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...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 08.09.2011, Az.: S 54 AS 1404/11 ER Es besteht Anspruch auf Nachbewilligung von Leistungen zur Deckung des Unterkunftsbedarfs und Heizungsbedarfs i.H.v. 1.719,96 EUR; Anspruch auf Nachbewilligung von Leistungen zur Deckung des Unterkunftsbedarfs undBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 08.09.2011 Aktenzeichen S 54 AS 1404/11 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 08.09.2011
...Sozialgericht Stade Urt. v. 26.08.2011, Az.: S 28 AS 894/10 Leistungsträger ist an Regelungen des SGB III gebunden bei Erbringen von Eingliederungsleistungen an erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte; Bindung eines Leistungsträgers an die Regelungen des SGB III bei Erbringen vonBibliographie Gericht SG Stade Datum 26.08.2011 Aktenzeichen S 28 AS 894/10 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 26.08.2011
...Sozialgericht Lüneburg Beschl. v. 10.08.2011, Az.: S 45 AS 308/11 ER Langjähriges Zusammenwohnen, gemeinsamer Ortswechsel und Übernahme verschiedener Kosten eines Mitbewohners sprechen nicht zwangsläufig für eine Bedarfsgemeinschaft;Langjähriges Zusammenwohnen, gemeinsamer Ortswechsel und Übernahme verschiedener Kosten eines Mitbewohners als Indizien für eine Bedarfsgemeinschaft;...
Entscheidungsdatum: 10.08.2011
...Sozialgericht Braunschweig Urt. v. 14.07.2011, Az.: S 24 AS 5256/10 Anspruch auf Leistungen zum Lebensunterhalt besteht ab dem Tag der Exmatrikulation und damit dem Entfallen der Voraussetzungen für eine Förderung nach dem BAföG;Anspruch auf Leistungen zum Lebensunterhalt ab dem Tag der Exmatrikulation und dem Entfallen der Voraussetzungen für eine Förderung nach dem BAföG;...
Entscheidungsdatum: 14.07.2011
...Sozialgericht Lüneburg Urt. v. 06.07.2011, Az.: S 7 AL 81/11 Einkommen der Eltern ist dem behinderten Bezieher von Ausbildungsgeld nicht anzurechnen bei Wohnen des Betroffenen außerhalb des elterlichen Haushalts; Anrechenbarkeit des Einkommens der Eltern auf das Ausbildungsgeld eines Behinderten beiBibliographie Gericht SG Lüneburg Datum 06.07.2011 Aktenzeichen S 7 AL 81/11 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 06.07.2011
...Sozialgericht Lüneburg Beschl. v. 29.06.2011, Az.: S 45 AS 257/11 ER Hartz IV-Bezieher erhält monatliche Abschläge für Strom i.H.v. 587,- EUR und Darlehen für Stromnachzahlungen i.H.v. 2.356,76 EUR; Monatliche Abschläge für Strom i.H.v. 587,- EUR und Darlehen für Stromnachzahlungen i.H.v.Bibliographie Gericht SG Lüneburg Datum 29.06.2011 Aktenzeichen S 45 AS 257/11 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 29.06.2011
...Sozialgericht Lüneburg Urt. v. 25.05.2011, Az.: S 7 AL 116/10 Schulische Ausbildung zählt nicht zu einer beruflichen Ausbildung oder wäre dieser gleichzustellen; Möglichkeit eines Zählens der schulischen Ausbildung zu einer beruflichen AusbildungBibliographie Gericht SG Lüneburg Datum 25.05.2011 Aktenzeichen S 7 AL 116/10 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 25.05.2011
...Sozialgericht Oldenburg Urt. v. 04.05.2011, Az.: S 81 R 472/10 § 33 Abs. 3 Nr. 5 SGB IX ist eine Rechtsgrundverweisung über das Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen des § 57 SGB III zu entnehmen;Die entsprechende Anwendung des § 57 SGB III im Rahmen des § 33 Abs. 3 Nr. 5 SGB IX erlaubt nicht das Absehen vom Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen des § 57 SGB III...
Entscheidungsdatum: 04.05.2011
...Sozialgericht Hildesheim Urt. v. 19.04.2011, Az.: S 26 AS 1689/10 In der Vorbereitungsphase mit dem Ziel des Erlangens des akademischen Grades eines Doktors der Humanmedizin besteht ein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB IIBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 19.04.2011 Aktenzeichen S 26 AS 1689/10 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 19.04.2011
...Sozialgericht Lüneburg Urt. v. 31.03.2011, Az.: S 36 AS 850/09 In der Regelleistung berücksichtigte Bedarfe sind im Rahmen einer Prüfung nach dem SGB II nicht als Kosten der Unterkunft anzusehen; Eine Besserstellung von Leistungsbeziehern mit Inklusivemieten ist im Hinblick auf Art. 3 GG nichtBibliographie Gericht SG Lüneburg Datum 31.03.2011 Aktenzeichen S 36 AS 850/09 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 31.03.2011
...Sozialgericht Oldenburg Urt. v. 14.03.2011, Az.: S 45 AS 2130/09 Es besteht ein Anspruch auf Bewilligung eines befristeten Zuschlags nach dem Bezug von Arbeitslosengeld l bei Bezug von Arbeitslosengeld II innerhalb von zwei Jahren nach dem Ende des Bezugs von Arbeitslosengeld I;Zuschlag auf Zahlung von Arbeitslosengeld II wird auch bei bereits zuvor bezogenen ergänzenden Leistungen nach dem SGB II während des Bezugs von Arbeitslosengeld I bewilligt...
Entscheidungsdatum: 14.03.2011
...Sozialgericht Oldenburg Urt. v. 14.03.2011, Az.: S 45 AS 2355/09 Ein Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ist ausgeschlossen bei Beziehung einer Ausbildungsförderung nach dem BAföG;Ein Ausschluss des Anspruchs eines Auszubildenden auf Leistungen der Grundsicherung berührt nicht einen solchen Anspruch eines zu der Bedarfsgemeinschaft Zugehörigen...
Entscheidungsdatum: 14.03.2011