Entscheidungsgründe

Die gemäß § 153 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) form- und fristgerecht eingelegte und gemäß den §§ 143 ff. SGG statthafte Berufung ist als kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage gemäß §§ 54 Abs. 1, 55 Abs. 1 Nr. 1 und 3 SGG zulässig, soweit der Berufungskläger neben der Aufhebung der Bescheide die Feststellung begehrt, dass er am 15. Februar 2003 einen Arbeitsunfall erlitten hat. Ein Feststellungsinteresse (§ 55 Abs. 1 SGG) des Berufungsklägers liegt vor. Soweit der Berufungskläger die Gewährung nicht näher benannter Leistungen begehrt, ist die Berufung jedoch unzulässig (BSG vom 30. Oktober 2007 - Az.: B 2 U 4/06 R; vom 2. Dezember 2008 - Az.: B 2 U 17/07 R und vom 27. April 2010 - Az.: B 2 U 23/09 R - jeweils zitiert nach juris).

Das zulässige Rechtsmittel ist auch begründet. Zu Unrecht hat das SG mit dem angefochtenen Urteil vom 23. Oktober 2008 die Klage abgewiesen. Der von dem Berufungskläger angefochtene Bescheid der Berufungsbeklagten vom 10. Juni 2003 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17. Februar 2004 ist rechtswidrig. Der Berufungskläger hat Anspruch auf Feststellung, dass er am 15. Februar 2003 einen Arbeitsunfall erlitten hat.

Gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (§ 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII). Für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ist danach grundsätzlich erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (sachlicher Zusammenhang), diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität).

Hier hat der Berufungskläger unstreitig am 15. Februar 2003 einen Unfall mit körperlichen Schadensfolgen erlitten. Er hat entgegen der Ansicht der Berufungsbeklagten und des SG zum Zeitpunkt seines Unfalls auch unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gestanden. Zwar war er nicht im Rahmen einer Beschäftigung im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII versichert, er ist jedoch bei der Verrichtung zum Unfallzeitpunkt - die Hilfestellung beim Fällen der Bäume während des Arbeitsdienstes des ASV - wie ein Versicherter nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII tätig geworden (§ 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII).

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) soll § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII aus sozialpolitischen und rechtssystematischen Gründen den Versicherungsschutz auf Tätigkeiten erstrecken, die - ohne bloße Gefälligkeit zu sein - zwar nicht sämtliche Merkmale eines Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisses aufweisen, in ihrer Grundstruktur aber einer abhängigen Beschäftigung ähneln, indem eine ernstliche, einem fremden Unternehmen der Handlungstendenz nach dienende und dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entsprechende Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert erbracht wird, die ihrer Art nach sonst von Personen verrichtet werden könnte, die in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen und nicht im Wesentlichen auf einer Sonderbeziehung, z.B. als Familienangehöriger, Freund oder Vereinsmitglied, beruhen (vgl. BSG Urteil vom 5.7.2005 - B 2 U 22/04 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 6; Kruschinsky in SGB VII-Komm. § 2 RdNr. 850 ff.). Es handelt sich hierbei nicht um eine Billigkeitsvorschrift, die dann eingreift, wenn einzelne Merkmale des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII fehlen. Da auch nicht jede sonst üblicherweise dem allgemeinen Arbeitsmarkt zugängliche Tätigkeit beschäftigtenähnlich verrichtet wird, kommt der - mit dem objektiv arbeitnehmerähnlichen Verhalten verbundenen - Handlungstendenz, die vom bloßen Motiv des Tätigwerdens zu unterscheiden ist, ausschlaggebende Bedeutung zu. So ist eine arbeitnehmerähnliche Tätigkeit insbesondere auch dann nicht gegeben, wenn ein Verletzter als Unternehmer oder wie ein Unternehmer tätig ist.

Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (BSG in SozR 2200 § 539 Nrn. 101, 114, 123; vgl. Kruschinsky in SGB VII-Komm. § 2 RdNr. 859) schließt die Mitgliedschaft in einem - rechtsfähigen oder nicht rechtsfähigen - Verein die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB VII - ebenso wie früher nach § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO - nicht von vornherein aus. Wird das Vereinsmitglied jedoch nicht wie ein in einem Arbeitsverhältnis Stehender tätig, sondern aufgrund von Mitgliedspflichten, so entfällt die Anwendung des § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII. Es ist somit zu unterscheiden zwischen Arbeitsleistungen, die nur auf Mitgliedspflichten beruhen, und Arbeitsleistungen, die außerhalb dieses Rahmens verrichtet werden. Entscheidend ist, ob der Verein die Tätigkeit allgemein von seinen geeigneten Mitgliedern erwarten kann und Geeignete regelmäßig einer solchen Erwartung auch entsprechen. Die Geringfügigkeitsmarke innerhalb der Grenze allgemeiner aktiver Vereinstätigkeit ist jedoch dort überschritten, wo sich eine Arbeitsleistung von wirtschaftlichem Wert deutlich erkennbar von dem Maß an vergleichbarer Aktivität abhebt, das die Vereinsmitglieder üblicherweise aufwenden (Urteil des BSG vom 27. Juni 1984, Az.: 9b RU 26/82, juris Rdnr. 16 f.; vom 13. August 2002, Az.: B 2 U 5/02 R, juris Rdnr. 28). Bei über den Geringfügigkeitsrahmen hinausgehenden umfangreichen Arbeiten kann eine Tätigkeit noch im Rahmen der Mitgliedspflicht nur angenommen werden, wenn die Satzung oder ein Beschluss der Mitgliederversammlung den Mitgliedern eine rechtliche Pflicht zur Arbeitsleistung auferlegt. Dabei sind Schwierigkeit und Gefährlichkeit der Arbeiten sowie erforderliche Fachkenntnisse zwar Kriterien, die Hinweise für eine Tätigkeit des Vereinsmitglieds "wie ein Beschäftigter" geben. Sie sind jedoch kein allgemeiner Beurteilungsmaßstab. Entscheidend ist vielmehr die Vereinswirklichkeit, die sich vornehmlich am Satzungszweck orientiert (Urteil des BSG vom 5. August 1987, Az.: 9b RU 18/86, juris Rdnr. 18, 20). Der Beweggrund des einzelnen Vereinsmitglieds für die Übernahme einer vereinsüblichen Tätigkeit ist für die Frage, ob diese auf mitgliedschaftsrechtlicher Verpflichtung beruhte, ohne Bedeutung. Denn die Vereinsüblichkeit ist unabhängig von den subjektiven Motiven der davon betroffenen Mitglieder allein aus der Sicht des Vereins zu beurteilen (BSG vom 13. August 2002, Az.: B 2 U 5/02 R, juris Rdnr. 30).

Unter Zugrundelegung dieser Maßstäbe stellt die Tätigkeit des Berufungsklägers im Rahmen des Arbeitsdienstes des ASV eine ernsthafte, dem Willen des ASV entsprechende Arbeitsleistung dar. Sie wird üblicherweise sonst von Personen verrichtet, die in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen und eine spezielle Ausbildung haben. Entgegen der Ansicht des SG stand sie nach dem Ergebnis der Beweisaufnahmen und unter Berücksichtung der Satzung des Vereins sowie des Beschlusses der Jahreshauptversammlung vom 29. Januar 2000 auch unter Unfallversicherungsschutz, denn sie ist nicht als Ausfluss der Vereinsmitgliedschaft des Berufungsklägers in dem ASV zu werten. Die Hilfestellung beim Fällen der Bäume am Unfalltag - hier die Betätigung des Greifzuges und das Spannen des Seiles - geht über das hinaus, was der ASV von seinen Mitgliedern erwarten kann und ist auch nicht mehr von der Vereinswirklichkeit gedeckt gewesen.

Nach der Vereinswirklichkeit entsprach es zwar einer regelmäßigen Übung und gewohnheitsrechtlichen Praxis, im Jahr fünf bis sechs Tage Arbeitsdienst durchzuführen. Eine Verpflichtung des Berufungsklägers, im Rahmen eines solchen Arbeitsdienstes bei dem Fällen größerer Bäume zu helfen, kann weder aus der Satzung des Vereins, insbesondere nicht aus dessen § 2, noch aus dem Beschluss der Jahreshauptversammlung vom 29. Januar 2000 abgeleitet werden. Darin wird ausschließlich geregelt, welche Zwecke der Verein verfolgt, nicht jedoch die Art und Weise, wie diese Zwecke erreicht werden sollen und insbesondere nicht, ob und gegebenenfalls welche Vereinsmitglieder hierbei in welchem Umfang tätig werden sollen. Ferner existieren auch keine Beschlüsse von Vereinsorganen, aus denen eine entsprechende Verpflichtung der Vereinsmitglieder abgeleitet werden könnte. Zwar ergibt sich aus der Niederschrift, dass mittels der Arbeitsdienste die Anlage vernünftig gepflegt und auch verkehrssicher gehalten werden soll. Im Übrigen ist in dem gefassten Beschluss jedoch nur der zeitliche Umfang des zu leistenden Arbeitsdienstes geregelt.

Der Berufungskläger ist auch nicht aufgrund einer allgemeinen Vereinsübung tätig geworden. Nach der Überzeugung des Senats hat der ASV von seinen Mitgliedern nur erwartet, dass sie sich entsprechend ihren Kräften und Möglichkeiten an der Pflege der Anlage beteiligen. Der Zeuge I. hat erstinstanzlich ausgesagt, dass zur Pflege des Grundstücks das Freischneiden der Wege, der Unterhalt der Angelplätze, die Anlage von Futterplätzen, die Überprüfung der Wasserregulierungsanlage, die Reparatur der Zäune sowie Unterhaltungsarbeiten am Haus gehören würden. Dies hat der Zeuge D. bestätigt und der Zeuge E. in der weiteren Vernehmung vor dem Senat wiederholt. Zwar sollte mittels der Arbeitsdienste die Verkehrssicherheit der Anlage sichergestellt werden. Das Fällen größerer Bäume - hierzu ist nach der Aussage des Zeugen E. auch das Fällen dieser Pappeln am Unfalltag zu rechnen - ist hiervon jedoch zur Überzeugung des Senats nicht erfasst gewesen. Ob die Tätigkeiten am Unfalltag - wie vom Berufungskläger im Berufungsverfahren vorgetragen - zu Forstarbeiten zählten, brauchte der Senat nicht zu entscheiden. Denn im Hinblick auf die Vereinwirklichkeit ist darauf abzustellen, dass üblicherweise das "Bäumefällen" der Zeuge E. aufgrund seiner Vorkenntnisse übernommen hat. Dies ergibt sich ebenfalls aus der Aussage des Zeugen I.. Der Zeuge D. konnte sich nicht mehr daran erinnern, ob bei vorherigen Baumfällterminen andere Vereinsmitglieder geholfen haben.

Gegen die Annahme einer entsprechenden Erwartung des gesamten Vereins in Bezug auf die tätige Mithilfe auch anderer Mitglieder des ASV spricht auch nicht die erstinstanzliche Aussage des Zeugen E.. Denn darin hat er zum einen bestätigt, dass er vor dem streitigen Unfalltag nie Hilfe anderer Vereinsmitglieder beim Fällen der Bäume für den ASV in Anspruch genommen hat. Zum anderen hat er für die konkret am Unfalltag erbetene Hilfe nur seine persönliche Erwartungshaltung geschildert im Hinblick auf die finanzielle Situation des ASV. Hierauf kann jedoch entgegen der Ansicht des SG nicht entscheidend abgestellt werden.

Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Umstand, dass der Zeuge E. diese Tätigkeiten - das Fällen großer Bäume nach seiner Einlassung allerdings erst einmal vor dem Unfalltag - für den Verein ausgeübt hat und diese Praxis durchaus zu einer Erwartungshaltung des ASV ihm gegenüber geführt hat. Denn der Maßstab für die allgemeine Vereinsübung ist nicht notwendig für alle Mitglieder gleich. Hebt der Verein bestimmte Personen dadurch aus dem Kreis seiner Mitglieder heraus, dass er ihnen ehrenamtliche Vereinsfunktionen überträgt, treffen diese Funktionäre auch qualitativ und quantitativ andere Mitgliedspflichten als "einfache Vereinsmitglieder" (BSG vom 13. August 2002, Az.: B 2 U 5/02 R, juris Rdnr. 29). Dass hier allein der Zeuge E. aufgrund seiner Vorkenntnisse und seiner Funktion als Mitglied des Vorstandes andere Tätigkeiten ausgeübt hat, führt daher nicht dazu, dass dies - oder zumindest die Hilfestellung bei diesen Tätigkeiten - auch von einfachen und unerfahrenen Mitgliedern erwartet werden konnte. Auch der Zeuge E. hat bereits in seiner erstinstanzlichen Aussage die Unterschiede zwischen den Erwartungen an ihn als Vorstandsmitglied und den einfachen Mitgliedern dargestellt.

Im Übrigen spricht zur Überzeugung des Senats auch die Gefährlichkeit der Tätigkeit der zum Unfall führenden Tätigkeit - das Fällen großer Bäume in Schieflage unter notwendiger Zuhilfenahme eines Seilzuges - für den Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII. Baumfällarbeiten stellen ein allgemein bekanntes Unfallrisiko dar und werden in der Regel von speziell ausgebildeten Kräften durchgeführt. Zwar hat hier der Berufungskläger diese Arbeiten nicht alleine ausgeführt, sondern unter Aufsicht des erfahrenen Zeugen E.. Jedoch hat der Berufungskläger entscheidende Arbeiten selbst durchgeführt, indem er, nachdem das Seil von dem Zeugen E. am zu fällenden Baum befestigt worden war, das Seil zusammen mit dem Zeugen D. am Baumstamm eines weiteren Baumes angebracht und schließlich auch gespannt hat. Dies hat der Zeuge E. in seiner zweitinstanzlichen Zeugenaussage im Einzelnen ausgeführt.

Etwas anderes folgt daher auch nicht aus der Entscheidung des LSG Niedersachsen-Bremen vom 29. Januar 2009 (Az.: L 14 U 110/07). Denn dort ist der Unfallversicherungsschutz bei einer Hilfe unter Familienangehörigen bei Baumfällarbeiten mit der Begründung verneint worden, dass der Unfall trotz einer speziell durchgeführten Risikominderung auf einem unglücklichen Umstand beruhte.

Die Aktion des "Bäumefällens" ist daher im vorliegenden Fall als einheitliche Handlung zu betrachten, die nicht zu den üblicherweise von den Vereinsmitgliedern während eines Arbeitsdienstes zu leistenden Tätigkeiten zählte und entgegen der Auffassung der Berufungsbeklagten nicht in einzelne gefährliche und gefahrlose Teiltätigkeiten seziert werden kann und darf. Die von dem Berufungskläger durchgeführte Tätigkeit war die aktive Teilnahme an dem Fällen der Bäume. Dass es sich auch für den Berufungskläger um eine gefährliche Tätigkeit gehandelt hat, zeigt der spätere tragische Verlauf. Auch darf nicht unbeachtet bleiben, dass - womit beim Bäumefällen stets zu rechnen ist - Komplikationen und hierdurch bedingt gefährliche Situationen beim Fällen jederzeit und unvorhergesehen eintreten können, zu deren Beseitigung die Mithilfe des Berufungsklägers als Teilnehmer der Baumfällaktion erforderlich geworden wäre.

Die Kostenentscheidung beruht auf der Anwendung von § 193 Abs. 1 SGG.

Gründe, die Revision zuzulassen, liegen nicht vor (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGG).