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...Oberverwaltungsgericht Niedersachsen Beschl. v. 06.06.2006, Az.: 11 ME 52/06 Voraussetzungen für den Anspruch eines gemeinnützigen eingetragenen Vereins auf den Bezug von Landesgeldern;Anforderungen an die Auskehr von Leistungen bis zur Entscheidung in der Hauptsache ;...
Entscheidungsdatum: 06.06.2006
...Oberlandesgericht Celle Beschl. v. 24.01.2006, Az.: Not 16/05 Notar als Vorstandsvorsitzender eines eingetragenen Sportvereins mit Profimannschaft der ersten Fußballbundesliga;Vereinbarkeit der Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied mit dem Notaramt; Voraussetzungen der Genehmigungspflicht durch die Notaraufsichtsbehörden; Zulässigkeit einer vorbeugenden Untersagung der Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied...
Entscheidungsdatum: 24.01.2006
...Oberlandesgericht Braunschweig Beschl. v. 12.05.2005, Az.: 8 Sc 1/04 Zuständigkeit für die Aufhebung von Schiedssprüchen; Streitigkeiten zwischen zwischen Vereinsmitgliedern und einem VereinBibliographie Gericht OLG Braunschweig Datum 12.05.2005 Aktenzeichen 8 Sc 1/04 Entscheidungsform Beschluss Referenz...
Entscheidungsdatum: 12.05.2005
...Finanzgericht Niedersachsen Urt. v. 02.09.2004, Az.: 5 K 663/00 Umsatzsteuerbefreiung der Umsätze aus Tanzkursen eines gemeinnützigen Vereins; Unterschied zu Tanzkursen gewerblicher TanzschulenBibliographie Gericht FG Niedersachsen Datum 02.09.2004 Aktenzeichen 5 K 663/00 Entscheidungsform Urteil Referenz...
Entscheidungsdatum: 02.09.2004
...Landgericht Braunschweig Beschl. v. 22.10.1999, Az.: 8 T 906/99 (545) Anspruch auf Eintragung eines Vereins in das Vereinsregister;Beteiligtenfähigkeit eines Vereins für das Eintragungsverfahren und Beschwerdeberechtigung bei Zurückweisung der Eintragung;...
Entscheidungsdatum: 22.10.1999
...Finanzgericht Niedersachsen Beschl. v. 27.07.1999, Az.: VI 824/97 V Beurteilung zweiter Tätigkeitsbereiche als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb;Einordnung des Gildenfestes eines eingetragenen Vereins nebst Feuerwerk und der Totenlade als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb;...
Entscheidungsdatum: 27.07.1999
...Oberlandesgericht Celle Urt. v. 14.10.1998, Az.: 13 U 47/98 Rechtsscheinhaftung des Vorsitzenden eines eingetragenen Vereins bei Weglassen des Namenszusatzes e.V. bei Vertragsschluss; Haftung als Vertreter ohne Vertretungsmacht Bibliographie Gericht OLG Celle Datum 14.10.1998 Aktenzeichen 13 U 47/98 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 1998, 30594...
Entscheidungsdatum: 14.10.1998
...Landgericht Hannover Urt. v. 24.01.1995, Az.: 18 S 65/94 Allgemeiner Aufnahmezwang eines privatrechtlichen Vereins; Kern der Vereinigungsfreiheit in Hinsicht auf satzungsrechtliche Aufnahmebestimmgungen; Bestimmung grundsätzlicher Ausschlusskriterien für Neuaufnahmen Bibliographie Gericht LG Hannover Datum 24.01.1995 Aktenzeichen 18 S 65/94 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 1995, 19228...
Entscheidungsdatum: 24.01.1995
...Landgericht Braunschweig Beschl. v. 13.01.1995, Az.: 8 T 826/94 Vergütungsanspruch eines Vereinsbetreuers; Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Vergütung nebst Auslagenerstattung gegen die Landeskasse; Vorliegen von Mittellosigkeit; Freibeträge zur Bestimmung der Mittellosigkeit Bibliographie Gericht LG Braunschweig Datum 13.01.1995 Aktenzeichen 8 T 826/94 Entscheidungsform Beschluss Referenz...
Entscheidungsdatum: 13.01.1995
...Oberlandesgericht Celle Urt. v. 09.03.1994, Az.: 20 U 44/93 Anspruch auf Entlastung der Vorstandsmitglieder eines Vereins; Angreifbarkeit von Mängeln vereinsrechtlicher BeschlüsseBibliographie Gericht OLG Celle Datum 09.03.1994 Aktenzeichen 20 U 44/93 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 1994, 22484...
Entscheidungsdatum: 09.03.1994
...Amtsgericht Hannover Urt. v. 01.03.1994, Az.: 528 C 20182/93 Klage auf Aufnahme in einen gemeinnützigen Verein;Zuständigkeit des Amtsgerichts bei nichtvermögensrechtlichen Ansprüchen; Verweigerung der Aufnahme in einen gemeinnützigen Verein auf Grund Weigerung zur Unterzeichnung einer Unterwerfungserklärung zur Unterstützung der Vereinsziele;...
Entscheidungsdatum: 01.03.1994
...Oberlandesgericht Celle Urt. v. 05.10.1987, Az.: 1 U 69/86 Einschränkung des Rechts des Mitgliedes eines Vereins ohne Ermächtigung der Mitgliederversammlung durch die Satzung; Widerspruch des Betroffenen gegen den unwirksamen Vereinsbeschluss; Überprüfung eines Beschlusses im Hinblick auf dieBibliographie Gericht OLG Celle Datum 05.10.1987 Aktenzeichen 1 U 69/86 Entscheidungsform Urteil Referenz WKRS 1987, 18124...
Entscheidungsdatum: 05.10.1987