung - FwVO -)
Amtliche Abkürzung: FwVO
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Niedersachsen
Gliederungs-Nr.: 21090

(1) Die Ortsfeuerwehren (§ 10 Abs. 2 NBrandSchG) gliedern sich in

1.
Grundausstattungsfeuerwehren,
2.
Stützpunktfeuerwehren und
3.
Schwerpunktfeuerwehren.

(2) ¹In einer Gemeinde mit bis zu zehn Ortsfeuerwehren sind zur Sicherstellung des überörtlichen Brandschutzes mindestens zwei Ortsfeuerwehren als Stützpunktfeuerwehren einzurichten. ²Bei mehr als zehn Ortsfeuerwehren soll von jeweils fünf Ortsfeuerwehren eine als Stützpunktfeuerwehr eingerichtet werden.

(3) ¹In einer Gemeinde mit mehr als 15.000 Einwohnerinnen und Einwohnern soll zur Sicherstellung des überörtlichen Brandschutzes mindestens eine Schwerpunktfeuerwehr eingerichtet werden. ²Eingerichtete Schwerpunktfeuerwehren sind auf die Zahl der nach Absatz 2 erforderlichen Stützpunktfeuerwehren anzurechnen.

(4) Ist die Freiwillige Feuerwehr in einer Gemeinde nicht in Ortsfeuerwehren untergliedert, so ist sie mindestens als Stützpunktfeuerwehr einzurichten; Absatz 3 gilt entsprechend.

§ 2 FwVO - Taktische Einheiten

Bibliographie

Titel: Verordnung über die kommunalen Feuerwehren (Feuerwehrverordnung - FwVO -)
Amtliche Abkürzung: FwVO
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Niedersachsen
Gliederungs-Nr.: 21090

(1) ¹Die Ortsfeuerwehr sowie eine nicht in Ortsfeuerwehren untergliederte Freiwillige Feuerwehr gliedert sich in taktische Einheiten. ²Dies sind der Selbständige Trupp, die Staffel, die Gruppe und der Zug. ³Die Gruppe ist die taktische Grundeinheit der Feuerwehr.

(2) Die taktischen Einheiten sind wie folgt zu besetzen:

1.	Selbständiger Trupp:	1 Truppführerin oder Truppführer und weitere 2 Feuerwehrmitglieder;
2.	Staffel:	1 Staffelführerin oder Staffelführer und weitere 5 Feuerwehrmitglieder;
3.	Gruppe:	1 Gruppenführerin oder Gruppenführer und weitere 8 Feuerwehrmitglieder;
4.	Zug:	1 Zugführerin oder Zugführer und weitere 21 Feuerwehrmitglieder.

(3) Für die Wahrnehmung der einzelnen Funktionen in den taktischen Einheiten sind die nachfolgend benannten Qualifikationen erforderlich:

Taktische Einheit			Funktion	Qualifikation

Selbständiger Trupp		1	Truppführerin oder Truppführer	Gruppenführer
		1	Maschinistin oder Maschinist	Truppmann
		1	Feuerwehrmitglied	Truppmann
Staffel		1	Staffelführerin oder Staffelführer	Gruppenführer
		1	Maschinistin oder Maschinist	Truppmann
		2	Truppführerinnen oder Truppführer von Angriffs- und Wassertrupp	Truppführer
		2	übrige Funktionen in der Staffel	Truppmann
Gruppe		1	Gruppenführerin oder Gruppenführer	Gruppenführer
		1	Maschinistin oder Maschinist	Truppmann
		1	Melderin oder Melder	Truppführer
		3	Truppführerinnen oder Truppführer von Angriffs-, Wasser- und Schlauchtrupp	Truppführer
		3	übrige Funktionen in der Gruppe	Truppmann
Zug		1	Zugführerin oder Zugführer	Zugführer
	Zugtrupp	1	Führungsassistentin oder Führungsassistent	Gruppenführer
		1	Melderin oder Melder	Truppführer
		1	Fahrerin oder Fahrer	Truppmann
	Teileinheiten
		2	Gruppen (Variante 1)
	oder	1	Gruppe + 1 Staffel + 1 Selbständiger Trupp (Variante 2)
	oder	1	Gruppe + 3 Selbständige Trupps (Variante 3).

§ 3 FwVO - Mindeststärke

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Titel: Verordnung über die kommunalen Feuerwehren (Feuerwehrverordnung - FwVO -)
Amtliche Abkürzung: FwVO
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Niedersachsen
Gliederungs-Nr.: 21090

(1) Für die Mindeststärke einer Ortsfeuerwehr sind die taktischen Einheiten nach § 2 Abs. 2 als Bemessungsgrundlage heranzuziehen; sie beträgt bei der

1.
Grundausstattungsfeuerwehr:
eine Gruppe,
2.
Stützpunktfeuerwehr:
1. a)
  eine Gruppe und ein Selbständiger Trupp oder
2. b)
  zwei Staffeln,
3.
Schwerpunktfeuerwehr:
ein Zug.

(2) ¹Die personelle Mindeststärke einer Ortsfeuerwehr umfasst

1.
die Ortsbrandmeisterin oder den Ortsbrandmeister,
2.
die Stellvertretende Ortsbrandmeisterin oder den Stellvertretenden Ortsbrandmeister,
3.
die Anzahl der Funktionen der zu berücksichtigenden taktischen Einheiten gemäß Absatz 1 und
4.
eine Personalreserve von mindestens 100 vom Hundert, bezogen auf die zu besetzenden Funktionen.

²Sie soll dauerhaft nicht weniger als 90 vom Hundert der nach Satz 1 bestimmten Mindeststärke betragen.

(3) ¹Sind aufgrund der örtlichen Gegebenheiten in einer Ortsfeuerwehr zusätzliche taktische Einheiten zur Abwehr besonderer Gefahren, insbesondere zusätzliche Löscheinheiten, Einheiten für die Bedienung von Spezialgeräten (z. B. Sonderlöscheinrichtungen, ABC-Abwehr, Wasserrettung), aufzustellen, so sind sie in taktische Einheiten nach § 2 Abs. 1 zu gliedern. ²Für diese ist eine Personalreserve von 100 vom Hundert, bezogen auf die zu besetzenden Funktionen, vorzusehen.

(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für eine Gemeinde, deren Freiwillige Feuerwehr nicht in Ortsfeuerwehren untergliedert ist.

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