Vorläufige Grundsätze für die Durchführung von Gesetzesfolgenabschätzungen
Bibliographie
- Titel
- Vorläufige Grundsätze für die Durchführung von Gesetzesfolgenabschätzungen
- Redaktionelle Abkürzung
- GFAbVGB,NI
- Normtyp
- Verwaltungsvorschrift
- Normgeber
- Niedersachsen
- Gliederungs-Nr.
- 20210000000003
Bek. d. StK v. 15. 4. 1998 - 109-02 131/3-12 -
Vom 15. April 1998 (Nds. MBl. S. 759)
- VORIS 20210 00 00 00 003 -
Die LReg hat am 24.2.1998 beschlossen, für geeignete Gesetze und Verordnungen unter Bezug auf die Landtagsentschließung vom 18.6.1997 (Drs. 13/3022) Gesetzesfolgenabschätzungen durchzuführen, und hat den Ressorts dazu die Anwendung der in der Anlage abgedruckten Vorläufigen Grundsätze für die Durchführung von Gesetzesfolgenabschätzungen empfohlen.
Anlage
Vorläufige Grundsätze für die Durchführung von Gesetzesfolgenabschätzungen
Inhaltsübersicht | Abschnitt |
---|---|
Anwendungsbereich | 1. |
Rechtliche Grundlagen | 1.1 |
Inhalt von Gesetzesfolgenabschätzungen | 1.2 |
Anwendungsbereiche, Methodik | 1.3 |
Bestandteile und Form der Gesetzesfolgenabschätzung | 1.4 |
Einbeziehung von Verordnungsermächtigungen | 1.5 |
Wirksamkeitsprüfung | 2. |
Grundsätze | 2.1 |
Prüfung der Notwendigkeit von Rechtsvorschriften | 2.2 |
Beschreibung der Gesetzesziele | 2.3 |
Erreichung der Regelungsziele (Effektivitätsprüfung) | 2.4 |
Darstellung von Alternativen | 2.5 |
Ergänzende Verordnungsregelungen | 2.6 |
Nutzwertanalyse | 2.7 |
Kostenfolgen von Gesetzen | 3. |
Berechnung des Ressourcenverbrauchs | 3.1 |
Nicht einzubeziehende Kostenfolgen | 3.2 |
Kostenarten | 3.3 |
Standardisierte Rechengrößen | 3.4 |
Verfahrensschritte von Folgekostenabschätzungen | 4. |
Feststellung der durch die Rechtsvorschrift bewirkten Leistungen öffentlicher Behörden | 4.1 |
Fachliche Beschreibungen der Leistungsbeziehungen | 4.2 |
Bestimmung von Mengengerüsten | 4.3 |
Notwendiger Arbeitskräfteeinsatz für das Erbringen der Leistungen | 4.4 |
Zusätzliche Sachkostenermittlung | 4.5 |
Zweckausgaben | 4.6 |
Veränderung von Einnahmen | 4.7 |
Differenzierte Kostenermittlung für unterschiedliche Jahre | 4.8 |
Rechnerisches Gesamtergebnis auf der Grundlage des Referentenentwurfs | 4.9 |
Folgekosten der Kommunen und anderer Träger öffentlicher Verwaltung | 4.10 |
Beschreibung sonstiger Folgen und Vorteile | 4.11 |
Berechnung von Regelungsalternativen | 5. |
Berechnung von Alternativen als Ergebnis der Wirksamkeitsprüfung | 5.1 |
Berechnung und Bewertung alternativer Verfahrensgestaltungen | 5.2 |
Organisatorische Einbindung der Gesetzesfolgenabschätzung | 6. |
Gesetzesfolgenabschätzung als Aufgabe des federführenden Ministeriums | 6.1 |
Internes Zusammenwirken der Fachabteilung mit den Bereichen Organisation und Haushalt | 6.2 |
Beteiligung von MF, MI und StK | 6.3 |
Darstellung der Ergebnisse der Gesetzesfolgenabschätzung gegenüber Landesregierung und Landtag | 7. |
Erfolgskontrolle | 8. |
Grundsätze | 8.1 |
Einfluß auf künftige Landeshaushalte | 8.2 |