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...Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urt. v. 20.04.2006, Az.: L 8 SO 121/05 Leistungsgewährung nach dem Grundsicherungsgesetz (GSiG) gegenüber einem volljährigen schwerstbehinderten Kind ohne Anrechnung des an die Mutter gezahlten Kindergeldes;An einen Elternteil gezahltes Kindergeld als einzusetzendes Einkommen des Kindes; Zweck der Förderung der Familie im Ganzen;...
Entscheidungsdatum: 20.04.2006
...Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urt. v. 23.03.2006, Az.: L 8 AS 290/05 Anspruch auf höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts unter Berücksichtigung eigener Versicherungsbeiträge;Verminderung der Hilfebedürftigkeit durch ein zu berücksichtigendes Einkommen; Berücksichtigungsfähigkeit von Unterhaltszahlungen des Vaters für das Kind einer alleinerziehenden Mutter;...
Entscheidungsdatum: 23.03.2006
...Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urt. v. 23.03.2006, Az.: L 8 AS 307/05 Berücksichtigung von Unterkunftskosten in der Bedarfsberechnung für die Grundsicherung von Arbeitssuchenden;Einbeziehung des Kindergeldes als Einkommen in die Bedarfsberechnung; Berechnung und Voraussetzungen der Kosten für Unterkunft und Heizung;...
Entscheidungsdatum: 23.03.2006
...Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urt. v. 19.01.2006, Az.: L 8 AS 191/05 Anspruch auf höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts unter Berücksichtigung eines Versicherungs-Pauschbetrages;Verminderung der Hilfebedürftigkeit durch ein zu berücksichtigendes Einkommen; Berücksichtigungsfähigkeit von Unterhaltszahlungen des Vaters für das Kind einer alleinerziehenden Mutter;...
Entscheidungsdatum: 19.01.2006
...Sozialgericht Aurich Beschl. v. 24.02.2005, Az.: S 25 AS 6/05 ER Anrechnung von Kindergeld für ein Pflegekind als Einkommen der Pflegeperson;Verpflichtung zur Gewährung von höheren laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Anordnung im sozialgerichtlichen Verfahren;...
Entscheidungsdatum: 24.02.2005
...Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urt. v. 15.07.2004, Az.: L 8 KG 11/03 Voraussetzungen für die Zahlung von Kindergeld; Rangfolge bei kindergeldberechtigten Eltern; Bedeutung der Aufnahme des Kindes in den Haushalt für die Gewährung von Kindergeld; Ausdehnung des ObhutsprinzipsBibliographie Gericht LSG Niedersachsen-Bremen Datum 15.07.2004 Aktenzeichen L 8 KG 11/03 Entscheidungsform...
Entscheidungsdatum: 15.07.2004
...Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urt. v. 27.03.2003, Az.: L 8 KG 2/02 Anspruch auf weiteres Kindergeld;Steuerrechtliche Lösung bei der rückwirkenden Sicherstellung des Existenzminimums bei Kindesunterhalt;...
Entscheidungsdatum: 27.03.2003
...Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Beschl. v. 27.01.2003, Az.: L 8 B 1/03 KG Höhe des zu bewilligenden Kindergeldes; Feststellung der Verfassungswidrigkeit der §§ 10, 11 Bundeskindergeldgesetz (BKGG a.F.)Bibliographie Gericht LSG Niedersachsen-Bremen Datum 27.01.2003 Aktenzeichen L 8 B 1/03 KG Entscheidungsform...
Entscheidungsdatum: 27.01.2003
...Landessozialgericht Niedersachsen Beschl. v. 13.02.2002, Az.: L 8 KG 1/01 Steuerliche Freistellung des Existenzminimums von Kindern nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Familienlastenausgleich Bibliographie Gericht LSG Niedersachsen Datum 13.02.2002 Aktenzeichen L 8 KG 1/01 Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 13.02.2002
...Landessozialgericht Niedersachsen Beschl. v. 18.06.2001, Az.: L 8 B 95/01 Anspruch auf höheres Kindergeld; Familienlastenausgleich im Hinblick auf Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes; Anforderungen an Nachzahlungen gemäß § 21 BKKG Bibliographie Gericht LSG Niedersachsen Datum 18.06.2001 Aktenzeichen L 8 B 95/01 Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 18.06.2001
...Landessozialgericht Niedersachsen Urt. v. 20.02.2001, Az.: L 8 KG 5/00 3 Anspruch auf Kindergeld für sich selbst bei Ikognito-Adaption;Überprüfbarkeit von Ermessensentscheidungen höherer gerichtlicher Instanzen; Notwendige Beiladung gemäß § 75 Abs. 2 SGG; Anforderungen an den Erhalt von Kindergeld nach § 1 Abs. 2 Satz 1 BKGG; Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht...
Entscheidungsdatum: 20.02.2001
...Landessozialgericht Niedersachsen Urt. v. 28.11.1995, Az.: L 3 Kg 35/94 Kindergeld; Ausländer; Aufenthaltsbefugnis; Flüchtling; Bleiberecht; Staatsangehörigkeit; AnspruchBibliographie Gericht LSG Niedersachsen Datum 28.11.1995 Aktenzeichen L 3 Kg 35/94 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 28.11.1995