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...§ 7 NKHG - Ausscheiden aus dem Krankenhausplan Bibliographie Titel Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG)Amtliche Abkürzung NKHG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 (1) 1 Ein Krankenhaus kann ganz oder teilweise aus dem Krankenhausplan herausgenommen werden, wenn es die Voraussetzungen nach § 5 Abs. 10 für eine Aufnahme in den Krankenhausplan nicht nur vorübergehend nicht oder...
Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 21065
...§ 8 NKHG - Aufbringung der Finanzierungsmittel Bibliographie Titel Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG)Amtliche Abkürzung NKHG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 (1) 1 Die Finanzierungsmittel für die Förderung von Investitionskosten nach § 9 Abs. 1 KHG sind zu 60 Prozent vom Land und zu 40 Prozent von den in § 1 Abs. 1 Satz 1 genannten Kommunen aufzubringen. 2 Die...
Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 21065
...§ 9 NKHG - Investitionsprogramm Bibliographie Titel Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG) Amtliche AbkürzungNKHG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Das Investitionsprogramm wird jeweils für ein Haushaltsjahr von dem für Gesundheit zuständigen Ministerium aufgestellt und von der Landesregierung beschlossen. 2 Vor dem Beschluss ist dem Landtag Gelegenheit zur Stellungnahme zu...
Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 21065
...§ 10 NKHG - Einzelförderung Bibliographie Titel Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG) Amtliche AbkürzungNKHG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 (1) 1 Den Krankenhausträgern werden zur Finanzierung von Maßnahmen im Sinne des § 9 Abs. 1 und 2 KHG Fördermittel bewilligt. 2 Die Förderung nach § 9 Abs. 1 KHG kann auch in der Weise erfolgen, dass die Bewilligungsbehörde gegenüber...
Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 21065
...§ 11 NKHG - Pauschale Förderung Bibliographie Titel Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG) Amtliche AbkürzungNKHG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 (1) Pauschalbeträge nach § 9 Abs. 3 KHG (Pauschalmittel) werden bewilligt...
Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 21065
...§ 12 NKHG - Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern oder Krankenhausabteilungen BibliographieTitel Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG) Amtliche Abkürzung NKHG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen...
Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 21065
...§ 13 NKHG - Ausgleich für Eigenmittel Bibliographie Titel Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG) Amtliche AbkürzungNKHG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 (1) 1 Sind in einem Krankenhaus bei Beginn der Förderung aufgrund der Aufnahme in den Krankenhausplan mit Eigenmitteln des Krankenhausträgers beschaffte, der Abnutzung unterliegende Anlagegüter vorhanden, deren regelmäßige...
Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 21065
...§ 14 NKHG - Zweckbindung der Förderung, Nebenbestimmungen Bibliographie Titel Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG)Amtliche Abkürzung NKHG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 (1) Der Krankenhausträger hat die Fördermittel dem Zweck der Förderung entsprechend sowie sparsam und wirtschaftlich zu verwenden...
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Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 21065
...§ 15 NKHG - Überwachung der Verwendung der Fördermittel Bibliographie Titel Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG)Amtliche Abkürzung NKHG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 (1) 1 Die ordnungsgemäße Verwendung der Fördermittel ist von der zuständigen Behörde zu überwachen. 2 Der Krankenhausträger hat der zuständigen Behörde insoweit unentgeltlich die erforderlichen mündlichen oder...
Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 21065
...§ 16 NKHG - Widerruf von Förderbescheiden Bibliographie Titel Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG)Amtliche Abkürzung NKHG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Ein Förderbescheid ist mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen, wenn das Krankenhaus aus dem Krankenhausplan ausscheidet. 2 Der Förderbescheid kann auch mit Wirkung für die Vergangenheit widerrufen werden,...
Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 21065
...§ 17 NKHG - Folgen des Trägerwechsels Bibliographie Titel Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG) Amtliche AbkürzungNKHG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 1 Wechselt der Träger eines geförderten Krankenhauses und wird das Krankenhaus auf Antrag nach § 6 Abs. 1 des neuen Trägers in den Krankenhausplan aufgenommen, so gehen die Rechte und Pflichten des bisherigen Trägers nach diesem...
Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 21065
...§ 18 NKHG - Notfallversorgung Bibliographie Titel Niedersächsisches Krankenhausgesetz (NKHG) Amtliche AbkürzungNKHG Normtyp Gesetz Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 21065 (1) Krankenhäuser nehmen an der Notfallversorgung teil, wenn und soweit dies sozialversicherungsrechtlich vereinbart ist...
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Rechtsstand: 01.01.2023 | VORIS Nummer: 21065
