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Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Kommunen
(Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung - KomHKVO)

Bibliographie

Titel
Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Kommunen (Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung - KomHKVO)
Amtliche Abkürzung
KomHKVO
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
20300

Vom 18. April 2017 (Nds. GVBl. S. 130 - VORIS 20300 -) (1)

Zuletzt geändert durch Verordnung vom 5. Juni 2023 (Nds. GVBl. S. 133)

Inhaltsübersicht§§
Erster Abschnitt
Aufstellung des Haushaltsplans, Planungsgrundsätze
Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen1
Ergebnishaushalt2
Finanzhaushalt3
Teilhaushalte, Budgets4
Stellenplan5
Vorbericht6
Haushaltsplan für zwei Jahre7
Nachtragshaushaltsplan8
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung9
Veranschlagung, Ansatzermittlung10
Verpflichtungsermächtigungen11
Investitionen12
Verfügungsmittel, Deckungsreserve13
Haushaltsunwirksame Einzahlungen und Auszahlungen14
Weitere Vorschriften für die Veranschlagung15
Erläuterungen16
Zweiter Abschnitt
Deckungsregeln
Gesamtdeckung17
Zweckbindung18
Deckungsfähigkeit19
Übertragbarkeit20
Dritter Abschnitt
Haushaltswirtschaftliche Instrumente
Steuerung21
Liquiditätsplanung22
Vierter Abschnitt
Dauernde Leistungsfähigkeit, Deckung von Fehlbeträgen
Dauernde Leistungsfähigkeit23
Deckung von Fehlbeträgen24
Fünfter Abschnitt
Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft
Bewirtschaftung der Erträge und Einzahlungen25
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen26
Bewirtschaftung der Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen27
Vergabe öffentlicher Aufträge28
Rückzahlungen29
Geldanlagen30
Berichtspflicht31
Haushaltswirtschaftliche Sperre32
Vorläufige Rechnungsvorgänge33
Stundung, Niederschlagung und Erlass34
Kleinbeträge35
Sechster Abschnitt
Buchführung und Inventar
Aufgaben der Buchführung36
Anforderungen an die Buchführung37
Bücher, Belege38
Inventur, Inventar39
Inventurvereinfachungen40
Aufbewahrung von Unterlagen41
Siebenter Abschnitt
Zahlungsvorgänge, Sicherheitsstandards
Zahlungsanweisung, Zahlungsabwicklung42
Sicherheitsstandards43
Achter Abschnitt
Nachweis und Bewertung des Vermögens und der Schulden
Vollständigkeit des Nachweises, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote44
Rückstellungen45
Bewertungsregeln46
Wertansätze für Vermögensgegenstände und Schulden47
Bewertungsvereinfachungen48
Abschreibungen49
Neunter Abschnitt
Jahresabschluss, konsolidierter Gesamtabschluss
Grundsätze für die Gliederung50
Rechnungsabgrenzungsposten51
Ergebnisrechnung52
Finanzrechnung53
Plan-Ist-Vergleich54
Bilanz55
Anhang56
Rechenschaftsbericht, Angaben im Anhang57
Abgabenrechtliche Nebenrechnungen58
Konsolidierungsbericht59
Zehnter Abschnitt
Schlussvorschriften
Begriffsbestimmungen60
Erste Eröffnungsbilanz61
Berichtigung der ersten Eröffnungsbilanz62
Übergangsvorschriften63

Artikel 1 der Verordnung zur Ausführung des kommunalen Haushaltsrechts vom 18. April 2017 (Nds. GVBl. S. 130)