Entscheidungsgründe

Die zulässige, insbesondere form- und fristgerecht erhobene Klage ist unbegründet. Die angefochtenen Bescheide der Beklagten sind rechtmäßig. Der Kläger hat keinen Anspruch Zahlung einer Verletztenrente aufgrund der Folgen des Arbeitsunfalls vom 23. März 2008.

Aufgrund der Folgen eines Versicherungsfalls haben Versicherte Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung nach den §§ 26 ff. Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII). Verletztenrente erhalten dabei gem. § 56 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus um wenigstens 20 v.H. gemindert ist.

Versicherungsfälle sind gem. § 7 SGB VII Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. Arbeitsunfälle sind gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach den §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit. Unfälle sind gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VI zeitlich von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen. Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls ist danach erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), dass die Verrichtung zu einem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper wirkenden Ereignis – dem Unfallereignis – geführt hat (Unfallkausalität) und letzteres einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (Unfallkausalität). Bleibt das Ereignis im Rechtssinne folgenlos, so liegt schon kein Unfall vor (vgl. im Einzelnen Kasseler Kommentar, Sozialversicherungsrecht, § 8 SGB VII Rdnr. 19 ff). Sind allerdings die Merkmale eines Arbeitsunfalls erfüllt, so sind unter den jeweiligen Voraussetzungen der einzelnen Leistungsfälle als Folgeschäden auch solche Unfallfolgen zu entschädigen, die ihrerseits wesentlich mitursächlich auf eingetretene Primärschäden zurückzuführen sind (vgl. Kasseler Kommentar, a.a.O., § 26 Rdnr. 3).

Um einen Versicherungsfall feststellen und dem Versicherten darüber hinaus gegebenenfalls bestimmte Leistungen zusprechen zu können, muss das Gericht die anspruchsbegründenden Umstände und Ereignisse aufgrund seiner freien Überzeugungsbildung als mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zutreffend feststellen können. Die für die Feststellung des Ursachenzusammenhangs erforderliche hinreichende Wahrscheinlichkeit setzt voraus, dass nach der geltenden ärztlich-wissenschaftlichen Lehrmeinung mehr für als gegen einen Zusammenhang spricht und ernste Zweifel hinsichtlich einer anderen Verursachung ausscheiden. Beim vernünftigen Abwägen aller Umstände müssen die auf eine unfallbedingte Verursachung hinweisenden Faktoren so stark überwiegen, dass hierauf die Entscheidung gestützt werden kann; nicht ausreichend ist die bloße Möglichkeit eines Zusammenhangs (siehe hierzu nur BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 – Az.: B 2 U 1/05 R mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris). Ebenso wenig reicht für die Annahme des Kausalzusammenhangs das bloße zeitnahe Auftreten von Gesundheitsstörungen nach einem Unfall auch dann nicht aus, wenn andere – konkurrierende – Ursachen als Erklärung für die Entstehung der Gesundheitsstörungen nicht erkennbar sind (BSG, Urteile vom 9. Mai 2006 – Az.: B 2 U 26/04 R und B 2 U 40/05 R, jeweils zitiert nach juris). Als wesentliche Ursache oder Mitursache für einen Körperschaden kann vielmehr ein Arbeitsunfall nur dann anerkannt werden, wenn anhand der geltenden naturwissenschaftlichen Lehrmeinung im individuellen Einzelfall ein konkreter Wirkungsmechanismus nachvollzogen werden kann, über den der Arbeitsunfall den Körperschaden herbeigeführt hat, und wenn dabei aus naturwissenschaftlicher Sicht die Gründe, die für den Ablauf gerade dieser Ursachenkette sprechen, gegenüber den eventuell hiergegen sprechenden Gründen, die namentlich auch in möglichen konkurrierenden Ursachen liegen können, überwiegen (Bereiter-Hahn/Mehrtens, Kommentar zur Gesetzlichen Unfallversicherung, § 8 SGB VII Rdnr. 10.1 m.w.N.; Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 26. Mai 2009, Az.: L 9 U 167/05). Gesichtspunkte für die Beurteilung der besonderen Beziehung einer versicherten Ursache zum Erfolg sind neben der versicherten Ursache bzw. dem Ereignis als solchem, einschließlich der Art und des Ausmaßes der Einwirkung auch evtl. konkurrierenden Ursachen unter Berücksichtigung ihrer Art und ihres Ausmaßes sowie der zeitliche Ablauf des Geschehens - wobei zu beachten ist, dass eine Ursache nicht deswegen wesentlich, weil sie die Letzte war - und weiterhin Rückschlüsse aus dem Verhalten des Verletzten nach dem Unfall, den Befunden und Diagnosen des erstbehandelnden Arztes sowie der gesamten Krankengeschichte (BSG vom 9. Mai 2006, a.a.O., juris Rdnr. 16 m.w.N.). Die Kausalitätsbeurteilung hat weiter auf der Basis des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes über die Möglichkeit von Ursachenzusammenhängen zwischen bestimmten Ereignissen und der Entstehung bestimmter Krankheiten zu erfolgen. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, ob ein Ereignis nach wissenschaftlichen Maßstäben überhaupt geeignet ist, eine bestimmte körperliche oder seelische Störung hervorzurufen (BSG vom 9. Mai 2006, a.a.O., juris Rdnr. 17 m.w.N.).

Unter Beachtung dieser Grundsätze kann nur festgestellt werden, dass der Arbeitsunfall vom 23. März 2008 zu einer Kontusion des linken Ellenbogengelenkes geführt hat, die folgenlos ausgeheilt ist und keine dauerhafte Funktionsbeeinträchtigung in rentenberechtigendem Grad verursacht. Es kann nicht festgestellt werden, dass darüber hinaus dauerhafte Unfallfolgen verblieben sind. Insbesondere kann weder eine dauerhafte Schädigung des Nervus ulnaris mit eingeschränkter Beweglichkeit des 4. und 5. Fingers, noch eine Tramalsucht mit hieraus resultierender depressiven Symptomatik festgestellt und mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auf den Unfall vom 23. März 2008 zurückgeführt werden.

Die Kammer stützt sich bei der Beurteilung der Zusammenhangsfrage auf das schlüssige und nachvollziehbare Gutachten des Sachverständigen Dr. Z. vom 9. Mai 2012, dessen ergänzende Stellungnahme vom 20. Juli 2012 sowie seine Erläuterungen im Termin zur mündlichen Verhandlung am 25. Januar 2013.

Ob die Beklagte zu Recht mit eine Nervenschädigung nach Quetschverletzung des linken Armes mit Bescheid vom 27. August 2009 als Unfallfolge anerkannt hat, musste die Kammer nicht entscheiden. Denn jedenfalls kann eine ab September 2009 (Zeitpunkt des Verschlimmerungsantrages) noch fortbestehende Schädigung des Nervus ulnaris mit deutlich gestörter Motorik des 4. und 5. Fingers nicht mehr mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auf den Unfall zurückgeführt werden.

Die Kammer stützt sich auf die schlüssigen und nachvollziehbaren Ausführungen des Sachverständigen Dr. Z., wonach die bei dem Kläger inzwischen bestehende Beschwerdeproblematik sich nicht mit einer Schädigung des Nervus Ulnaris in Übereinstimmung bringen lässt.

Nach den Berichten des Prof Dr. I. hat bei dem Kläger zunächst eine sensible Störung in Form eines Taubheitsgefühls an der ellenseitigen Hohlhandhälfte sowie des 4. und 5. Fingers mit lediglich gering ausgeprägter motorischer Komponente vorgelegen. Auch PD Dr. M. hat in seinem Gutachten vom 27. Juni 2009 lediglich ein sensible Schädigung beschrieben und einen Ausfall der motorischen Anteile verneint. Erstmals Frau Dr. N. hat in dem fachorthopädischen Gutachten vom 5. Februar 2010 eine motorische Störung dahingehend beschrieben, dass zwar eine aktive Streckung der Finger 4 und 5 möglich sei, in Ruhestellung dies jedoch in die Beugung zurückfallen würden. Nunmehr besteht bei dem Kläger eine motorische Störung in Form von im Grundglied gebeugten Finger 4 und 5. Diese Schädigung ist nicht typisch für eine Schädigung des Nervus ulnaris, bei der es zu einer sogenannten Krallenhand kommt (vgl. hierzu die von dem Sachverständigen Dr. Z. im Rahmen der mündlichen Verhandlung vorgelegten Kopien, ferner auch Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8. Auflage 2010, S. 236). Auch eine Schädigung des Nervus medianus, wodurch zwar eine motorische Schädigung in Form einer Schwurhand hervorgerufen werden kann, ist bei dem Kläger nicht nachzuweisen.

Die Beklagte hat daher zur Recht mit dem angefochtenen Bescheid vom 26. Juli 2010 eine schleichende Nervenschädigung am linken Unterarm als Folge des Unfalls abgelehnt.

Zur Überzeugung der Kammer besteht bei dem Kläger auch keine Tramalsucht im Sinne eines Abhängigkeitsyndroms nach der ICD-10 (Zehnte Revision der internationalen statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme der WHO aus dem Jahre 1989, vom Deutschen Institut für medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) ins Deutsche übertragen, herausgegeben und weiterentwickelt).Voraussetzung für die Anerkennung von psychischen Gesundheitsstörungen als Unfallfolge und ein hierauf gestützter Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente ist zunächst die Feststellung der konkreten Gesundheitsstörungen, die bei dem Verletzten vorliegen und seine Erwerbsfähigkeit mindern, erforderlich (Urteil des BSG vom 9. Mai 2006, Az.: B 2 U 1/05 R). Angesichts der zahlreichen in Betracht kommenden Erkrankungen muss diese Feststellung nicht nur begründet sein, sondern aufgrund eines der üblichen Diagnosesysteme und unter Verwendung der dortigen Schlüssel und Bezeichnungen erfolgen, damit die Feststellung nachvollziehbar ist. Heranzuziehen sind z.B. die ICD-10.

Für die von dem Kläger geltend gemachte Tramalsucht fehlen bereits die für diese Diagnosestellung notwendigen Kriterien nach der ICD-10. Danach soll die Diagnose "Abhängigkeitssyndrom" nur dann gestellt werden, wenn bei einer betroffenen Person während des letzten Jahres mindestens drei oder mehr der folgenden Kriterien gleichzeitig vorhanden waren:

a) Ein starker Wunsch oder eine Art Zwang, ein Suchtmittel zu konsumieren
b) Verminderte Kontrollfähigkeit bezüglich des Beginns, der Beendigung und der Menge des Konsums des Suchtmittels.
c) Ein körperliches Entzugssyndrom bei Beendigung oder Reduktion des Konsums.
d) Nachweis einer Toleranz: Um die ursprünglich durch niedrigere Mengen des Suchtmittels erreichten Wirkungen hervorzurufen, sind zunehmend höhere Mengen erforderlich.
e) Fortschreitende Vernachlässigung anderer Interessen und Vergnügen zugunsten des Suchtmittelkonsums und/oder erhöhter Zeitaufwand, um die Substanz zu beschaffen, zu konsumieren oder sich von den Folgen zu erholen.
f) Anhaltender Substanzgebrauch trotz des Nachweises eindeutiger schädlicher Folgen (körperlicher, psychischer oder sozialer Art).

Im Falle des Klägers ist zwar das Kriterium des körperlichen Entzugssyndroms bei Beendigung oder Reduktion des Konsums erfüllt, die weiteren Kriterien liegen jedoch zur Überzeugung der Kammer unter Berücksichtigung der schlüssigen und nachvollziehbaren Ausführungen des Sachverständigen Dr. Z. nicht vor.

Gegen das Vorliegen des Kriteriums a) spricht, dass der Kläger das Medikament in der Regel abhängig vom Tagesrhythmus und der Vorgaben des Arztes eingenommen hat – es sei denn, er hat die Einnahme vergessen. Zwar hat der Kläger angegeben, dann Entzugssymptome bemerkt zu haben. Aus dem Umstand, dass der Kläger die Einnahme des Medikaments jedoch überhaupt vergessen konnte, ist zu schließen, dass der Kläger nicht immer an das Medikament und dessen notwendige Einnahme – zur Vermeidung von Entzugssymptomen oder zur Befriedigung eines Suchtgefühls - gedacht hat. Seine Gedanken waren daher nicht von einem inneren Zwang gesteuert gewesen, die Einnahme des Medikaments regelmäßig zu nehmen und nicht zu vergessen. Soweit Herr AB. in seinem Bericht vom 15. Juli 2012 zur Bejahung dieses Kriteriums auf das Entzugssymptom abstellt, vermischt er die beiden Kriterien a) und c). Der Umstand, dass die Nichteinnahme Entzugssymptome ausgelöst hat, ist nicht Merkmal des Kriteriums a).

Auch das Kriterium b) liegt zur Überzeugung der Kammer nicht vor, da keine Differenz zwischen der Absicht und dem tatsächlichen Handeln bestanden hat. Vielmehr hat der Kläger sich bei der Einnahme stets an die verordnete Dosis (Einnahmemenge und Einnahmedauer) gehalten und diese nicht gesteigert. Das körperliche Entzugssyndrom ist auch bei diesem Kriterium nicht das wesentliche Kriterium.

Doch selbst wenn das Kriterium b) zugunsten des Klägers zu bejahen wäre, lägen nicht zumindest drei der Kriterien vor. Denn bezüglich der weiteren Kriterien d), e) und f) hat der Kläger sowohl gegenüber dem Sachverständigen Dr. Z. und auch im Rahmen der mündlichen Verhandlung ausgeführt, weder eine unkontrollierte Mengenerhöhung stattgefunden hat, noch hat er seine anderen Interessen und Vergnügungen vernachlässigt. Als der Kläger die Entzugssymptome bemerkt hat, hat er sich in die Entzugsbehandlung begeben, so dass auch der anhaltende Substanzgebrauch trotz des Nachweises eindeutiger schädlicher Folgen zu verneinen ist.

Schließlich ist die Diagnose Tramalsucht auch aufgrund der Ausschlussklausel zu verneinen, die für chirurgische Patienten gilt, die die verordneten Medikamente ordnungsgemäß einnehmen.

Im Übrigen wäre auch der Kausalzusammenhang zwischen einer gegebenenfalls nachgewiesenen Tramalsucht und der nunmehr bestehenden Depression im Sinne der hinreichenden Wahrscheinlichkeit aufgrund des bei dem Kläger bestehenden Vorschadens bzw. der Krankheitsanlage zu verneinen. Denn bei dem Kläger hat bis 2000 eine Alkoholabhängigkeit bestanden. Ferner war er bereits im Jahr 2007 bei Frau Dr. AC. wegen des Verdachts einer Persönlichkeitsstörung und Behandlung einer Depression aufgrund Mobbings in Behandlung.

Die Klage war daher insgesamt abzuweisen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.