Veröffentlichungen im Niedersächsischen Ministerialblatt und Aufnahme im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem
(MBl.- und VORIS-Erlass)
Bibliographie
- Titel
- Veröffentlichungen im Niedersächsischen Ministerialblatt und Aufnahme im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem (MBl.- und VORIS-Erlass)
- Redaktionelle Abkürzung
- MBl.-/VORIS-RdErl,NI
- Normtyp
- Verwaltungsvorschrift
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 11500
RdErl. d. StK v. 06.12.2023 - 201-02125-1-3-1582/2023-2663/2023 -
Vom 6. Dezember 2023 (Nds. MBl. S. 995)
- VORIS 11500 -
Bezug: RdErl. v. 12.12.2018 (Nds. MBl. S. 1440)
- VORIS 11500 -
Dieser RdErl. regelt die Veröffentlichung im Nds. MBl. sowie die Aufnahme in VORIS. Außerdem enthält dieser RdErl. Regelungen zur Prüfung von Berichtspflichten und Entscheidungsvorbehalten sowie zur Prüfung von Förderrichtlinien.
Redaktionelle Inhaltsübersicht | Abschnitt |
---|---|
Begriffsbestimmungen | 1 |
Veröffentlichungen | 2 |
Berichtspflichten, Entscheidungsvorbehalte und Förderrichtlinien | 3 |
Verfahren und Form der Veröffentlichung im Nds. MBl. | 4 |
VORIS | 5 |
Geltungsdauer von VV und Beschl. der LReg | 6 |
Schlussbestimmungen | 7 |
Gliederungsplan | Anlage 1 |
Hinweise zu Inhalt und Gestaltung einer Förderrichtlinie nach § 44 LHO | Anlage 2 |
Prüffragen zum Erlass von Verwaltungsvorschriften | Anlage 3 |
Hinweise zur einheitlichen rechtsförmlichen Gestaltung von Verwaltungsvorschriften | Anlage 4 |