Niedersächsisches Gemeinde- und Kreiswahlgesetz
(Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz - NKWG-)

Bibliographie

Titel
Niedersächsisches Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz - NKWG-)
Redaktionelle Abkürzung
NKWG,NI
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
20330010000000

In der Fassung vom 18. Januar 1996 (Nds. GVBl. S. 5)

Geändert am 1. April 1996 (Nds. GVBl. S. 82) mit Berichtigung vom 29. April 1996 (Nds. GVBl. S. 227)

Inhaltsübersicht§§
I.
Allgemeines
Geltungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Maßgebende Vorschriften der Niedersächsischen Gemeindeordnung und der Niedersächsischen Landkreisordnung3
Wahlgrundsätze4
Ausübung des Wahlrechts5
Wahltag und Wahlzeit6
Wahlbereiche7
Wahlbezirke8
II.
Wahlorgane und Wahlehrenämter
Wahlleiter9
Wahlausschuss10
Wahlvorsteher11
Wahlvorstand12
Wahlehrenämter13
III.
Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge
Zentrale Wahlaufgaben14
Abgrenzung der Wahlbereiche15
Wahlbekanntmachung des Wahlleiters16
Abgrenzung der Wahlbezirke und Bestimmung der Wahlräume17
Eintragung der Wahlberechtigten, Führung und Auslegung der Wählerverzeichnisse18
Berichtigung der Wählerverzeichnisse19
Wahlschein20
Einreichung und Inhalt der Wahlvorschläge21
Wahlanzeige22
Beschränkungen hinsichtlich der Wahlvorschläge23
Bestimmung der Bewerber24
Rücktritt und Tod von Bewerbern25
Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen; Zurückziehung von Wahlvorschlagsverbindungen26
Vorprüfung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen; Mängelbeseitigung27
Zulassung und Bekanntgabe der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen28
Stimmzettel29
IV.
Wahlhandlung
Stimmabgabe30
Gültigkeit der Stimmen30a
Briefwahl31
Wahlurnen32
Öffentlichkeit der Wahl33
V.
Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken34
Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbereichen35
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit einem Wahlbereich36
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit mehreren Wahlbereichen37
Ersatzpersonen38
Bekanntgabe des Wahlergebnisses39
Annahme der Wahl40
VI.
Nachwahl, Wiederholungswahl und einzelne Neuwahl
Nachwahl41
Wiederholungswahl42
Einzelne Neuwahl43
VII.
Ersatz von Vertretern und Ausscheiden von Ersatzpersonen
Ersatz von Vertretern44
Ausscheiden von Ersatzpersonen45
VIIa. Wahl des Bürgermeisters und des Landrats, Abwahl
Anwendbarkeit von Rechtsvorschriften45a
Wahlgrundsätze und Wahl45b
Wahltag45c
Wahlvorschläge für die Direktwahl45d
Stimmzettel45e
Feststellungen des Wahlausschusses45f
Stichwahl45g
Wahlschein für die Stichwahl45h
Einsprüche gegen die Gültigkeit der Direktwahl45i
Abwahl45j
VIII.
Wahlprüfung und Wahlkosten
Wahleinspruch46
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl47
Inhalt der Entscheidung48
Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel49
Wahlkosten50
IX.
Schlussvorschriften
Wahlstatistik51
Maßgebende Einwohnerzahl52
Schriftform52a
Fristen und Termine52b
Übergangsregelungen52c
Ausführungsvorschriften53