Suche nach "Erlassen"
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...1. Wann ist eine Förderrichtlinie zu erlassen? Eine Förderrichtlinie ist in der Regel für alle Zuwendungsbereiche zu erlassen und zu veröffentlichen.Inhaltsübersicht 1. Wann ist eine Förderrichtlinie zu erlassen? 2. Grundsätze für eine Förderrichtlinie 3. Gliederungsschema für eine Förderrichtlinie...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 11500
...b) nach den aufgrund des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs erlassenen Verordnungen und ), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 194), und den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen, soweit nicht nach...
Rechtsstand: 15.03.2024 | VORIS Nummer: 78500
...Außerhalb des Anwendungsbereichs der Verordnung (EU) 2017/1369 und der hierzu erlassenen Produktverordnungen sollen insbesondere angemessene Anforderungen zur Energieeffizienz und zu Energiesparmöglichkeiten bei Nichtgebrauch einschließlich Abschaltfunktionen gestellt werden. des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. 5. 2020 (ABl. EU Nr. L 177 S. 1), und der hierzu erlassenen Produktverordnungen gefordert werden...
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Rechtsstand: 25.04.2024 | VORIS Nummer: 72080
...VV, die entgegen Absatz 1 nicht in VORIS aufgenommen wurden, gelten als rechtswirksam erlassen, wenn sie mit VORIS-Nummer veröffentlicht worden sind. Nummer 6 gilt entsprechend.VV, die weder in VORIS aufgenommen noch mit VORIS-Nummer veröffentlicht wurden, verlieren mit Ablauf des Jahres, in dem sie erlassen wurden, ihre Geltung...
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Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 11500
...c) Kostenschuldnerinnen und Kostenschuldner, die eine Freiheitsstrafe verbüßen, werden durch ein der Kostenanforderung beizufügendes Merkblatt (Kost 4) darüber unterrichtet, dass und unter welchen Voraussetzungen die im Strafverfahren entstandenen Gerichtskosten erlassen oder gestundet werden können...
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Rechtsstand: 01.04.2024 | VORIS Nummer: 35500
...), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 2. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 56), sowie nach den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen....
Rechtsstand: 15.03.2024 | VORIS Nummer: 78500
...a) die Aufgaben nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch, den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen und den unmittelbar geltenden Rechtsakten der Europäischen Union im Anwendungsbereich dieses Gesetzes in Bezug auf Futtermittel,...
Rechtsstand: 15.03.2024 | VORIS Nummer: 78500
...1.3 Welcher Nachteil entsteht, wenn die vorgesehene VV nicht erlassen wird ("Was passiert, wenn nichts passiert?") oder eine bestehende VV gestrichen wird?...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 11500
...Bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, ist den Beteiligten, in deren Rechte eingegriffen wird, Gelegenheit zu geben, sich zu der beabsichtigten Eintragung der Geobasisdaten des Liegenschaftskatasters zu äußern.Mit der schriftlichen Bekanntgabe der Eintragung der Geobasisdaten des Liegenschaftskatasters sind eine Standardpräsentation des Liegenschaftskatasters und ggf. weitere Dokumente zu übersenden, aus welchen der erlassene Verwaltungsakt erkennbar ist...
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Rechtsstand: 16.01.2020 | VORIS Nummer: 21160
...(4) 1 Nach Maßgabe des § 5 Abs. 7 erlässt die zuständige Stelle einen Rückstellungsbescheid. 2 Artikel 11 Abs. 6 des Staatsvertrages gilt für Rückstellungsbescheide entsprechend. (5) Die Stiftung und die Hochschulen sind jeweils berechtigt, Bescheide nach den Absätzen 1 bis 4 vollständig durch automatische Einrichtungen zu erlassen...
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Rechtsstand: 01.12.2019 | VORIS Nummer: 22220
...5. auf denen Kleinbeträge vermerkt sind, deren Einziehung oder Auszahlung nach den über die Behandlung solcher Beträge erlassenen Bestimmungen einstweilen vorbehalten bleibt...
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Rechtsstand: 01.10.2023 | VORIS Nummer: 35500
...(5) Für die Behandlung von kleinen Kostenbeträgen gelten die hierfür erlassenen besonderen Bestimmungen...
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Rechtsstand: 01.10.2023 | VORIS Nummer: 35500
