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  • ab 02.01.2015 (aktuelle Fassung)

Überwachungsplan für Deponien gemäß Artikel 23 Abs. 4 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, § 47 Abs. 7 KrWG und § 22a DepV

Bibliographie

Titel
Überwachungsplan für Deponien gemäß Artikel 23 Abs. 4 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, § 47 Abs. 7 KrWG und § 22a DepV
Redaktionelle Abkürzung
DepÜPRdErl,NI
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
28400

RdErl. d. MU v. 2. 1. 2015 - 36-62812/24/4 -

Vom 2. Januar 2015 (Nds. MBl. S. 54)

- VORIS 28400 -

Der als Anlage abgedruckte Überwachungsplan für Niedersachsen setzt die Anforderungen der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. 11. 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) - ABl. EU Nr. L 334 S. 17 - und des KrWG vom 24. 2. 2012 (BGBl. I S. 212), zuletzt geändert durch § 44 Abs. 4 des Gesetzes vom 22. 5. 2013 (BGBl. I S. 1324), i. V. m. § 22a DepV vom 27. 4. 2009 (BGBl. I S. 900), zuletzt geändert durch Artikel 7 der Verordnung vom 2. 5. 2013 (BGBl. I S. 973), um.

Die Vorgaben des Überwachungsplans sind bei der Genehmigung und Überwachung von Deponien anzuwenden.

Dieser RdErl. tritt am 2. 1. 2015 in Kraft.

Anlage

Überwachungsplan für Deponien gemäß Artikel 23 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, § 47 Abs. 7 KrWG und § 22a DepV

InhaltsübersichtAbschnitt
Einleitung1
Rechtliche Grundlagen2
Europäisches Recht2.1
Umsetzung in deutsches Recht2.2
Rechtliche Anforderungen an den Überwachungsplan2.3
Überwachung von Deponien3
Geltungsbereich3.1
Räumliche und zeitliche Geltung3.1.1
Inhaltlicher Geltungsbereich3.1.2
Bewertung der Umweltsituation im Geltungsbereich des Plans3.2
Grundwasser3.2.1
Oberirdische Gewässer3.2.2
Emissionen in den Luftpfad3.2.3
Verzeichnis der Deponien3.3
Verzeichnis der Deponien gemäß IE-Richtlinie3.3.1
Nicht der IE-Richtlinie unterliegende Deponien3.3.2
Kriterien für die Festlegung der Überwachungsintervalle der Regelüberwachung3.4
Überwachung aus besonderem Anlass3.5
Durchführung der Vor-Ort-Besichtigung bei Deponien gemäß IE-Richtlinie4
Vorbereitung der Vor-Ort-Besichtigung4.1
Datenerhebung und Dokumentation4.2
Nachprüfung bei Verstößen gegen Zulassungsanforderungen4.3
Veröffentlichung von Überwachungsergebnissen4.4
Verzeichnis der Deponien, die der IE-Richtlinie unterliegenAnlage 1
Inertabfalldeponien in der Ablagerungs- und Stilllegungsphase (Deponien nach § 3 Absatz 2 AbfAblV und der DK 0 - ausgenommen vom Anwendungsbereich der IE-Richtlinie)Anlage 2
Abgrenzung der gewerbeaufsichtlichen Zuständigkeiten bei DeponienAnlage 3
Datenerhebungs- und BerichtsformularAnlage 4