Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist zulässig, jedoch unbegründet.

Die Beklagte und das SG haben zutreffend entschieden, dass der Kläger in der Zeit vom 16. August bis 31. Oktober 2005 keinen Anspruch auf Alg hatte. Er war aufgrund seiner für die Autohaus L. GmbH ausgeübten Tätigkeit vom 16. bis 19. August 2005 nicht (mehr) arbeitslos. Ab dem 20. August 2005 bestand mangels erneuter Arbeitslosmeldung kein Alg-Anspruch mehr. Die Rücknahme der ursprünglichen Alg-Bewilligung erweist sich nach Maßgabe des § 45 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) als rechtmäßig. Der Erstattungsanspruch ergibt sich hinsichtlich des gewährten Alg aus § 50 SGB X, hinsichtlich der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung aus § 335 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III).

Arbeitslos ist ein Arbeitnehmer, der nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht, sich bemüht, seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden und den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (§ 119 Abs 1 SGB III in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung (im Folgenden: alter Fassung - a.F.); nunmehr: § 138 SGB III in der seit 1. April 2012 geltenden Fassung). Nach § 119 Abs 3 SGB III a.F. schließt die Ausübung einer Beschäftigung, selbständigen Tätigkeit oder Tätigkeit als mithelfender Familienangehöriger (Erwerbstätigkeit) die Beschäftigungslosigkeit nicht aus, wenn die Arbeits- oder Tätigkeitszeit weniger als 15 Stunden wöchentlich umfasst; gelegentliche Abweichungen von geringer Dauer bleiben unberücksichtigt. Auf die Höhe des erzielten Entgelts kommt es bei der Prüfung des Tatbestandsmerkmals "Arbeitslosigkeit" dagegen nicht an (vgl. BSG, Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 R; Urteile des erkennenden Senats vom 17. Mai 2011 und 20. März 2012 - L 11 AL 40/08 und L 11/12 AL 95/08).

Der Kläger hat während des laufenden Alg-Bezugs in der Zeit vom 16. bis 21. August 2005, vom 29. August bis 3. September 2005 und vom 7. bis 10. Oktober 2005 jeweils über mehr als 15 Stunden pro Woche eine Tätigkeit als Kraftfahrer für die Autohaus L. GmbH ausgeübt. Hierbei handelte es sich um abhängige Beschäftigungen, selbst wenn der Kläger - wie er vorträgt - hierfür kein (reguläres) Arbeitsentgelt erhalten haben sollte. Schließlich bestand der Gegenwert für seine Tätigkeit in der Tilgung vermeintlicher oder tatsächlich bestehender Schulden gegenüber dem Betriebsinhaber. Dieser wirtschaftliche Wert (als Beleg für ein wirtschaftliches Austauschverhältnis im Gegensatz zu einer unentgeltlichen Gefälligkeit) war für den Kläger auch erkennbar, da die Schuldentilgung das Motiv für die Arbeitsaufnahme darstellte. Dementsprechend kommt es im vorliegenden Fall auch nicht mehr darauf an, dass aufgrund des wirtschaftlichen Werts der vom Kläger erbrachten Arbeitsleistung (Fahrertätigkeit z.B. vom 16. bis 19. August 2005 in einem zeitlichen Umfang von 46,5 Stunden) eine abhängige Beschäftigung selbst dann vorliegen würde, wenn dem Kläger hierfür überhaupt kein Entgelt gezahlt worden bzw. er überhaupt keinen wirtschaftlichen Gegenwert erhalten hätte (vgl. hierzu etwa: BSG, Urteil vom 29. Juni 1995 - 11 RAr 97/94, SozR 3-4100 § 101 Nr 6; LSG Saarland, Urteil vom 10. Dezember 2004 - L 8 AL 34/03; Urteil des erkennenden Senats vom 17. Mai 2011 - L 11 AL 40/08; vgl. auch BSG, Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 R, wonach ein leistungsrechtlich relevantes Beschäftigungsverhältnis keine Entgeltlichkeit voraussetzt).

Nachdem der Kläger in der Zeit vom 16. bis 19. August 2005 in einem zeitlichen Umfang von 46,5 Stunden abhängig beschäftigt war, ist der Alg-Anspruch in der Zeit vom 20. August bis 31. Oktober 2005 weder erneut aufgelebt noch neu entstanden. Der Kläger hatte seine am 16. August 2005 erfolgte Arbeitsaufnahme nämlich nicht unverzüglich bei der Agentur für Arbeit angezeigt, so dass mit der Arbeitsaufnahme seine vorangegangene Arbeitslosmeldung gem. § 122 Abs 2 Nr 2 SGB III a.F. erloschen war (nunmehr: § 141 Abs 2 Nr 2 SGB III in der seit 1. April 2012 geltenden Fassung). Dementsprechend fehlte es in der Zeit ab 20. August 2005 an einer (erneuten) persönlichen Arbeitslosmeldung i.S.d. § 122 Abs 1 SGB III a.F. und damit an einer der für einen Anspruch auf Alg erforderlichen Anspruchsvoraussetzung. Somit ist der Alg-Anspruch nicht nur für die Zeiten der Beschäftigung im Autohaus L. GmbH, sondern durchgängig bis zum Ende des Leistungsbezugs am 31. Oktober 2005 entfallen.

Hiergegen kann der Kläger auch nicht einwenden, dass er aufgrund der Praktika sowieso nicht arbeitslos gewesen sei. Es trifft zwar zu, dass bei Ableistung eines von der Bundesagentur für Arbeit genehmigten Praktikums Verfügbarkeit fingiert wird, so dass trotz der zeitlichen Bindung durch das Praktikum weiterhin Anspruch auf Alg besteht (§§ 48, 120 Abs 1 SGB III in den bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassungen). Dem Senat erschließt sich jedoch nicht, weshalb diese Fiktion den Kläger zusätzlich berechtigen soll, während des laufenden Alg-Bezugs einer Beschäftigung im zeitlichen Umfang von mindestens 15 Stunden pro Woche nachgehen zu dürfen, ohne seinen Alg-Anspruch zu verlieren. Schließlich bestimmt § 119 Abs 1 Nr 1 i.V.m. Abs 3 SGB III a.F. (nunmehr: § 138 Abs 3 SGB III in der seit 1. April 2012 geltenden Fassung) ausdrücklich, dass nur eine Beschäftigung von weniger als 15 Stunden pro Woche für das Tatbestandsmerkmal "Beschäftigungslosigkeit" unschädlich ist. Eine Fiktion der Beschäftigungslosigkeit bei Beschäftigungen von mindestens 15 Stunden enthält das SGB III nicht. Eine diese Rechtsfolge vorsehende Norm ist auch vom Kläger nicht benannt worden.

Die Rücknahme der Alg-Bewilligung für die Zeit vom 16. August bis 31. Oktober 2005 hat die Beklagte zuletzt (vgl. hierzu: Bescheid vom 20. Februar 2008) zutreffend auf § 45 SGB X gestützt.

Nach § 45 Abs 1 SGB X i.V.m. § 330 Abs 2 SGB III ist ein rechtswidriger Verwaltungsakt, soweit er ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, unter den Einschränkungen des § 45 Abs 2 bis 4 SGB X zurückzunehmen. Er darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte jedoch u.a. dann nicht berufen, wenn der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die er vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat (§ 45 Abs 2 S 1 und 3 SGB X). Liegen die in § 45 Abs 2 Satz 3 SGB X genannten Voraussetzungen vor, ist der Verwaltungsakt auch mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen (§ 330 Abs 2 SGB III).

Der Kläger hatte in seinem Alg-Antrag vom 19. Juli 2005 die Frage, ob er weiterhin eine Beschäftigung/Tätigkeit ausübe, ausdrücklich verneint. Mit seiner Unterschrift versicherte er gleichzeitig, dass seine Angaben zutreffen und er Änderungen unverzüglich anzeigen wird. Durch das ihm bei seiner Arbeitslosmeldung überreichte "Merkblatt für Arbeitslose - Ihre Rechte - Ihre Pflichten" (Stand: Januar 2005) war der Kläger hinreichend darüber informiert, dass er in seinem eigenen Interesse jede Beschäftigung oder Tätigkeit vor deren Beginn bei der Arbeitsagentur anzuzeigen hat, damit die Arbeitsagentur prüfen kann, ob durch die Beschäftigung oder Tätigkeit die Arbeitslosigkeit und der Anspruch auf Arbeitslosengeld berührt wird (vgl. S. 15 des genannten Merkblatts). In diesem Merkblatt wurde der Kläger sogar ausdrücklich darauf hingewiesen, dass selbst eine unentgeltliche ehrenamtliche Tätigkeit nur dann der Arbeitslosigkeit nicht entgegensteht, wenn die Tätigkeit "bestimmten Anforderungen genügt". Weiter heißt es in dem Merkblatt wörtlich: "Erkundigen Sie sich hierzu bei Ihrer Agentur für Arbeit". Da der Kläger die Aufnahme der Tätigkeit bei der Autohaus L. GmbH gleichwohl nicht unverzüglich angezeigt hat, sind seine Angaben in der Zeit zwischen Antragstellung (18./19. Juli 2005) und Erlass des Bewilligungsbescheides (24. August 2005) unvollständig geblieben. Dies geschah auch zumindest grob fahrlässig, da das dem Kläger überreichte Merkblatt ausdrücklich Hinweise zu u.a. "ehrenamtlichen" Tätigkeiten enthielt und der Kläger noch im Widerspruchsverfahren geltend gemacht hat, seine Tätigkeit für die Autohaus L. GmbH für "ehrenamtlich" gehalten zu haben.

Der Kläger ist zu der rückwirkenden Aufhebung der Alg-Bewilligung vorab gemäß § 24 SGB X angehört worden (Anhörungsschreiben vom 21. August 2007). Die Beklagte hat auch die Jahresfrist nach § 45 Abs 4 Satz 2 SGB X sowie die 10-Jahresfrist nach § 45 Abs 3 Satz 3 Nr 1 SGB X eingehalten.

Infolge der Aufhebung der Alg-Bewilligung hat der Kläger das ihm vom 16. August bis 31. Oktober 2005 gewährte Alg einschließlich der in diesem Zeitraum geleisteten Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung zu erstatten (§ 50 SGB X, § 335 SGB III). Fehler bei der Berechnung des Erstattungsbetrags sind weder ersichtlich noch vom Kläger geltend gemacht worden.

Der Rücknahme- und Erstattungsbescheid vom 20. Februar 2008 ist auch nicht wegen fehlender Bestimmtheit i.S.d. § 33 SGB X rechtswidrig. Vielmehr lassen sich dem Bescheid sowohl der von der Aufhebung betroffene Zeitraum als auch der genaue Erstattungsbetrag zweifelsfrei entnehmen. Aus diesen Angaben konnte der Kläger ohne Weiteres erkennen, dass sich die verfügten Änderungen auf den Leistungsbescheid vom 24. August 2005 bezogen. Damit weisen die angefochtenen Bescheide die nach § 33 SGB X erforderliche Bestimmtheit auf (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 4 AS 30/09 R, Rn 16, 17; vgl. zu den Einzelheiten des vom BSG entschiedenen Sachverhalts: LSG Bayern, Urteil vom 11. Dezember 2008 - L 7 AS 100/08, Rn 31, 32 - zitiert nach [...]; Beschluss des erkennenden Senats vom 16. November 2010 - L 11 AS 925/10 B).

Auch der Widerspruchsbescheid vom 2. April 2008 erweist sich als im Ergebnis rechtmäßig. Zwar wurde mit dem Bescheid vom 20. Februar 2008 der bereits mit Widerspruch des Klägers angefochtene Bescheid vom 12. September 2007 ersetzt (Rücknahme statt Aufhebung der Alg-Bewilligung; Beschränkung des Rücknahmezeitraums auf die Zeit vom 16. August bis 31. Oktober 2005), so dass der Bescheid vom 20. Februar 2008 gem. § 86 Sozialgerichtsgesetz (SGG) Gegenstand des bereits laufenden Widerspruchsverfahrens wurde. Dementsprechend war gegen diesen Bescheid - entgegen der im Bescheid enthaltenen Rechtsmittelbelehrung - kein weiterer Widerspruch mehr zulässig. Die Beklagte hätte den weiteren Widerspruch des Klägers somit als unzulässig verwerfen müssen. Dass sie stattdessen den Widerspruch als unbegründet zurückgewiesen hat, stellt letztlich nur einen Fehler in der Begründung dar, führt aber nicht zur Aufhebung des Widerspruchsbescheides vom 2. April 2008.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe für die Zulassung der Revision (§ 160 Abs 2 SGG) liegen nicht vor.