Suche nach "Erlassen"
45 Suchergebnisse
...Die zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg, weil der angefochtene Beschluss vom hier funktionell unzuständigen Rechtspfleger erlassen worden und daher aufzuheben ist...
.......
Entscheidungsdatum: 13.01.2021
...Die zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg, weil der angefochtene Beschluss vom hier funktionell unzuständigen Rechtspfleger erlassen worden und daher aufzuheben ist...
.......
Entscheidungsdatum: 10.08.2020
...An die Feststellung des Willens, die Forderung zu erlassen, sind strenge Anforderungen zu stellen. Ein Verzicht ist nicht zu vermuten und darauf hindeutende Erklärungen sind eng auszulegen.Ihm obliegt der Nachweis, daß die Klägerin den rechtsgeschäftlichen Willen ausdrücklich oder auch nur durch schlüssiges Verhalten erklärt hat, die Forderungen ihm zu erlassen...
.......
Entscheidungsdatum: 14.10.1995
...Das Beschwerdegericht entscheidet durch den Einzelrichter, wenn die angefochtene Erinnerungsentscheidung von einem Einzelrichter oder - wie hier - von einem Rechtspfleger erlassen worden ist (Fackelmann, a.a.O., Rn. 154)....
Entscheidungsdatum: 12.02.2019
...i. V. m. dem hierzu erlassenen Kostenverzeichnis, das hinsichtlich seiner Nr. 1401 im Streitfall Anwendung findet...
.......
Entscheidungsdatum: 26.03.2018
...In der Folgezeit erließ die Beklagte weitere Bescheide gegenüber dem Versicherten, z.B. Bescheide vom 23. September 1977 und 9. Juni 1992)...
Entscheidungsdatum: 30.03.2017
...Einem verständigen Empfänger musste sich bereits aufdrängen, dass die BG nicht nur je einen für die Erbengemeinschaft bestimmten Bescheid über die Feststellung ihrer Zuständigkeit und die Beitragsfestsetzung erlassen hat, sondern jeweils zwei, nämlich einen für jeden Miterben...
.......
Entscheidungsdatum: 02.09.2015
...Der Beklagte erließ zunächst gegenüber der Klägerin einen Erbschaftsteuerbescheid unter dem Datum des 30. Juli 2013, in dem er die Erbschaftsteuer auf 50.835,- € festsetzte...
.......
Entscheidungsdatum: 21.03.2015
...Am 21. Januar 2011 erließ das Amtsgericht den angefochtenen Beschluss, wonach im Sterberegister des Betroffenen berichtigend zu vermerken sei, dass der Zeitpunkt seines Todes richtig ´zwischen dem 21.05.2009, 20.30 Uhr und dem 22.05.2009, 03.02 Uhr´ laute...
.......
Entscheidungsdatum: 04.10.2011
...Dementsprechend erließ der Beklagte erstmalige Umsatzsteuerbescheide für die Jahre 2002 bis 2006. Für das Streitjahr berücksichtigte der Beklagte mit Bescheid vom 26.06.2008 folgende Besteuerungsgrundlagen:...
Entscheidungsdatum: 25.08.2011
...Der Beklagte erließ unter dem Datum des 8. Februar 2007 einen Erbschaftsteuerbescheid, in dem er die Besteuerungsgrundlagen erklärungsgemäß berücksichtigte. Der Bescheid erging unter dem Vorbehalt der Nachprüfung...
.......
Entscheidungsdatum: 23.02.2011
...zu erlassen, in dem bescheinigt werden soll, dass J...
...K...
...befreite Hofvorerbin nach dem Tod des H...
Entscheidungsdatum: 25.03.2010