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...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 30.11.2010, Az.: S 42 AY 157/10 ER Kein Anspruch eines geduldeten Asylantragstellers auf unverzügliche Zurverfügungstellung einer angemessenen Wohnung trotz vermeintlicher Unzumutbarkeit der derzeitigen UnterkunftBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 30.11.2010 Aktenzeichen S 42 AY 157/10 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 30.11.2010
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 14.10.2010, Az.: S 14 R 383/10 ER Einstweiliger Rechtsschutz gegen einen nach einer Betriebsprüfung ergangenen Bescheid über Sozialversicherungsbeiträge;Einordnung der Tätigkeit eines Fahrers als unselbstständige oder selbstständige Tätigkeit; Möglichkeit der Schätzung der Höhe der Arbeitsentgelte durch den prüfenden Träger der Rentenversicherung...
Entscheidungsdatum: 14.10.2010
...Sozialgericht Hildesheim Urt. v. 30.09.2010, Az.: S 26 AS 578/07 Gesonderte Erbringung von Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten i.R.d. schulrechtlichen Bestimmungen außerhalb der Regelleistung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Bestimmung des Begriffs der Klassenfahrt i.R.d.Bibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 30.09.2010 Aktenzeichen S 26 AS 578/07 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 30.09.2010
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 29.09.2010, Az.: S 53 AL 192/10 ER Anspruch einer psychisch erkrankten Person auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (berufliche Rehabilitation) nach § 33 Abs. 3 Nr. 4 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX); Begriff der Eignung eines Benachteiligten für eineBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 29.09.2010 Aktenzeichen S 53 AL 192/10 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 29.09.2010
...Sozialgericht Hildesheim Urt. v. 28.09.2010, Az.: S 34 SO 252/05 Durchführung eines externen Vergleichs durch die Schiedsstelle ist für die Überprüfung von Investitionskosten einer stationären Pflegeeinrichtung zulässig;Durchführung eines externen Vergleichs durch die Schiedsstelle für die Überprüfung von Investitionskosten einer stationären Pflegeeinrichtung; Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 80 SGB XII für das Land Niedersachsen als Verwaltungsakt...
Entscheidungsdatum: 28.09.2010
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 03.09.2010, Az.: S 42 AY 147/10 ER Geltendmachung eines Anspruchs auf Unterbringung in einer privat angemieteten Wohnung gemäß Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Wege des einstweiligen Rechtschutzes; Anspruch auf Analog-Leistungen im Verfahren desBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 03.09.2010 Aktenzeichen S 42 AY 147/10 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 03.09.2010
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 13.08.2010, Az.: S 55 AS 1354/10 ER § 193 Abs. 6 VVG ist unter Berücksichtigung des Sozialstaatsgebots des Art. 20 Abs. 1 GG wegen beachtlicher Gemeinwohlinteressen verfassungsrechtlich unbedenklich; Das Vorliegen von Bestehen oder Entstehen der HilfebedürftigkeitBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 13.08.2010 Aktenzeichen S 55 AS 1354/10 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 13.08.2010
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 29.07.2010, Az.: S 26 AS 1237/10 ER Anspruch auf vorläufige Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach Zuzug des Anspruchstellers von Griechenland nach Deutschland; Vereinbarkeit des Ausschlusstatbestands des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 Sozialgesetzbuch ZweitesBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 29.07.2010 Aktenzeichen S 26 AS 1237/10 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 29.07.2010
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 28.07.2010, Az.: S 42 AY 135/10 ER Träger von Leistungen nach dem AsylbLG ist an Aushändigung von Wertgutscheinen zur Deckung von steigenden Stromkosten in einer Gemeinschaftsunterkunft nicht gehindert;Deckung von steigenden Stromkosten in einer Gemeinschaftsunterkunft durch Aushändigung von Wertgutscheinen durch den Träger von Leistungen nach dem AsylbLG;...
Entscheidungsdatum: 28.07.2010
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 28.07.2010, Az.: S 55 AS 1194/10 ER Vor der Teilnahme an einer Maßnahme i.S.d. § 77 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB III ist eine Beratung des Antragstellers erforderlich;Die Kosten für eine zweijährige Umschulung zur Hauswirtschafterin sind bei einer Eingliederungsvereinbarung über die finanzielle Förderung der Bewerbungsaktivitäten zu erstatten;...
Entscheidungsdatum: 28.07.2010
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 15.07.2010, Az.: S 55 AS 1010/10 ER Nachhilfekosten für einen endgültigen Wechsel von einer Förderschule an eine Hauptschule sind als Sonderbedarf SGB II zu übernehmen;Die Anerkennung zusätzlicher Sonderbedarfe nur in wenigen und atypischen Fällen ist der Zweck der Härtefallklausel des § 21 Abs. 6 S. 1 SGB II; Die "Rückschulung" eines Förderschülers in eine Hauptschule ist ein "atypischer" Fall i.S.d. § 21 Abs. 6 S. 1 SGB II; Die Gefährdung der Versetzung in die...
Entscheidungsdatum: 15.07.2010
...Sozialgericht Hildesheim Urt. v. 09.07.2010, Az.: S 26 AS 1737/09 Berücksichtigung eines Mehrbedarfs i.R.d. Grundsicherung für Arbeitssuchende für kostenaufwendige Ernährung aus Anlass einer Darmerkrankung (Morbus Crohn)Bibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 09.07.2010 Aktenzeichen S 26 AS 1737/09 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 09.07.2010