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253 Suchergebnisse

  • ...§ 9 AVNHintG - Annahmeverfügung Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) 1 Bei Erteilung einer Annahmeverfügung für eine Geldhinterlegung erlässt die Hinterlegungsstelle eine Annahmeanordnung über 0,00 EUR auf dem Verwahrtitel 10999. 2 Das Kassenzeichen der...

    Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360


  • ...§ 10 AVNHintG - Einzahlung oder Einlieferung vor Erlass der Annahmeverfügung Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 1 Soll eine Hinterlegung erfolgen und ist die Hinterlegungskasse nicht im Besitz einer Annahmeverfügung, so kann sie nur eine Einzahlungs- oder Einlieferungsquittung erteilen. 2 Das Geld oder die...

    Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360


  • ...§ 11 AVNHintG - Verzinsung Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) Für die Verzinsung ist die Hinterlegung als bewirkt anzusehen, sobald die Annahmeverfügung erlassen und der Betrag bei der Hinterlegungskasse eingezahlt ist...

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    Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360


  • ...§ 12 AVNHintG - Verwaltung von Wertpapieren Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) 1 Die in § 13 Abs. 1 Satz 2 NHintG bezeichneten Geschäfte werden von der Deutschen Bundesbank, Servicezentrum Zentrale Wertpapierabwicklung und Depot, Postfach 1112 32, 60047 Frankfurt...

    Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360


  • ...§ 13 AVNHintG - Schätzung von Kostbarkeiten Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 Die Hinterlegungsstelle lässt Kostbarkeiten durch eine Sachverständige oder einen Sachverständigen nur schätzen oder zur Feststellung ihrer Beschaffenheit besichtigen ( § 13 Abs. 3 Satz 2 NHintG...

    Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360


  • ...§ 14 AVNHintG - Benachrichtigung der antragstellenden Person Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) Die Hinterlegungsstelle hat die antragstellende Person oder die ersuchende Behörde von dem Erlass der Annahmeverfügung zu benachrichtigen, sofern nicht bereits eingezahlt oder eingeliefert ist...

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    Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360


  • ...§ 15 AVNHintG - Benachrichtigungen bei der Hinterlegung für Erben, die unbekannt sind Bibliographie TitelAusführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG) Amtliche Abkürzung AVNHintG...

    Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360


  • ...§ 16 AVNHintG - Zum Landeshaushalt vereinnahmte Kleinbeträge Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 Beantragt die oder der Empfangsberechtigte vor dem Erlöschen des Herausgabeanspruchs die Auszahlung eines als Hinterlegung ausgebuchten Kleinbetrages, so ordnet die Hinterlegungsstelle seine...

    Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360


  • ...§ 17 AVNHintG - Herausgabeantrag Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) Auf den Herausgabeantrag ist § 7 Abs. 2 und 3 entsprechend anzuwenden...

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    Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360


  • ...§ 18 AVNHintG - Herausgabeverfügung Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) 1 Die Auszahlung von hinterlegtem Geld wird durch die Rechtspflegerin oder den Rechtspfleger der Hinterlegungsstelle durch Internen Auftrag zur Rückzahlung zum Kassenzeichen der...

    Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360


  • ...§ 19 AVNHintG - Angabe der Kosten Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 (1) Sollen der Hinterlegungsmasse Kosten entnommen werden ( § 112 Abs. 3 Nr. 3 NJG ), so ist der zu vereinnahmende Kostenbetrag in der Herausgabeverfügung anzugeben....

    Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360


  • ...§ 20 AVNHintG - Annahmeverweigerung oder Unzustellbarkeit Bibliographie Titel Ausführungsvorschriften zum Niedersächsischen Hinterlegungsgesetz (AVNHintG)Amtliche Abkürzung AVNHintG Normtyp Verwaltungsvorschrift Normgeber Niedersachsen Gliederungs-Nr. 32360 Kann die Herausgabeverfügung nicht ausgeführt werden, weil die empfangsberechtigte Person die Annahme verweigert oder weil die Sendung als unzustellbar zurückkommt, so hat die Hinterlegungsstelle...

    Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 32360