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...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 13.10.2011, Az.: S 26 AS 1577/11 ER Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf die vorläufige Bewilligung eines Darlehens für den Kauf einer Waschmaschine; Berücksichtigung der früheren Ablehnung eines Darlehensangebotes; Nachweis der Notwendigkeit des Darlehens zurBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 13.10.2011 Aktenzeichen S 26 AS 1577/11 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 13.10.2011
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 06.10.2011, Az.: S 26 AS 1548/11 ER Erbbauberechtigter eines selbst genutzten Hausgrundstücks erhält keine Leistungen nach dem SGB II; Leistungen nach dem SGB II für einen Erbbauberechtigten bei eigener Nutzung des Hausgrundstücks;Absetzen eines ohne die Eintragung einer Grundschuld von den Eltern bewilligten Darlehens vom Verkehrswert des Wohnhauses...
Entscheidungsdatum: 06.10.2011
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 08.09.2011, Az.: S 54 AS 1404/11 ER Es besteht Anspruch auf Nachbewilligung von Leistungen zur Deckung des Unterkunftsbedarfs und Heizungsbedarfs i.H.v. 1.719,96 EUR; Anspruch auf Nachbewilligung von Leistungen zur Deckung des Unterkunftsbedarfs undBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 08.09.2011 Aktenzeichen S 54 AS 1404/11 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 08.09.2011
...Sozialgericht Hildesheim Urt. v. 12.08.2011, Az.: S 21 U 4/05 Nach § 28 e Abs. 3 a SGB IV haftet der einen Nachunternehmer beauftragende Unternehmer für die Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Nachunternehmers wie ein selbstschuldnerischer Bürge;Haftung des einen Nachunternehmer beauftragenden Unternehmers für die Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Nachunternehmers wie ein selbstschuldnerischer Bürge; Exculpationsmöglichkeiten des einen Nachunternehmer beauftragenden Unternehmers...
Entscheidungsdatum: 12.08.2011
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 22.07.2011, Az.: S 42 AY 41/11 ER In Deutschland geduldeter kosovarischer Staatsangehöriger erhält Grundleistungen nach dem AsylbLG einschließlich der Leistungen bei Krankheit nach § 4 AsylbLG; Grundleistungen nach dem AsylbLG einschließlich der Leistungen beiBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 22.07.2011 Aktenzeichen S 42 AY 41/11 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 22.07.2011
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 11.05.2011, Az.: S 42 AY 21/11 ER § 1 Abs. 1 Nr. 3 AsylbLG differenziert unter der Gruppe der Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 AufenthG bzgl. deren Zugang zum Sozialleistungssystem;Bei einer Aufenthaltserlaubnis "auf Probe" nach § 23 Abs. 1 AufenthG besteht keine Leistungsberechtigung nach § 1 Abs. 1 AsylbLG; Bei rechtzeitig gestellten Verlängerungsanträgen nach § 104a AufenthG ist eine Berufung auf die Fortgeltungsfiktion des § 81 Abs. 4 AufenthG möglich; § 104a Abs. 5...
Entscheidungsdatum: 11.05.2011
...Sozialgericht Hildesheim Urt. v. 19.04.2011, Az.: S 26 AS 1689/10 In der Vorbereitungsphase mit dem Ziel des Erlangens des akademischen Grades eines Doktors der Humanmedizin besteht ein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB IIBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 19.04.2011 Aktenzeichen S 26 AS 1689/10 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 19.04.2011
...Sozialgericht Hildesheim Urt. v. 24.03.2011, Az.: S 34 SO 7/10 Anspruch auf Hilfe zur Pflege in Form eines Pflegegeldes zur Kostenübernahme für zusätzliche Stunden einer Haushaltshilfe besteht bei der Pflegestufe I grundsätzlich nicht;Anspruch auf Hilfe zur Pflege in Form eines Pflegegeldes zur Kostenübernahme für zusätzliche Stunden einer Haushaltshilfe bei der Pflegestufe I;...
Entscheidungsdatum: 24.03.2011
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 06.01.2011, Az.: S 54 AS 2269/10 ER Kein Anspruch von Ehegatten auf Leistungen nach dem SGB II bei Inanspruchnahme von lediglich zwei getrennten Wohnbereichen in einer Vier-Zimmer-WohnungBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 06.01.2011 Aktenzeichen S 54 AS 2269/10 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 06.01.2011
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 30.11.2010, Az.: S 42 AY 157/10 ER Kein Anspruch eines geduldeten Asylantragstellers auf unverzügliche Zurverfügungstellung einer angemessenen Wohnung trotz vermeintlicher Unzumutbarkeit der derzeitigen UnterkunftBibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 30.11.2010 Aktenzeichen S 42 AY 157/10 ER Entscheidungsform Beschluss...
Entscheidungsdatum: 30.11.2010
...Sozialgericht Hildesheim Beschl. v. 14.10.2010, Az.: S 14 R 383/10 ER Einstweiliger Rechtsschutz gegen einen nach einer Betriebsprüfung ergangenen Bescheid über Sozialversicherungsbeiträge;Einordnung der Tätigkeit eines Fahrers als unselbstständige oder selbstständige Tätigkeit; Möglichkeit der Schätzung der Höhe der Arbeitsentgelte durch den prüfenden Träger der Rentenversicherung...
Entscheidungsdatum: 14.10.2010
...Sozialgericht Hildesheim Urt. v. 30.09.2010, Az.: S 26 AS 578/07 Gesonderte Erbringung von Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten i.R.d. schulrechtlichen Bestimmungen außerhalb der Regelleistung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Bestimmung des Begriffs der Klassenfahrt i.R.d.Bibliographie Gericht SG Hildesheim Datum 30.09.2010 Aktenzeichen S 26 AS 578/07 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 30.09.2010