Die zulässige Berufung der Beklagten, über die der Senat im Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung entscheiden kann, ist als unbegründet zurückzuweisen. Denn der Kläger hat, wie dies bereits in dem angefochtenen Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. Januar 2001 zutreffend erkannt worden ist, einen Anspruch auf Erstattung der Beihilfeleistungen, die dieser als unzuständiger Leistungsträger anstelle der ab dem 1. März 1994 zuständig gewordenen Beklagten für beihilfefähige Aufwendungen erbracht hat, die der Ruhestandsbeamtin E. nach dem 1. März 1994 entstanden sind.

1.

Der Kläger hat als Leistungsträger mit den Beihilfebescheiden vom 19. April, 13. Juli, 22. November 1994, 12. Januar, 23. Mai, 1. Dezember 1995, 2. Mai, 4. Juni, 17. September und 6. November 1996 Beihilfeleistungen an die Ruhestandsbeamtin für Aufwendungen erbracht, für deren Gewährung er seit dem 1. März 1994 nicht mehr zuständig gewesen ist, weil die Ruhestandsbeamtin infolge des Todes ihres Ehemannes von der Beklagten ab dem 1. März 1994 Witwenversorgung bezog und dieser neue Versorgungsbezug nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 BhV die Beihilfeberechtigung der Ruhestandsbeamtin gegenüber dem Kläger ausschloss. Nachdem sich die Beklagte - als die seit dem 1. März 1994 zuständig gewordene Leistungsträgerin - beharrlich geweigert hatte, die von dem Kläger - als unzuständigem Leistungsträger (s. o.) - an ihrer Stelle an die Beihilfeberechtigte erbrachten Leistungen zu erstatten, war der Kläger berechtigt, seine Erstattungsforderung (i. H. v. insgesamt 13.572,59 DM = 6.939,56 EUR) im Wege der Leistungsklage vor den Verwaltungsgerichten durchzusetzen.

Der Erstattungsanspruch ist auch materiell begründet; denn gegen die Anerkennung eines öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs in Form des Abwälzungsanspruchs auch im Verwaltungsrecht bestehen keine rechtlichen Bedenken (s. Tz. 1.1), auch greifen die Einwände, die die Beklagte gegen die Höhe des als Erstattungsforderung geltend gemachten Beihilfeanspruchs erhoben hat, nicht durch (s. Tz. 1.2), schließlich ist der Erstattungsanspruch weder erloschen noch verjährt (s. 1.3).

1.1

Der Kläger kann sein (berechtigtes) Begehren nur auf den öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch (Abwälzungsanspruch) stützen, weil eine sondergesetzliche Regelung über die Erstattung von Leistungen, die von einem unzuständigen Leistungsträger öffentlicher Verwaltung anstelle des zuständigen Leistungsträgers an einen Beamten erbracht worden sind, weder nach den Beamtengesetzen noch nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vorgesehen ist und auch Erstattungsansprüche unter dem Blickwinkel der Amtshilfe oder der Geschäftsführung ohne Auftrag hier ausscheiden müssen. Denn der Beklagte hatte in Unkenntnis seiner nicht mehr gegebenen Zuständigkeit für die Beihilfegewährung die umstrittenen Beihilfeleistungen der Ruhestandsbeamtin als eigene Leistungen zugewandt, ohne anstelle der Beklagten handeln zu wollen, wie dies aber eine fremde Geschäftsführung (ohne Auftrag) voraussetzt. Des Weiteren muss eine Rückabwicklung nach den Regelungen der §§ 48ff. VwVfG hier ausscheiden, weil diese Bestimmungen nicht eine Rückabwicklung von fehlgeleiteten Leistungen oder Vermögensverschiebungen zwischen öffentlich-rechtlichen Körperschaften erfassen.

Der von dem Kläger geltend gemachte Erstattungsanspruch findet seine Rechtfertigung aber in dem in Rechtsprechung (s. etwa BVerwG, Urt. v. 20.3.2003 - BVerwG 2 C 23.02 -, DVBl. 2003, 1550 = Buchholz 316 § 54 VwVfG Nr. 14 = ZBR 2003, 315 [BVerwG 20.03.2003 - 2 C 23/02] = NVwZ-RR 2003, 874 [BVerwG 20.03.2003 - 2 C 23/02]; VGH Bad.-Württ, Urt. v. 7.6.1984 - 11 S 2127/81 -, NJW 1985, 2603(2605f [VGH Baden-Württemberg 07.06.1984 - 11 S 2127/81],); OVG Hamburg, Urt. v. 4.11.1993 - BF VII 3/91 -, DÖV 1994, 744 = NVwZ-RR 1995, 369(374); BayVGH Urt. v. 29.8.2005 - 12 BV 02.3269 u. a. -, zit. nach juris;) und Literatur (s. z. B. Ossenbühl, NVwZ 1991, 513ff.) allgemein anerkannten öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch, der dazu dienen soll, ohne Rechtsgrund erbrachte Leistungen oder sonstige rechtsgrundlose Vermögensverschiebungen auch im Verhältnis zwischen Körperschaften des öffentlichen Rechts rückabzuwickeln (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.8.1995 - BVerwG 1 C 15.94 -, BVerwGE 99, 101(103) [BVerwG 17.08.1995 - 1 C 15/94]; Urt. v. 30.11.1995 - BVerwG 7 C 56.93-, BVerwGE 100, 56(59 [BVerwG 30.11.1995 - 7 C 56/93]), Urt. v. 15.6.2006 - BVerwG 2 C 10.05 -, zit. nach juris). Entgegen der Ansicht der Beklagten bedarf dieses seit langem im Verwaltungsrecht anerkannte Rechtsinstitut nicht einer gesonderten gesetzlichen Regelung etwa in dem Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes oder des Landes Niedersachsen. Vielmehr entspricht es dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und der Forderung nach wiederherstellender Gerechtigkeit (BVerwG, Urt. v. 17.8.1995, aaO), dass ein Rechtsträger öffentlicher Verwaltung - hier die Beklagte - einem anderen Rechtsträger - hier dem Kläger - durch Erstattung den Vermögensvorteil ausgleicht, den der eine Rechtsträger dadurch erlangt hat, dass der andere Rechtsträger im Widerspruch zum materiellen Recht einem Dritten - hier der Ruhestandsbeamtin - Leistungen zugewendet hat, für deren Erbringung der in Erstattung genommene Rechtsträger an sich zuständig gewesen wäre (vgl. BayVGH, Urt. v. 1.2.2006 - 14 B 00.2202 -, zit. nach juris). Da dieser Erstattungsanspruch in Form des Abwälzungsanspruchs gerade nicht den (zivilrechtlichen) Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung (§§ 812ff. BGB) folgt (vgl. BSG, Urt. v. 25.3.1962 - 2 RV 219/59 -, BSGE 16, 151 = DÖV 1962, 463 = DVBl. 1962, 490(492)), kann entgegen der Ansicht der Beklagten der im zivilrechtlichen Bereichungsrecht entwickelte Vorrang der Leistungskondition vor der Eingriffskondition für den öffentlich-rechtlichen Abwälzungsanspruch keine Bedeutung gewinnen. Dem Erstattungsbegehren des Klägers kann daher nicht entgegengehalten werden kann, die Rückabwicklung könne nur in der Weise erfolgen, dass der Kläger die von ihm im Leistungsverhältnis zu der Ruhestandsbeamtin erbrachten Beihilfeleistungen von dieser zurückfordert und die Ruhestandsbeamtin ihrerseits die Beklagte auf die Gewährung von Beilhilfeleistungen in Anspruch nimmt. Vielmehr kann dieser "umständliche Weg" (BSG, aaO) durch die Anerkennung eines unmittelbaren Ausgleichsanspruchs, des Abwälzungsanspruchs des Klägers gegen die Beklagte, im öffentlichen Recht vermieden werden, wodurch gleichzeitig sichergestellt wird, dass der nach materiellem Recht verpflichtete Leistungsträger - hier die Beklagte aufgrund der Bestimmung des § 4 Abs. 1 Nr. 2 BhV - auch tatsächlich die Leistungen erbringt, zu denen er verpflichtet ist und nicht der Leistungsträger, der diese Leistungen irrtümlich an den Leistungsberechtigten erbracht hat.

Hinzu kommt, dass nach Ansicht des Senats ein Ausgleich der hier zu Unrecht erfolgten Vermögensverschiebungen zu Gunsten der Beklagten durch Rückabwicklung der der Ruhestandsbeamtin von dem Kläger gewährten Beihilfeleistungen im Leistungsverhältnis und durch die Gewährung von Beihilfen seitens der Beklagten an die Ruhestandsbeamtin heute nicht mehr erfolgen kann. Zum einen ist eine Rücknahme der die Rechtsgrundlage der Beihilfegewährung bildenden Beihilfebescheide vom 19. April 1994 bis 6. November 1996 unter Vertrauensschutzgesichtspunkten gem. § 48 Abs. 2 VwVfG ausgeschlossen. Auch wenn die Ruhestandsbeamtin verpflichtet gewesen ist, von sich aus auf wesentliche, ihre Beihilfeberechtigung beeinflussende Umstände hinzuweisen, schließt dies eine erfolgreiche Berufung auf den Vertrauensschutz nicht aus; denn die Ruhestandbeamtin hatte bereits in ihrem Beihilfeantrag vom 11. April 1994 auf den Tod ihres Ehemannes hingewiesen, auch konnte von ihr als ehemaliger Lehrerin nicht erwartet werden, dass ihr eine so spezielle Vorschrift des Beihilferechts wie die des § 4 Abs. 1 Nr. 2 BhV bekannt war, ihr somit hätte bewusst sein müssen, dass sie aufgrund des Bezuges von Witwenversorgung nunmehr gegenüber dem Freistaat C. nicht mehr beihilfeberechtigt war. Zum anderen steht die Bestimmung des § 17 Abs. 9 BhV - Notwendigkeit, innerhalb eines Jahres nach Entstehung der Aufwendungen den Anspruch auf Beihilfegewährung geltend zu machen - nunmehr der Geltendmachung eines unmittelbaren Beilhilfeanspruchs der Ruhestandsbeamtin gegenüber der Beklagten entgegen. Ist damit eine Rückabwicklung im Leistungsverhältnis nicht mehr möglich, so begründet dies nach Auffassung des Senats auch das überwiegende öffentliche Interesse (vgl. BSG, Urt. v. 25.3.1962, aaO u. Urt. v. 23.3.1971 - 7 RAr. 12/69 -, DVBl. 1971, 922(923)) für den Ersatzanspruch des Klägers gegenüber der Beklagten. Denn andernfalls wäre ein Ausgleich der ungerechtfertigten Vermögensverschiebung nicht möglich. Mithin kann es nicht darauf ankommen, dass Beilhilfeleistungen der Beklagten und des Klägers jeweils aus Steuermitteln finanziert werden.

1.2

Die Beklagte kann auch nicht damit gehört werden, eine Erstattung müsse zumindest teilweise ausscheiden, weil der Kläger an die Ruhestandsbeamtin teilweise zu Unrecht Beihilfeleistungen erbracht habe. Denn dieser Einwand hält einer gerichtlichen Nachprüfung nicht stand.

Soweit die Beklagte moniert, die (erstatteten) Aufwendungen für eine Brille im Jahre 1996 seien nicht notwendig gewesen, weil der Ruhestandsbeamtin erst 17 Monate zuvor Aufwendungen für eine Brille erstattet worden seien, ergibt sich hieraus nicht, dass an die Ruhestandbeamtin insoweit zu Unrecht Beihilfeleistungen erbracht worden sind. Aus der von dem Kläger im Berufungsverfahren vorgelegten ärztlichen Bescheinigung des Augenarztes Dr. med. G. aus F. vom 10. Mai 2001 ist nämlich zu folgern, dass die Ruhestandsbeamtin im Jahre 1996 eine weitere Brille (mit weißen Gläsern) benötigte, weil ihr aufgrund einer Augenerkrankung (Glaskörpertrübung) im Jahre 1994 eine Brille mit 65%-iger Absorption verordnet worden war, die Ruhestandsbeamtin diese Brille aber nicht ständig tragen konnte. Damit ergab sich für die Ruhestandsbeamtin die Notwendigkeit, sich im Jahre 1996 eine zusätzliche Brille (mit normal getönten Gläsern) zu beschaffen, eine Aufwendung, für die die Ruhestandsbeamtin eine Beihilfe beanspruchen konnte. Auch die Erstattung von Aufwendungen für eine Fußpflegebehandlung (Rechnung der Massage-Praxis H. aus F. v. 20.2.1996 über 130,00 DM) kann nicht beanstandet werden. Zwar findet sich in den - in Fotokopie vorhandenen - Beilhilfeunterlagen des Klägers eine ärztliche Verordnung zu den am 19. Oktober, 21. November, 20. Dezember 1995 sowie am 19. Januar und 20. Februar 1996 durchgeführten Fußpflegebehandlungen nicht (mehr), die Rechnung vom 20. Februar 1996 enthält aber wie die vorangegangenen und die nachfolgenden Rechnungen der Fußpflege-Praxis den ausdrücklichen Hinweis, dass die durchgeführte Fußpflege "lt. ärztl. Verordnung" erfolgt ist. Es ist daher zumindest in diesem Erstattungsverfahren davon auszugehen, dass der die Beihilfe anweisenden Stelle des Klägers bei der Beilhilfebewilligung (im Original - die Original-Rechnungen und -Verordnungen sind der Ruhestandsbeamtin zur Erstattungseinreichung bei ihrer Versicherung nach der Beihilfegewährung zurückgesandt worden) auch eine entsprechende ärztliche Verordnung vorgelegen hat. Hierfür spricht auch, dass sich in den Beilhilfeunterlagen zu der Fußpflegerechnung der Massage-Praxis H. vom 18. Januar 1995, die ebenfalls den Hinweis "lt. ärztl. Verordnung" enthält, eine ärztliche Verordnung (des Arztes für Allgemeinmedizin Dr. med. I. aus F.) findet und in der als Diagnose "Senk-Spreizfuß" (Krallenzehen) aufgeführt wird. Hat aber im Frühjahr 1995 bei der Ruhestandbeamtin aufgrund dieser Diagnose die durch ärztliche Verordnung begründete Notwendigkeit einer (medizinischen) Fußpflege schon bestanden, so wird sich hieran im darauf folgenden Jahr bei der dann 71-jährigen Ruhestandsbeamtin nichts geändert haben. Schließlich erweist sich auch der Einwand der Beklagten als nicht stichhaltig, der Kläger habe es versäumt, bei den Arztrechnungen vom 14. Mai 1996, mit denen die Behandlung eines durch einen Unfall (Bruch der rechten Hand) verursachten Leidens abgerechnet worden ist, den für den Unfall verantwortlichen Dritten leistungsmindernd in Anspruch zu nehmen. Denn nach der Erklärung der Ruhestandsbeamtin vom 10. Juni 1996 hat sie sich den Handbruch im März 1995 durch einen Sturz auf der Haustreppe ohne Fremdverschulden zugezogen.

1.3.1

Der Erstattungsanspruch ist auch nicht verjährt.

Die Ausschlussfrist des § 17 Abs. 9 BhV gilt nur im Verhältnis der um eine Beilhilfe nachsuchenden Beamtin zu ihrem Dienstherrn, bezieht sich aber nicht auf den hier abzuhandelnden Erstattungsanspruch zwischen Leistungsträgern.

Der Anspruch war bei Klageerhebung im Oktober 1998 auch nicht nach der auf den öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch entsprechend anzuwendenden Verjährungsbestimmung des § 195 BGB verjährt. Allerdings beträgt die (allgemeine) Verjährungsfrist nach § 195 BGB n. F. (i. d. F. d. Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes v. 26.11.2001, BGBl. I S. 3138) nur noch drei Jahre. Diese (kurze) Verjährungsfrist findet aber nach Art. 229 § 6 EGBGB hier keine Anwendung, weil das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz und damit die Bestimmung des § 195 BGB n. F. erst zum 1. Januar 2002 in Kraft getreten ist, der Beklagte seine auf die Erstattung des geltend gemachten Betrages gerichtete und die Verjährung hemmende Klage aber bereits im Oktober 1998 erhoben hatte - dies gilt auch für die mit Schriftsatz vom 26. März 1999 geltend gemachte Nachforderung i. H. v. 985,70 DM. Vielmehr war auf den bereits vor Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes eingeklagten Erstattungsanspruch des Klägers nicht die (kurze) dreijährige Verjährungsfrist des § 195 BGB n. F., sondern noch die bis zum 31. Dezember 2001 geltende längere Verjährungsfrist des § 195 BGB a. F. anzuwenden (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.6.2006 - BVerwG 2 C 10.05 -, zit. nach juris), die bei Klageerhebung im Oktober 1998 bzw. bei Stellung der Nachforderung im März 1999 noch nicht abgelaufen war.

1.3.2

Der Erstattungsanspruch ist auch nicht nach Landesrecht erloschen. Denn das Niedersächsische Ausführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (v. 4.3.1971, Nds.GVBl. S. 73, zuletzt geändert d. § 33 d. Gesetzes v. 16.12.2004, Nds.GVBl. S. 609(615)) kennt im Gegensatz etwa zum bayerischen Recht (s. Art. 71 bayAGBGB, v. 20.9.1982, SaBl. S. 2029(2038)) keine besonderen Erlöschenstatbestände für öffentlich-rechtliche Ansprüche.

2.

Der Anspruch auf Prozesszinsen ergibt sich aus den §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 1, 187 Abs. 1 BGB analog (BVerwG, Urt. v. 7.2.1985 - BVerwG 3 C 33.83 -, BVerwGE 71, 48(55) [BVerwG 07.02.1985 - 3 C 33/83]; OVG Hamburg, aaO, S. 376; Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl. 2005, RdNr. 22 zu § 90 m. w. Nachw.).