Suche nach "Erlassen"
12 Suchergebnisse
...1. die aufgrund des § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Heimgesetzes erlassene Heimmindestbauverordnung (HeimMindBauV) in der Fassung vom 3. Mai 1983 (BGBl. I S. 550), geändert durch Artikel 5 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2346), 2. die aufgrund des § 3 Abs. 2 Nr. 2 des Heimgesetzes erlassene Heimpersonalverordnung (HeimPersV) vom 19. Juli 1993 (BGBl. I S. 1205), geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. Juni 1998 (BGBl. I S. 1506), und...
Rechtsstand: 06.07.2011 | VORIS Nummer: 21141
...b) einer nach § 17 Abs. 1 Nr. 3 erlassenen oder nach § 17 Abs. 2 Nr. 3 weiter anzuwendenden Verordnung, 2. einzelnen Anforderungen einer nach § 17 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 erlassenen oder nach § 17 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 weiter anzuwendenden Verordnung,...
Rechtsstand: 06.07.2011 | VORIS Nummer: 21141
...zu erlassen, soweit Besonderheiten in der Größe oder im Aufbau der Verwaltung, in der Art der Verwaltungsaufgaben und in der Zusammensetzung des Personals dies erfordern....
Rechtsstand: 22.05.2019 | VORIS Nummer: 20441
...Für Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf gelten weiterhin die Regelungen aus den Erlassen vom 27.6.2014, Az. 22.4 bzw. vom 24.11.2014, Az. 24.2-82110/14...
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Rechtsstand: 01.08.2018 | VORIS Nummer: 22410
...Die kommunalen Träger erhalten nach ihrem Anteil an den Gesamtausgaben des Landes nach Satz 1 im Vorjahr Abschläge in Höhe der jeweils nach § 46 Abs. 6 und 7 SGB II in Verbindung mit der dazu erlassenen Rechtsverordnung für das betreffende Jahr auf Niedersachsen entfallenden Bundesbeteiligung...
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Rechtsstand: 01.01.2012 | VORIS Nummer: 82300
...7. einer aufgrund des § 17 Abs. 1 erlassenen Verordnung zuwiderhandelt, soweit diese für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist,...
Rechtsstand: 06.07.2011 | VORIS Nummer: 21141
...(1) Die Heimaufsichtsbehörde hat den Betrieb eines Heims zu untersagen, wenn die Anforderungen des § 5 , einer aufgrund des § 17 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 erlassenen oder nach § 17 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 weiter anzuwendenden Verordnung nicht erfüllt sind und Anordnungen nach den §§ 11 und 12 nicht ausreichen....
Rechtsstand: 06.07.2011 | VORIS Nummer: 21141
...abgedruckte Neufassung der Prüfungsordnung für die Durchführung von Zwischen- und Abschlussprüfungen im Ausbildungsberuf Straßenwärter/Straßenwärterin in Niedersachsen erlassen, die vom MW nach...
Rechtsstand: 12.06.2008 | VORIS Nummer: 22420
...abgedruckte Neufassung der Prüfungsordnung für die Durchführung von Zwischen- und Abschlussprüfungen im Ausbildungsberuf Straßenwärter/Straßenwärterin in Niedersachsen erlassen, die vom MW nach...
Rechtsstand: 12.06.2003 | VORIS Nummer: 22420
...Für das Jahr 2003 gilt Satz 1 entsprechend, solange die Verordnung nach § 10 Abs. 1 Satz 3 nicht erlassen ist...
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Rechtsstand: 01.01.2002 | VORIS Nummer: 83000010000000
...(3) Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 gelten entsprechend für das Haushaltsjahr 2003, solange die Verordnung nach Absatz 1 Satz 3 nicht erlassen ist...
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Rechtsstand: 01.01.2002 | VORIS Nummer: 83000010000000
...(1) Das Ministerium wird ermächtigt, durch Verordnung Rahmenprüfungsvorschriften für die Ausbildungsgänge der Berufsakademien zu erlassen, in denen insbesondere geregelt werden:...
Rechtsstand: 01.08.1994 | VORIS Nummer: 22280010000000
