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  • ab 01.01.2023 (aktuelle Fassung)

Ärztliche Untersuchungen von Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richtern des Landes im Zusammenhang mit der Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit und zur Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit

Bibliographie

Titel
Ärztliche Untersuchungen von Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richtern des Landes im Zusammenhang mit der Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit und zur Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit
Redaktionelle Abkürzung
ÄUBRdErl,NI
Normtyp
Verwaltungsvorschrift
Normgeber
Niedersachsen
Gliederungs-Nr.
20442

Gem. RdErl. d. MS u. d. MI v. 9.11.2022 - 401.3-01530/3/1/1 -

Vom 9. November 2022 (Nds. MBl. S. 1437)

- VORIS 20442 -

- Im Einvernehmen mit der StK und den übrigen Ministerien -

Bezug: Gem. RdErl. v. 20.1.2015 (Nds. MBl. S. 186), geändert durch Gem. RdErl. v. 25.11.2020 (Nds. MBl. S. 1616)
- VORIS 20442 -

Für ärztliche Untersuchungen von Beamtinnen und Beamten des Landes im Zusammenhang mit der Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit und zur Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit (§ 43 NBG, §§ 26, 27 BeamtStG) werden folgende Hinweise gegeben:

Redaktionelle InhaltsübersichtAbschnitt
Allgemeines1
Untersuchungsauftrag2
Erstellung des ärztlichen Gutachtens3
Zusatzgutachten4
Auskunftspflicht5
Wiederherstellung der Dienstfähigkeit6
Nichtanwendung entgegenstehender Verwaltungsvorschriften7
Schlussbestimmungen8