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...§ 12 AVNHintG - Verwaltung von Wertpapieren Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) 1 Die in § 13 Abs. 1 Satz 2 NHintG bezeichneten Geschäfte werden von der Deutschen Bundesbank, Servicezentrum Zentrale Wertpapierabwicklung und Depot, Postfach 1112 32, 60047 Frankfurt...
Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360
...§ 13 AVNHintG - Schätzung von Kostbarkeiten Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 Die Hinterlegungsstelle lässt Kostbarkeiten durch eine Sachverständige oder einen Sachverständigen nur schätzen oder zur Feststellung ihrer Beschaffenheit besichtigen ( § 13 Abs. 3 Satz 2 NHintG...
Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360
...§ 14 AVNHintG - Benachrichtigung der antragstellenden Person Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) Die Hinterlegungsstelle hat die antragstellende Person oder die ersuchende Behörde von dem Erlass der Annahmeverfügung zu benachrichtigen, sofern nicht bereits eingezahlt oder eingeliefert ist...
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Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360
...§ 15 AVNHintG - Benachrichtigungen bei der Hinterlegung für Erben, die unbekannt sind Bibliographie TitelAusführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG) Amtliche Abkürzung AVNHintG...
Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360
...§ 16 AVNHintG - Zum Landeshaushalt vereinnahmte Kleinbeträge Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 Beantragt die oder der Empfangsberechtigte vor dem Erlöschen des Herausgabeanspruchs die Auszahlung eines als Hinterlegung ausgebuchten Kleinbetrages, so ordnet die Hinterlegungsstelle seine...
Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360
...§ 17 AVNHintG - Herausgabeantrag Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) Auf den Herausgabeantrag ist § 7 Abs. 2 und 3 entsprechend anzuwenden...
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Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360
...§ 18 AVNHintG - Herausgabeverfügung Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) 1 Die Auszahlung von hinterlegtem Geld wird durch die Rechtspflegerin oder den Rechtspfleger der Hinterlegungsstelle durch Internen Auftrag zur Rückzahlung zum Kassenzeichen der...
Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360
...§ 19 AVNHintG - Angabe der Kosten Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) Sollen der Hinterlegungsmasse Kosten entnommen werden ( § 112 Abs. 3 Nr. 3 NJG ), so ist der zu vereinnahmende Kostenbetrag in der Herausgabeverfügung anzugeben....
Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360
...§ 20 AVNHintG - Annahmeverweigerung oder Unzustellbarkeit Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 Kann die Herausgabeverfügung nicht ausgeführt werden, weil die empfangsberechtigte Person die Annahme verweigert oder weil die Sendung als unzustellbar zurückkommt, so hat die Hinterlegungsstelle...
Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360
...§ 21 AVNHintG - Nachträgliche Hindernisse für eine Herausgabe Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 Treten nach dem Erlass der Herausgabeverfügung Umstände ein, die ihrer Ausführung entgegenstehen (z.B. Pfändungen), so hat die Hinterlegungsstelle unverzüglich zu versuchen, die...
Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360
...§ 22 AVNHintG - Erlöschen des Anspruchs auf Herausgabe Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) 1 Der Zeitpunkt, in dem der Anspruch auf Herausgabe erlischt, wird bei Geldhinterlegungen von der Hinterlegungsstelle und bei Werthinterlegungen von der Hinterlegungskasse überwacht. 2 Die...
Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360
...§ 23 AVNHintG - Verfall zugunsten des Landes Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 In Fällen, in denen eine Hinterlegungsmasse dem Land verfallen ist, wird aufgrund von § 109 Abs. 2 NJG die Hinterlegungsstelle ermächtigt, die Kosten der Hinterlegung, soweit sie noch nicht...
Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360
