Niedersächsische Konzeption für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ)
Bibliographie
- Titel
- Niedersächsische Konzeption für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ)
- Redaktionelle Abkürzung
- EAÜ-RdErl,NI
- Normtyp
- Verwaltungsvorschrift
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 33350
Gem. RdErl. d. MJ, d. MI u. d. MS v. 13.12.2018 - 4263-403.217 -
Vom 13. Dezember 2018 (Nds. MBl. 2019 S. 574) (1)
- VORIS 33350 -
Das als Anlage beigefügte Konzept zur Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ) wird für verbindlich erklärt.
Dieser Gem. RdErl. tritt am 1.1.2019 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2024 außer Kraft.
Niedersächsische Konzeption für die Vorbereitung und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht (EAÜ)
Redaktionelle Inhaltsübersicht | Abschnitt |
---|---|
Ziel | I. |
Anwendungsbereich | II. |
Anordnungsvoraussetzungen (§ 68b Abs. 1 Sätze 3 bis 5 StGB) | 1. |
Anordnungszwecke (§ 463a Abs. 4 StPO) | 2. |
Beteiligte | III. |
Verfahren | IV. |
Prüfung der formalen Voraussetzungen | 1. |
Stellungnahme der Justizvollzugsanstalt, der Jugendanstalt oder der Maßregelvollzugseinrichtung | 2. |
Vorprüfung der Vollstreckungsbehörde | 3. |
Nachträgliche Prüfung | 4. |
Zentrale Fallkonferenz | V. |
Aufgabe der Zentralen Fallkonferenz | 1. |
Koordinierung der Zentralen Fallkonferenz | 2. |
Beteiligte der Zentralen Fallkonferenz | 3. |
Verfahren der Zentralen Fallkonferenz | 4. |
Durchführung der EAÜ; Zuständigkeiten | VI. |
Verfahren bei der Einrichtung der EAÜ | VII. |
Erteilung und Zuordnung der Identifikationsnummer (OID) | 1. |
Beauftragung der HZD | 2. |
Beauftragung der GÜL | 3. |
Anlegen des Überwachungsgerätes | 4. |
Überwachung durch die GÜL | 5. |
Verfahren bei Änderung der EAÜ | 6. |
Übernahme aus einem anderen Bundesland | 7. |
Beendigung der EAÜ | VIII. |
Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung | IX. |
Auskunftsersuchen | X. |
Datenfreigabe ohne Zustimmung der Führungsaufsichtsstelle | XI. |
Datenschutz | XII. |
Evaluation | XIII. |
Kriterienkatalog zur Beurteilung des Rückfallrisikos im Zusammenhang mit Führungsaufsichtsweisungen nach § 68b Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 StGB | Anlage 1 |
Matrix zur Auswahl geeigneter Fälle | Anlage 2 |
Datenblatt Fallkonferenz - Koordinierungsstelle Fallkonferenz - | Anlage 3 |
Gerichtliche Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht beim Einsatz der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ) | Anlage 4 |
Formular Ereignismeldungen GÜL | Anlage 5 |
Empfehlungen an die Zentrale Fallkonferenz zum Ausfüllen des Formulars "Ereignismeldungen GÜL" | Anlage 5a |
Einsatz der elektronischen Aufenthaltsüberwachung in der Führungsaufsicht Formular zur Dokumentation der Fallkonferenz | Anlage 6 |
Erfassungsbogen Erstanlegung EAÜ | Anlage 7 |
Datenblatt Probandin/Proband | Anlage 8 |
Änderungsantrag Elektronische Aufenthaltsüberwachung | Anlage 9 |
Antrag zur Beendigung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung | Anlage 10 |
Übermittlung von Geodaten/Aussetzung der Löschroutine | Anlage 11 |
Nds. Rpfl. Nr. 6/2019 S. 207