Suche nach "Landeshaushaltsordnung"
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...Titel Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO) Amtliche Abkürzung VV-LHO Normtyp Verwaltungsvorschrift...
Rechtsstand: 01.08.2019 | VORIS Nummer: 64100
...Titel Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO) Amtliche Abkürzung VV-LHO Normtyp Verwaltungsvorschrift...
Rechtsstand: 01.08.2019 | VORIS Nummer: 64100
...Titel Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO) Amtliche Abkürzung VV-LHO Normtyp Verwaltungsvorschrift...
Rechtsstand: 01.08.2019 | VORIS Nummer: 64100
...Verwaltungsvorschrift zu § 44 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung...
Entscheidungsdatum: 28.06.2019
...5 Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Maßnahmen nach Satz 3 dürfen nur veranschlagt werden, wenn die Voraussetzungen nach den Sätzen 1 und 3 vorliegen. 6 § 24 Abs. 1 und 3 bis 5 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung (LHO) bleibt unberührt....
Rechtsstand: 01.01.2019 | VORIS Nummer: 22210
...März 2013 und teilte mit, dass sie nach der Landeshaushaltsordnung des Landes Bremen gehalten sei, in kostenrechtlichen Angelegenheiten eine Überprüfung durch den Bezirksrevisor durchführen zu lassen...
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Entscheidungsdatum: 16.08.2013
...Vielmehr sei zu unterscheiden zwischen solchen Mitteln, über die ein Träger frei verfügen könne, und solchen, die ihm zweckgebunden, etwa als Spende oder Zuwendung im Sinne von § 44 der Landeshaushaltsordnung - LHO -, zur Verfügung gestellt worden seien...
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Entscheidungsdatum: 14.11.2018
...Titel Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO) Amtliche Abkürzung VV-LHO Normtyp Verwaltungsvorschrift...
Rechtsstand: 01.08.2018 | VORIS Nummer: 64100
...Das im erstinstanzlichen Verfahren als Träger des Maßregelvollzugszentrums Niedersachsen (Landesbetrieb i.S. des § 26 Nds. Landeshaushaltsordnung ) beigeladene Land Niedersachsen hat keinen Antrag gestellt....
Entscheidungsdatum: 16.02.2018
...(1) Für das Haushaltsrecht der Stiftung gilt Teil VI der Landeshaushaltsordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in der jeweils geltenden Fassung, soweit nicht durch diesen Staatsvertrag etwas anderes bestimmt ist....
Rechtsstand: 01.02.2018 | VORIS Nummer: 22210
...Landeshaushaltsordnung...
Entscheidungsdatum: 02.06.2017
...GG Art 12 I LHO 17 V VII NBG 9 II Amtlicher Leitsatz 1.. Die Ausbildung zum Steueranwärter geschieht nicht an einer allgemeinen Ausbildungsstätte.Die Regelungen der Landeshaushaltsordnung sind ein solches formelles Gesetz. Überwiegendes spricht auch dafür, dass eine Kapazitätsbegrenzung ein gewichtiger Gemeinwohlbelang ist, was letztlich aber dahingestellt bleiben kann...
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Entscheidungsdatum: 28.06.2010