Gem. RdErl. d. MU, d. MI, d. ML u. d. MW v. 13.11.2009 - 24-62431/187 -

Vom 13. November 2009 (Nds. MBl. S. 1023)

- VORIS 28200 -

Bezug:

1. a)

   Gem. RdErl. d. ML, d. MI u. d. MW v. 29.6.1978 (Nds. MBl. S. 965)
   - VORIS 28200 00 00 60 003 -

2. b)

   RdErl. v. 20.2.2007 (Nds. MBl. S. 184)

   
   - VORIS 28200 -

1.
Zur wirksamen Bekämpfung von Gefahren, die bei Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen für die Gewässer entstehen, stellen die zuständigen Behörden Alarmpläne entsprechend den in der Anlage abgedruckten Gewässerschutz-Alarmrichtlinien auf und verfahren nach ihnen.

2.
Soweit für Küsten- bzw. Tidegewässer andere Regelungen insbesondere bezüglich des Meldesystems erforderlich sind, kann mit Zustimmung des MU von den Richtlinien abgewichen werden.

3.
Dieser Gemäß RdErl. tritt am 2.12.2009 in Kraft. Gleichzeitig wird der Bezugserlass zu a aufgehoben.

Anlage

Richtlinien für Maßnahmen bei Unfällen mit Mineralölen oder sonstigen wassergefährdenden Stoffen
(Gewässerschutz-Alarmrichtlinien)