Suche nach "Erlassen"
89 Suchergebnisse
...Das Bestreben der Widerspruchsbehörde ging vielmehr ersichtlich dahin, für die als Nebenbestimmungen zu der erteilten Baugenehmigung erlassenen brandschutztechnischen Anforderungen eine zweite zusätzliche Begründung zu liefern.erlassen...
Entscheidungsdatum: 05.12.2001
...Wohl aber ist es der Bauaufsichtsbehörde gestattet, hierfür einen (den Bau noch nicht freigebenden) Bauvorbescheid unter dem Vorbehalt zu erlassen, daß der Gebäudeteil demnächst seine Zweckbestimmung als Bahngelände verlieren wird.im übrigen die Bundesregierung lediglich ermächtigt, Vorschriften zu dem Bau, Betrieb und Verkehr sowie der Eisenbahnstatistik zu erlassen, welche die...
Entscheidungsdatum: 31.05.1996
...Eine mit dem Plan erlassene örtliche Bauvorschrift regelt Dach- und Fassadengestaltung...
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Entscheidungsdatum: 16.11.2017
...Am Wohnhaus H. 17, 700 m südöstlich des Standorts, wird eine Zusatzbelastung von 0,05% prognostiziert. Am 4.11.2010 erließ die Beigeladene eine Veränderungssperre u.a. für den Vorhabenstandort...
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Entscheidungsdatum: 14.03.2017
...Die zu § 5 Abs. 4 GlüStV erlassene Werberichtlinie vom 17. Januar 2013 definiert Werbung im Sinne dieser Richtlinie als jede Äußerung bei der Ausübung eines Handelsgewerbes, Handwerks oder freien Berufs mit dem Ziel, den Absatz von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen zu fördern...
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Entscheidungsdatum: 10.12.2014
...Die Antragsgegnerin hatte den Bau im Jahr 2004 stillgelegt und eine sofort vollziehbare Abrissverfügung erlassen...
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Entscheidungsdatum: 30.04.2014
...Die hier nach § 80a Abs. 1 Nr. 2 VwGO zur Begegnung einer Missachtung der aufschiebenden Wirkung erlassene Sicherungsmaßnahme in Form der Nutzungsuntersagung wahrt das Abwehrrecht, das die Gemeinde E. mit ihren Rechtsbehelfen verfolgt...
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Entscheidungsdatum: 03.04.2014
...Nach § 47 Abs. 6 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung erlassen, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile oder aus anderen wichtigen Gründen dringend geboten ist...
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Entscheidungsdatum: 10.01.2014
...März 2012 erließ die Antragsgegnerin am 27. Dezember 2012 den Planfeststellungsbeschluss und wies die Einwendungen des Antragstellers, soweit ihnen nicht im...
Entscheidungsdatum: 03.12.2013
...Der Beklagte habe den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid ohne das gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 und 2 BauGB erforderliche Einvernehmen der Klägerin erlassen...
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Entscheidungsdatum: 11.11.2013
...-, BauR 2012, 466) für unwirksam erklärten Bebauungsplan erlassen und diesen durch Beseitigungsanordnungen für nicht plankonforme bauliche Anlagen flankiert hat (hier: Einfriedung)...
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Entscheidungsdatum: 09.03.2012
...-, BauR 2012, 466) für unwirksam erklärten Bebauungsplan erlassen und diesen durch Beseitigungsanordnungen für nicht plankonforme bauliche Anlagen flankiert hat (hier: Wochenendhaus mit Nebenanlagen)...
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Entscheidungsdatum: 09.03.2012