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...Verwaltungsgericht Hannover Urt. v. 23.03.2011, Az.: 5 A 3663/09 Widerruf der Zulassung eines Krankenhauses als Weiterbildungsstätte; Krankenhaus als Weiterbildungsstätte für das Gebiet Neurologie bei tatsächlichem Schwerpunkt auf dem Gebiet GeriatrieBibliographie Gericht VG Hannover Datum 23.03.2011 Aktenzeichen 5 A 3663/09 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 23.03.2011
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Urt. v. 12.01.2011, Az.: 1 KN 28/10 Rechtmäßigkeit eines u.a. die Nutzung des Plangebiets als Forschungszentrum und Produktionszentrum für Tierimpfstoffe zulassenden Bebauungsplans;Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans bei vermeintlicher Missachtung bestimmter Belange in der Abwägung;...
Entscheidungsdatum: 12.01.2011
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Beschl. v. 16.12.2010, Az.: 8 ME 276/10 Schutz einer kirchlichen Stiftung des bürgerlichen Rechts durch das Selbstbestimmungsrecht und vor staatlicher Einflussnahme durch Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung (WRV);Möglichkeit der Kontrolle durch staatliche Gerichte bei von Kirchenbehörden getroffenen stiftungsaufsichtlichen Maßnahmen gegenüber einer kirchlichen Stiftung bürgerlichen Rechts und deren Organen...
Entscheidungsdatum: 16.12.2010
...Verwaltungsgericht Lüneburg Urt. v. 14.12.2010, Az.: 3 A 84/09 Rechtmäßigkeit der Auflösung einer Versammlung bzw. der Erteilung von Platzverweisen; Beeinträchtigung von Grundrechten im Hinblick auf das besondere Feststellungsinteresse nach § 113 Abs. 1 S. 4 VwGO; FortsetzungsfeststellungsinteresseBibliographie Gericht VG Lüneburg Datum 14.12.2010 Aktenzeichen 3 A 84/09 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 2010, 41961...
Entscheidungsdatum: 14.12.2010
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Urt. v. 10.11.2010, Az.: 11 LA 298/10 Rechtmäßigkeit einer Lärmschutzauflage für eine von einem Landesvorsitzenden der NPD angemeldete Versammlung;Lärmschutzauflagen i.R.v. Versammlungsrecht als nur zum Schutz vor Gesundheitsgefahren zulässig; Vereinbarkeit von Lärmschutzauflagen bei Versammlungen aus Gründen des Arbeitsschutzes mit Verfassungsrecht...
Entscheidungsdatum: 10.11.2010
...Verwaltungsgericht Lüneburg Beschl. v. 04.11.2010, Az.: 3 B 95/10 Durchführung eines sog. "Castor-Camps" als Veranstaltung i.S.d. Versammlungsrechts;Aufstellen eines Zeltes ohne "funktionale Bedeutung" für die Durchführung der Versammlung als versammlungsrechtlich "neutral";...
Entscheidungsdatum: 04.11.2010
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Beschl. v. 07.10.2010, Az.: 2 ME 368/09 Beamtenrechtlicher Status als Grundlage für eine sich aus § 4 Abs. 2 Nr. 2 Lehrverpflichtungsverordnung Niedersachsen (LVVO Nds) ergebende Lehrverpflichtung eines akademischen Oberrates;Auswirkung einer Verleihung des Titels "außerplanmäßiger Professor" an einen akademischen Oberrat auf den Umfang seiner Lehrverpflichtung;...
Entscheidungsdatum: 07.10.2010
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Beschl. v. 20.09.2010, Az.: 11 LA 275/08 Fortsetzungsfeststellungsinteresse des Teilnehmers an einer zwar für aufgelöst erklärten aber dennoch im vorgesehenen Umfang durchgeführten VersammlungBibliographie Gericht OVG Niedersachsen Datum 20.09.2010 Aktenzeichen 11 LA 275/08 Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 20.09.2010
...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Beschl. v. 13.08.2010, Az.: 11 ME 313/10 Rechtmäßigkeit eines Versammlungsverbots im Falle einer durch Auflagen möglichen Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung;Örtliche und zeitliche Begrenzung einer Veranstaltung als risikovermindernde Auflage; Durchführung einer stationären Kundgebung anstatt einer als Aufzug geplanten Versammlung; Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes i.V.m. Art. 8 GG bei Erlass eines Versammlungsverbots...
Entscheidungsdatum: 13.08.2010
...Verwaltungsgericht Hannover Urt. v. 12.08.2010, Az.: 10 B 3412/10 Verhältnismäßigkeit eines Versammlungsverbots infolge der Ankündigung gewaltbereiter Gegendemonstrationen bei nicht ausreichend vorhandenen PolizeieinsatzkräftenBibliographie Gericht VG Hannover Datum 12.08.2010 Aktenzeichen 10 B 3412/10 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 12.08.2010
...Verwaltungsgericht Hannover Beschl. v. 12.08.2010, Az.: 10 B 3503/10 Verhältnismäßigkeit eines Versammlungsverbots infolge der Ankündigung gewaltbereiter Gegendemonstrationen bei nicht ausreichend vorhandenen PolizeieinsatzkräftenBibliographie Gericht VG Hannover Datum 12.08.2010 Aktenzeichen 10 B 3503/10 Entscheidungsform Beschluss Referenz...
Entscheidungsdatum: 12.08.2010
...Verwaltungsgericht Hannover Beschl. v. 12.08.2010, Az.: 10 B 3508/10 Versammlungsverbot einer als "Trauermarsch" unter dem Motto "Gefangen, Gefoltert, Gemordet - Damals wie heute - Besatzer raus" angemeldeten Versammlung;Verhältnismäßigkeit eines Versammlungsverbots infolge der Ankündigung gewaltbereiter Gegendemonstrationen bei nicht ausreichend vorhandenen Polizeieinsatzkräften...
Entscheidungsdatum: 12.08.2010