(1) ¹Das Land Niedersachsen errichtet unter dem Namen "Technische Informationsbibliothek (TIB)" eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts (im Folgenden: Stiftung). ²Sie führt die Zusatzbezeichnungen "Leibniz-Informationszentrum Technik und Naturwissenschaften" und "Universitätsbibliothek".

(2) ¹Die Stiftung hat ihren Sitz in Hannover. ²Sie führt ein Dienstsiegel.

(3) Die Stiftung untersteht der Rechtsaufsicht des für Wissenschaft und Forschung zuständigen Ministeriums (Fachministerium).

(1) ¹Zweck der Stiftung ist die überregionale Literatur- und Informationsversorgung für alle Gebiete der Technik und ihrer Grundlagenwissenschaften, insbesondere Architektur, Chemie, Informatik, Mathematik und Physik, zur Deckung des Bedarfs in Wissenschaft, Forschung, Lehre und Praxis. ²Die Stiftung soll ferner Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Bereich der Informationswissenschaften zur Weiterentwicklung ihrer Dienstleistungen in der Literatur- und Informationsversorgung durchführen.

(2) Die Stiftung übernimmt den Betrieb der Technischen Informationsbibliothek.

(3) ¹Die Stiftung übernimmt den Betrieb der Universitätsbibliothek der Universität Hannover und gewährleistet die vom Land Niedersachsen finanzierte Literatur- und Informationsversorgung der Universität Hannover. ² Das Nähere regeln die Stiftung und die Universität Hannover durch eine Kooperationsvereinbarung.

(4) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kooperiert die Stiftung mit Hochschulen, insbesondere mit der Universität Hannover, sowie mit anderen wissenschaftlichen Einrichtungen und der Wirtschaft.

(5) ¹Die Stiftung kann mit anderen Verwaltungsträgern vereinbaren, deren Bestand an Literatur und Informationen zu verwalten. ²Soweit sie ein Archiv unterhält, kann sie mit Hochschulen und anderen wissenschaftlichen Einrichtungen vereinbaren, deren Schriftgut zu übernehmen und in ihrem Archiv zu sichern. ³Für ein von der Stiftung unterhaltenes Archiv gelten auch § 3 Abs. 1 bis 5 und § 4 Satz 2 des Niedersächsischen Archivgesetzes entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Landesarchivs das von der Stiftung unterhaltene Archiv tritt.

(1) Die Stiftung gibt sich eine Satzung, in der das Nähere über die innere Organisation der Stiftung geregelt wird.

(2) ¹Die Satzung und ihre Änderungen bedürfen der Genehmigung des Fachministeriums. ²Über die Genehmigung entscheidet das Fachministerium im Einvernehmen mit dem Finanzministerium. ³Die Satzung und ihre Änderungen sind im Niedersächsischen Ministerialblatt bekannt zu machen.

(3) Die Stiftung kann die Benutzung ihrer Einrichtungen einschließlich eines Archivs durch eine Benutzungsordnung regeln und nach Maßgabe dieses Gesetzes weitere Ordnungen erlassen.

(4) ¹Ordnungen der Stiftung sowie ihre Änderungen und Aufhebungen sind öffentlich bekannt zu machen. ²Das Nähere regelt die Satzung.

(1) Mit dem Zeitpunkt der Errichtung der Stiftung gehen das dem Landesbetrieb Technische Informationsbibliothek und das der Universitätsbibliothek der Universität Hannover zugeordnete Vermögen des Landes, insbesondere das Eigentum an der Betriebs- und Geschäftsausstattung sowie dem Literatur- und Medienbestand, mit allen Rechten und Pflichten auf die Stiftung über.

(2) ¹Das nach Absatz 1 übergehende Vermögen wird durch die genehmigten Schlussbilanzen der Technischen Informationsbibliothek und der Universität Hannover für den Bereich der Universitätsbibliothek zum 31. Dezember 2015 festgestellt. ²Als Anschaffungskosten der Vermögensgegenstände und als Schulden gelten bei der Stiftung die in den Bilanzen der Technischen Informationsbibliothek und der Universität Hannover für den Bereich der Universitätsbibliothek zum 31. Dezember 2015 ausgewiesenen Buchwerte.

(3) Im Fall der Auflösung der Stiftung fällt deren Vermögen an das Land Niedersachsen, das es unmittelbar und ausschließlich für wissenschaftliche Zwecke zu verwenden hat.

(4) Die der Technischen Informationsbibliothek und der Universitätsbibliothek der Universität Hannover am 31. Dezember 2015 für die Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung stehenden landeseigenen Gebäude und Räume stehen der Stiftung weiterhin unentgeltlich zur Verfügung.