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  • ab 01.01.2019 (aktuelle Fassung)

Niedersächsische Konzeption für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ)

Bibliographie

Titel
Niedersächsische Konzeption für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ)
Redaktionelle Abkürzung
EAÜ-RdErl,NI
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
33350

Gem. RdErl. d. MJ, d. MI u. d. MS v. 13.12.2018 - 4263-403.217 -

Vom 13. Dezember 2018 (Nds. MBl. 2019 S. 574) (1)

- VORIS 33350 -

Das als Anlage beigefügte Konzept zur Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ) wird für verbindlich erklärt.

Dieser Gem. RdErl. tritt am 1.1.2019 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2024 außer Kraft.

Niedersächsische Konzeption für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ)

Redaktionelle InhaltsübersichtAbschnitt
ZielI.
Anwendungsbereich II.
Anordnungsvoraussetzungen (§ 68b Abs. 1 Sätze 3 bis 5 StGB) 1.
Anordnungszwecke (§ 463a Abs. 4 StPO) 2.
BeteiligteIII.
Verfahren IV.
Prüfung der formalen Voraussetzungen 1.
Stellungnahme der Justizvollzugsanstalt, der Jugendanstalt oder der Maßregelvollzugseinrichtung 2.
Vorprüfung der Vollstreckungsbehörde 3.
Nachträgliche Prüfung 4.
Zentrale Fallkonferenz V.
Aufgabe der Zentralen Fallkonferenz 1.
Koordinierung der Zentralen Fallkonferenz 2.
Beteiligte der Zentralen Fallkonferenz 3.
Verfahren der Zentralen Fallkonferenz 4.
Durchführung der EAÜ; ZuständigkeitenVI.
Verfahren bei der Einrichtung der EAÜ VII.
Erteilung und Zuordnung der Identifikationsnummer (OID) 1.
Beauftragung der HZD 2.
Beauftragung der GÜL 3.
Anlegen des Überwachungsgerätes 4.
Überwachung durch die GÜL 5.
Verfahren bei Änderung der EAÜ 6.
Übernahme aus einem anderen Bundesland 7.
Beendigung der EAÜVIII.
Ausschreibung zur polizeilichen BeobachtungIX.
AuskunftsersuchenX.
Datenfreigabe ohne Zustimmung der FührungsaufsichtsstelleXI.
DatenschutzXII.
EvaluationXIII.
Kriterienkatalog zur Beurteilung des Rückfallrisikos im Zusammenhang mit Führungsaufsichtsweisungen nach § 68b Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 StGBAnlage 1
Matrix zur Auswahl geeigneter FälleAnlage 2
Datenblatt Fallkonferenz
- Koordinierungsstelle Fallkonferenz -
Anlage 3
Gerichtliche Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht beim Einsatz der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ)Anlage 4
Formular Ereignismeldungen GÜLAnlage 5
Empfehlungen an die Zentrale Fallkonferenz zum Ausfüllen des Formulars "Ereignismeldungen GÜL"Anlage 5a
Einsatz der elektronischen Aufenthaltsüberwachung in der Führungsaufsicht
Formular zur Dokumentation der Fallkonferenz
Anlage 6
Erfassungsbogen Erstanlegung EAÜAnlage 7
Datenblatt Probandin/ProbandAnlage 8
Änderungsantrag Elektronische AufenthaltsüberwachungAnlage 9
Antrag zur Beendigung der elektronischen AufenthaltsüberwachungAnlage 10
Übermittlung von Geodaten/Aussetzung der LöschroutineAnlage 11

Nds. Rpfl. Nr. 6/2019 S. 207