Entscheidungsgründe

Die Berufung des Klägers ist zulässig, aber unbegründet. Das SG Lüneburg hat die Klage zu Recht abgewiesen.

Die Klage ist gemäß § 54 Abs 1 S 1 SGG als kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage statthaft und auch im Übrigen zulässig. In der Sache kann sie aber keinen Erfolg haben, weil die Beklagte es zutreffend abgelehnt hat, die bei dem Kläger festgestellte Schultereckgelenksarthrose, das Impingement-Syndrom und die Omarthrose des linken Schultergelenks als Wie-BK anzuerkennen.

1. Gemäß § 9 Abs 2 SGB VII haben die Unfallversicherungsträger eine Krankheit, die nicht in der Berufskrankheitenverordnung (BKV) bezeichnet ist oder bei der die dort bestimmten Voraussetzungen nicht vorliegen, wie eine BK als Versicherungsfall anzuerkennen, sofern im Zeitpunkt der Entscheidung nach neuen Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft die Voraussetzungen für eine Bezeichnung nach § 9 Abs 1 S 2 SGB VII erfüllt sind. Die Feststellung einer Wie-BK nach dieser Vorschrift ist ua vom Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen für die Bezeichnung der geltend gemachten Krankheit als BK nach neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen abhängig. Diese allgemeinen Voraussetzungen sind erfüllt, wenn bestimmte Personengruppen infolge einer versicherten Tätigkeit nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII in erheblich höherem Maße als die übrige Bevölkerung besonderen Einwirkungen ausgesetzt sind, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft eine Krankheit hervorrufen (BSG, Urteil vom 18. Juni 2013 - B 2 U 3/12 R, Rn 14 - UV-Recht Aktuell 2013, 1039 ff mwN).

Dass eine Krankheit innerhalb einer bestimmten Personengruppe im Rahmen der versicherten Tätigkeit häufiger auftritt als bei der übrigen Bevölkerung, erfordert in der Regel den Nachweis einer Fülle gleichartiger Gesundheitsbeeinträchtigungen und eine langfristige zeitliche Überwachung der Krankheitsbilder. Mit wissenschaftlichen Methoden und Überlegungen muss zu begründen sein, dass bestimmte Einwirkungen die generelle Eignung besitzen, eine bestimmte Krankheit zu verursachen. Erst dann lässt sich anhand von gesicherten "Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft" iSd § 9 Abs 2 SGB VII nachvollziehen, dass die Ursache für die Krankheit in einem schädigenden Arbeitsleben liegt. Solche Erkenntnisse setzen regelmäßig voraus, dass die Mehrheit der medizinischen Sachverständigen, die auf dem jeweils in Betracht kommenden Fachgebiet über besondere Erfahrungen und Kenntnisse verfügen, zu derselben wissenschaftlich fundierten Meinung gelangt ist. Es ist nicht erforderlich, dass diese Erkenntnisse die einhellige Meinung aller Mediziner widerspiegeln. Andererseits reichen vereinzelte Meinungen einiger Sachverständiger grundsätzlich nicht aus (BSG aaO, Rn 16 nach ).

2. Nach diesen Maßgaben liegen keine gesicherten neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft vor, nach denen davon auszugehen wäre, dass die Einwirkungen, denen Tierärzte insbesondere bei Durchführung rektaler und vaginaler Untersuchungen und Behandlungen von Großtieren ausgesetzt sind, generell geeignet wären, Erkrankungen der in Rede stehenden Art zu verursachen. Bei dieser Bewertung stützt sich der Senat auf die insoweit übereinstimmende Auffassung der im gerichtlichen Verfahren gehörten Sachverständigen.

Prof. Dr. L. hat dazu in seinem Gutachten vom 19. Juli 2013 dargelegt, dass keine neuen Erkenntnisse im Sinne des § 9 Abs 2 SGB VII über eine Häufung von Schultergelenksarthrosen bei Tierärzten vorliegen. Das gilt gleichermaßen für die bei dem Kläger in der Vergangenheit diagnostizierte AC-Gelenkserkrankung sowie das Impingement-Syndrom links und entspricht zum Zeitpunkt der Entscheidung des Senats weiterhin dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand, denn nach der hierzu im Berufungsverfahren eingeholten ergänzenden Stellungnahme des Sachverständigen liegen keine weiteren Veröffentlichungen zu dieser Thematik vor. Prof. Dr. L. hat die vorhandene Literatur ausführlich und nachvollziehbar ausgewertet und hervorgehoben, dass in keiner der von ihm dargestellten Studien bildgebende Verfahren eingesetzt worden sind, um die Art der Schultergelenkserkrankungen bei Großtierärzten näher zu untersuchen. Es reicht aber nicht aus, dass mit den Studien allgemein ein erhöhtes Risiko für die Entwicklung von Schultergelenksbeschwerden bei Tierärzten in Großtierpraxen begründet werden könnte; so zeigen etwa die Studien von Ailsby (1996) und Smith et al (2009), dass Schulterbeschwerden ua auf Nervenwurzelschädigungen und Muskelerkrankungen zurückgeführt werden konnten, um die es im vorliegenden Rechtsstreit aber nicht geht. Soweit Prof. Dr. L. ein vermehrtes Auftreten von Schultergelenks- und AC-Gelenksarthrosen bei Tierärzten in Großtierpraxen für biologisch plausibel hält, kann das nicht den wissenschaftlichen Nachweis einer Fülle gleichartiger Gesundheitsbeeinträchtigungen in der Berufsgruppe des Klägers und eine langfristige zeitliche Überwachung der Krankheitsbilder ersetzen; der Sachverständige hat damit im Ergebnis auch gar keine Aussage zu einer tatsächlichen Erhöhung des Erkrankungsrisikos von Großtierärzten getroffen. Dass der Sachverständige nicht von einem nach neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen gesicherten generell erhöhten Risiko für die Entstehung bestimmter Erkrankungen in der Berufsgruppe des Klägers ausgeht, zeigt sich schon daran, dass er wegen des Fehlens neuer Erkenntnisse ausdrücklich von einer Beurteilung der individuellen Voraussetzungen (Zusammenhang zwischen Einwirkung und Erkrankung im Einzelfall) abgesehen hat. Da somit nach den bislang vorhandenen Studien keine generell erhöhte Gefährdung für die Entstehung einer AC-Gelenksarthrose, einer Omarthrose oder eines Impingement-Syndroms durch die berufliche Tätigkeit des Klägers begründet werden kann, kommt es auch nicht darauf an, ob es sich bei den im Einzelnen von dem Sachverständigen genannten Studien überhaupt um "neue" Erkenntnisse iSd § 9 Abs 2 SGB VII handelt (zum Begriff der "neuen" Erkenntnisse und der hierzu ergangenen Rechtsprechung des BSG vgl Ricke in: Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, Stand 92. EL Dezember 2016, Rn 23 f zu § 9 SGB VII mwN). Ebenso kann dahinstehen, dass der Kläger gerade keine für die Berufsgruppe typischen Verhältnisse, sondern besondere individuelle Verhältnisse geltend macht, soweit er erhöhte Belastungen bei Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit auf seine Körpergröße zurückführt.

Es liegt auch kein Sachverhalt vor, der es rechtfertigen könnte, die Annahme eines generellen Ursachenzusammenhangs zwischen besonderen beruflichen Einwirkungen und Erkrankung ausnahmsweise auf andere als epidemiologische Erkenntnisse (zB aus Einzelfallstudien) zu stützen. In der Rechtsprechung des BSG ist eine solche Vorgehensweise für den Fall seltener Erkrankungen als möglich angesehen worden (vgl dazu die Nachweise im Urteil des BSG vom 18. Juni 2013 aaO, Rn 19). Bei den Erkrankungen des Klägers handelt es sich jedoch ersichtlich nicht um derart seltene Erkrankungen, bei denen statistisch abgesicherte Zahlen nicht erbracht werden könnten, sondern geradezu um weit verbreitete "Volkskrankheiten". Der vorliegende Fall unterscheidet sich in dieser Hinsicht auch wesentlich von dem Sachverhalt, der der vom Kläger angeführten Entscheidung des LSG Niedersachsen vom 17. September 1998 (L 6 U 222/98) zugrunde gelegen hatte. In seiner neueren Rechtsprechung hat das BSG im Übrigen dahinstehen lassen, ob die Zugrundelegung eines geringeren wissenschaftlichen Standards überhaupt mit den gesetzlichen Voraussetzungen für die Anerkennung einer Wie-BK vereinbar wäre. Ebenso hat es offengelassen, ob die Rechtsprechung zu Seltenheitsfällen übertragbar ist, wenn zwar keine seltene Erkrankung vorliegt, aber eine Berufsgruppe betroffen ist, bei der wegen ihrer geringen Größe epidemiologische Studien nicht zu erwarten sind (BSG aaO). Das bedarf indes auch im vorliegenden Verfahren keiner Entscheidung, weil schon die vom Sachverständigen Prof. Dr. L. angeführten Studien belegen, dass der Gruppe der (Groß-)Tierärzte eine ausreichende Anzahl berufstätiger Personen angehören. So lag etwa der aktuellsten Arbeit von Kozak et al (2012) eine Befragung von 3.174 Tierärzten in Deutschland zugrunde; Cattell (2000) hatte zuvor über eine Befragung von 4.000 amerikanischen Tierärzten berichtet, die überwiegend Kühe betreuten. Selbst wenn man von alledem absieht, sind aber jedenfalls keinerlei andere Erkenntnisse ersichtlich, die unabhängig von epidemiologischen Methoden und statistischen Belegen (zB Einzelfallstudien, Erkenntnisse aus anderen Staaten, frühere Anerkennungen entsprechender Erkrankungen) einen Nachweis für einen generellen Ursachenzusammenhang zwischen den besonderen Einwirkungen bei der versicherten Tätigkeit des Klägers und den bei ihm festgestellten Erkrankungen bieten könnten. Derartige Erkenntnisse hat weder der Kläger dargelegt noch ergeben sich dafür irgendwelche Anhaltspunkte.

Soweit der Kläger mögliche Defizite bei der Mitwirkung der Beklagten an der Gewinnung neuer medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisse nach § 9 Abs 8 SGB VII anführt, rechtfertigt das keine andere Entscheidung. Danach bleibt die Beklagte zwar aufgefordert, durch eigene Forschung oder durch Beteiligung an fremden Forschungsvorhaben zur Fortentwicklung des BK-Rechts beizutragen (vgl dazu auch Brandenburg in: jurisPK-SGB VII, 2. Aufl, § 9 Rn 159). Mit dieser Soll-Vorschrift ist den Versicherungsträgern aber nicht vorgegeben, bestimmte Aktivitäten zur Gewinnung neuer medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisse zu entfalten; vielmehr liegt es in ihrer Gestaltungsfreiheit zu entscheiden, welche Maßnahmen sie ergreifen (Ricke aaO, Rn 36-37). Demzufolge kann der Versicherte daraus keinen Anspruch herleiten; die offenbare bisherige Untätigkeit der Beklagten im Hinblick auf die hier relevanten Zusammenhänge kann deshalb auch nicht zu einer Beweiserleichterung oder gar einer Beweislastumkehr im Einzelfall führen.

Der Senat verkennt bei alledem nicht, dass der Kläger bei seiner Tätigkeit als Tierarzt in einer Großtierpraxis erheblichen körperlichen Belastungen ausgesetzt gewesen ist. Es ist aber nicht Zweck des § 9 Abs 2 SGB VII, jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als Wie-BK anzuerkennen; bei der Regelung handelt es sich nicht um eine allgemeine Härtefallregelung (BSG aaO, Rn 21 mwN).

3. Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 Abs 1 SGG.

Gründe, die Revision zuzulassen (§ 160 Abs 2 SGG), sind nicht ersichtlich.