(1) Diese Verordnung regelt

1. 1.

   die Überwachung der Qualität von Badegewässern und die Einstufung von Badegewässern nach ihrer Qualität,

2. 2.

   die Bewirtschaftung von Badegewässern und

3. 3.

   die Information der Öffentlichkeit über die Qualität von Badegewässern.

(2) ¹Diese Verordnung gilt für Badegewässer. ²Badegewässer ist jeder Abschnitt eines Oberflächengewässers, bei dem die zuständige Behörde mit einer großen Zahl von Badenden rechnet und für den sie nach § 5 Abs. 4 weder ein dauerhaftes Badeverbot angeordnet hat noch auf Dauer vom Baden abrät. ³Diese Verordnung gilt nicht für

1. 1.

   Schwimm- und Kurbecken,

2. 2.

   abgegrenzte Gewässer, die einer Behandlung unterliegen oder für therapeutische Zwecke genutzt werden,

3. 3.

   künstlich angelegte abgegrenzte Gewässer, die von den Oberflächengewässern und dem Grundwasser getrennt sind.

(1) Die Begriffe "Oberflächengewässer", "Grundwasser", "Binnengewässer", "Übergangsgewässer", "Küstengewässer" und "Einzugsgebiet" haben dieselbe Bedeutung wie in der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (ABl. EG Nr. L 327 S. 1), geändert durch die Entscheidung Nr. 2455/2001/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2001 (ABl. EG Nr. L 331 S. 1).

(2) ¹Badesaison ist die Zeit vom 15. Mai bis 15. September. ²Die zuständige Behörde kann vor dem 15. Mai für einzelne Badegewässer eine kürzere Badesaison bestimmen, wenn sie nur in einem kürzeren Zeitraum mit einer großen Zahl von Badenden rechnet.

(3) ¹Ein Badeverbot ist dauerhaft, wenn es mindestens für eine Badesaison angeordnet ist. ²Ein Abraten vom Baden auf Dauer liegt vor, wenn es für mindestens eine Badesaison gilt.

(4) Eine Verschmutzung liegt vor

1. 1.

   bei einer mikrobiologischen Verunreinigung im Sinne der Anlage 1 Spalte A, wenn dadurch die Qualität des Badegewässers beeinträchtigt und die Gesundheit der Badenden gefährdet ist,

2. 2.

   beim Vorhandensein von Cyanobakterien, Makroalgen oder marinem Phytoplankton, wenn dadurch die Qualität des Badegewässers beeinträchtigt und die Gesundheit der Badenden im Sinne des § 8 Abs. 2 oder des § 9 Abs. 1 gefährdet ist, oder

3. 3.

   beim Vorhandensein von Abfällen wie teerhaltigen Rückständen, Glas, Plastik oder Gummi, wenn dadurch die Qualität des Badegewässers beeinträchtigt und die Gesundheit der Badenden gefährdet ist.

(5) Eine kurzzeitige Verschmutzung ist eine Verschmutzung im Sinne des Absatzes 4 Nr. 1,

1. 1.

   die eindeutig feststellbare Ursachen hat,

2. 2.

   bei der nicht damit gerechnet wird, dass sie die Qualität des Badegewässers länger als etwa 72 Stunden ab Beginn der Verunreinigung beeinträchtigt, und

3. 3.

   für die die zuständige Behörde die erforderlichen Bewirtschaftungsmaßnahmen im Sinne der Anlage 2 getroffen hat.

(6) Eine Ausnahmesituation liegt vor bei einem Ereignis oder einer Kombination von Ereignissen, das oder die sich auf die Qualität des Badegewässers auswirkt und bei dem oder der nicht damit gerechnet wird, dass es oder sie durchschnittlich häufiger als einmal alle vier Jahre auftritt.

(7) Bewirtschaftungsmaßnahmen sind folgende Maßnahmen:

1. 1.

   Erstellung und regelmäßige Aktualisierung eines Badegewässerprofils,

2. 2.

   Erstellung eines Überwachungszeitplans,

3. 3.

   Überwachung der Badegewässer,

4. 4.

   Bewertung der Badegewässerqualität,

5. 5.

   Einstufung der Badegewässer,

6. 6.

   Ermittlung und Bewertung der Ursachen von Verschmutzungen,

7. 7.

   Information der Öffentlichkeit über die Qualität von Badegewässern,

8. 8.

   Maßnahmen zur Vermeidung einer Belastung der Badenden durch eine Verschmutzung,

9. 9.

   Maßnahmen zur Verringerung der Gefahr einer Verschmutzung.

(8) Eine Massenvermehrung von Cyanobakterien ist das gehäufte Auftreten von Cyanobakterien in Form von Blüten, Matten oder Schlieren.

(9) Der Begriff "betroffene Öffentlichkeit" hat dieselbe Bedeutung wie in der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. EG Nr. L 175 S. 40), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 (ABl. EU Nr. L 156 S. 17).

(1) Die zuständige Behörde erstellt bis zum 1. April eines jeden Jahres eine Liste der Badegewässer.

(2) ¹Die zuständige Behörde überwacht die Qualität der Badegewässer anhand der in Anlage 1 Spalte A aufgeführten Parameter und mit den in Anlage 1 Spalte E genannten Referenzanalysemethoden. ²Die Probenahme richtet sich nach der Anlage 4.³Zusätzlich sind Badegewässer einer Kontrolle auf sichtbare Verschmutzungen zu unterziehen.

(3) Die Entnahme und der Umgang mit Proben für mikrobiologische Analysen richten sich nach der Anlage 5.

(4) ¹Vor Beginn jeder Badesaison ist für jedes Badegewässer ein Überwachungszeitplan zu erstellen. ²Die Überwachung ist spätestens vier Tage nach dem im Überwachungszeitplan festgelegten Datum durchzuführen. ³In Ausnahmesituationen kann der Überwachungszeitplan ausgesetzt werden. ⁴Unverzüglich nach dem Ende einer Ausnahmesituation ist die Überwachung wieder aufzunehmen. ⁵Ist wegen der Ausnahmesituation eine Probe nicht genommen worden, so ist die Probenahme sobald wie möglich nachzuholen.

(5) ¹Eine bei kurzzeitiger Verschmutzung genommene Probe kann bei der Bewertung der Qualität eines Badegewässers außer Acht gelassen werden. ²Sie wird durch eine nach Maßgabe der Anlage 4 Nr. 5 Satz 3 zu nehmende zusätzliche Probe ersetzt.

(1) ¹Nach dem Ende jeder Badesaison ist die Qualität jedes Badegewässers anhand der nach der Anlage 4 genommenen Proben von der zuständigen Behörde zu bewerten. ²Die Bewertung erfolgt auf der Grundlage der für die beendete Badesaison sowie für die drei vorangegangenen Badesaisons ermittelten Daten der in Anlage 1 Spalte A aufgeführten Parameter nach Maßgabe des in Anlage 2 Anmerkung 2 beschriebenen Verfahrens. ³Abweichend von Satz 1 erfolgt die erste Bewertung erst nach vier Jahren, wenn bisher keine Daten nach dieser Verordnung erhoben wurden.

(2) Die Qualität eines Badegewässers, das neu in die Liste der Badegewässer aufgenommen worden ist, kann jeweils nach dem Ende der Badesaison der ersten drei Jahre nach der Aufnahme in die Liste auf der Grundlage der Daten von weniger als vier Badesaisons bewertet werden, wenn

1. 1.

   mindestens die Daten von 16 Proben vorliegen,

2. 2.

   in den in Anlage 4 Nr. 3 genannten Fällen mindestens die Daten von zwölf Proben vorliegen oder

3. 3.

   die Badesaison nicht länger als acht Wochen gedauert hat und mindestens die Daten von acht Proben vorliegen.

(3) Sind bei einem Badegewässer Änderungen eingetreten, die voraussichtlich die Einstufung des Badegewässers nach § 5 berühren, so kann die Qualität des Badegewässers auf der Grundlage der nach Eintritt der Änderungen ermittelten Daten bewertet werden, wenn

1. 1.

   mindestens die Daten von 16 Proben vorliegen,

2. 2.

   in den in Anlage 4 Nr. 3 genannten Fällen mindestens die Daten von zwölf Proben vorliegen oder

3. 3.

   die Badesaison nicht länger als acht Wochen gedauert hat und mindestens die Daten von acht Proben vorliegen.