Niedersächsisches Gemeinde- und Kreiswahlgesetz
(Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz - NKWG -)

Bibliographie

Titel
Niedersächsisches Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz - NKWG -)
Amtliche Abkürzung
NKWG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
20330010000000

In der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Februar 2001 (Nds. GVBl. S. 83 - VORIS 20330 01 00 00 000 -)

Auf Grund des Artikels 5 des Gesetzes zur Änderung kommunalwahlrechtlicher Bestimmungen vom 24. Januar 2001 (Nds. GVBl. S. 15) wird nachstehend der Wortlaut des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes in der nunmehr geltenden Fassung unter Berücksichtigung

der Bekanntmachung vom 18. Januar 1996 (Nds. GVBl. S.5),

des Artikels 5 des Gesetzes vom 1. April 1996 (Nds. GVBl. S. 82, 227) und

des Artikels 1 des Gesetzes vom 24. Januar 2001 (Nds. GVBl. S. 15)

bekannt gemacht.

Inhaltsübersicht§§
I. Allgemeines
Geltungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Maßgebende Vorschriften der Niedersächsischen Gemeindeordnung und der Niedersächsischen Landkreisordnung3
Wahlgrundsätze4
Ausübung des Wahlrechts5
Wahltag und Wahlzeit6
Wahlbereiche7
Wahlbezirke8
II. Wahlorgane und Wahlehrenämter
Wahlleiterin oder Wahlleiter9
Wahlausschuss10
Wahlvorstand11
Tätigkeit der Wahlvorstände12
Wahlehrenämter13
III. Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge
Zentrale Wahlaufgaben14
Abgrenzung der Wahlbereiche15
Wahlbekanntmachung der Wahlleitung16
Abgrenzung der Wahlbezirke und Bestimmung der Wahlräume17
Eintragung der Wahlberechtigten, Führung der Wählerverzeichnisse, Einsichtnahme in die Wählerverzeichnisse18
Berichtigung der Wählerverzeichnisse19
Wahlschein20
Einreichung und Inhalt der Wahlvorschläge21
Wahlanzeige22
Beschränkungen hinsichtlich der Wahlvorschläge23
Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber24
Rücktritt, Tod und Verlust der Wählbarkeit von Bewerberinnen und Bewerbern25
Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen; Zurückziehung von Wahlvorschlagsverbindungen26
Vorprüfung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen; Mängelbeseitigung27
Zulassung und Bekanntgabe der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen28
Stimmzettel29
IV. Wahlhandlung
Stimmabgabe30
Gültigkeit der Stimmen30a
Briefwahl31
Wahlurnen32
Öffentlichkeit der Wahl, unzulässige Wahlpropaganda und Unterschriftensammlung33
V. Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken34
Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbereichen35
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit einem Wahlbereich36
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit mehreren Wahlbereichen37
Ersatzpersonen38
Bekanntgabe des Wahlergebnisses39
Annahme der Wahl40
VI. Nachwahl, Wiederholungswahl und einzelne Neuwahl
Nachwahl41
Wiederholungswahl42
Einzelne Neuwahl43
VII. Ersatz von Vertreterinnen und Vertretern und Ausscheiden von Ersatzpersonen
Ersatz von Vertreterinnen und Vertretern44
Ausscheiden von Ersatzpersonen45
VII a. Direktwahl
Anwendbarkeit von Rechtsvorschriften45a
Wahlgrundsätze und Wahl45b
Wahltag, Stichwahl45c
Wahlvorschläge für die Direktwahl45d
Stimmzettel45e
Feststellungen des Wahlausschusses45f
Stichwahl45g
Wahlschein für die Stichwahl45h
Einsprüche gegen die Gültigkeit der Direktwahl45i
Abwahl45j
VIII. Wahlprüfung und Wahlkosten
Wahleinspruch46
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl47
Inhalt der Entscheidung48
Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel49
Wahlkosten50
IX. Schlussvorschriften
Wahlstatistik51
Maßgebende Einwohnerzahl52
Schriftform52a
Fristen und Termine52b
Übergangsregelungen52c
Ausführungsvorschriften53