Entscheidungsgründe

Die Klage ist als kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage zulässig. Zur Klarstellung wird jedoch darauf hingewiesen, dass nur die Anerkennung einer BK 2102 und einer BK 2112 zum Streitgegenstand gehören und nicht mögliche Folgen aus den vom Kläger erlittenen Unfällen. Die Beklagte hat in dem angefochtenen Bescheid nämlich ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nur eine BK 2102 und 2112 geprüft worden sei.

Die Klage ist teilweise begründet. Der Bescheid der Beklagten vom 20.01.2011 und der Wider-spruchsbescheid vom 21.07.2004 sind rechtswidrig und waren aufzuheben, soweit darin eine BK 2102 für das linke Kniegelenk abgelehnt wurde.

Zur BK 2102:

Als BK 2102 sind anerkennungsfähig:

"Meniskusschäden nach mehrjährigen andauernden oder häufig wiederkehrenden, die Kniegelenke überdurchschnittlich belastenden Tätigkeiten." Für die Anerkennung einer Berufskrankheit gelten in der gesetzlichen Unfallversicherung folgende Grundsätze: Während die gesundheitsschädlichen beruflichen Einflüsse (d.h. die arbeitstechnischen Voraussetzungen) und die geltend gemachte Gesundheitsstörung als solche im Wege des Vollbeweises nachzuweisen sind, ist für die Feststellung des Zusammenhangs zwischen den beruflichen Einwirkungen und dem Gesundheitsschaden (haftungsausfüllende Kausalität) ein hinreichender Grad von Wahrscheinlichkeit erforderlich. Dieser ist nach der Rechtsprechung allerdings erst dann erreicht, wenn bei einem vernünftigen Abwägen aller Umstände die auf eine berufliche Verursachung hinweisenden Faktoren deutlich überwiegen (vgl. Bundessozialgericht (= BSG)SozR 2200 § 548 Nr. 38). Eine Möglichkeit verdichtet sich insbesondere erst dann zur Wahrscheinlichkeit, wenn nach der geltenden ärztlichen wissenschaftlichen Lehrmeinung mehr für als gegen einen Zusammenhang spricht und ernste Zweifel hinsichtlich einer anderen Verursachung ausscheiden (Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, Kommentar, § 8 SGB VII, Rz. 10., m.w.N.). Die reine Möglichkeit eines solchen Zusammenhangs ist daher für eine Anerkennung nicht ausreichend (vgl. BSG, Urt. v. 27.06.2000 - B 2 U 29/99 R, S. 8 f.; Urt. v. 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R, S. 7 m.w.N.; LSG Niedersachsen, Urt. v. 25.07.2002 - L 3/9/6 U 12/00, S. 6.).

Bei Anwendung dieser Kriterien liegen die Voraussetzungen für eine BK 2102 hinsichtlich des linken Kniegelenks vor. Es sind insbesondere die arbeitstechnischen Voraussetzungen erfüllt. In diesem Zusammenhang wird zunächst darauf hingewiesen, dass diese Voraussetzungen nicht erst dann erfüllt sind, wenn ein Versicherter mindestens zu 1/3 jeder Schicht meniskusbelastend tätig war (vgl. SG Lüneburg, Urt. v. 10.06.2004 - S 2 U 80/01; LSG Berlin-Branden-burg, Urt. v. 21.01.2010 - L 2 U 272/07; Sächsisches LSG, Urt. v. 11.09.2008 - L 2 U 148/07). Gerade in dem zuletzt genannten Urteil wurde eingehend dargestellt, dass nicht ersichtlich ist, weshalb eine belastende Tätigkeit nur gegeben sein soll, wenn kniebelastende Tätigkeiten mit mindestens 30% der täglichen Arbeitszeit durchgeführt wurden, und klargestellt, dass ein derartiger allgemeiner Erfahrungssatz nicht existiert. Nach der Auffassung des BSG ist es vielmehr ausreichend, wenn die belastenden Tätigkeiten nicht nur hin und wieder, sondern zu einem wesentlichen Anteil der täglichen Arbeitszeit ausgeübt wurden (BSGE 8, 245, 246 [BSG 21.11.1958 - 5 RKn 33/57]). Nach der Rechtsprechung des LSG Niedersachsen-Bremen sind die arbeitstechnischen Voraussetzungen im Wege einer Gesamtbetrachtung der kniebelastenden Tätigkeiten hinsichtlich ihrer Art, der täglichen Dauer und der Anzahl der Jahre festzustellen. Sie sind danach bspw. erfüllt, wenn eine über 5 Jahre andauernde kniebelastende Tätigkeit über jeweils 4 Stunden täglich ausgeübt wurde (LSG Niedersachsen, Urt. v. 20.05.1998 - L 6 U 344/98, S. 11). Beim Kläger lag die berufliche Kniegelenksbelastung jedoch weit darüber. Er arbeitete im Wesentlichen auf Baustellen im hydraulischen Rohrvortrieb, wobei der Durchmesser der Rohre oft nur 80 bis 140 cm betrug. Die Arbeiten konnten daher zwangsläufig im Wesentlichen nur in einer knienden und/oder hockenden Position verrichtet werden. Die Angaben des Klägers wurden auch durch seinen Arbeitgeber im Schreiben vom 20.10.2010 im Wesentlichen bestätigt. Letztlich hat auch die Präventionsabteilung der Beklagten in der Stellungnahme vom 24.05.2011 eingeräumt, dass der Kläger während seines Arbeitslebens 21.743 Stunden kniebelastende Tätigkeiten ausgeübt habe (Bl. 193 BA). Diese Einschätzung bezog sich zwar nur auf eine Kniebelastung i. S. der BK 2112. Eine derartig hohe Stundenzahl stellt jedoch ein wesentliches Indiz dafür dar, dass auch Tätigkeiten ausgeübt wurden, die eine Schädigung des Meniskus verursachen können. Hierunter fallen Tätigkeiten im Knien, bei denen das Knie um mehr als 120° gebeugt wird und so die Menisken in die sog. Knorren-zange geraten, wie z.B. die Kniehocke und der Fersensitz (vgl. hierzu auch Ludolph, Schürmann, Hierholzer, Berufskrankheit 2102 "Meniskusschäden", Die BG 1991, S. 86 ff., 87)). Weiterhin wird gefordert, dass die Tätigkeiten in einer Dauerzwangshaltung bei gleichzeitiger Kraftaufwendung ausgeübt werden. Solche Tätigkeiten hat der Kläger nach der Überzeugung der Kammer auch verrichtet, da in den beengten räumlichen Verhältnissen entsprechende Dauerzwangshaltungen nicht zu vermeiden waren und häufig eine rechts neben ihm stehende Lore zu beladen war. Auch nach den Ausführungen von Dr. K. sind die arbeitstechnischen Voraussetzungen einer BK 2102 erfüllt. Entscheidend für die weiteren Überlegungen ist nun, dass die arbeitstechnischen Voraussetzungen bereits im zum Zeitpunkt des Unfalls vom 08.06.1993 deutlich erfüllt waren. Aus den glaubhaften Angaben des Klägers im Schriftsatz vom 28.02.2011 ergibt sich, dass er allein von 1972 bis Juni 1993 in einem Zeitraum von insgesamt 105 Monaten (= 8,75 Jahre) arbeitstäglich kniebelastende Tätigkeiten von i. d. R. 8 - 10 Stunden ausgeübt hat (Bl. 163 ff. BA). Selbst wenn dabei nicht sämtliche knieenden oder hockenden Tätigkeiten als gefährdend i. S. der BK 2102 angesehen werden sollten, so geht die Kammer davon aus, dass der Kläger auch vor 1993 zu einem Großteil der täglichen Arbeitszeit im Hinblick auf das geschädigte linke Kniegelenk Dauerzwangshaltungen einnehmen und gleichzeitig bei den zu verrichtenden Arbeiten Kraft aufwenden musste.

Darüber hinaus sind auch die medizinischen Voraussetzungen der BK 2102 erfüllt. Nach der herrschenden Meinung in der medizinischen Wissenschaft manifestiert sich der berufliche Meniskusschaden im Wesentlichen am Innenmeniskushinterhorn. Dieses ist dabei häufig ausgewalzt und aufgefasert. Risse in der Übergangszone des Meniskuszwischenstücks (Pars intermedia) zum Hinterhorn sind typisch, auch mit großem Defekt in Form des Korbhenkelrisses. Schäden am Außenmeniskus sind demgegenüber zwar möglich, aber selten (Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8. Aufl. S. 633). Weiterhin ist für eine Anerkennung erforderlich, dass es sich um einen sog. primären Meniskusschaden handelt, dass also zum Zeitpunkt der Erstmannnifestation nicht bereits arthrotische Umbauvorgänge im Kniegelenk vorhanden sind, die ihrerseits eine Meniskopathie verursachen können (vgl. hierzu auch Ludolph, Schürmann, Hierholzer, a.a.O.). Betrachtet man nun den Befund, der bei der Operation des linken Knies am 21.06.1993 festgestellt wurde, so entspricht dieser den o. g. Anerkennungskriterien zur Gänze. So war der Innenmeniskus im Hinterhornbereich stark aufgefasert und bereits völlig zerfleddert. Zusätzlich ergab sich ein degenerativer, interkondylär eingeschlagener Riss des Innenmeniskus i. S. eines Korbhenkelrisses, wobei die Operateure davon ausgingen, dass es sich hierbei um einen alten vorbestehenden Schaden handelt. Wie Dr. I. in der Stellungnahme vom 17.10.2009 bestätigt hat, lag beim Kläger auch ein primärer Meniskusschaden vor, da seinerzeit sämtliche Knorpelflächen intakt waren (Bl. 23 BA). Sofern Dr. K. als Folge der beruflichen Belastung im konkreten Fall auch eine Betroffenheit des Außenmeniskus fordert, sei darauf hingewiesen, dass nach der o. g. herrschenden Meinung der medizinischen Wissenschaft Schäden am Außenmeniskus zur Feststellung einer BK 2102 nicht unbedingt erforderlich sind. Gleichwohl sei aber darauf hingewiesen, dass sich aus dem Operationsbericht vom 21.06.1993 auch ergibt, dass seinerzeit eine Degeneration des Ausmeniskus festgestellt worden war (Bl. 23 BA).

Der Anerkennung einer BK 2102 steht auch nicht entgegen, dass sich der Meniskusschaden nur im linken Knie manifestiert hat. Zwar ist es zutreffend, dass in der Regel eine zweiseitige Betroffenheit zu fordern ist, wobei allerdings nach dem von Dr. K. erwähnten IFA-Report 2/2012 die Belastungen die Kniegelenke nicht unbedingt gleichmäßig treffen und durchaus ein Kniegelenk stärker betroffen sein kann als das andere. Der Kläger hat jedoch in der mündlichen Verhandlung schlüssig dargelegt, dass er aufgrund seiner spezifischen Arbeitssituation in den Röhren das linke Knie immer mehr belastet hat als das rechte. Dies war erforderlich, damit er seine Arbeiten ausführen konnte. Um die neben ihm stehende Lore beladen zu können, musste er bspw. sein rechtes Knie meistens nach hinten oder seitwärts ausstrecken, um ausreichend Bewegungsfreiheit zu haben. Außerdem ist zu beachten, dass er nicht auf ebenem Boden, sondern in den Rohren gearbeitet hat. Aufgrund deren Rundung war daher eine einseitige Belastung des linken Knies nicht zu vermeiden. Eine einseitige Meniskusschädigung ist daher plausibel.

Die von Dr. K. als konkurrierende Ursache angeführte zentrale Hüftluxation kann ebenfalls nicht dazu führen, die Bedeutung der kniebelastenden Tätigkeit in den Hintergrund zu drängen. Gleiches gilt für die von Dr. I. als konkurrierende Ursachen angenommenen Faktoren Übergewicht und Nikotin, wobei die Kammer bei einem Körpergewicht von 74 kg keine Anzeichen für ein Übergewicht erkennen kann. Die Kammer ist vielmehr der Auffassung, dass die außergewöhnlich hohe kniebelastende Tätigkeit, die der Kläger bereits zwischen 1972 und 1993 ausgeübt hat, für die Entstehung des Meniskusschadens zumindest eine wesentliche Teilursache darstellt. Nach der im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung geltenden Theorie der wesentlichen Bedingung erfordert die Feststellung einer wesentlichen Ursache dabei nicht, dass die schädigende berufliche Einwirkung die alleinige oder überwiegende Bedingung ist. Haben mehrere Ursachen gemeinsam zum Gesundheitsschaden beigetragen, sind sie nebeneinander stehende Teilursachen. Kein Faktor hebt die Mitursächlichkeit des anderen auf. Dabei kann sogar eine verhältnismäßig niedriger zu wertende Bedingung für den Erfolg rechtlich wesentlich sein. Als Faustregel lässt sich dabei festhalten, dass ein Faktor jedenfalls dann noch als wesentlich für den Eintritt des Gesundheitsschadens anzusehen ist, wenn er neben anderen Bedingungen daran mit einem Drittel beteiligt war. Unwesentlich für den Eintritt eines Gesundheitsschadens ist danach eine Bedingung nur dann, wenn sie nur einen Anteil von 10% an der Entstehung erreicht hat (Schönberger/Mehrtens/Valentin, a.a.O., S. 25 f., m. w. N). Der Anteil der beruflichen Einwirkungen an der Entstehung des linksseitigen Meniskusschadens ist nach Auffassung der Kammer im vorliegenden Fall jedoch deutlich höher einzuschätzen. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass der Unfall vom 01.03.1977, bei dem sich der Kläger die Verletzung der linken Hüfte zugezogen hat, ebenfalls ein Arbeitsunfall war, so dass insoweit ggf. die Grundsätze der Wahlfeststellung zu beachten wären.

Beim Kläger liegt somit bezüglich der Menisken des linken Kniegelenks eine BK 2102 vor. Diese Meniskuserkrankung wurde bereits anlässlich der Operation am 21.06.1993 festgestellt, so dass der Versicherungsfall mit Beginn der entsprechenden Behandlungsbedürftigkeit am 08.06.1993 eingetreten ist (§ 551 Abs. 3 S. 2 RVO/§ 9 Abs. 5 SGB VII). Als mittelbare Folge dieser Berufskrankheit ist es entsprechend den insoweit übereinstimmenden und überzeugenden Ausführungen der Dres. K. und J. zu einer Arthrose am linken Kniegelenk gekommen, da sich diese mit überwiegender Wahrscheinlichkeit aufgrund der am 21.06.1993 erfolgten Operation bzw. Resektion der Menisken entwickelt hat (vgl. zur mittelbaren Folge eines Versicherungsfalls: Schönberger/Mehrtens/Valentin, a.a.O., S. 36).

Zur BK Gonarthrose: Die Klage ist jedoch unbegründet, soweit die Feststellung einer BK 2112 geltend gemacht wird. Als BK 2112 ist entschädigungsfähig:

"Gonarthrose durch eine Tätigkeit im Knien oder vergleichbarer Kniebelastung mit einer kumulativen Einwirkungsdauer während des Arbeitslebens von mindestens 13.000 Stunden und einer Mindesteinwirkungsdauer von insgesamt einer Stunde pro Schicht".

Zwar sind nach den Ermittlungen der Beklagten die arbeitstechnischen Voraussetzungen erfüllt. Die Anerkennung scheitert auch nicht an der Stichtagsregel des § 6 Abs. 1 BKV, da die Arthrose erst nach dem 30.09.2002 festgestellt wurde. Es ist jedoch nicht wahrscheinlich, dass die beim Kläger festgestellte Arthrose im rechten und linken Kniegelenk auf die berufliche Tätigkeit zurückzuführen ist. Die Arthrose im linken Kniegelenk ist - wie oben ausgeführt - eine Folge der aufgrund der BK 2102 erforderlich gewordenen Meniskusoperation im Jahr 1993. Auf der rechten Seite ergab sich demgegenüber bei der röntgenologischen Untersuchung vom 03.02.2009 nur eine angedeutete Verschmälerung des innenseitigen Gelenkspalts mit leicht vermehrter subchondraler Sklerosierung des darunter liegenden Schienbeinkopfplateaus und eine geringe Ausziehung des innenseitigen Kreuzbandhöckers. Der außenseitigen Gelenkspalt stellte sich altersentsprechend normal dar (Bl. 38 SG-Akte). Diese Veränderungen sind entsprechend den überzeugenden Ausführungen der Dres. J. und K. nicht belastungskonform, sondern Ausdruck einer schicksalshaften Erkrankung.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG. Dabei war zu berücksichtigen, dass die im Rahmen einer BK 2112 geltend gemachte Arthrose letztlich als mittelbare Folge der BK 2102 anzuerkennen war.