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  • ab 01.01.2023 (aktuelle Fassung)

Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG)

Bibliographie

Titel
Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG)
Amtliche Abkürzung
NKHG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
21065

Vom 28. Juni 2022 (Nds. GVBl. S. 376) (1)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
Errichtung und Unterhaltung von Krankenhäusern, Anwendungsbereich1
Ziele2
Begriffsbestimmungen3
Mitwirkung der Beteiligten4
Zweiter Teil
Krankenhausplanung
Krankenhausplan5
Aufnahme in den Krankenhausplan6
Ausscheiden aus dem Krankenhausplan7
Dritter Teil
Förderung
Aufbringung der Finanzierungsmittel8
Investitionsprogramm9
Einzelförderung10
Pauschale Förderung11
Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern oder Krankenhausabteilungen12
Ausgleich für Eigenmittel13
Zweckbindung der Förderung, Nebenbestimmungen14
Überwachung der Verwendung der Fördermittel15
Widerruf von Förderbescheiden16
Folgen des Trägerwechsels17
Vierter Teil
Notfallversorgung, Meldepflichten
Notfallversorgung18
Alarm- und Einsatzplan, Notfallplan19
Meldepflichten20
Fünfter Teil
Patientenschutz und Patientensicherheit
Fehlermeldesystem21
Patientenfürsprecherin oder Patientenfürsprecher22
Demenzbeauftragte oder Demenzbeauftragter23
Konferenzen24
Arzneimittelkommission25
Stationsapothekerin oder Stationsapotheker26
Unterstützung bei berufsbezogenen Belastungen27
Aufnahme und Entlassung von Patientinnen und Patienten28
Sechster Teil
Aufsicht
Aufsichtsbehörden29
Aufsicht30
Anzeige- und Berichtspflichten31
Siebenter Teil
Datenverarbeitung
Datenübermittlung durch das Landesamt für Statistik32
Datenverarbeitung durch das für Gesundheit zuständige Ministerium33
Achter Teil
Verordnungsermächtigung und Ordnungswidrigkeiten
Verordnungsermächtigung34
Ordnungswidrigkeiten35

Artikel 1 des Gesetzes zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes vom 28. Juni 2022 (Nds. GVBl. S. 376)