Suche nach "Landeshaushaltsordnung"
18 Suchergebnisse
...§ 26 Abs. 2 Satz 2 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung...
Rechtsstand: 01.01.2024 | VORIS Nummer: 77000010000000
...§ 65 Abs. 6 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung (LHO)...
Rechtsstand: 20.12.2023 | VORIS Nummer: 28010
...und vergleichbare Landesregelungen in den Landeshaushaltsordnungen) erforderliche wirtschaftliche und sparsame Verwendung der Haushaltsmittel nicht möglich ist, kann er die Ausschreibung aufheben.Die Antragsgegnerin darf und muss ihrer Beschaffung eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zugrunde legen, die die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung (LHO) beachtet...
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Entscheidungsdatum: 14.04.2011
...Diese Überlegungen, die entbehrlich gewesen wären, wenn § 34 Landeshaushaltsordnung, insbesondere das hierzu erlassene Nichtversicherungsprinzip direkt oder analog für anwendbar angesehen worden wäre, fanden ihren Niederschlag inSo heiße es in der vorläufigen Verwaltungsvorschrift Nr. 12 zu § 34 der Landeshaushaltsordnung, dass dieser Grundsatz für alle Behörden und sonstigen...
Entscheidungsdatum: 21.02.2006
...(2) Zur Erfüllung kultureller Aufgaben, die im Landesinteresse liegen, kann das Land Gesellschaften, Stiftungen und sonstige Vereinigungen gründen und unterhalten oder sich an solchen beteiligen; die §§ 65 , 105 und 112 Abs. 2 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung bleiben unberührt....
Rechtsstand: 06.07.2022 | VORIS Nummer: 22100
...des Zuwendungsbescheides sowie die Rückforderung der gewährten Zuwendungen die Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Landeshaushaltsordnung - VV-LHO zu § 44 -, mit Ausnahme der dort in Nr. 8.7 getroffenen Bestimmung44 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung...
Entscheidungsdatum: 26.09.2013
...(3) Die Vorschriften der Landeshaushaltsordnungen der Länder über Unternehmen in der Rechtsform einer landesunmittelbaren juristischen Person des öffentlichen Rechts sind in der jeweils geltenden Fassung im Übrigen entsprechend anzuwenden...
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Rechtsstand: 01.09.2021 | VORIS Nummer: 22620
...Um einen Anreiz für Qualifizierungsmaßnahmen zu geben, gewährt das Land nach Maßgabe dieser Richtlinien und der Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Zuwendungen...
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Rechtsstand: 01.01.2021 | VORIS Nummer: 30200
...§ 27 Abs. 1 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung...
Rechtsstand: 01.01.2016 | VORIS Nummer: 22210
...§ 44 der Landeshaushaltsordnung...
Entscheidungsdatum: 22.06.2011
...Der Grundsatz der sparsamen und wirtschaftlichen Verwendung von Haushaltsmitteln nach § 7 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung (LHO) gebiete die Aufhebung des Bewilligungsbescheides, wenn wesentliche und für die Zuwendung unabdingbare Auflagen nicht eingehalten würden...
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Entscheidungsdatum: 16.07.2008
...(3) Die §§ 106 bis 110 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung finden auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung der NBank keine Anwendung....
Rechtsstand: 01.01.2008 | VORIS Nummer: 77000
