Entscheidungsgründe

Die Klage ist als kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage gem. § 54 Abs. 1 i.V.m. § 55 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (= SGG) zulässig (vgl. Bundessozialgericht (=BSG), Urt. v. 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R). Die Klägerin hat an der beantragten Feststellung auch ein besonderes Interesse, da die Beklagte auch noch in der mündlichen Verhandlung die Auffassung vertreten hat, dass weder in formell-rechtlicher noch in materiell-rechtlicher Hinsicht das angeschuldigte Ereignis als Arbeitsunfall anerkannt werden könne.

Die Klage ist auch begründet. Die angefochtenen Entscheidungen sind rechtswidrig und waren aufzuheben, da die Beklagte hiermit nicht mehr die Anerkennung des Ereignisses vom 17.10.2009 als Arbeitsunfall ablehnen konnte. Vielmehr hatte die Beklagte bereits mit dem Bescheid über die Gewährung von Verletztengeld vom05.01.2010 inzident und rechts-verbindlich darüber entschieden, dass es sich bei dem Ereignis vom 17.10.2009 um einen Arbeitsunfall gehandelt hat. Dies ergibt sich aus der Auslegung des genannten Verwaltungsakts (siehe hierzu: LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 28.11.2008 - L 9 U 95/06). Bei der Auslegung behördlichen Handelns ist in Anwendung der für die Auslegung von Willenserklärungen maßgeblichen Grundsätze (§§ 133, 157 Bürgerliches Gesetzbuch) der objektive Sinngehalt der Erklärung zu ermitteln, d.h. es ist zu klären, wie der Empfänger die Erklärung bei verständiger Würdigung nach den Umständen des Einzelfalls objektiv verstehen musste. Dabei ist auf den Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten abzustellen, der in Kenntnis der tatsächlichen Zusammenhänge den wirklichen Willen der Behörde erkennen kann. Dabei sind auch der Antrag und der Gang des Verwaltungsverfahrens bei der Auslegung des ergangenen Verwaltungsakts einzubeziehen (BSG, Urt. v. 11.11.2003 - B 2 U 32/02 R).

Im vorliegenden Fall ist zu berücksichtigen, dass die Klägerin durch die nur 2 Tage nach dem Unfall gestellte Unfallanzeige dokumentiert hat, dass sie eine Anerkennung des Ereignisses vom 17.10.2009als Arbeitsunfall anstrebt. Durch die gegenüber dem Sanitätshaus M. erteilte Kostenzusage vom 05.11.2009 bezüglich einer Knielagerungsschiene konnte die Klägerin auch annehmen, dass die Beklagte vom Vorliegen eines Arbeitsunfalls ausgeht. Zwar wurde die Klägerin im Schreiben vom 11.11.2009 sowie der Werkhof im Schreiben vom 08.12.2008 noch nach den genaueren Umständen und den rechtlichen Rahmen der Dozententätigkeit befragt. Der Bescheid vom 05.01.2010 ist jedoch in Kenntnis der gegebenen Antworten ergangen. Bei dessen Auslegung ist wiederum zu beachten, dass die Zahlung von Verletztengeld das Vorliegen eines Arbeitsunfalls zwingend voraussetzt. Auch aus den Formulierungen im Bescheid" Ihr Unfall vom 17.10.2009" und " haben Sie Anspruch auf Verletztengeld, solange sie wegen der Folgen des Versicherungsfalls arbeitsunfähig waren " kann unter Zugrundelegung des Empfängerhorizonts eines verständigen Beteiligten nur geschlossen werden, dass die Beklagte das Ereignis als Arbeitsunfall anerkannt hat. Darüber hinaus enthielt der Bescheid auch keinerlei Vorbehalte, aus denen man hätte schließen können, dass eine endgültige Entscheidung über die Feststellung des Arbeitsunfalls noch nicht getroffen war. In der gängigen Praxis der Unfallversicherungsträger ist es nämlich nicht unüblich, entsprechende Vorbehalte in Bescheide über die Gewährung von Verletztengeld aufzunehmen (etwa: Sollte sich herausstellen, dass ein Arbeitsunfall nicht vorgelegen hat oder unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit nicht oder nur in geringerem Umfang vorgelegen hat, sind sie verpflichtet, die überzahlten Beträge zurückzuerstatten"). Der förmliche Charakter der Entscheidung kommt schließlich auch aufgrund der darin enthaltenen Rechtsbehelfsbelehrung zum Ausdruck. Dem Umstand, dass sich die Beklagte intern noch nicht sicher war, ob zum Unfallzeitpunkt Versicherungsschutz bestand, kommt hier entsprechend dem Grundsatz des § 116 BGB keine Bedeutung zu. Danach ist eine Willenserklärung nicht deshalb unwirksam, weil sich der Erklärende insgeheim vorbehält, das Erklärte nicht zu wollen.

Da eine Entscheidung der Beklagten über die Rücknahme des Bescheid vom 05.01.2010 nicht ergangen ist (§ 45 SGB X), konnte sie mit dem Bescheid vom 02.03.2010 (i.d.F. des Widerspruchsbescheids vom 05.07.2010) die Anerkennung des Ereignisses vom 17.10.2009 als Arbeitsunfall nicht mehr ablehnen.

Da hier bereits aus formell-rechtlichen Gründen vom Vorliegen eines Arbeitsunfalls auszugehen ist, kann dahinstehen, ob die Dozententätigkeit tatsächlich von dem satzungsmäßigen Versicherungsschutz, der in der Tat nur die Handweberei betrifft, erfasst war. Zur Vermeidung von Rechtsnachteilen in der Zukunft wird der Klägerin jedoch anheimgestellt, sich mit der Beklagten beziehungsweise mit dem für den Werkhof zuständigen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung hinsichtlich der Möglichkeiten zur Erlangung des Versicherungsschutzes für die Dozententätigkeit in Verbindung zu setzen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.